Monthly Archives: Mai 2010

29Mai/10

Beste Stimmung beim Internationalen Fest im Bürgerhaus

Der „alte“ Ausländerbeirat hatte noch die Vorarbeit geleistet, der „neue“ Integrationsrat unter Vorsitz von Konstantin Lajios führte es jetzt aus: Das Integrationsfest mit vielfältiger internationaler Beteiligung, zu dem hunderte Gäste am letzten Mai-Samstag ins Bürgerhaus kamen.

Konstantin Lajios, als Mitglied der Internationalen Liste der SPD zum Vorsitzenden des Integrationsrates gewählt, hatte seine helle Freude daran. Er dankte ausdrücklich neben den vielen Aktiven aus Vereinen und Bürgerschaft auch den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Andreas Moers und Gerd Stecher, die den Integrationsrat unterstützen.

Ihre Solidarität mit den aus dem Ausland in unsere Stadt zugereisten Menschen und der konkreten Umsetzung von Integrationsarbeit in Erkrath und mit dem Integrationsrat bekundeten durch einen eigenen Informations- und Aktivitätsstand sowie durch persönliche Teilnahme und aktive Mitwirkung auch die führenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten der Stadt Erkrath. Mit dabei unter anderem Stellvertretende Bürgermeisterin Edeltraud van Venrooy und SPD-Frau im Integrationsrat Sabine van de Griend-Lahnstein sowie die aus Rumänien stammende SPD-Ratskandidatin Eva Brodschack.

Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD aus Erkrath, Dieter Becker, war genauso dabei wie sein Hochdahler Kollege Diethelm Beer, der selber auch im Integrationsrat mitwirkt, Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert und Landtagskandidat Matthias Engel kamen zu Besuch, der unermüdliche „Hof-Fotograph“ der SPD, Erhard Koch, waltete seines Amtes und natürlich war der Stadtverbandsvorsitzende Volker Teich da. Am Glücksrad, der Attraktion für Kinder, bewährte sicher erneut Klaus Wiescher als zuverlässiger Helfer und viele andere Genossen wirkten mit an einem schönen Festbeitrag.

Mehr dazu gibt es hier: www.detlefehlert.de/2010/05/29/tolle-stimmung-beim-internationalen-fest-im-burgerhaus/

18Mai/10

Neanderart stellt im Lokschuppen aus – Erlös für Afrika-Projekt

Am 23. Mai 2010 (Pfingstsonntag) findet während des Museumssonntages im Lokschuppen in Erkrath wieder eine Kunstausstellung der freien Erkrather Künstlergruppe NEANDERART statt.

Diesmal stellt der Mitbegründer der Gruppe, Ralf Buchholz, seine neuen Aquarellbilder und Skulpturen unter den Titel “ aRe YoU cRaZy “ aus. Während der Ausstellung verkauft er frühere Arbeiten für zwei Afrika – Projekte der Hilfsorganisation PLAN.
Seine Familie und er unterstützen seit Jahren eine Patenschaft in Simbabwe und haben gut Erfahrungen mit der Arbeit der Organisation gemacht.
„Wer Afrika einmal besucht hat, ist von den Menschen und der Schönheit der Landschaft begeistert, daher möchte ich einen kleinen Beitrag für ein Landwirtschaftsprojekt und ein Mädchenhilfsprogramm leisten,“ sagt der Erkrather Künstler.
Ein kleiner Informationsstand dokumentiert die beiden Aktionen.
Die Ausstellung ist von 11:00 – 17:00 Uhr geöffnet, der Eintritt beträgt 2,00 Euro und beinhaltet natürlich auch den Museumsbesuch.

17Mai/10

Hans Weyer ist tot

Stefan Schneider schreibt in der Westdeutschen Zeitung vom 18. Mai 2010:

www.wz-online.de/?redid=834194

Der letzte Bürgermeister des „alten“ Erkrath ist tot. Er starb am Samstag. 

Erkrath. Hans Weyer ist tot. Am vergangenen Samstag verstarb der letzte Bürgermeister des „alten“ Erkrath im Alter von 86 Jahren. Vom 17. Mai 1972 bis zum 31. Dezember 1974 dauerte die Amtszeit des Sozialdemokraten. Nur einen Tag später, am 1.Januar 1975, trat die kommunale Neugliederung in Kraft.

Hans Weyer wurde am 1. Dezember 1923 in Erkrath geboren. Nach der Volksschule sowie der Klosterschule der Pallottiner, einem italienischen Orden, in Ehrenbreitstein/Valendar begann Weyer 1938 eine Lehre als Dreher bei der Erkrather Firma Karl Schwemann. Nach dem Krieg und der Rückkehr aus der russischen Gefangenschaft 1945 kehrte er in seine Heimatstadt zurück und fand zunächst Beschäftigung bei verschiedenen „Notstandsarbeiten“, bevor er wieder bei Schwemann in Lohn und Brot stand.

Weyer war seit 1953 politisch aktiv

Nach Stationen bei der Gutehoffnungshütte und der Firma Hoffknecht in Düsseldorf übernahm er schließlich eine Industriemeisterstelle bei Georg Fischer in Mettmann, wo er bis zu seiner Pensionierung 1987 blieb. Parteipolitisch war Weyer seit 1953 aktiv – zunächst in der Gesamtdeutschen Volkspartei (GVP), der unter anderem Gustav Heinemann, Erhard Eppler und Johannes Rau angehörten. Nach der Parteiauflösung im Mai 1957 trat er der SPD bei.

Von 1964 bis 1979 war Hans Weyer Mitglied des Gemeinde- beziehungsweise Stadtrates und hatte während dieser Zeit Sitz und teilweise Vorsitz im Bau- und Vergabeausschuss, im Hauptausschuss, im Kulturausschuss und im Verwaltungsrat der Sparkasse. Von 1965 bis 1972 war er stellvertretender Bürgermeister. Zu Weyers wichtigsten Ereignissen gehörten die Grundsteinlegung der Grundschule Falkenstraße (1966), der Bau der Sonderschule Rathelbecker Weg sowie des Stadtbades und am 31.August 1973 das 75-jährige Jubiläum der Erkrather Selbstständigkeit.“

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender, erinnert sich an Hans Weyer als einen väterlichen Freund, der ihm in seinen Juso-Zeiten mitunter auch die Leviten las. Es habe ihn aus alter Verbundenheit auch in seinem Bürgermeisterwahlkampf unterstützt. Ehlert zur Person Weyers: „Ein großer Kämpfer für Erkraths Selbstständigkeit, ein von Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich beseelter Politiker mit viel Sinn für Heimat und Bodenständigkeit.“ Die SPD, so Ehlert, verliere eine Persönlichkeit, der sie in Erkrath viel zu verdanken habe und die sie stets in Ehren halten werde. 

10Mai/10

SPD-Ergebnis in Erkrath steigerungsfähig…

42 Prozent der Zweitstimmen und 47 Prozent der Erststimmen – das ist der Ergebnis der Landtagswahl für die SPD in Erkrath. Leider nicht für die ganze Stadt, sondern „nur“ im Kommunalwahlbezirk des Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert. Diese Zahlen als Zielmarke für die gesamte Stadt gesetzt, ist das tatsächliche Ergebnis von 34,6 Prozent Kandidaten- und 29,7 Parteistimmen durchaus noch verbesserungsfähig.

Der Trend jäher Abstürze bei den letzten Wahlen seit Schröders Wahlsieg in Berlin 1998 ist allerdings gestoppt. Auch wenn Matthias Engel, der Landtagskandidat der SPD, in Erkrath und im Wahlkreis noch nicht die Nase vorn hatte, ist für die Sozialdemokratie wieder „Land in Sicht“.

Matthias Engel hat gut gekämpft. Angesichts der politischen Großwetterlage ist sein Wahlresultat ein achtbares Ergebnis. Dafür gebührt im Dank und Respekt.

In Nordrhein-Westfalen hat die Regierung Rüttgers/Pinkwart, haben CDU/FDP die verdiente Schlappe eingefahren. Aber die Wählerinnen und Wähler haben mit ihrem Votum komplizierte und schwierige Verhandlungen zur Bildung einer neuen Mehrheit und einer neuen Regierung ausgelöst.

Die Wahlergebnisse aus Erkrath sind hier nachzulesen: www.6wsl8x795ufd.webpage.t-com.de/

Ergebnisse aus dem Kreis Mettmann stehen hier: http://www.mebitext.de/externeKMEmedien/wahlen/lt2010/lt2010_erst_wk37.htm

06Mai/10

Hauptausschuss einigt sich auf Verfahren zur Grundschule

Nach einer turbulenten Diskussion im Schulausschuss und heftig hoch gehenden Emotionen um die Zukunft der Bavierschule – eigenständig, als Teil eines Verbundes mit der Grundschule Falkenstraße oder gar nicht mehr als selbstständige Schule – verständigte sich heute der Hauptausschuss darauf, die Verwaltung bis zur Entscheidung im Stadtrat am Dienstag wichtige Auskünfte von der Bezirksregierung als Schulaufsicht einzuholen.

Denn über das von allen Ratsfraktionen an Nummer 1 gesetzte Ziel hinaus, dass die Bavierschule zum nächsten Schuljahr mindestens 18 Kinder für eine eigenständige Existenz gewinnen möge, geht es darum, Auffangpositionen zu formulieren für den Fall, dass das nicht gelingt.

Dafür soll geklärt werden, ob die Bezirksregierung einer eigenen Eingangsklasse von weniger als 18 Kindern ausnahmsweise zustimmen würde, weil wegen des nahen Baugebietes Pose-Marré in den nächsten Jahren wieder stabilere Anmeldezahlen zu erwarten sind und dann die Schule wieder größer werden wird.

Und es soll auf den Tisch kommen, ob im Falle einer Verbundschullösung die momentane Gesamtzahl der Lehrerinnenstellen an beiden Schulen reduziert werden würde.

Die SPD will den Standort Düsselstraße auch für den Fall einer geringeren Kinderzahl als 18 dauerhaft für den Fortbestand der Bavierschule erhalten. Das muss auch die einhellige Auffassung des Stadtrates sein und der Schulaufsicht entsprechend deutlich gemacht werden. Da darf es kein Wackeln geben!

Wenn der Elternwille ein solches Ergebnis nicht ermöglicht oder die Bezirksregierung sich dem verweigert, müsste neu entschieden werden – allerdings erst dann. Dazu SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert: „Den schwarzen Peter für eine Schulschließung wird sich nicht der Stadtrat zuschieben lassen. Wir entscheiden im Interesse der Kinder. Wenn die Landesbehörde/Bezirksregierung statt dessen lieber Lehrerstellen streichen wollte und deshalb der Schule keine Überlebenschance gibt, soll sie das auch selber verantworten. Mit uns kommt das nicht in Frage.“

05Mai/10

Überhöhte Gaspreise bei den Erkrather Stadtwerken?

Die Nachricht mischte gestern in Radio und Fernsehen und heute in den Zeitungen die Gemüter auf: 19 Erdgasversorger in Nordrhein-Westfalen – so der Vorwurf von Noch-Wirtschaftsministerin Thoben – verlangten von ihren Kunden überhöhte Preise und hätten sich dazu womöglich untereinander abgesprochen.

Mit bei den angeschwärzten Unternehmen seien auch die Stadtwerke Erkrath. Doch die sind völlig zu Unrecht unter Verdacht geraten wie sich jetzt heraus stellt. Bei dem von der Landeskartellbehörde angestellten Vergleich der Preise ist ein Erkrather Tarif korrekt übernommen worden, bei den beiden anderen Tarifen sind aber Fehler gemacht worden, die den Vergleich deutlich verzerren. Und es sind nicht die jeweils günstigten Preisangebote für die entsprechenden Kundengruppen gerechnet worden. Ohne diese Fehler und Versäumnisse können sich die Stadtwerke mit ihren Preisen durchaus sehen lassen, meint Aufsichtsratsvorsitzender Detlef Ehlert. Dies gelte sowieso für die allermeisten Kunden in größeren Wohnanlagen, die Sonderverträge haben.

Ehlert ergänzt, dass wegen eines jetzt gerade abgeschlossenen Einkaufsvertrages der Stadtwerke mit einem neuen Vorlieferanten zum Herbst, also zum Beginn der Heizperiode, die Preise für die „Ortsgas“-Kunden in Erkrath deutlich gesenkt werden.

Die Hochdahler Fernwärmekunden sind im Übrigen von den Vorwürfen gar nicht berührt, weil das Fernheizwerk Favorit wegen des hohen Mengenabsatzes zu noch anderen – günstigeren – Preisen versorgt wird.

Radio Neandertal –http://www.radioneandertal.de./aktuell/lokale-news/index.html  hat weitere Informationen, die Pressemitteilung des Stadtwerke-Geschäftsführers zum Thema folgt hier im Wortlaut:

  • Stadtwerke Erkrath GmbH weist Kartellvorwürfe zurück
  • Mit falschen Maßstäben gemessen
  • Gaspreise werden ohnehin gesenkt

 

Fotodownload: www.epk-bilderserver.de/F-SWE-JEKEN-09-11

Erkrath. Die Stadtwerke Erkrath GmbH weist Vorwürfe zurück, wonach unerlaubte Preisabsprachen mit anderen Versorgern getroffen worden sein sollen. „Das könnten wir uns als kommunales Unternehmen nie erlauben! Wir prüfen derzeit, woher die falschen Zahlen und Bewertungen kommen“, so SWE-Geschäftsführer Gregor Jeken.
Richtig ist vielmehr, dass bei einem Tarif der Grundversorgungstarif in Ansatz gebracht wurde, obwohl wir bei diesen Abnahmemengen tatsächlich bessere  Konditionen anbieten, so dass die Stadtwerke Erkrath in Wahrheit im Gesamtergebnis die Grenze der Preisauffälligkeit unterschreiten und nicht überschreiten. Geschäftsführer Jeken bewertet auch die Vorgehensweise als nicht seriös, wonach zuerst die Medien informiert und Stunden später erst eine Excel-Tabellen mit den falschen Vergleichszahlen durch das Wirtschaftsministerium vorgelegt worden seien. Jeken betrachtet diese Vorgehensweise als geschäftsschädigend“. Geteilt wird Jekens Auffassung auch von SWE-Aufsichtsratsvorsitzendem Detlef Ehlert.

In dem Gas-Preisvergleich wurden die Zeiträume Februar, März und April zugrunde gelegt. Ferner waren die Verbrauchsmengen von 20 000,
35 000 und 90 000 kWh verglichen worden. Bei der Menge von 20.000 kWh war ein anderer Preistarif angelegt worden als bei den 35 000 kWh. Ein wieder anderes Preismodell (nämlich die so genannte Grund- und Ersatzversorgung, die jeder örtliche Netzbetreiber von Gesetzes wegen bieten muss), wurde bei der Menge von 90 000 kWh als Maßstab angelegt. Der gemittelte Wert von 10,3 % lag um 0,3 Prozent über dem Grenzwert.

Der Gaspreise der Stadtwerke Erkrath sind zurzeit nicht die günstigsten: „Wir haben mit unterschiedlichen Vorlieferanten zu verschiedenen Zeiten unsere Lieferverträge abgeschlossen. Die Verträge haben in der Regel eine Laufzeit zwischen ein und drei Jahren. Je nachdem, wann die Verträge abgeschlossen wurden, gelte eben ein bestimmter Preis. Die Stadtwerke Erkrath haben zum
1. Oktober mit einem neuen Lieferanten einen Vertrag abgeschlossen. Jeken: „Dann kann ich ganz andere Preise anbieten. Wir werden sie senken können.“ 

Die NRW – Kartellbehörde hat wegen möglicher Preisabsprachen gegen 19 Gasversorger Ermittlungen aufgenommen. Die ins Visier geratenen Unternehmen waren durch hohe Preise aufgefallen. Das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium teilte am Dienstag mit, dass bei einem landes­weiten Preisvergleich während der vergangenen Monate die Kartellhüter bei diesen Unternehmen auffällig hohe Preise festgestellt hätten.
Die Kartellwächter hatten in den Monaten Februar bis April 2010 die Preise von 144 Gasversorgern in Nordrhein-Westfalen verglichen. Preisauffällig ist ein Gasversorger dann, wenn die vom Kunden gefor­derten Entgelte um mehr als zehn Prozent über den jeweiligen Landes­durchschnittspreisen liegen.

Die Gasversorger werden den Angaben zufolge jetzt aufgefordert, ihre Preise für die Kartell­behörden sorgfältig zu rechtfertigen. Kommen sie dieser Aufforderung nicht nach oder sind ihre Erläuterungen für die Kartellbehörde nicht nachvollziehbar, werden Preissenkungen durch die Landeskartell­behörde festgelegt. Möglich ist laut NRW-Wirtschaftsministerium außerdem ein anschließendes Verfahren wegen Preismissbrauchs. Dazu SWE-Geschäftsführer Jeken: „Die Anschuldigungen, in Erkrath überhöhte Preise zu haben, sind absolut unbegründet. Dies werden wir auch der Kartellbehörde entsprechend mitteilen.“

Über die Stadtwerke Erkrath:

Die Stadtwerke Erkrath GmbH befindet sich zu 100 % in Kommunalbesitz. Als kommunales Unternehmen fühlt sie sich dem Bürger verpflichtet und orientiert sich am Allgemeinwohl. So sehen es die Stadtwerke Erkrath nicht als ihr oberstes Ziel an, möglichst hohe Profite zu erwirtschaften. Vielmehr wollen die Stadtwerke ein Preis-Leistungsverhältnis anbieten, das sowohl den Bürgern als auch der Stadt Rechnung trägt.

Das Unternehmen versorgt heute 26 000 Haushalte sowie Gewerbe, Landwirtschaft und Dienstleister im Raum Erkrath mit Strom, Gas und Trinkwasser und betreibt eine Erdgastankstelle an der Max-Planck-Straße 81 in Erkrath. Außerdem sind die Stadtwerke  Eigentümer und Betreiber der Straßenbeleuchtung in Erkrath sowie des attraktiven Neanderbades, das im Jahr 2006 eröffnet wurde.

Der Jahresumsatz 2008 lag bei 43 Mio. €, der Jahresüberschuss bei 2,4 Millionen €. Der Betrieb hat 72 Mitarbeiter und wird seit Juli 2009 von Geschäftsführer Gregor Jeken geleitet. Die Stadtwerke verfügen über ein eigenes Blockheizkraftwerk, das bis zu 72 Mio. kWh Strom und 78 Mio. kWh Wärme im Jahr erzeugt.

04Mai/10

Mit dem Engel über die Wolken!

SPD-Landtagskandidat Matthias Engel verlost Ballonfahrt

Matthias Engel verschenkt eine Fahrt mit dem Heißluftballon über

seinen Wahlkreis. Um mit dem Engel über den Wolken zu schweben

müssen Sie bis zum 09. Mai ein Foto oder ein selbstgemaltes Bild zum

Thema „Engel“ an die SPD, z.Hd. Matthias Engel, Am Königshof 41,

40822 Mettmann oder per Mail an ueberdenwolken@spdmettmann.de

schicken. Anschließend wird Matthias Engel mit einer fachkundigen Jury

das kreativste und schönste Bild auswählen und die Gewinnerin bzw.

den Gewinner informieren. Der Rechtsweg ist wie immer

ausgeschlossen.

01Mai/10

Kerstin Griese & Matthias Engel: Kopfpauschale ist unsozial und nicht finanzierbar!

Über die von der Schwarz-gelben Bundesregierung gewünschte Einführung der Kopfpauschale in der Krankenversicherung informierte jetzt Kerstin Griese, Bundesvorstandsmitglied der Diakonie und Kreisvorsitzende der SPD in Mettmann. 200 Euro, die jede/r Bundesbürger/in – ob jung oder alt, reich oder arm, Frau oder Mann – zahlen solle für eine Krankenversicherung, die nicht einmal ausreichen werde, die notwendige Grundversorgung sicher zu stellen, seien sozial krass ungerecht: Die Verkäuferin im Supermarkt soll genau so viel bezahlen wie der Vorstandschef eines Unternehmens. Überdies würde der bisherige fast gleichwertige Beitrag der Arbeitgeber reduziert und zudem „eingefroren“, während die Arbeitnehmerbeiträge je nach Kostenbelastung der Versicherung steigen würden.

Wenn für diese unsozial hohe Beitragsabzocke bei Menschen mit geringem Einkommen ein Ausgleich aus Steuermitteln in Aussicht gestellt werde, bedeutete dies einen erheblichen bürokratischen Aufwand: Für die Betroffenen seitenlange Antragspapiere ausfüllen, neue Behörden und dafür notwendiges Personal zur Bearbeitung, Fehlerentscheidungen, Widersprüche, Gerichtsverfahren usw.

Selbst die Bundesregierung habe in einer Antwort des Bundesfinanzministers (Schäuble!) auf die zu erwartenden Kosten für den Sozialausgleich in Höhe von 35 Milliarden Euro und deren Finanzierung ausgeführt, dass entweder die Einkommensteuer oder die Mehrwertsteuer um bis zu fünf Prozentpunkte oder der Spitzensteuersatz auf 73 % angehoben werden müsse. 

Demgegenüber erläuterte Griese, die den Sachverhalt als Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Familie und Jugend – bis 2009 – gut kennt, die Alternative der SPD. Die BürgerInnen-Versicherung, in die alle entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit und aller Einkommen aus Arbeit wie Vermögen einzahlen sollten und die nicht länger ermöglichen solle, dass Besserverdienende und weniger risikobehaftete Personen sich aus der solidarischen Krankenversicherung verabschieden könnten.

Eine lebhafte Diskussion unter Leitung des Erkrather SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Becker schloß sich an. Die Teilnehmenden waren sich dabei schnell einig, dass es auch zur Verhinderung solcher Kopfpauschalmodelle nötig sei, am 9. Mai bei der Landtagswahl schwarz-gelb in Nordrhein-Westfalen abzulösen und damit die Bundesratsmehrheit zu „kippen“ und weitere Auswüchse der CDU-FDP-Klientel-Politik zu verhindern.