Monthly Archives: Mai 2009

30Mai/09

Bürgermeisterkandidaten diskutieren im Gymnasium Erkrath

(Von Dominik Adolphy)  Am 26. Mai trafen sich die Bürgermeister- bzw. Vertreter der fünf großen Parteien der Stadt Erkrath im Medienraum des Gymnasiums am Neandertal, um den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort zu stehen. Anwesend waren der amtierende Bürgermeister Arno Werner von der CDU, Detlef Ehlert von der SPD, Reinhard Knitsch von den Grünen, Bernhard Osterwind von der BmU und Marc Mametschke von der FDP.

Das Hauptthema war neben dem politischen Programm für die kommende Legislaturperiode im Hinblick auf Jugendliche der Bebauungsplan für spezielle  Grünflächen der Stadt Erkrath, mit besonderem Augenmerk auf die „Schöne Aussicht“/Neanderhöhe. Sowohl bei diesen Themen, als auch bei der Frage nach möglichen Koalitionspartnern für die Parteien der einzelnen Bürgermeisterkandidaten wurde zum Teil heftig argumentiert und diskutiert. Detlef Ehlert, Reinhard Knitsch und Bernhard Osterwind sprachen sich alle für einander und deutlich gegen die CDU aus, da ,,sich diese in den letzten zehn Jahren viel Mühe gegeben hat, sich als Koalitionspartner zu deklassieren“, so Osterwind. Darüberhinaus unterscheiden sich die politischen Programme der Parteien CDU und FDP gegenüber denen der Opposition sehr deutlich, besonders auch was die Planung hinsichtlich der Schulen in Erkrath betrifft. So steht Detlef Ehlert besispielsweise für die Errichtung der Mensa am Gymnasium am Neandertal bei der kleinen Turnhalle, so wie es auch einige Lehrer und auch vor allem Schüler sich wünschen würden, wohingegen Arno Werner sie als Gebäude hinter der großen Turnhalle plant.

Besonders bei den Abschlussstatements wurde die Stimmung der Zuhörer deutlich, die bei Wortmeldungen seitens SPD, der Grünen und der BmU interessierter zuhörten und auch ihre Meinung in Form von sehr viel mehr  Applaus  und zustimmenden Rufen zeigten.

29Mai/09

Ratsmitglied Marianne Söhnchen

Marianne Söhnchen

Marianne Söhnchen

  • Marianne Söhnchen
  • geboren 1944
  • in Erkrath Hochdahl geboren und aufgewachsen
  • verheiratet sei 1967
  • Beruf: Bankkauffrau
  • E-mail:  Marianne.Soehnchen@gmx.de
  • Telefon: 02104 / 9 323 88

Wie sind sie zur SPD gekommen?

  • Seit meiner Jugend war ich immer schon politisch sehr interessiert. Ich habe in den Jahren 1967 bis 1969 in Berlin gelebt und gearbeitet. Dort war, basierend auf den studentischen Aktivitäten zur Veränderung der Gesellschaft die politische Diskussion über den richtigen Weg der Gesellschaft Zentrum der Diskussionen im beruflichen und privaten Bereich. In den folgenden Jahren hat mich die SPD insbesondere der Satz von Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ besonders für eine Arbeit in der SPD motiviert.
    Nachdem wir dann wieder nach Hochdahl gezogen sind bin ich dann der SPD beigetreten

Seit wann sind Sie bei der SPD?

  • 1989

Wer ist ihr politisches Vorbild?

  • Mein politisches Vorbild ist Willy Brandt

Was bedeutet Erkrath für Sie?

  • In Erkrath bzw. Millrath bin ich groß geworden. Hier lebt ein Großteil meiner Familie. Unsere Kinder sind hier groß geworden und haben hier inzwischen Ihr eigenes Lebensumfeld aufgebaut. Begleitend zur Entwicklung der Kinder vom Kindergarten bis zum Abschluss der Ausbildung haben wir hier viele neue Freunde gewonnen und mit ihnen gemeinsam durch die Organisation von Events das Leben in Erkrath-Hochdahl bereichert.
    Erkrath ist für uns also im besten Sinne Heimat für eine große Familie geworden.

Wie ist ihre Vision von einem Erkrath 2020?

  • Erhalten der jetzigen Siedlungsstruktur und damit insbesondere Erhalt der noch vielen Grün- und Freiflächen in unserer Stadt. Ausbau der Gewerbeflächen innerhalb der bestehenden Infrastrukturen durch intelligente Nutzung der vorhandenen Flächen.

Wahlkreis 170 (Wahllokal Kindertagesstätte Kattendahl)

  • Bergstraße ungerade Haus-Nr.
  • Dechenstraße
  • Dörpfeldstaße
  • Falkenberger Weg
  • Fuhlrottstraße 1 – 15 und 2 – 38
  • Gut Falkenberg
  • Im Löcken
  • Kattendahl
  • Kattendahler Straße
  • Lily-Braun-Straße
  • Mommsenstraße
  • Schimmelbuschstaße 39 – Ende und 50 – Ende
  • Schmiedestraße
26Mai/09

Detlef Ehlert begrüßt Verbot, CO-Pipeline in Betrieb zu nehmen

Die gute Nachricht des Tages ist: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat den Antrag der Firma Bayer Material Science AG auf Inbetriebnahme der bereits weitgehend fertiggestellten CO-Pipeline abgelehnt. Damit bleibt deren Betrieb weiterhin untersagt. Nach eingehender Prüfung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren ist das Gericht zu dem Ergebnis gelangt, dass sich die Sicherheitslage durch die Änderungsbescheide der Bezirksregierung Düsseldorf vom 2. und 3. März 2009 nicht verbessert, sondern verschlechtert hat, weil nach deren Inhalt das ursprünglich vorgesehene oberflächennahe Warnband entfällt, die Breite der sog. Geo-Grid-Matten von den ursprünglich 80 cm auf nunmehr 60 cm und die Rohrwandstärke an verschiedenen Stellen von 6,3 mm auf 5,6 mm reduziert wurden. Hierdurch sei das Sicherheitsniveau der Pipeline entscheidungserheblich abgesenkt worden. Eine abschließende Klärung müsse dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben.“

Damit hat das Gericht der Bezirksregierung, der sie anweisenden Landesregierung und der Firma Bayer kräftig auf die Finger gehauen, meint Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert in einer Pressemeldung:

„Siegt die Vernunft über CO-Pipeline?

Verwaltungsgericht Düsseldorf stellt den Schutz der Bürger über die Interessen der Bayer-AG.

Am 26. Mai 2009 entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf zugunsten der CO-Pipeline-Gegner und untersagte die vorzeitige Inbetriebnahme der CO-Pipeline durch die Bayer-AG.

Damit stellt erstmalig auch das Verwaltungsgericht in Düsseldorf Menschenleben über die wirtschaftlichen Interessen eines Chemie-Großkonzerns. Dieser Erfolg bestätigt die bisherigen Anstrengungen der Bürgerinitiative und von über hunderttausend Bürgern, die mit ihrer Unterschrift gegen die Leitung protestieren.

Das Gericht hat in seltener Eindeutigkeit klar gemacht, dass die „Nachbesserungsversuche“ an den Planfeststellungsbeschlüssen durch Bezirks- und Landesregierung die Sicherheitslage deutlich verschlechtert haben.

Das kommt einer „Ohrfeige“ des Gerichts für Bezirks- und Landesregierung und den Bayer-Konzern gleich. Das begrüße ich sehr. Die Vernunft gewinnt damit allmählich Oberhand gegenüber der Willfährigkeit der Regierung in Sachen Bayer und CO-Pipeline. Der Gerichtsbeschluss gibt starken Auftrieb dafür, dass das Gericht auch im Hauptsacheverfahren für die Bürger entscheiden wird.

Wir SozialdemokratInnen in Erkrath werden in unserem Widerstand gegen die Pipeline nicht nachlassen und weiter Seite an Seite mit der Interessengemeinschaft Erkrath und allen anderen Pipeline-Gegnern gegen die Giftgasleitung streiten.“

26Mai/09

Kreis und Land an Kosten der Straßenentwässerung in Erkrath beteiligen!

Kreis und Land sollen für die auf „ihren“ Straßen“ im Stadtgebiet anfallenden Niederschlagswassermengen Abwassergebühr an den städtischen Abwasserbetrieb zahlen. Das fordert jetzt die SPD-Ratsfraktion.

Der für den städtischen Abwasserbetrieb „zuständige“ Betriebsausschuss hatte vereinbart, in seiner nächsten Sitzung die notwendigen weiteren Schritte zur Einführung der gesplitteten Abwasser­gebühr in Erkrath – Schmutzwasser- und Oberflächenwassereinleitungen werden getrennt erfasst und mit Gebühren belegt – zu beraten. 

Über die Einführung einer verursachergerechten und damit auch sozial gerechten Abwassergebührenstruktur, die Familien und in Geschossbauten lebende Menschen entlasten und insbesondere große versiegelte Flächen nutzende Betriebe zur Zahlung der durch sie verursachten Kosten heran ziehen wird, gibt es aus Sicht der SPD-Fraktion ein weiteres Thema, das mit der Beschlussfassung über eine neue Satzung geregelt werden sollte.

Die getrennte Veranlagung macht nämlich die Einleitung von auf Straßen­grund­stücken nieder gehendem Regenwasser gebührenpflichtig. Das hat – bei entsprechender Satzungsregelung in der Abwasserbeitrags- und Gebühren­satzung – den Vorteil, die jeweiligen Straßenbaulastträger zur Gebühren­zahlung heran ziehen zu können.

Für die Stadt Erkrath bedeutet dass, das der Kreis für Kreisstraßen und der Landesbetrieb Straßen für die Landesstraßen auf Erkrather Stadtgebiet, die in das örtliche Kanalsystem entwässert werden, künftig eine Niederschlags­wassergebühr erheben kann. Damit wird eine Entlastung der Stadt von ihrer bisher alleinigen Zahlungspflicht und so eine Entlastung des städtischen Haus­halts erreicht.

Die SPD beantragt deshalb eine entsprechende Satzungsregelung für das Erkrather Ortsrecht.

26Mai/09

Ratsmitglied Adi Franke

Adi Franke

Adi Franke

  • Adolf Franke, genannt Adi
  • geb. 1939
  • Rentner
  • E-mail: adi.franke@spd-erkrath.de
  • Telefon: 0211-208180
  • Mitglied im Betriebsausschuss (des Abwasserbetriebs), außerdem Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Erkrath

Wie sind sie zur SPD gekommen?

  • Durch Willy Brandts Ostpolitik „Wandel durch Annäherung“

Seit wann sind Sie bei der SPD?

  • 1. August 1972

Wer ist ihr politisches Vorbild?

  • Willy Brandt und Helmut Schmidt

Was bedeutet Erkrath für Sie?

  • Heimat

Was ist ihr wichtigstes politisches Ziel?

  • Dass die Senioren nicht untergebuttert werden.

Wo muss mehr Geld investiert und wo mehr Geld eingespart werden?

  • Investitionen in Handel und Gewerbe sowie Erziehung/Bildung/Kultur

Wahlkreis 70 (Wahllokal: Kempen, Regenbogenschule)

  • Alte Hildener Straße
  • Am Maiblümchen
  • Am Rosenbaum
  • An der Brandshütte
  • Asternweg
  • Auf den Sängen
  • Blumenstraße
  • Bruchhausen
  • Bruchhauser Straße 11 – Ende und 6 – Ende
  • Dahlienweg
  • Erikaweg
  • Feldheider Straße
  • Ferdinand-Freiligrath-Straße
  • Fliederweg
  • Georg-Büchner-Straße 52 – Ende und 77 – Ende
  • Gladiolenweg
  • Irisweg
  • Johannesberger Straße
  • Kempener Straße
  • Kempenweg
  • Kemperdick
  • Lilienstraße
  • Max-Planck-Straße 89 – Ende
  • Narzissenstraße
  • Nelkenweg
  • Rosenstraße
  • Strücker Weg
  • Tulpenweg
  • Unterbacher Straße
  • Veilchenweg
  • Waldfrieden

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25Mai/09

Finanzminister Steinbrück zum Wahlkampf-Höhepunkt in Erkrath

europa_vorne

Der Bundesfinanzminister kommt, die Europaparlamentskandidatin der SPD, Petra Kammerevert, kommt, der langjährige Europaabgeordnete und  ehemalige Präsident dieses Hohen Hauses, Klaus Hänsch aus Erkrath, wird da sein – viel Prominenz ist also dabei, wenn Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert am 4. Juni um 18.00 Uhr in der Markthalle Bahnstraße den Endspurt zur Europawahl einläutet.

Für Speis`und Trank sorgt die Landmetzgerei Hanten. Das musikalische Programm gestaltet Jacky Müllers New Orleans Jazz-Quartett.

24Mai/09

Gastbeitrag: Neanderart im Lokschuppen-Museum

various__some_peopleNach der erfolgreichen Eröffnungsausstellung der neuen Erkrather Künstlergruppe NEANDERART fand an diesem Sonntag die erste Einzelausstellung im Museum Lokschuppen statt.
Dank der spontanen Unterstützung der Herren Udo Kampschulte und Gottfried Bander wird die Künstlergruppe nun regelmäßig an den geöffneten Sonntagen Ihre Arbeiten präsentieren. Den Anfang machten Iwona Sdunek und Ralf Buchholz mit Ihrer Ausstellung Various & Some People. Iwona zeigte Ihre Acrylarbeiten mit dem Schwerpunktthema Asien. Durch eine Reise in dieses Land wurde sie zu Ihren Bildern inspiriert. Buddhas und weiße Tiger werden fotorealistisch in Szene gesetzt. Arrangements aus Bambus runden die Ausstellung ab.
Ralf Buchholz zeigte seine Papiercollagen, in denen passend zum Ausstellungsort, Eisenbahnfiguren mit eingearbeitet werden.
Die Bilder zeigen Menschen in unterschiedlichen Umgebungswelten, zum Teil mit Schlagworten, um bei den Betrachtern Denkanstöße oder eigene Interpretationen zu vermitteln.
Bei strahlend blauem Himmel fanden bereits um 11:00 Uhr die ersten Kunstinteressierten den Weg zum Museum Lokschuppen und waren von den Arbeiten der NEANDERART – Künstler angetan. Wie schon bei der Eröffnungsausstellung ergaben sich interessante Gespräche zur Gründung und Zielsetzung der Künstlergruppe. Viele Besucher bekräftigten ihr Interesse, die Erkrather Kunstszene müsse belebt und nach außen bekannt gemacht werden. Dies sei wichtig für die Stadt und den Tourismus. Iwona Sdunek und Ralf Buchholz waren mit dem Ergebnis der ersten Einzelausstellung sehr zufrieden und bedankten sich ausdrücklich bei dem Lokschuppen – Team. Die nächste Ausstellung findet am 28. Juni statt. Von 11:00 – 17:00 Uhr wird Katy Schnee ihre Arbeiten zeigen unter dem zur Jahreszeit passenden Titel ,, Schneetreiben“.

Mit freundlichedn Grüßen

Ralf Buchholz
NEANDERART

22Mai/09

Fall Hertie und Fall Schmiedestraße: Versucht Verwaltung(schef) Politik auszutricksen?

Es ist schon merkwürdig: Der Stadtrat hat einen Ausschuss für Angelegenheit des städtebaulichen Planens, der Umwelt und für Verkehr – eben den PlUV – gebildet, indem genau diese Dinge behandelt und beschlossen werden sollen.

Es häufen sich nun aber die Fälle, in denen eben das nicht geschieht.

Die Zuständigkeitsordnung des Rates, die das regelt, wird von der Verwaltung immer weiter und wieder aufgeweicht, indem sie versucht, den fachlich zuständigen Ausschuss zu umgehen und ihn angehende Sachverhalte andernorts politisch zu beschließen oder ganz der parlamentarischen Befassung zu entziehen.

Ähnliches gilt für Aufgabenbereiche des Schul- und Sport-, bzw. Kultur­aus­schusses, dem die Planungen zu den Mensagebäuden für die beiden Schul­zentren erst auf dringlichen Antrag der SPD hin bekannt gemacht wurden.

Zwei Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit greift die SPD jetzt auf. Sie beantragt, sie im nächsten Planungs- bzw. Schulausschuss zu behandeln:

1.      Nachfolgenutzung für das Hertie-Gebäude

Die Vorstellung der Nutzungsabsichten des REWE-Konzerns für das Gebäude erfolgte im Hauptausschuss – obwohl sie wegen der damit verbundenen Forderung, große Teile des Bavierparks in Parkplätze für Autos umzuwandeln, in den Planungsausschuss gehört hätte.

Doch der kriegt nach dem Willen der Verwaltung die Sache auch jetzt nicht zu sehen. Denn der Bürgermeister teilte eher beiläufig im nichtöffentlichen Teil der letzten Hauptausschuss-Sitzung mit, wie er in der Sache weiter zu verfahren gedenke. Danach werde die Verwaltung den Bauantrag „intern“ behandeln und bescheiden.

Das bedeutet einerseits die richtige Konsequenz, dass die beantragten Parkplätze nicht genehmigt werden.

Andererseits kommt damit insgesamt wieder einmal das Thema „Geschäftsnutzung in der Erkrather Innenstadt“ zu kurz.

Das soll deshalb jetzt auf Antrag der Sozialdemokraten auf die Tagesordnung des Planungsausschusses genommen werden.

Die Verwaltung soll dazu nicht nur den Sachstand zum Verfahren „Hertie-Gebäude“ referieren, sondern auch darlegen, welche Entwick­lungen in dem Zusammenhang ihr im Bereich Alt-Erkraths bekannt sind.

Die SPD fordert, außer der Bahnstraße auch den Bereich der Helena-Rubinstein-Straße zu berücksichtigen.

2.      Schulgelände Schmiedestraße

Die Verwaltung hat ihre Vorstellungen über ein Aufgeben des Schul­stand­ortes Schmiedestraße für schulische Zwecke erst auf intensives Nachfragen der SPD „preisgegeben“ und in einer Vorlage für den Hauptausschuss beschrieben.

Die Frage und Entscheidung über die Aufgabe der schulischen Nutzung des Gebäudes und der Liegen­schaft gehört aber in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport. Das soll jetzt auf Antrag der SPD dort  nachgeholt werden.

Außerdem müssen hernach das Ob du das Wie für eine anderweitige Nutzung der Flächen im Planungsausschuss behandelt werden. Auch das hat die SPD jetzt zum Antrag erhoben.

Die Anträge der SPD lesen Sie hier: hertieschmiedestr-05-2009

19Mai/09

Wirkungsvoll gegen Autoverkehr in der Fußgängerzone Bahnstraße vorgehen!

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert hat jetzt beantragt, dass sich der Planungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Erkrath mit wirkungsvollen Maßnahmen gegen den zunehmenden Autoverkehr in der Bahnstraße befasst.

Die Ausschussvorsitzende, Sabine Schimke, SPD, hat mitgeteilt, dass der Punkt voraussichtlich am 30. Juni behandelt werden wird.

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