Monthly Archives: November 2008

25Nov/08

SPD fordert die Errichtung von Studentenwohnungen

Nachdem die Stadt Erkrath im Sommer die hervorragende Chance zur Ansied­lung der Fachhochschule für Wirtschaft und von Studentenwohn­heimen für bis zu 600 junge Leute „versemmelt“ hat, tut sich nun vielleicht eine neue positive Entwicklungsmöglichkeit für unsere Stadt auf: In Mettmann kann der Mettmanner Bauverein nicht wie vorgesehen auf einem Grundstück der GF ein nötiges Studentenwohnheim errichten.

Wir sollten in Erkrath unverzüglich das Heft des Handelns wieder gewinnen und alle Optionen zur Ansiedlung der Wohnanlage in unserer Stadt prüfen.

Die SPD Erkrath beantragt, die Tagesordnung der Planungs- und Verkehrsausschuss-Sitzung am 9. Dezember aus Gründen der Dringlichkeit und nachfolgend die Tagesordnungen der HFA- und der Ratssitzung um einen Punkt

Errichtung von Studentenwohnungen in Erkrath

zu erweitern. Die Verwaltung soll dazu alle von der Größe der Flächen her in Betracht kommenden Grundstücke auflisten und vorprüfen, ob und wie diese unverzüglich baureif gemacht werden könnten. Ebenfalls soll die Verwaltung vorsorglich alle ggf. notwendigen bebauungsplanverfahrenseinleitenden oder –ändernden Beschlüsse per Tagesordnungspunkt für die o.a. Sitzungen vorse­hen.

Wenn es für die inhaltliche Beratung der Thematik notwendig oder hilfreich sein sollte, den naturgemäß öffentlich zu beratenden Fragestellungen einen nichtöffentlichen Teil zur Erörterung der eigentumsrechtlichen o.ä. Aspekte voranzustellen, beantragt die SPD Erkrath das entsprechend vorzusehen.

22Nov/08

Neuer Bürgermeister für Erkrath

Gemeinsame Pressemitteilung SPD & BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Erkrath:

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

SPD und Bündnis90/Die Grünen für Detlef Ehlert

Erkrath, 22.11.2008. Mit der gemeinsamen Unterstützung von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen soll Detlef Ehlert bei den Kommunalwahlen 2009 den amtierenden Bürgermeister ablösen.

Nach intensiven Gesprächen und den daraus resultierenden Mitgliederversammlungen verzichten Bündnis 90/Die Grünen auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten und unterstützen den SPD Spitzenkandidaten Detlef Ehlert (49) als Herausforderer des noch amtierenden Bürgermeisters Arno Werner (CDU). Möglich wurde der Verzicht auf einen eigenen Kandidaten für die Grünen, weil sich die Parteien inhaltlich auf ein Nein zur geplanten Gewerbebebauung auf der Neanderhöhe sowie die Aussetzung und Überprüfung der Bauabsichten an den Bruchhauser Feuchtwiesen im Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes verständigen konnten.

Über die Wahl eines neuen Bürgermeisters hinaus wollen SPD und Grüne zudem die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ändern. Sie streben eine Gestaltungsmehrheit an, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele der künftigen Entwicklung der Stadt erarbeitet. Im Fokus der neuen Politik in Erkrath wird die Nachhaltigkeit und Vereinbarkeit von Umweltverträglichkeit, wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit stehen.

„Die Veränderung, die Erkrath so dringend braucht wird durch unser gemeinsames Vorgehen erst möglich, den nur so können wir nahe an den Bürgern sein“

sagt Detlef Ehlert, der dem Fraktionschef der Grünen, Reinhard Knitsch, für den Rückzug von einer eigenen Kandidatur dankte. Eine Einladung zur Veränderung der Situation in Erkrath wurde durch Detlef Ehlert auch an die BmU ausgesprochen.

Einer der ersten Schritte auf dem Weg zum Bürgermeisteramt ist für SPD und Grüne die Erstellung eine Stadtentwicklungskonzeptes. Darin wird das mögliche Baugebiet „Kleines Bruchhaus“ überprüft. Das laufende Planverfahren soll deshalb bis zum abschließenden Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept ausgesetzt werden. Über die weitere Zukunft dieses Gebiets werden die beiden Parteien dann eine einvernehmliche Regelung treffen.

Sofort eingestellt werden aus Gründen des Naturschutzes und der Belange des Neandertals als bedeutendem Kultur- und Naherholungsort die laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans bzw. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Neanderhöhe. Es wird geprüft, ob die nördlich der Hochdahler Straße vorhandenen Betriebe mittelfristig in andere Gewerbegebiete umgesiedelt werden können.

Die beiden Parteien halten einen ambitionierten Klimaschutz für eine besonders wichtige und dringende kommunale Aufgabe. Auf der Grundlage des „10-Punkte-Klimaschutzprogramms“ vom Frühjahr 2007 werden sie ein Maßnahmepaket für Erkrath beschließen und umsetzen.

SPD und Grüne stimmen dabei überein, dass die Betreuung unter dreijähriger Kinder – insbesondere in Kindertageseinrichtungen – ausgebaut, die Ausstattung an Kindertagesstättenplätzen bedarfsgerecht gehalten sowie die Ganztagsangebote an den Grundschulen erweitert und an den Realschulen und Gymnasien eingeführt werden sollen.

Die Parteien werden auch auf weiteren Gebieten ihre inhaltliche Übereinstimmung fortentwickeln. Dies gilt insbesondere für den Ausbau von Kinderspielplätzen und Sportmöglichkeiten, die Umsetzung des „Stadttempo Erkrath-Konzepts“, die Förderung des öffentlichen Personennah- und des Radverkehrs sowie die Berücksichtigung der gesellschaftlichen Veränderungen zwischen den Geschlechtern und den Generationen.

Die gemeinsame Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger wie der Parteien konkret gegen die CO-Pipeline des Bayerkonzerns oder Verkehrsplanungen Düsseldorfs sind jetzt und in Zukunft auch Angebot und Einladung an die anderen politischen Parteien in Erkrath zur Zusammenarbeit für das Wohl der Menschen in unserer Stadt, stellen SPD und Grüne abschließend fest.

Für die SPD: Volker Teich, Detlef Ehlert
Für Bündnis 90/Die Grünen: Peter Knitsch, Reinhard Knitsch

16Nov/08

1000 Tulpen für den Neuenhausplatz

Der SPD-Ortsverein Erkrath hat 1000 Tulpenzwiebeln in die Hochbeete auf dem Neuenhausplatz gepflanzt. Im Frühjahr soll der Neuenhausplatz etwas bunter werden erklärte der Ortsvereinsvorsitzende Dieter Becker. Die Pflanzaktion haben der Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert, der Landratskandidat Manfred Krick und die Unterfeldhauser SPD-Ratskandidaten durchgeführt. Nach zwei Stunden getaner Arbeit haben sich die Paten der Hochbeete und vorbeikommende Bürger anerkennend geäußert.

Auf dem Bild von links nach rechts: Ulrike Haase, stellvertr. Landrätin, Manfred Krick, Landratskandidat, Detlef Ehlert, Bürgermeisterkandidat, Dieter Becker, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Adi Franke, Ratskandidat.

14Nov/08

Eine Viertelstunde Geschichtsunterricht

Eine Viertelstunde Gechichtsunterricht und Politik, wie sie besser nicht sein können, sehr geehrte Damen und Herren und liebe Freunde, eine Viertelstunde, die Sie sich nehmen sollten, um die beigefügte Rede des Landtagsvizepräsidenten Edgar Moron, SPD, anzuhören.

Es ist ein rhetorischer Genuss, aber vor allem eine klare historische Abrechnung und das Aufdecken der heuchlerischen Attitüden von CDU und FDP in diesem Land. Es lohnt sich allemal dem zuzuhören.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert

Wer diese große Rede verpasst hat, kann sie im Internet ansehen.