31Dez/16

Auf nach 2017 !

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Miteinander-2017-Packen-wir-s-an:

Gastbeitrag von Martin Schulz in der Zeitung Märkische Allgemeine: Miteinander 2017: Packen wir’s an

Im Kern geht es um Integration. Allerdings nicht nur für Eingewanderte. Auch wir selbst müssen Hass überwinden und Gräben zuschütten.

Berlin. Kürzlich stieß ich beim Stöbern in meiner Bibliothek auf folgenden beklemmenden Satz: „Nein, es hat keinen Sinn mehr, in einer solchen Zeit der politischen Überreizung noch weiterhin Mittler und Schlichter sein zu wollen.“ Er stammt aus dem wunderbaren Buch von Stefan Zweig, das dieser Anfang der Dreißigerjahre des vergangenen Jahrhunderts veröffentlicht hat und in dem er über das Leben und Wirken des epochalen Humanisten Erasmus von Rotterdam schreibt. Zweig beschreibt darin die Welt vor 500 Jahren. Das war eine Zeit des Umbruchs – mit der Erfindung des Buchdrucks, der Erkenntnis, dass nicht die Erde im Zentrum unseres Sonnensystems steht, und der Infragestellung der römisch-katholischen Autorität durch die Reformation. Diese Zeit war verbunden mit einer großen Unsicherheit der Menschen, gefolgt von Konflikten und Kriegen.

Eine breit angelegte Strategie

Mich hat der Satz von Stefan Zweig deshalb so erschreckt, weil ich auch heute vielfach sehe, dass Menschen müde werden, „Mittler und Schlichter“ zu sein. Wir sind scheinbar eingeklemmt zwischen einem islamistischen Terrorismus, der barbarisch auf der ganzen Welt mordet und versucht, unsere Gesellschaften zu destabilisieren. Parallel zu diesem Terror – und wild befeuert durch ihn – tritt in den westlichen Staaten ein immer dreisterer Populismus auf, der die Toleranz, die Pluralität und die Solidarität in unseren Gesellschaften attackiert. So wird unsere Demokratie in den Schraubstock genommen – die doch eigentlich schon vollauf damit ausgelastet wäre, die drängenden Probleme zu Beginn dieses 21. Jahrhunderts zu lösen: etwa die Herausforderungen einer alternden Gesellschaft; den digitalen Umbau unserer Wirtschaft, bei dem der Einzelne nicht zum reinen Datenlieferanten verkommen darf; das internationale Konfliktmanagement, das dringend Krisen entschärfen muss, die das Potenzial haben, die Welt nachhaltig zu erschüttern; die Bekämpfung des Klimawandels, der doch das Überleben der gesamten Menschheit gefährdet, und die Korrektur der ungerechten Reichtumsverteilung in und zwischen den Gesellschaften, weil in ihr die Krisen von morgen vorgezeichnet sind.

Es gibt also eine Menge Arbeit, die getan werden muss, auch innerhalb unseres eigenen westlichen Lagers, wenn ich allein daran denke, dass wir Europa zusammenhalten und einen Weg mit der neuen amerikanischen Regierung finden müssen. Nach dem Anschlag von Berlin rückt die Terrordebatte ins Zentrum. Es greift zu kurz, wenn wir die Frage unserer Sicherheit allein aufs Strafrecht reduzieren oder reflexartig Leerformeln wie die Obergrenze für Flüchtlinge wiederholen. Notwendig ist eine breit angelegte Strategie, angefangen bei einer effektiven nationalen und europäischen Vernetzung der Sicherheitsbehörden über ein gesamteuropäisches Flüchtlingskonzept, eine armutsbekämpfende Entwicklungszusammenarbeit bis hin zu wirkungsvollen Integrationsmaßnahmen. Im Kern geht es nämlich genau um das: um Integration, allerdings nicht nur für die in den letzten Jahren Eingewanderten. Auch wir selbst müssen wieder ein neues Miteinander einüben, nachdem viele Gräben aufgerissen worden sind, weil in so mancher Debatte zunehmend Kompromisslosigkeit, ja manchmal sogar der blanke Hass als neue Diskussionsform zelebriert wurde. Insofern geht es neben der notwendigen Stärkung des Sicherheitsapparates um ein Maßnahmenbündel mit einer Bildungsoffensive, Sprachkursen und kommunaler Projektarbeit im Bereich Jugend und Soziales.

All das sind die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen. Dabei habe ich keinen Zweifel, dass wir das hinbekommen werden. Es wird dann gelingen, wenn wir uns daran erinnern, was uns in den vergangenen Jahrzehnten stark gemacht hat: Es war der Glaube an uns selbst und an uns als Gemeinschaft, verbunden mit der Überzeugung, dass wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen können, gepaart mit einer Prise Optimismus, dass gesellschaftlicher und sozialer Fortschritt möglich ist.

Im Dezember hat mich die Sacharow-Preisverleihung an zwei junge jesidische Frauen, die dem „Islamischen Staat“ in die Hände gefallen waren, sehr aufgewühlt. Beide Frauen haben mir ausführlich von ihren Erlebnissen berichtet. Das war eine der grausamsten Geschichten, die ich je gehört habe. Aber ich war gleichzeitig überwältigt von der Kraft und der Zuversicht, die sie trotz ihrer traumatischen Erfahrungen ausgestrahlt haben: Der „Islamische Staat“ hat diese Frauen, trotz aller Gewalt, nicht besiegen können! Es ist diese Zuversicht, der Glaube an eine bessere Zukunft, die uns als Individuen und als Gemeinschaft stark macht.

Ein wunderbares Engagement

Wenn ich an die unzähligen Bürger denke, die in der Flüchtlingshilfe, in einem Verein, in einer Partei oder in der Kirche, in ihrem Stadtteil oder in der Schule oder Kita ihrer Kinder engagiert sind, wird mir vor der Zukunft nicht bange. Deshalb habe ich jüngst in einer Diskussion einem Moderator widersprochen, der das Beste an 2016 fand, dass es bald vorbei sei. Nein, ein so ängstlicher Blick übersieht das wunderbare Engagement vieler Menschen und lähmt uns bei der Bewältigung des Kommenden. Mit Zuversicht schließt übrigens auch Stefan Zweig in seinem Erasmus-Buch, wenn er schlussfolgert: „Denn die Menschheit wird nie und niemals leben und schaffen können ohne diesen tröstlichen Wahn eines Aufstiegs ins Sittliche, ohne diesen Traum einer letzten und endlichen Verständigung.“ In diesem Geist können wir uns aufs Jahr 2017 freuen.

Von Martin Schulz

21Dez/16

Widerspruch zurückweisen: Warum es falsch ist, auf die Soziale Stadt-Förderung zu verzichten

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Erkrather Stadtrat, Detlef Ehlert redete wider den Beitrag des Bürgermeisters, die Anmeldung der Stadt Erkrath zur Sozialen Stadt zu blockieren:

Sehr geehrter Bürgermeister, Herr Schultz,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

liebe Gäste,

meine Rede ist angelegt als eine sachliche Ansprache. Nach den Worten des Bürgermeisters wird es dabei nicht ganz bleiben können.

Widerspruch gegen eine Mehrheitsentscheidung des Stadtrates einzulegen, wenn der BM das Wohl der Stadt gefährdet sieht ist sein Recht – aber mit Verlaub an der Stelle nicht eben sein „gutes“ Recht.

Denn was soll denn bei einer solchen „Aktion“ eie Woche nach der Ratsentscheidung herauskommen? Was soll diese Zuspitzung, was soll der Vorwurf der Spaltung, den er der Mehrheit des Rates macht?

Neue Fakten gibt es nicht, die die Befürchtungen des BM erhärten könnten, wohl aber gibt es neue Chancen, auf die ich noch zu sprechen komme.

Wenn es schon keine neuen Tatsachen gibt, gibt es vielleicht neue Sorgen, die den BM umtreiben sollten?

Nein, auch das ist nicht zu erkennen, denn die Befürworter des Ratsbeschlusses, dass die Stadt Erkrath die Aufnahme in das Stadterneuerungsprojekt Soziale Stadt beantragen möge, haben doch eindeutig klar gemacht, dass die Entscheidung zum Vorantreiben und zum Bau der Feuerwehrgebäude Priorität hat.

Und, ich füge das ausdrücklich hinzu und bekräftige erneut, dass ich für die SPD garantiere, dass wir zu unserer Zusage stehen:

Selbst wenn es wirklich mal Spitz auf Knopf stehen sollte, steigen wir eher aus dem Projekt Soziale Stadt wieder aus, als dass die Feuerwehrbauten gefährdet würden.

Statt dass es also Grund für neue Sorgen beim BM gäbe, steht es im Gegenteil so, dass wir neue Chancen sehen und auf ihre Verwirklichung dringen und drängen müssen.

Ich hatte noch am Abend der Ratssitzung den BM schriftlich gebeten sich auch persönlich beim Bauministerium und der Bezirksregierung dafür einzusetzen, dass Erkrath die Feuer- und Rettungswache mit zur Förderung in die Soziale Stadt einbringt und dass abklärt wird, ob das Forum Sandheide womöglich sogar mit 90 Prozent gefördert werden könne.

In drei Wochen steht ein Abstimmungsgespräch der Stadt mit den Bewilligungs­behörden an. Zu dem muss auch eingebracht werden, dass die Stadt insgesamt auf eine 90-Prozent-Förderung abstellt.

Denn, und das wäre in der Tat eine Nachricht, die selbst die schärfsten Kritiker der Teilnahme an der Sozialen Stadt zu einem Nach- und Umdenken veranlassen  müsste:

Es gibt jetzt nicht nur den Hinweis, den ich schon letzte Woche aus dem Städtebau­fördererlass mitgeteilt hatte, dass Feuerwachen grundsätzlich förderfähig sind, sondern nach der diesen Montag bekannt gewordenen Verwaltungsvereinbarung zum Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017

können jetzt auch Schul- und KiTa-Neubauten gefördert werden –

und zwar sogar mit 75 % Bundesmitteln und zusätzlich 15 % Landesmitteln, sodass der städtische Eigenanteil sich auf nur noch 10 % beliefe.

Die Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die beantragende Stadt eine als „Soziale Stadt“ anerkannte ist, was wir hier ja gerade betreiben.

Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Schultz, ran an den Speck, lassen Sie uns das gemeinsam ausloten und wir werden zu den Haushaltsberatungen die notwendigen Entscheidungen zur Finanzierung der Gesamtmaßnahmen haben.

Mein Redemanuskript hatte letzte Woche ein Eingangszitat ausgewiesen, dass ich nicht vorgetragen hatte. Das war gut so, denn heute passt es noch besser:

Franz von Assisi hat gesagt:

„Tu erst das Notwendige, dann das Mögliche, und plötzlich schaffst Du das Unmögliche!“

Da sind wir in Sachen Soziale Stadt doch auf einem guten Weg.

13Dez/16

Erkrath soll Soziale Stadt werden

soziale-stadtDer Stadtrat hat mehrheitlich den SPD-Antrag zur Beteiligung Erkraths an dem Landes- und Bundesprojekt Soziale Stadt beschlossen und ist auch unserem Antrag auf Erstellung eines umfassenden Rahmenplans mit Vorrangerklärung für die Feuerwehrprojekte gefolgt.

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nahm zum Entschluss wie folgt Stellung: „Unsere Verwaltung wird den Ratsbeschluss von heute loyal ausführen und es wird sich zeigen, dass das geht. Dass es gelingt, die Feuerwehrprojekte zielorientiert und zeitnah voranzubringen und dennoch nicht zu versäumen, auch die Soziale Stadt einzustielen und zum Erfolg zu bringen.“

Zu den in die Diskussion um die Antragstellung der Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ eingebrachten Sorgen, um den Fortschritt der dringend notwendigen Neubauten für unsere Feuerwehr, ist folgender aktueller Stand festzuhalten:

  • Die optimistische Variante für den Bau des neuen Gerätehauses in Alt-Erkrath lässt einen Baubeginn in zwei Jahren zu, wenn der Bebauungsplan und ein Bauantrag genehmigungsreif vorliegt sowie das Bauen ausgeschrieben werden kann.
  • Mit dem Bau der neuen Hauptwache wird auch ohne Einfluss des Projekts „Soziale Stadt“ kaum vor 2020 begonnen werden können, da die entsprechenden Genehmigungsverfahren (insbesondere der Umwidmung der Fläche am Cleverfeld) ihre Zeit benötigen.

 

Der Text des Redebeitags, den Ehlert zur Einführung in die Debatte vorbrachte, lesen Sie hier.

11Dez/16

Weihnachten bei Sechzig +

Weihnachtsfeier bei der AG Sechzig + der Erkrather SPD

Das nächste Treffen der AG 60 plus findet am Dienstag, 13.12.2016 um 14:30 Uhr, im Sockelgeschossraum im Kaiserhof, Bahnstraße 2, statt.
Bei adventlicher Stimmung mit Kaffee und Kuchen wird ein Rückblick auf die Ereignisse und Ergebnisse im Jahr 2016 gehalten. Dazu ist als Gast der Fraktionsvorsitzende der SPD, Detlef Ehlert, geladen.
Frau Grzybowski aus Hochdahl wird einige Geschichten von Immigranten vorlesen.
Weiterhin werden die Programme und Vorhaben der AG 60 plus für das Jahr 2017 besprochen.

03Dez/16

SPD Stadtverband ehrt Jubilare

Die Jubilare: Matthias Möller (25 Jahre Mitgliedschaft), Gabriele Kuert-Klein (40), Kurt Mähler (50), Wolfgang Teiwes (40), Manfred Frinke (50), Dieter Becker (40) [v.l.n.r.]

Die Jubilare: Matthias Möller (25 Jahre Mitgliedschaft), Gabriele Kuert-Klein (40), Dr. Kurt Mähler (50), Wolfgang Teiwes (40), Manfred Frinke (50), Dieter Becker (40) [v.l.n.r.]

Am Samstag ehrte der SPD-Stadtverband Erkrath langjährige Parteimitglieder. Nachdem die Jubilare und die Mitglieder des Stadtverbandvorstands im Stellarium im Bürgerhaus Hochdahl filmisch den Sternenhimmel beobachten konnten, stand die feierliche Ehrung an. Stadtverbandsvorsitzender Klaus Bauer überreichte den Jubilaren ihre Urkunden, Anstecknadeln und Präsente. Toni Nezi illustrierte den Anwesenden entsprechend der Eintrittsjahre der Jubilare, was in den Jahren 1966, 1976 und 1991 in Deutschland und der Welt politisch passiert ist. Detlef Ehlert schließlich moderierte den Vormittag mit persönlichen Worten an und über die Jubilare.

Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden Manfred Frinke und Dr. Kurt Mähler geehrt. Mähler ist mit Johannes Rau zur Schule gegangen und hat in verschiedenen Positionen über Jahrzehnte die Renten- und Sozialpolitik in NRW mitgestaltet. Frinke ist bekannt als eine der tragenden Stimmen der Hochdahler Chöre.

Gabriele Kuert-Klein, Dieter Becker (Ratsmitglied und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Erkrath) sowie Wolfgang Teiwes (neuer Beisitzer im Vorstand des OV Hochdahls) wurden für 40 Jahre treue Mitgliedschaft ausgezeichnet.

Für 25 Jahre Mitgliedschaft wurde Matthias Möller ausgezeichnet. Er ist zurzeit Vorsitzender der Düsseldorfer NaturFreunde.

Weitere fünf zu ehrende Jubilare konnten aus terminlichen und gesundheitlichen Gründen leider nicht teilnehmen. Dieter Kremerius wurde ebenfalls für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Nach der Ehrung verkündete er auf Grund persönlicher Differenzen seinen Austritt.

 

 

09Nov/16

Soziale Stadt geht voran

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat gestern auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen der SPD-, BmU- und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen:

  1. Das „Integrierte Handlungskonzept Soziale Stadt Erkrath, Sandheide“ mit dem Maßnahmen-, Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplan sowie der räumlichen Abgrenzung des Gebietes wird vom Rat der Stadt Erkrath beschlossen. Das Integrierte Handlungs­konzept wird in den Folgejahren den Erfordernissen entsprechend angepasst und fortgeschrieben.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des Integrierten Hand­lungs­konzeptes bis zum 09.12.2016 einen Antrag auf Neuaufnahme in das Stadterneuerungsprogramm 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen zu stellen.
  1. Nachfolgende Einzelmaßnahmen werden – vorbehaltlich eines beschlos­senen und genehmigten Integrierten Handlungskonzeptes – zur Förderung im nächsten Programmjahr angemeldet:
  • B1 Rahmenkonzept Grün- und Spielflächen
  • C5 Sandheider Markt

+C6 Handlungsfeld Forum Sandheide

  • D1 Quartiersmanagement
  • D3 Sanierungsmanagement
  • D4 Öffentlichkeitsarbeitsarbeit
  • D5 Verfügungsfonds
  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit Sozialen Partnern aus Kirchen und Ver­bänden weitere Drittmittel / Spendenbeiträge für eine Realisierungsfähigkeit des Handlungs­felds Forum Sandheide zu gewinnen, um den entsprechenden Eigenbeitrag der Stadt bei der Investition zu refinanzieren.
  1. Der Budgetrahmen für 2017 und 2018 wird um je 250.000 Euro erhöht, daraus ist der Projektrahmen für das Forum Sandheide zu finanzieren. Für die Maßnahme (Nr. 17) als solche sind insgesamt 2,5 Mio. Euro vorzusehen.

Für die nächsten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates wird die SPD beantragen, das Gesamtpaket der Herausforderungen für die Stadt Erkrath in einen Gesamtzu­sammenhang zu stellen und dies zu beschließen:

Das Konzept wird intern zur Vorlage an den ASW, den HFA und den Stadtrat in einen MASTERPLAN ERKRATH eingebettet, der das Stadtentwicklungskon­zept nebst der Prioritätsplanungen der Bauleitplanung und die beiden großen Feuerwehrbauprojekte mitumfasst. Ein entsprechender Maßnahmen-, Kosten,- Finanzierungs-, Personalgewinnungs- und Zeitplan wird erarbeitet.

 

 

 

 

05Nov/16

Neuer Vorstand der SPD-Sechzig +

Der neue Vorstand, von links: Horst Esselborn, Berigitte Hampel, Dieter Becker, Adi Franke, Jochen Lohoff, Siegrid Koch, Jürgen Hampel

Der neue Vorstand, von links: Horst Esselborn, Brigitte Hampel, Dieter Becker, Adi Franke, Jochen Lohoff, Siegrid Koch, Jürgen Hampel

Einen neuen Vorstand wählte jetzt die SPD-Arbeitsgemeinschaft Sechzig + in Erkrath. Die lebensälteren SozialdemokratInnen bestimmten erneut Adi Franke zu ihrem Vorsitzenden. Als weitere Mitglieder wählten sie Brigitte Hampel, Siegrid Koch, Dieter Becker, Horst Esselborn, Jürgen Hampel und Jochen Lohoff.

21Okt/16

SPD sammelt Unterschriften für S-Bahnhof Hochdahl

symbolbild-stiftKein Schildbürgerstreich am S-Bahnhof Hochdahl !

SPD fordert: Aufzug unverzüglich bauen und dann auch in Betrieb nehmen !

2017 soll der langersehnte Aufzug am westlichen Ende des Bahnsteigs gebaut werden, genau da nämlich wo früher der Bahnübergang / Schranke war. Erst 2018 oder gar 2019 soll aber der Bahnsteig von 96 cm Höhe über dem Gleis auf dann auf 76 cm abgesenkt werden.

Das ist der Haken: Beide Projekte sind nicht aufeinander abgestimmt. Wenn der Aufzug vor dem Bahnsteig fertiggestellt ist, kann er nach den aktuellen Plänen der Bahn nicht genutzt werden, da die Absenkung des Bahnsteigs erst später erfolgen soll. Das wäre ein unvertretbarer Schildbürgerstreich. Der lässt sich verhindern, wenn die Bahn den Vorschlägen der SPD folgt:

Danach soll die Bahn den Aufzug so installieren, dass er übergangsweise auf die derzeitige Bahnsteighöhe führt. Später fährt er dann 20 cm weniger hoch auf die neue Bahnsteighöhe ODER der neue Aufzug geht bis 76 cm über die Gleise und dazu wird der Bahnsteig im dem Aufzugsbereich zeitgleich provisorisch „abgeschrägt“, so dass ein Übergang auf gleichem Höhenniveau möglich wird.

Das hat die SPD beantragt im nächsten Planungsausschuss am 8. November 2016 zu beschließen:

„Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Deutschen Bahn und beim VRR zu erreichen, dass der Aufzug am Haltepunkt Hochdahl der S 8 unverzüglich eingebaut und so installiert wird, dass er auch sofort benutzt werden kann.“

Wenn Sie dem zustimmen, bitten wir Sie um Ihre Unterschrift. Nach einigen erfolgreichen Terminen, stehen noch drei weitere Termine aus:

  • Mittwoch, 02.11.2016, ab 17 Uhr
  • Samstag, 05.11.2016, von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
  • Montag, 07.11.2016, ab 17 Uhr

jeweils am S-Bahnhof Hochdahl, Hildener Straße.

Da sammeln die SPD-Ratsmitglieder Marleen Buschmann und Peter Urban sowie die SPD-Ortsvereinsvorstandsmitglieder um Paul Söhnchen Unterschriften zur Übergabe an den Planungsausschuss des Stadtrates. Auch in vielen Geschäften am Hochdahler Markt und rund um den Hochdahler Bahnhof liegen Listen zur Unterschrift aus.

10Okt/16

Manfred Krick steht Rede und Antwort

Sechzig-plus-Vorstand lädt ein

Sechzig-plus-Vorstand lädt ein

Der für Erkrath zuständige Landtagsabgeordnete Manfred Krick steht am Dienstag, 11. Oktober, ab 15.00 Uhr Rede und Antwort bei der Arbeitsgemeinschaft der lebensälteren Sozialdemokraten, Sechzig plus.

Das Treffen findet in den Räumen der AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus Hochdahl statt.

Neben dem Gespräch mit dem Abgeordneten steht die turnusmäßige Neuwahl des Vorstands der AG an, aber auch Geselligkeit bei Speis‘ und Trank werden nicht zu kurz kommen.

Die Runde ist auch für interessierte Nichtmitglieder offen.

30Sep/16

SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung unseres Nachwuchses in Erkrath

Detlef Ehlert: Die SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung unseres Nachwuchses in Erkrath
Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert begrüßt die heute für Erkrath veröffentlichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets „Gute Schule 2020“. „Die Landesregierung ermöglicht es uns mit 521.930 Euro, unsere Schulen in Erkrath wieder besser auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch Schule 4.0 weiter voranzutreiben“, so Ehlert.

Das von der SPD-geführten Landesregierung  entwickelte Programm „Gute Schule 2020“ soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen für uns eine enorme finanzielle Entlastung dar. Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, mehr Schulen zu sanieren und sie digital auszubauen“, so Ehlert.
„Wir als Kommune müssen lediglich gute Pläne liefern, die eine Finanzierung durch das Programm rechtfertigen. Besonders begrüßenswert ist es, dass kein finanzieller Mehraufwand für die Kommunen besteht, da das Land die Tilgung des Kredites übernehmen wird“, ergänzt der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Volker Teich.
Berechnungsgrundlage für die Zuweisung der finanziellen Mittel ist einerseits die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Erkrath und andererseits die Höhe der an die Kommune gewährten Schlüsselzuweisungen des Landes. „Das Land NRW gewährleistet so, dass die zur Verfügung stehenden zwei Milliarden Euro gerecht verteilt werden. Wir haben bereits vor Wochen den Bürgermeister und die anderen Ratsfraktionen auf das Projekt hingewiesen und darum gebeten, dass entsprechende Programme für die Verwendung der Mittel aufgesetzt und Stellen für Ingenieure ausgeschrieben werden“.
Wie Bürgermeister Schultz heute mitgteilt hatte, wird die Verwaltung das auch so übernehmen und eine weitere Stelle im Immobilienmanagement einrichten, fügt Ehlert hinzu.