20Feb/18

Diskussion zum Koalitionsvertrag

SPD und CDU/CSU haben sich nach intensiven Diskussionen auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Regierung geeinigt. Der Koalitionsvertrag ist im Internet abzurufen und zu lesen. Das 178-seitige Werk steht nun zur Diskussion und anschießend zur Abstimmung durch alle Mitglieder der SPD. Der Abstimmungsprozess läuft vom 20. Februar bis zum 2. März, so dass den Mitgliedern auch nach der Veranstaltung noch genügend Zeit bleibt, abzustimmen.

Die SPD im Kreis Mettmann will, wie das guter Brauch ist, zu einer Diskussionsveranstaltung zum Koalitionsvertrag einladen. Wir wissen, dass viele SPD Mitglieder sich nochmal die verschieden Argumente anhören möchten und sich auch in die Diskussion einbringen wollen. Und wir wissen, dass die Darstellung der SPD in den letzten Tagen auch Anlass für eine intensive Diskussion ist.

Der SPD Kreisverband Mettmann lädt alle Mitglieder ein für

Freitag, den 23. Februar 2018 um 18.00 Uhr

in die Stadthalle Erkrath, Neanderstraße 58, 40699 Erkrath. 

10Feb/18

GroKo oder NoGroKo – wo geht die SPD hin?

Werden die SPD-Mitglieder den mit der CDU und der CSU geschlossenen Vertrag zur Bildung einer neuen Regierung bestätigen oder werden sie NEIN sagen? Und was geschieht dann?
Oder vielleicht auch gut zu wissen: Was steht denn drin in dem Vertrag, was soll denn getan werden, um die Lebensverhältnisse der Menschen hier und die Gestaltungsbedingungen für die Unternehmen wie die Chancen zum Erhalt unserer Umwelt zu verbessern?
Die Arbeitsgemeinschaft Sechzig + der Erkrather SPD diskutiert Inhalte und Folgen pro und contra GroKo bei ihrem nächsten Treffen am Faschingsdienstag, 13. Febr., 15.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus Hochdahl, Sedentaler Str. 105.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen!

Den Vertragsentwurf gibt es zum Herunterladen hier: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2018.pdf

12Jan/18

Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

In der Präambel ist folgendes festgehalten:

„Wir erleben neue politische Zeiten mit vielfältigen Herausforderungen für Deutschland – sowohl international als auch national. Deutschland ist weltweit ein anerkannter Partner. Die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in Arbeit und Beschäftigung. Das ist auch Ergebnis der Regierungszusammenarbeit von CDU, CSU und SPD.

Das Wahlergebnis zeigt aber auch, dass viele Menschen unzufrieden waren. Daraus werden wir die entsprechenden Schlüsse ziehen. Wir wollen sichern, was gut ist, aber gleichzeitig den Mut zur Erneuerung und Veränderung beweisen. Wir werden die Probleme anpacken, die die Menschen in ihrem Alltag bewegen, und uns mutige Ziele für die nächsten vier Jahre setzen. Wir werden für Stabilität und Zusammenhalt ebenso wie für Erneuerung und Sicherheit in unserem Land arbeiten.

Die großen Fragen unserer Zeit wollen wir entschlossen lösen. Wir wollen:

  • einen neuen europapolitischen Aufbruch,
  • den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärken und die entstandenen Spaltungen überwinden,
  • unsere Demokratie beleben,
  • dass die Menschen bei uns die vielfältigsten Chancen nutzen und in Sicherheit leben können,
  • die Familien stärken und gleiche Bildungschancen für alle,
  • unser Land erneuern, in die Zukunft investieren und Innovationen fördern, damit wir unseren Wohlstand ausbauen und auch zukünftig mit der weltweiten Dynamik mithalten können,
  • den digitalen Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft für alle Menschen positiv gestalten,
  • einen größeren Beitrag leisten, um weltweit zu besseren Lebensbedingungen und Chancen beizutragen.

Wir wollen eine stabile und handlungsfähige Regierung bilden, die das Richtige tut. Dabei streben wir einen politischen Stil an, der die öffentliche Debatte belebt, Unterschiede sichtbar bleiben lässt und damit die Demokratie stärkt.“

Das gesamte Ergebnis-Papier im Wortlaut gibt es hier! Die SPD wird am Sonntag 21. Januar auf einem Sonder-Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen disktuieren und abstimmen. Im Falle der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen werden am Ende alle SPD-Mitglieder bei einem Mitgliederentscheid final über den Eintritt in eine Koalition bestimmen.

Wer bei einem möglichen Mitgliederentscheid mitstimmen möchte und noch kein Mitglied ist, sollte jetzt schnell Mitglied werden!

08Dez/17

Vorweihnachtliche Stimmung bei Sechzig +

Der AG-Vorstand, von links: Horst Esselborn, Brigitte Hampel, Dieter Becker, Adi Franke, Jochen Lohoff, Siegrid Koch, Jürgen Hampel

Der AG-Vorstand, von links: Horst Esselborn, Brigitte Hampel, Dieter Becker, Adi Franke, Jochen Lohoff, Siegrid Koch, Jürgen Hampel

Adi Franke und seine SPD-Arbeitsgemeinschaft Sechzig + laden zur vorweihnachtlichen Feier am Dienstag, 12. Dezember, 14.30 Uhr, in den Kaiserhof Bahnstr. (Sockelgeschoß), ein.
Das gemütliche Beisammensein bei Kaffee und Kuchen soll an dem Tag Vorrang haben und die Politik etwas in den Hintergrund drängen.
AG-Mitglied Jürgen Hampel wird mit lustigen Anekdoten zur Unterhaltung beitragen.
Dennoch wird der Ratsfraktionsvorsitzende Detlef Ehlert auch für Themen aus der Kommunalpolitik zur Verfügung stehen.
Die Veranstaltung ist für interessierte Gäste offen.

05Okt/17

Nach der Wahl ist vor der Wahl…

Peter Zwilling

Peter Zwilling

Das ist das Thema des nächsten Treffens der Erkrather SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Termin dafür ist Dienstag, 10. Oktober 2017, um 15:00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte, Hochdahl, (Bürgerhaus), Sedentaler Straße 105.
Referent ist Peter Zwilling, Geschäftsführer des SPD-Kreisverbands Mettmann. Er hat etliche Wahlkämpfe für die Sozialdemokratische Partei auf Landes- und Bundesebene organisiert und wird den Wahlausgang und die aktuelle Lage bewerten.
Das Treffen ist öffentlich. Jede interessierte Bürgerin und jeder Bürger ist herzlich eingeladen.

29Aug/17

Schulanfänger unterwegs!

Schule hat begonnen

Schule hat begonnen

Mittwoch beginnt die Schule wieder und ab Donnerstag sind auch unsere jüngsten Schülerinnen und Schüler – die I-Dötze – unterwegs auf unseren Straßen und Wegen. Autofahrer darauf besonders hinzuweisen, hat sich die SPD vorgenommen und hat deshalb an den Grundschulstandorten mit einer Plakatkampagne begonnen. Mittlerweile gilt zwar im Umfeld aller Erkrather Grundschulen eine Höchstgeschwindigkeitsregel von maximal 30 km/h, doch soll das dem Vernehmen nach noch nicht bei allen KraftfahrerInnen “angekommen” sein…

Da die noch unerfahrenen Kids Entfernungen und Geschwindigkeiten in dem Alter nicht wirklich einschätzen können, müssen Erwachsene umso mehr auf ihr Verhalten achten: “Fuß vom Gas” gehört dazu, aber auch: Fußgängerampeln nutzen, wo solche vorhanden sind (und zwar ausschließlich bei “grün”…), deutlich links, rechts, links gucken, bevor Straßen gequert werden usw.

21Aug/17

Erkrath „erobert“… Jens Niklaus ersteigert Ortseingangsschild

Jens Niklaus, stolzer Eigentümer des Erkrathschildes...

Jens Niklaus, stolzer Eigentümer des Erkrathschildes…

Jens Niklaus ersteigert Ortseingangsschild Erkrath und spendet 210 Euro für das St.-Franziskus-Hospiz in Erkrath.
Die Große Erkrather Karnevals-Gesellschaft e.V. 1994 war auch außerhalb der eigentlichen Session aktiv und veranstaltete jetzt ein Sommerfest unter dem Dach der Markthalle.
Mit dabei war auch SPD-Bundestagskandidat Jens Niklaus, der ein Ortseingangsschild Erkrath ersteigerte.
Das wird er vorerst in seinem Büro in Alt-Erkrath an seinem Arbeitsplatz in der Brüggermühle aufstellen und dann nach dem 24. September mit nach Berlin in sein Büro im Bundestag nehmen 😉
Das Foto von Dieter Becker zeigt den stolzen Eigentümer mit Bernd Franzen und Detlef Ehlert von der Erkrather SPD