Monthly Archives: Dezember 2008

30Dez/08

Victoria Greeven

Victoria Greeven

Victoria Greeven

  • Victoria Greeven
  • geboren 1965
  • in Düsseldorf geboren, seit 1971 in Hochdahl aufgewachsen
  • „in festen Händen“
  • Beruf: Büroangestellte
  • E-mail:  Victoria.Greeven@SPD-Erkrath.de
  • Telefon: 0175-4513082

Wie sind sie zur SPD gekommen?

  • Im Grunde durch ein Buffet, dann aber durch Peer Steinbrück 😉

Wer ist ihr politisches Vorbild?

  • Ich bewundere Menschen – nicht nur PolitikerInnen – die für Ihre Überzeugung einstehen. Da gibt es einige …. Clara Zetkin, Erich Mühsam, Willy Brandt, aber auch Chelsea (Bradley) Mannings, Edward Snowden oder Malala Yousafzai

Was bedeutet Erkrath für Sie?

  • Hochdahl ist meine Heimat. Das meine ich völlig unpathetisch – es ist einfach so!

Was ist ihr wichtigstes politisches Ziel?

  • Erkrath muss entschuldet werden, denn nur ein sorgenfreier Haushalt ermöglicht Spielräume für unkonventionelle Wege, die dann im Endeffekt zu einer Stadt führen, in der sich ALLE wohlfühlen.

Wo muss mehr Geld investiert und wo mehr Geld eingespart werden?

  • Investitionen sind ganz besonders wichtig in allen Einrichtungen, die Kinder und Jugendliche fördern – seien es Kindergärten, Schulen, Spielplätze Sportmöglichkeiten oder Treffpunkte und zwar sowohl in Hinsicht auf (Aus)bildung, als auch in puncto Freizeitgestaltung.

Aber natürlich auch in die Infrastruktur – von guten Straßen und Radwegen bis zu einem zufriedenstellenden ÖPNV

Wie ist ihre Vision von einem Erkrath 2025?

  • Ich wünsche mir einen Stadtrat, der zur Hälfte aus Frauen besteht. Und eine Stadt, in der die Bürgerinnen und Bürger es wertschätzen können, hier zu leben und bereit sind, daran mitzuarbeiten, diese Stadt zu gestalten, denn
    eine bessere Stadt kommt nicht von allein.

 

Wahlkreis 180 (Wahllokal Grundschule Millrath)

Ahornweg
Alte Kölner Straße
Bergstraße gerade Hausnr.
Birkenweg
Buchenweg
Dorfstraße
Eibenweg
Erlenweg
Feldstraße
Gruitener Straße
Haaner Straße 1 – 75 u. 2 – 92
Heckenweg
Hitzberg
Höhenweg
Holunderweg
Kalkmühler Weg
Kiefernstraße
Lärchenweg
Schulstraße
Stahlenhauser Straße ungerade Hausnr.
Tannenstraße
Ulmenweg
Wacholderweg

29Dez/08

Neuer Vertrag für die Sternwarte im Bürgerhaus

Schreiben an den Bürgermeister Werner

„Sehr geehrter Herr Werner,

nach unseren Informationen beabsichtigten Sie, dem Sternwartenverein künftig zusätzlich zu den sonstigen Zahlungsverpflichtungen Entgelte für den Stromverbrauch abzuverlangen.

Das mag grundsätzlich unter dem Gesichtspunkt der Verursacherzurechnung von Kosten in Ordnung sein. Doch wissen wir, dass das Budget des Vereins snh ohnehin deutlich angespannt ist und der Verein zusätzliche Belastungen nicht stemmen kann. Wenn Sie ihm also weitere Belastungen zuordnen wol­len, sollte die entsprechende Zuschusshaushaltsstelle entsprechend erhöht werden. Das fordern wir hiermit.

Soweit Sie das nicht aus eigener Zuständigkeit regeln wollen, beantragen wir hiermit eine Sitzung des ASKS im Januar 2009 zur Beratung des Themas.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert“

28Dez/08

Hochdahler Markt

Schreiben an Herrn Bürgermeister A. Werner zur Ratssitzung am 21. Januar 2009:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Stadtrat hat auf Ihr Anraten im Juni dieses Jahres mit der Mehrheit der Stimmen (aus CDU- und FDP-Fraktion) beschlossen, die teuerste und – dem gewohnten und beliebten aktuellen Erscheinungsbild des Marktes – am wenigsten entsprechende Luxussanierung vorzunehmen. Das ist außerdem die „Lösung“, die die Menschen in unserer Stadt am Wenigsten wollen.

Es ist völlig überzogen und es ist angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Situation der Stadt – Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer in der Größen­ordnung von knapp einem Drittel – auch überhaupt nicht finanzierbar diese Variante weiter zu verfolgen.

Ausgaben von derzeit geplant mehr als 1,2 Millionen Euro sind unvertretbar. Es ist unbedingt erforderlich, die Kosten für die notwendige Sanierung des Marktplatzes zu reduzieren – unter anderem um Spielraum zu gewinnen, damit Schulen für mehr Bildungschancen unserer Kinder saniert oder für den Ganz­tagsbetrieb hergerichtet werden kann.

Wir beantragen daher, die Sanierung des Hochdahler Marktes auf die Tages­ord­­nung der nächsten Ratssitzung zu nehmen und dort eine andere Lösung entsprechend unseren Vorschlägen aus der Juni-Sitzung des Rates 2008 zu wählen. Wir werden das dort weiter ausführen.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert“

25Dez/08

Neujahrsempfang 2009

Der SPD-Stadtverband Erkrath lädt ein zum Neujahrsempfang 2009

  • am Samstag, 17. Januar 2009,
  • von 11 Uhr bis 13 Uhr,
  • im Rosenhof Erkrath,
  • Erkrath, Düsseldorfer Str. 8 – 10.

Volker Teich, Stadtverbandsvorsitzender.

Um Anmeldung wird bis zum 5. Januar 2009 gebeten.

Programm:

Begrüßung
Volker Teich
Stadtverbandsvorsitzender

zur Kommunalpolitik
Detlef Ehlert
SPD-Bürgermeisterkandidat

Rede der SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft

Musikalisches Rahmenprogramm

Buffet

19Dez/08

Britta Altenkamp: Am internationalen Tag der Migranten verrät die Landesregierung deren Interessen

„Heute hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition in der Integrationspolitik ihr wahres Gesicht gezeigt. Integrationsminister Laschet hält gerne Sonntagsreden über die Teilhabe von Migrantinnen und Migranten. Wenn es aber konkret wird, bleibt von seinen Versprechungen nichts mehr übrig“,

kommentierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagfraktion, Britta Altenkamp, die gestrige Landtagsdebatte, in der die Landesregierung eine bessere rechtliche Verankerung für Migrantinnen und Migranten in der Gemeindeordnung ablehnte.

„Am internationalen Tag der Migranten verrät diese Landesregierung deren Interessen“,

kritisierte Altenkamp.

Menschen mit Migrationshintergrund seien eine Bereicherung für Nordrhein-Westfalen. Daher sei es wichtig, diese Menschen mit ihrem Engagement und ihren vielfältigen Kompetenzen in unsere Gesellschaft zu integrieren. Die Forderungen der Migrantinnen und Migranten nach politischer Partizipation auf kommunaler Ebene seien der Landesregierung seit Jahren bekannt. Trotzdem würden sie mit Versprechungen und warmen Worten immer wieder vertröstet.

Mit einem Antrag hat die SPD-Fraktion die berechtigten Forderungen in die Landtagsdebatte eingebracht und ein Bekenntnis zu einer besseren rechtlichen Verankerung in der Gemeindeordnung von der Regierung eingefordert. Die SPD-Fraktion wird nun auf das Nichtstun der Regierung mit einer eigenen Gesetzesinitiative reagieren.

19Dez/08

Hannelore Kraft: Kommunale Demokratie mit einer moderaten Sperrklausel schützen

Das Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs vom 16. Dezember hat die Kritik der SPD an den Änderungen im Kommunalwahlgesetz bestätigt und die Regelungen zur Erlangung eines Mandates bei der Kommunalwahl für unzulässig erklärt. Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch die schwarz-gelbe Koalition, war abzusehen, dass die vorgesehene Sperrwirkung nicht zulässig sein würde. Das Gesetz war handwerklich schlecht gemacht und zudem ungenügend begründet. Für das eigentliche Problem, die Zersplitterung der Räte und Kreistage, waren die Regelungen untauglich.

„Der Landtag muss nun schnell reagieren und einen Gesetzentwurf für eine moderate Sperrklausel vorlegen. Alle Fraktionen im Landtag sind in der Pflicht, bis zur nächsten Kommunalwahl eine Regelung zu schaffen, die ein Fortschreiten der Zersplitterung der Räte und Kreistage verhindert. Aus unserer Sicht wäre eine 2,5-Prozent-Hürde angemessen“,

forderte die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in Münster.

Nach der nun geltenden Rechtslage würde schon ein halber Prozent der Stimmen ausreichen um ein Rats- oder Kreistagsmandat zu erlangen. Die vergangene Wahlperiode habe gezeigt, dass eine zu geringe Sperrregelung die Arbeitsfähigkeit der Kommunalparlamente massiv beeinträchtige und die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker extrem belaste. Kraft:

„Im Sinne einer funktions- und leistungsfähigen Demokratie in unseren Städten und Gemeinden müssen nun alle demokratischen Kräfte zusammenwirken um diese Entwicklung zu stoppen. Ein Wegfall jeglicher Sperrwirkung erleichtert den unkontrollierten Zugang populistischer oder extremer Gruppen in die Kommunalparlamente.“

Die SPD-Fraktion werde sich an die Fraktionen von CDU, FDP und Grüne im Landtag NRW wenden, um eine gemeinsame Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen.

19Dez/08

SPD-Landtagsfraktion beschließt Konjunkturprogramm NRW-Pakt 2009

Insgesamt 2,8 Milliarden Euro in Kinder und Bildung investieren

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung des Jahres für 2009 ein Konjunkturpaket beschlossen, das 2,4 Milliarden Euro an Investitionen in Kinder, Bildung und Kommunen vorsieht. Darüber hinaus schlägt die SPD Änderungen im Landeshaushalt 2009 von insgesamt 380 Millionen Euro vor, die vor allem zur Qualitätssteigerung in unseren Schulen und Kindergärten verwendet werden sollen. Die SPD verbindet ihr Finanzpaket von knapp 2,8 Milliarden Euro mit einer klaren Vorfahrt für Bildung und Kinder. Damit sichern wir Tausende von Arbeitsplätzen in NRW und investieren in die Zukunft unseres Landes. Und dieser NRW-Pakt 2009 lässt sich ohne einen Euro neue Schulden finanzieren. Die CDU/FDP-Landesregierung dagegen hat bisher keine zusätzlichen Vorschläge zur Ankurbelung der Konjunktur vorgelegt

Das Konjunkturprogramm von 2,4 Milliarden Euro besteht aus drei Paketen:

  1. Mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll den besonders hochverschuldeten Kommunen in NRW wieder „Luft zum Atmen“ gegeben werden, um dringend erforderliche Investitionsmaßnahmen durchführen zu können. Die NRW.Bank übernimmt bei diesen Städten fünf Jahre lang Zinsen und Tilgung der Altschulden. Damit werden sie jährlich um bis zu 420 Millionen Euro entlastet. Die Landesregierung zwingt die Kommunen auf die Bremse zu treten. Die SPD kämpft dafür, dass die Kommunen bei den kommunalen Investitionen Gas geben können.
  2. Im Förderprogramm „Soziale Infrastruktur“ stellt die NRW.Bank Kredite (fünf Jahre zins- und tilgungsfrei) über 1,5 Milliarden Euro zur allgemeinen Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und Sportanlagen bereit. Auf diese Weise werden in erheblichem Umfang Arbeitsplätze vor Ort gesichert. Neben dem Bundesprogramm zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude gibt es erheblichen Sanierungsbedarf, zum Beispiel wegen undichter Dächer und maroder sanitärer Anlagen.
  3. Im Förderprogramm „Wohnnahe Bildungsinfrastruktur“ will die SPD rund 450 Millionen Euro für U3-Plätze und Ganztag in den Schulen aufwenden. Damit soll der Ausbau von U3-Plätzen in den Kindertagesstätten und der Aus- und Umbau von Schulen in der Sekundarstufe I für den Ganztagsbetrieb beschleunigt werden. Kommunen und Träger erhalten dafür von der Wohnungsbauförderungsanstalt (WfA)Kredite in Höhe von bis zu 450 Millionen Euro, die auf zehn Jahre tilgungsfrei gestellt und deutlich verbilligt gegenüber den Marktkonditionen verzinst werden sollen.

Auch im Landeshaushalt für das kommende Jahr setzt die SPD mit rund 380 Millionen Euro zusätzlich wieder einen klaren politischen Schwerpunkt für Kinder, Jugend und Bildung. Zentrale Forderung dabei ist die deutliche Erhöhung der so genannten Kindpauschalen um rund 247,5 Millionen Euro.

Das setzt einen wahren Qualitätsschub bei der frühkindlichen Bildung frei:

  • das letzte Kindergartenjahr wird beitragsfrei gestaltet
  • den Kommunen werden Mittel zugewiesen, um eine generelle Beitragsfreiheit für niedrige Einkommensgruppen zu ermöglichen.
  • die Einschränkung beim Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen auf eine 25-stündige Betreuungszeit wird zurückgenommen und entspricht damit dem tatsächlichen Bedarf der Eltern.
  • die Gehälter der pädagogischen Fachkräfte werden erhöht.
  • kostenfreie Mahlzeiten bei ganztägigen Angeboten werden angeboten.
  • die pädagogische Qualität in den Einrichtungen wird verbessert.
16Dez/08

Wünsch dir was

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert:

„Ich möchte unsere Stadt voran bringen. Erkrath soll für Sie als die Bürgerinnen und Bürger interessant und lebenswert sein. Dafür setze ich mich als Ihr Bürgermeister-Kandidat der SPD ein.

Ihre Meinung ist mir wichtig. Wenn Sie Vorschläge haben, was in unserer Stadt verbessert werden kann, was Ihnen nicht gefällt oder wo Mißstände sind, teilen Sie es mir auf meiner Internetseite (www.detlefehlert.de) mit. Was gut ist, was Sie loben wollen, können Sie ebenfalls mitteilen.

Schreiben Sie Ihren Kommentar, mailen Sie mir Hinweise, Fotos oder Dokumente. Schön wäre es, wenn Sie Ihren Namen und Ihre Anschrift nennen. Dann kann ich Ihnen direkt antworten.

Ihr Vorschlag wird auf meiner Internetseite veröffentlicht. Soll das ohne Nennung Ihres Namens geschehen, fügen Sie das bitte hinzu.

Mein Versprechen ist: Ich werde mich um Ihr Anliegen kümmern!

Ich freue mich auf Ihre Beiträge

Detlef Ehlert“

12Dez/08

Finanzierung für den Ausbau des S-Bahnhofs Hochdahl ist gesichert!

In der Vergangenheit hat es oft Vermutungen gegeben, der Weiterbau der Bergischen Allee (L 403) und die Unterführung der Bahn gingen nur schlep­pend voran, weil es der Bahn am nötigen Geld fehle. Am Geld vor allem für die Neugestaltung des Bahnhofs in Hochdahl. Doch diese Zweifel sind jetzt end­gültig beseitigt. Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert von der SPD teilt mit:

„Der Knoten ist durchgehauen. Die Finanzierung für Hochdahl steht. Endlich geht es bei der Bahn voran. Dank des Einsatzes von Bundesverkehrsminister Tiefensee erhalten Projekte wie die Modernisierung von Bahnhöfen mit dem jetzt beschlossenen „Masterplan Nordrhein-Westfalen“ die nötige verbindliche finanzielle Absicherung.“

Die jüngsten Vereinbarungen in diesem Masterplan berücksichtigen knapp 2 Millionen Euro für die Verlängerung des Bahnsteigs in Hochdahl nach Westen (über die Hildener Straße hinaus), den Einbau eines Aufzugs zum Bahnsteig und die notwendige Rampe für Radverkehr und behin­dertengerechten Zugang auf der südlichen Seite zum Ziegeleiweg.

Die Mittel sind für 2010 vorgesehen, so dass Ehlert sich optimistisch zeigt, dass der Umbau des Bahnhofs kurz nach Abschluss der Straßenbaumaß­nahme und Eröffnung der durchgebauten L 403 vollendet werden kann.

„Das ist eine gute Nachricht für all die von Verkehrsbelästigungen vor allem an der Hauptstraße betroffenen Menschen, die dann endlich von dem ihre Straße völlig überfordernden Krach und Gerumpel befreit werden,“

meint Ehlert. Es helfe auch allen Fahrgästen der Bahn, die dann – zumal mit Gepäck, Kinderwagen, Rollatoren usw. unterwegs sind. Schließlich eröffne die lange überfällige Verlängerung des Bahnsteigs auch die Chance, dass längere S-Bahnzüge auf die Geleise geschickt werden können. Ein enormer Vorteil für alle Reisenden im Berufsverkehr, wie Ehlert abschließend erwähnt.

12Dez/08

Kopfnoten verursachen wieder eine Million Stunden Unterrichtsausfall

„Schulministerin Barbara Sommer muss endlich eingestehen, dass die Kopfnoten dauerhaft mehr als eine Millionen Stunden Unterrichtsausfall pro Schuljahr verursachen“,

kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, einen aktuellen Erlass des Schulministeriums, nach dem die Schulen auch in diesem Schuljahr vor der Zeugnisvergabe jeweils einen ganztägigen Konferenztag durchführen können.

„Das ergibt zwei Konferenztage pro Schuljahr. Damit fallen bei etwa 100.000 Klassen, die es an den Schulen in NRW gibt, zwei Mal im Jahr im Durchschnitt fünf Schulstunden aus. Dies summiert sich landesweit auf einen Unterrichtsausfall von mehr als einer Million Stunden“,

rechnete Schäfer vor. Für eine Ministerin, die immer wieder vollmundig verkünde, dass Unterricht vor allem eines müsse:

„er muss vor allen Dingen stattfinden“

(Barbara Sommer im Landtag am 18.09.2008) sei das ein Offenbarungseid. Bisher habe Sommer trotz großer Widerstände aus den Schulen darauf bestanden, Konferenzen und Elternsprechtage unter allen Umständen nur außerhalb von Unterrichtszeiten anzuberaumen.

„Für das pädagogisch unsinnige Instrument der Kopfnoten nimmt sie jetzt aus ideologischen Gründen massenhaften Unterrichtsausfall in Kauf. Das Arbeits- und Sozialverhalten lässt sich nicht in Noten fassen. Dafür bedarf es vielmehr einer differenzierten Beurteilung in Berichtsform, die im rot-grünen Schulgesetz bereits verankert war“,

sagte die Bildungsexpertin der SPD-Fraktion.

Den aktuellen Erlass finden Sie im Internet unter: http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulverwaltung/Schulmail/08121002/index.html