Monthly Archives: März 2010

28Mrz/10

Matthias Engel & Peter Urban: Erfolgreich in der Sandheide Dreck weg geschafft

Urban, van de Griend und Engel inmitten von HelfernPeter Urban, aktives Ratsmitglied der SPD für die Sandheide, hatte zum Aufräumen und „Putzen“ in das Wäldchen am Sandheider Dorfplatz eingeladen. Gemeinsam mit seiner Parteikollegin Sabine van de Griend-Lahnstein und mit dem SPD-Landtagskandidaten für Erkrath, Matthias Engel, sowie zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern langten sie am letzten Samstagmorgen im März kräftig zu und konnten so manchen Müllsack füllen. Die wiederum landeten im Engel-Mobil, dem Wahlkampagnengefährt des sympathischen Mettmanner Landtagskandidaten, der sie jetzt umweltgerecht entsorgen wird.

Peter Urban wird als nächstes wieder die Kinder aus der Sandheide zum Ostereierbemalen einladen: Am kommenden Samstag, 3. April, baut er mit der SPD seinen Aktionsstand ab 10.00 Uhr an der Sandheider Straße auf. Da sind dann neben politischen Informationen alle möglichen Aktivitäten rund um’s Osterei angesagt….

28Mrz/10

Kooperationspartner im Rat fordern: Schulangebote nicht streichen!

Erweiterungen des Ganztags- und Übermittagsbetreuungsangebots an unseren Grundschulen dürfen nicht durch bürokratischen Kleingeist verhindert werden!

 Bürgermeister Arno Werner hat für seine Verwaltung keinen genehmigungs-fähigen Haushalt 2010  vorgelegt.

Der Haushaltsentwurf war mit 19 Millionen Euro im laufenden Aufwand / täglichem Verwaltungsgeschäft und weiteren 11 Millionen Euro bei den Investitionen „unterfinanziert“, ihm fehlen also 30 Mio. Euro zum Haushaltsausgleich.

 Also mussten die Mehrheitsfraktionen SPD, BmU und Die Grünen die „Notbremse“ ziehen und dem Bürgermeister sagen, was seine Auf­gabe ist: Einen Vorschlag einzubringen, der eine Chance auf Genehmi­gungs­fähigkeit hat und Perspektiven für eine mittelfristige Gesundung der Stadt­finanzen aufweist.

 Voraussetzung war für die Ratsmehrheit, dass Veranstaltungen der Stadt, etwa die Osterferien- und die Sommerferien-Freizeitangebote des Jugendamtes und ähnliche Angebote an Kinder und Jugendliche, „nicht unter die Räder“ der haushaltslosen Zeit geraten würden.

 Das hatte der Bürgermeister auf entsprechende Nach­frage im Hauptausschuss noch ausdrücklich zugesagt. Doch jetzt wartet er mit einer üblen Überraschung auf, die zahlreiche Eltern in – völlig unnötige – Unruhe treibt: Der Bürgermeister fordert die Schulen, die entsprechend den Anmel­dungen der Eltern erweiterte Angebote für das neue Schuljahr in der Offenen Ganztagsschule oder in der Be­treuung von „acht bis eins“ machen wollten auf, mitzuteilen, dass diese neuen Angebote sehr unsicher seien. Bevor der künftige Haushalt nicht genehmigt sei, würde er solche „freiwilligen“ Ausgaben nicht zulassen.

 Für die Schulen – Falkenstraße, Kempen, Millrath, Trills – heißt das nun, die El­tern auf „Wartelisten“ zu setzen und jedenfalls Unsicherheit darüber zu schaf­fen, ob ihre Kinder nun zum neuen Schuljahr einen Betreuungsplatz in der gewünschten Form bekommen oder nicht.

 Auch in den letzten Jahren gab es immer wieder Zeitlöcher zwischen Haushalts­ge­nehmigung und Schuljahresbeginn. Aber immer griff die Vereinbarung von Rat und Verwaltung, in diesem Bereich nicht auf dem Rücken der Kinder zu sparen, sondern zu helfen.

 Der Bürgermeister hat sich jetzt offenbar anders entschieden. Gegen die Eltern, gegen die Kinder. SPD, BmU und Grüne halten das für falsch. Sie fordern Arno Werner und seine Partei, die CDU, ausdrücklich auf, gegen­über den Schulen und den betroffenen Eltern klar zu stellen, dass pünktlich mit Schuljahresbeginn die zusätzlichen Betreuungsangebote zur Verfügung stehen werden.

 Das ist echte Familienpolitik. In Sonntagsreden davon zu sprechen, reicht nicht, sagen die Kooperationspartner SPD, BmU, Die Grünen.

 Die drei Fraktionen erwarten daher noch vor Ostern eine Klarstellung des Bürger­meisters oder seiner Verwaltung zu diesem Thema.

 

 

 

Detlef Ehlert                    Bernhard Osterwind            Reinhard Knitsch

SPD-Ratsfraktion            BmU-Ratsfraktion                B`90/Die Grünen-Ratsfraktion

 

 

25Mrz/10

Bürgerbus soll Bahnstraße in beiden Richtungen befahren

SPD begrüßt Betriebsaufnahme des Bürgerbusses

 Die Mitgliederversammlung der SPD-Erkrath beschäftigte sich jetzt auch mit dem für den Herbst erwarteten Betrieb des Bürgerbusses in Alt-Erkrath. Der Bürgerbus war als Idee von der SPD mit „erfunden“ worden als wichtige und flexible Ergänzung zum allgemeinen Öffentlichen Nahverkehr.

 Das Fahrzeug des Bürgerbus-Vereins Erkrath, ein Mercedes-Sprinter. ist nun bestellt und „in Arbeit“, wie der Vorsitzende des Bürgerbus-Vereins, Jürgen Hampel, erklärte.

 Die Fahrer, im Moment sind es 35 Interessierte, würden vorbereitet und mit den erforderlichen Papieren ausgestattet.

Die Fahrroute der neuen Buslinie spielte hernach bei der SPD eine große Rolle. Der Bus soll die Wohngebiete, insbesondere der höher gelegenen Bereiche am Kalkumer Feld, Falkenstraße, Adlerstraße sowie am RathelbeckerWeg/Schlüterstraße und am Nordbahnhof mit den beiden S-Bahnhöfen sowie vor allem mit dem Einkaufszentrum Bahnstraße verbinden. 

Gerade weil in Alt-Erkrath relativ viele ältere Menschen wohnen, die auf gute Nahverkehrsverbindungen angewiesen sind, um einzukaufen, Arztbesuche zu erledigen oder die S-Bahn zu erreichen, begrüßten die Sozialdemokraten die Einführung des Bürgerbusses noch einmal ausdrücklich.

Besonderer Wert wurde von der Versammlung darauf gelegt, dass die Fußgängerzone in beiden Richtungen vom Bürgerbus befahren und damit direkt erreicht werden müsste. Deshalb regten die Mitglieder an, dass die SPD-Fraktion im Stadtrat den Fahrweg noch einmal zur Sprache bringen sollte: Die Bahnstraße zu befahren und mit einem „Kurzschluss“ zwischen Kalkumer Feld und Fasanenstraße über den Römerweg für eine Fahrtzeitverkürzung zu sorgen, würde dem Gedanken der kurzen Fahrzeiten und sicheren Taktumlaufzeiten für den Bürgerbus Rechnung tragen.

Der Fraktionsvorsitzende Detlef Ehlert sagte zu, dies als Thema erneut in den Stadtrat einzubringen.

24Mrz/10

Fallstricke für Mieter?

Teils unbemerkt von der öffentlichen Diskussion hat der Bundestag einige Paragrafen des Mietrechts verändert, teilweise mit heftiger öffentlicher Debatte hingegen hat die Rechtsprechung neue Maßstäbe für Mieter und Vermieter gesetzt.

Lukas Siebenkotten, Direktor beim Bundesverband des Deutschen Mieterschutzbundes, wird auf Einladung des SPD-  Landtagskandidaten Matthias Engel „Licht in das Dunkel“ bringen: Am Montag, dem 29. März, um 19.00 Uhr, berichtet der Mietrechtsspezialist im Bürgerhaus Hochdahl, Sedentalerstr .110, über die neuen Entwicklungen im Mietrecht. 

Mehr dazu steht hier: Siebenkothen

22Mrz/10

Peter Urban setzt weiter Maßstäbe

Peter Urban, direkt gewähltes Wahlkreis für die Sandheide, bleibt aktiv für die Menschen. Jetzt wendet er sich wieder mit einem seiner regelmäßigen Briefe an die Wählerinnen und Wähler in der Sandheide:

„Haushalt, Haushalt und wieder Haushalt. Oh man, waren das viele und langwierige Gespräche!

Aber, absolut notwendig, denn es sieht finanziell sehr schlecht aus. Doch   wir stecken den Kopf nicht in den Sand, es geht trotz der schlechten, weltwirtschaftsbedingt schlechten Zahlen weiter.

Ein anderes Thema: Tempo 30km/h wurde für die gesamte Sandheider Straße am 08.02.2010 im Planungs- und Verkehrsausschuss des Stadtrates beschlossen. Es ist also vollbracht! Damit ist eines meiner Ziele für die Sandheide realisiert.

Die kaputte und deshalb gesperrte Brücke, die von der Immermannstraße zum Kemperdick führt, wird nicht saniert. Statt dessen wird der Weg von Kemperdick kommend auf der Sandheider Straße weitergeführt bis zum Übergang vor der Immermannstraße.

Nachdem uns der Winter so lange erhalten geblieben war, naht jetzt doch der Frühling.

Ostern ist schon in einigen Wochen und die ersten Schneeglöckchen wurden bereits in der Sandheide gesehen.

Das ist dann auch die Zeit, dass wir uns aufmachen den Winterdreck zu entfernen um den Frühling freundlich zu begrüßen.

 Daher lade ich ein zum          Dreck weg Tag                        in der Sandheide!

 Am Samstag, den 27.03.2010, ab 10:00 Uhr, treffen wir uns vor dem Zentrum Sandheide.

Bitte Handschuhe und wer hat, Besen, Schaufel und Harke mitbringen.

Ich hoffe und wünsche doch sehr, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger daran beteiligen.

Peter Urban“

21Mrz/10

SPD will mehr Sicherheit für Senioren

 

Sechzig-plus-Vorsitzender Adi Franke

Die Stadt Erkrath verfügt über ein weit verzweigtes Wanderwegenetz. Doch was passiert, wenn Fußgänger im Außenbereich in Not geraten, weil sie ärztliche Hilfe brauchen oder sich in ihrer Sicherheit gefährdet sehen? Über ein Handy verfügt heute fast jedermann, könnte also 110 oder 112 als die bekannten Notfallrufnummern anrufen. Doch wie beschreiben sie Polizei oder dem Rettungsdienst, wo sie sich gerade befinden? Die Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD hat dazu eine Idee. Adi Franke, rühriger Vorsitzender der Seniorenarbeitsgemeinschaft der SPD, fordert, dass alle Ruhebänke im Gebiet der Stadt Erkrath erfasst und nummeriert werden. Dieses „Bankkataster“ müsse allen Rettungsdiensten bzw. der Zentralen Rettungsleitstelle beim Kreis Mettmann, zugestellt werden.

Dann kann zukünftig eine Person, die weit ab von der Besiedlung in der Nähe einer solchen Bank die Hilfe eines Rettungsdienstes benötigt, per Handy ihren Standort durchgeben und damit schneller aufgefunden werden, sagt Franke. Durch die Angabe der Bank­nummer erfolgt bei den Rettungsdiensten automatisch eine genaue Ortsangabe. Heute müsste demgegenüber erst eine zeitaufwendige Ortung des Mobilfunk-Teilnehmers vorgenommen werden. Wenn das nicht mehr nötig sein wird, erhöht das die Sicherheit insbesondere Älterer ganz klar.

Außerdem, meint Adi Franke, könnten durch eine solche Aktion Sponsoren für die Aufstellung neuer Ruhebänke gewonnen werden, weil zusätzlich zur Nummerierung auch der Name des Sponsors dieser Bank aufgeführt würde.

Mehr dazu steht hier: www.wz-online.de/?redid=794250

14Mrz/10

NEANDERART sammelt „Treibholz“ für Naturschutzzentrum

Einladungsplakat Treibholz

Einladungsplakat Treibholz

Kunstprojekt der freien Erkrather Künstlergruppe NEANDERART

Die freie Erkrather Künstlergruppe NEANDERART plant eine Treibholz – Kunstaktion zu Gunsten des Naturschutzzentrum Bruchhausen.

Das Naturschutzzentrum Bruchhausen in Erkrath ist eine tolle Einrichtung für Kinder.
Hier lernen sie spielerisch Natur, Pflanzen und Tiere kennen.
Leider ist die finanzielle Unterstützung durch die Stiftung NRW nicht mehr länger gewährleistet und das Naturschutzzentrum schaut in eine ungewisse Zukunft.
Um einen kleinen Beitrag zur Erhaltung dieser Einrichtung beizutragen haben die Mitglieder der NEANDERART, befreundete Künstler und die Kunst AG`s des örtlichen Neandertal Gymnasiums das Projekt ,,Treibholz“ ins Leben gerufen. Bisher haben sich ca. 50 Schüler / Künstler gemeldet, um das Projekt zu begleiten.
Das zum Teil bereits gesammelte Treibholz wird in den nächsten Wochen gestaltet und in einer Open Air Ausstellung am 11. Juli 2010 von 11:00 Uhr – 17:00 Uhr(offene Gartenpforten) im Naturschutzzentrum Bruchhausen zu Gunsten der Einrichtung versteigert.
Unterstützt wird das Projekt von der Firma Schmincke (feinste Künstlerfarben) aus Unterfeldhaus.

Eine separate Homepage ,,Treibholz 2010″ wird in Kürze freigeschaltet. Hier werden nach und nach bereits fertiggestellte Kunst-Treibhölzer zu sehen sein.

Gerne können sich noch interessierte Künstler bei der NEANDERART melden, um das Projekt zu unterstützen.
Weitere Informationen erhält man unter der gleichnamigen NEANDERART – Homepage.

Ralf Buchholz & Guntram Walter
Freie Erkrather Künstlergruppe NEANDERART

13Mrz/10

Mitgliederversammlung beschließt Kooperationsabkommen

Die Mitglieder der SPD hatten am Freitag über das zwischen SPD, BmU und Bündnis 90/Die Grünen ausgehandelte Kooperationsabkommen „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Politik in Erkrath gestalten“ zu entscheiden.

Nach ausführlicher Vorstellung des Entwurfs durch den Bürgermeisterkandidaten und Ratsfraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert sowie nach ausgiebiger Diskussion war klar: Die SPD trägt das Papier mit den Vorgaben für die nächsten fünf Jahre der Ratswahlperiode in Erkrath mit.

In der Debate spielte eine besondere Rolle, dass das Abkommen keine „Wunschliste“ darstellen dürfe, sondern dass die angesprochenen Projekte auch finanzierbar sein müsssten. Für die SPD ergab sich daher, dass 

– der Haushalts- und Finanzierungsvorbehalt besondere Beachtung finden müsse,

– die Flächen Kleines Bruchhaus und Neanderhöhe nicht bebaut werden sollen, aber „Ersatzflächen“ im Stadtgebiet gefunden werden müssten, und

– die Notwendigkeit des Ersatzes des heute kaum genutzten Sportplatzes Kemperdick sehr kritisch zu prüfen sei.

03Mrz/10

SPD berät Kooperationsabkommen für Erkrather Stadtrat

Die Haushaltsplanberatungen prägen derzeit die Kommunalpolitik in Erkrath: Die desolate Finanzlage, die die neue Mehrheit aus SPD, BmU und Grünen mit dem Ergebnis der Kommunalwahlen 2009 übernommen hat, schränkt die städtischen Handlungsmöglichkeiten extrem ein. Dennoch müssen neue Chancen für die Menschen in Erkrath aufgetan werden, soll mit einem Stadtentwicklungskonzept für Erkrath neuer Schwung aufgenommen werden.

Die Partner der neuen Gestaltungsmehrheit haben parallel zum Tagesgeschäft ihre Vorstellungen für die kommunalpolitische Arbeit grundsätzlich formuliert und legen jetzt ihren Mitgliedern den Entwurf ihres Kooperationsvertrages „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger Politik in Erkrath gestalten“ zur Beschlussfassung vor.

Die SPD berät darüber in der öffentlichen Mitgliederversammlung des Stadtverbands Erkrath am Freitag, den 12. März, um 19.00 Uhr, in der Begegnungsstätte der Johanniter-Unfall-Hilfe, Hildener Str. 19 (Nahe Hochdahler S-Bahnhof).

Zu Beginn der Veranstaltung wird SPD-Landtagskandidat Matthias Engel seine Ziele für die Arbeit im Landtag und das Landtagswahlprogramm der SPD vorstellen.

Der Text der Kooperationsvereinbarung folgt hier im Wortlaut.

Kooperationsvereinbarung%20(Entwurf)%2028-02-10