21Jul/16

Kerstin Griese: Berlin entlastet den Kreis und seine Städte um 28,5 Millionen Euro jährlich

Kerstin Griese, hier mit Peer Steinbrück

Kerstin Griese, hier mit Peer Steinbrück

Der Bund wird die Kommunen im Kreis Mettmann ab dem Jahr 2018 um 28,5 Millionen Euro entlasten, teilt Kerstin Griese mit. „Allein die Kreisverwaltung kann mit 10,8 Millionen Euro rechnen, weitere 17,7 Millionen entfallen auf die zehn Städte im Kreis. Mit dieser dauerhaften jährlichen Entlastung setzt die große Koalition ein Versprechen um, für das die SPD lange gekämpft hat“, betont die SPD-Kreisvorsitzende.

Griese berichtet von zähen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, bis jetzt endlich ein bundesweiter Verteilschlüssel über insgesamt fünf Milliarden Euro gefunden wurde. „Der Bund übernimmt einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose und gibt Umsatzsteueranteile an Länder und Kommunen ab“, erläutert sie das Verfahren. „Von der Übernahme der Wohnkosten profitiert der Kreis Mettmann, die Umsatzsteuerbeteiligung kommt den zehn Städten im Kreis zugute.“

Weiter sagt die Bundestagsabgeordnete: „Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft vom Bund übernommen. Denn wir dürfen unsere Städte mit den Kosten durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen“, so Griese.

Entlastung pro Jahr:

Erkrath 1,2 Mio. Euro
Haan 1,2 Mio. Euro
Heiligenhaus 0,9 Mio. Euro
Hilden 2,2 Mio. Euro
Langenfeld 2,2 Mio. Euro
Mettmann 0,9 Mio. Euro
Monheim 1,4 Mio. Euro
Ratingen 4,2 Mio. Euro
Velbert 2,8 Mio. Euro
Wülfrath 0,6 Mio. Euro
Kreisverwaltung 10,8 Mio. Euro

05Jul/16

Manfred Krick lädt zur Wanderung ein

Manfred Krick, hier mit Gästen beim Tischlein-deck-dich (2.v.l.)

Manfred Krick, hier mit Gästen beim Tischlein-deck-dich (2.v.l.)

Unser Landtagabgeordneter Manfred Krick lädt in den anstehenden Ferien herzlich zur Teilnahme an seinem Sommerprogramm ein. Am kommenden Montag, den 11. Juli, startet er um 17 Uhr zu seinem ersten Programmpunkt: Von Alt-Erkrath aus geht es durch die Göddinghover Düsselauen zur im Jahre 1890 erbauten Dammer Mühle. Dort können insbesondere die Wasserkraftturbine und die zugehörige Fischtreppe an der Düssel besichtigt werden. Im Anschluss an die Führung wartet ein kleiner Snack auf die Besucher.

Treffpunkt ist der Wander-Parkplatz an der Düsseldorfer Straße (Höhe Hausnummer 16) in Alt-Erkrath nahe des Morper Parks. Von hier aus sind es etwa 2km Fußweg. Weitere Informationen zum Sommerprogramm finden Sie unter http://www.manfred-krick.de/meldungen/31025/212479/JETZT-ANMELDEN-Erste-Termine-meines-Sommerprogramms.html.

Um Anmeldung bis Freitag, den 8. Juli, wird gebeten unter 0211-8842175 oder kimberly.bauer@landtag.nrw.de

25Jun/16

Aufbruch, jetzt!

Europa nach dem britischen Referendum
Aufbruch, jetzt!
Europa braucht eine handlungsfähige, bürgernahe Europäische Union. Europa braucht eine Politikwende. Ein „Weiter so“ darf es nicht mehr geben. Zu viel steht auf dem Spiel.
Ein gerechtes Europa begeistert die Menschen:
Steuerbetrug und Steuerhinterziehung müssen wir überall mit Leidenschaft bekämpfen.
Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung müssen wir kompromisslos gegen die radikalen Rechten stark machen.
Wir müssen Humanität in der Flüchtlingskrise bewahren,  Fluchtursachen bekämpfen und ein europäisches Einwanderungsrecht schaffen.
Europa muss nach Außen mit einer gemeinsamen Stimme sprechen.
Europa muss in der Staatengemeinschaft mehr Gerechtigkeit und mehr Sicherheit schaffen.
Wir brauchen ein Europa, das allen Bürgerinnen und Bürgern
Wohlstand bringt – mit mehr Investitionen in Wachstum und Beschäftigung.
Ein anderes, ein besseres Europa ist möglich.
Mehr auf www.SPD.de
18Jun/16

Fünf-Milliarden-Entlastung muss an Kommunen gehen

 

Bernhard DaldrupFünf Milliarden Euro sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 jährlich vom Bund erhalten, um die steigenden Sozialausgaben finanzieren zu können. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion zielgerichtet und beharrlich ein. Jetzt wollen die Länder davon eine Milliarde abzweigen, um sie auf ihr Konto zu buchen. Das ist kein gutes Modell für die Kommunen, sagt Bernhard Daldrup.

„Die vier Milliarden für die Kommunen sollen zu zwei Dritteln nach den Kriterien zur Verteilung des kommunalen Umsatzsteueranteils und nur zu einem Drittel durch eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft von Langzeitarbeitslosen verteilt werden. Leider hilft dieser Maßstab den Kommunen mit verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit nur unzureichend. Die weitere fünfte Milliarde soll über den Umsatzsteueranteil der Länder aufgeteilt werden.

Gut ist, dass der Bund zusätzlich die flüchtlingsbedingten Mehrkosten im SGB II übernehmen will. Es ist aber mehr als bedauerlich, dass bei der lang geplanten Entlastung von Sozialausgaben die Probleme vor allem strukturschwacher Kommunen, nicht stärker berücksichtigt werden und stattdessen die Länder ihre Haushalte aufstocken. Dieses Modell kann nur dann akzeptiert werden, wenn die Länder ihre Mittel ungeschmälert an die Kommunen weitergeben. Die Länder sind damit mehr als in der Vergangenheit in der Pflicht, ihre Kommunen durch eigene Beiträge von den Sozialausgaben zu entlasten. Mit dem Fingerzeig auf Berlin lässt sich diese Verantwortung nicht mehr abschieben.“

17Jun/16

Manfred Krick: S-Bahn-Haltepunkte und S-Bahn-Einstiegshöhen anpassen!

Erste konkretere Planungen für die Modernisierung der Bahnhöfe Erkrath, Gruiten und Haan

Gemeinsame Pressemitteilung mit den Städten Erkrath und Haan

Ende Februar vereinbarten sich die nordrhein-westfälische Landesregierung, die Deutsche Bahn und die Verkehrsverbünde auf das Programm „Modernisierungsoffensive III“ (MOF III). Mit diesem Programm werden in den kommenden Jahren rund 160 Millionen Euro zusätzlich in die Modernisierung des schienengebundenen Personennahverkehrs investiert. Im Gebiet des Verkehrs-verbundes Rhein-Ruhr (VRR) werden hieraus insgesamt 21 Bahnhöfe modernisiert. Auch die Modernisierung und insbesondere der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe Gruiten, Haan und Erkrath wurden in das Programm „Modernisierungsoffensive III“ aufgenommen.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Manfred Krick trafen sich Vertreter der Städte Erkrath und Haan sowie des VRR im Düsseldorfer Landtag. Manfred Krick, Haans Bürgermeisterin Dr. Bettina Warnecke und Erkraths Bürgermeister Christoph Schultz wollten von VRR-Vorstand Martin Husmann den aktuellen Planungsstand erfahren.

Zur Erinnerung: An den drei Bahnhöfen Gruiten, Haan und Erkrath soll mit Mitteln aus dem Programm die Anpassung auf die neue Einstiegshöhe 76 cm vorgenommen sowie die Bahnhofsausstattung modernisiert werden. Für die Bahnhöfe Haan und Gruiten ist zudem die überfällige Nachrüstung mit Aufzügen vorgesehen, damit diese Bahnhöfe endlich barrierefrei erreichbar werden.

Eine besonders schnelle Umsetzung der geplanten Maßnahmen konnte VRR-Chef Husmann den Anwesenden leider nicht in Aussicht stellen. Zurzeit sind viele Arbeitsressourcen noch in der Modernisierungsoffensive II (MOF II) gebunden.
Mit dem Programm MOF II wird insbesondere die Sanierung der Außenäste des neuen Rhein-Ruhr-Express (RRX) vorangetrieben. Hinsichtlich der Umsetzung von MOF III sind grundlegende Gespräche zwischen dem VRR und der Deutschen Bahn sowie Voruntersuchungen zur Planung der konkreten Maßnahmen an jedem Bahnhof angelaufen. Mit der Umsetzung erster MOF III-Maßnahmen ist vor dem Hintergrund eines ca. dreijährigen Vorlaufs für Streckensperrungen frühestens ab 2019 zu rechnen.

Erste Planungen zur Anpassung der Bahnhöfe auf die neue Einstiegshöhe 76 cm haben für die Bahnhöfe Erkrath und Gruiten ergeben, dass die Absenkung des Bahnsteigs und nicht die Anhebung des Gleisbettes voraussichtlich die wirtschaftlichere Variante ist. Der Bahnsteig in Haan wird von zurzeit 55cm entsprechend auf 76cm angehoben. In Gruiten werden, wie angekündigt, beide Bahnsteige mit Aufzügen nachgerüstet. Die genaue Ausgestaltung der weiteren Maßnahmen – wie z.B. die Frage, ob in Gruiten beide Enden der Personenunterführung mit einem Aufzug versehen werden – wird erst in den weiteren Planungsverfahren in Absprache mit der jeweiligen Stadt entschieden. Die weiter fortgeschrittenen Pläne für den Aufzugsbau am Bahnhof Hochdahl sollen im Jahr 2017 umgesetzt werden.

Dr. Warnecke, Schultz und Krick machten deutlich, dass ihnen angesichts der langen Planungszeiten eine kurzfristige Verbesserung der Situation mobilitätseingeschränkter Personen fehlt. Schließlich ist neben fehlenden Aufzüge und somit eingeschränkter Erreichbarkeit einiger Bahnsteige seit der Inbetriebnahme der neuen Züge auf der Linie S8/S5 im Winter 2014 die tiefere Einstiegshöhe eine zusätzliche massive Einschränkung der Barrierefreiheit.
Zwar führen alle S-Bahnzüge insbesondere für Rollstuhlfahrer Rampen zur Einstiegshilfe mit. Diese Lösung erscheint im Hinblick auf die zeitaufwendige Bedienung allerdings als wenig praktikabel. Schließlich muss die Rampe vom Zugführer manuell an der entsprechenden Einstiegstür für jeden Ein- und Ausstieg ausgeklappt werden.

Manfred Krick mit Erkrather und Haaner BürgermeisterInnen, technischen Beigeordneten sowie VRR-Vorstnd Husmann

Manfred Krick mit Erkrather und Haaner BürgermeisterInnen, Technischen Beigeordneten sowie VRR-Vorstand Husmann

12Jun/16

Rechtsruck in Deutschland?

Das nächste Treffen der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Erkrath findet am Dienstag,

  1. Juni 2016, um 15:00 Uhr

in der AWO-Begegnungsstätte, Hochdahl, (Bürgerhaus), Sedentaler Straße 105, statt.

Diplom-Sozialwissenschaftler Heiko Wessel vom SPD-Landesbüro NRW wird zum Thema

„Rechtsruck in Deutschland und Europa?“

sprechen. Die letzten drei Landtagswahlen im März und die Wahlen zum Bundespräsidenten in Österreich wie auch die Entwicklungen in den angrenzenden Euro-Ländern geben Anlass zur Sorge.

Im Anschluss dürfte es bestimmt zu einer lebhaften Diskussion kommen.

Das Treffen ist öffentlich. Jede interessierte Bürgerin und jeder Bürger ist herzlich eingeladen.

11Jun/16

Hier ist was los in Hochdahl… Heute auf dem Hochdahler Markt

Jetzt ist es endlich wieder soweit: Erkraths Sozialdemokraten laden zur zweiten Runde des Tischlein-deck-dichs auf den Hochdahler Markt.

Zunächst können Sie Ihren schönsten Tisch der Stadt aufstellen und dekorieren, anschließend wollen wir gemeinsam tafeln und uns an der Musik der Erkrather Cover-Pop-Gruppe VINTAGES NOTES erfreuen.tischlein_deck_dich_49

Los geht es um 17.00 Uhr, wer nicht eigene Tische und Stühle mitbringen kann, mag auf dem Markt auf bereitgestellte Angebote der SPD zurückgreifen.

Die Jury aus Erkrather Künstlern wie Michael O. Flüß, Wolfgang Sendermann und Erkrather Einzelhandelsfachleuten wie Ursel Carraro, Tina Hanten, Angela Heß (angefragt), Ingo Hoopmann (angefragt) u.a. werden die Prämiierung gegen 18.30 Uhr vornehmen. Den Siegern winken wertvolle Gutscheine für Erkrather Lokalitäten als Preise.

Ab 19.00 Uhr spielen VINTAGES NOTES um die wunderbare Sängerin Anke Flüß auf.

Ende der Veranstaltung: 22.00 Uhr

Tisch

05Jun/16
Gut besuchtes Fest

Internationales Fest: Tolle Stimmung an den Hochdahl-Arcaden

Volles Haus an den Arcaden

Volles Haus an den Arcaden

Gut besuchtes Fest

Gut besuchtes Fest

Der Integrationsrat hatte zum Internationalen Fest auf den Platz an den Hochdahl-Arcaden geladen und Hunderte Gäste aus Erkrath und aller Welt kamen. Sie feierten Völkerverständigung und gegenseitigen Respekt, aßen und tranken gemeinsam Speisen aus unterschiedlichsten Küchen und erfreuten sich an dem attraktiven Bühnenprogramm. Mit dabei waren auch die für Erkrath zuständigen Bundestags- und Landtagsabgeordneten Peer Steinbrück und Manfred Krick.

Detlef Ehlert, Peer Steinbrück, Max Guder

Detlef Ehlert, Peer Steinbrück, Max Guder

Manfred Krick am SPD-Stand

Manfred Krick am SPD-Stand

Integrationsbeauftragter Max Guder mit Peer Steinbrück und Detlef Ehlert

Integrationsbeauftragter Max Guder mit Peer Steinbrück
und Detlef Ehlert

Max Guder, Interkultureller Berater Mohammed Assila und Peer Steinbrück

Max Guder, Interkultureller Berater Mohammed Assila und Peer Steinbrück

Griechische Tanzgruppe

Griechische Tanzgruppe

Jürgen Hampel, Toni Nezi und Karin Fink

Jürgen Hampel, Toni Nezi und Karin Fink