Monthly Archives: Juni 2010

29Jun/10

Klaus Wiescher neu im Stadtrat

Neu in der Ratsfraktion ist er „nur“ als Ratsmitglied, Klaus Wiescher, 60-jähriger Kriminalbeamter vom Kirchberg: In der Ratssitzung am 29. Juni wurde er als Ratsmitglied verpflichtet, er rückt für Christian Hellwig-Malberg in das Kommunalparlament nach. Juso-Vorsitzender Hellwig-Malberg ist der Liebe wegen nach Köln verzogen und musste daher sein Ratsmandat nieder legen.

Wiescher vertrat die SPD zuvor schon als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Schule und Soziales und wird künftig zusätzlich im Bereich des Jugendhilfeausschusses und im Rechnungsprüfungsausschuss tätig sein.   

Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert empfing den neuen Ratskollegen traditionell mit der roten Rose, die alle Ratsmitglieder zur Begrüßung im Stadtparlament erhalten.

Der Dank der SPD ging an Chrisitan Hellwig-Malberg, der Weggang des jüngsten Ratsmitgliedes der Sozialdemokraten ist ein herber Verlust, aber so Stadtverbandsvorsitzender Volker Teich dazu: „wo die Liebe hinfällt… Christian wünschen wir persönlich viel Glück, er wird sicher schon bald seinen neuen Ortsverein in Köln mit seinen Ideen und seiner Krativität bereichern.“

27Jun/10

Herzlichen Glückwunsch an die Abiturientia 2010

150 junge Menschen haben in unserer Stadt einen wichtigen Schritt für ihre Zukunft  aber auch für die Entwicklung unserer Gesellschaft getan: sie haben an den Gymnasien am Neandertal und in Hochdahl die Abiturprüfungen bestanden. Und zwar mit überragendem Erfolg.

Mehr dazu steht hier: www.detlefehlert.de/2010/06/26/herzlichen-gluckwunsch-abiturientia-2010/

26Jun/10

Hannelore Kraft zu den Koalitionsverhandlungen

Hannelore Kraft im Interview mit der RP: „Ich halte alles für möglich“

SPD-Landeschefin Hannelore Kraft spricht im Interview mit unserer Redaktion über die erste Runde der Koalitionsverhandlungen mit den Grünen, das gemeinsame Sofortprogramm und bezieht Stellung zur Frage, ob sie bei ihrer Regierungsarbeit tatsächlich mit Unterstützung von CDU und FDP rechnet.

Frau Kraft, Sie haben am Dienstag die Verhandlungen mit den Grünen aufgenommen. Ist man vorangekommen?

Kraft Wir haben für die nächste Landtagssitzung Mitte Juli bereits zwei konkrete Gesetzesvorhaben beschlossen: ein modernes Mitbestimmungsgesetz für den öffentlichen Dienst, damit NRW wieder Mitbestimmungsland Nummer Eins wird. Außerdem ein Schul-Sofortprogramm mit dem unter anderem die Kopfnoten wieder abgeschafft und der Elternwille bei der Wahl der weiterführenden Schule wieder hergestellt wird.

Die Kopfnoten entfallen komplett?

Kraft Wir haben immer gesagt, dass wir das Kopfnotensystem abschaffen wollen. Aber natürlich sind wir für den Dialog zwischen Lehrern, Schülern und Eltern über das Arbeits- und Sozialverhalten von Schülerinnen und Schülern. Wir sind auch sehr dafür, dass Entwicklungen des Verhaltens auf dem Zeugnis dokumentiert werden.

Rot-Grün wird vorgeworfen, das Gymnasium zur Disposition zu stellen.

Kraft Wir wollen den Gymnasien die Chance geben, sich an einem Prozess zu beteiligen, der längeres gemeinsames Lernen ermöglicht.

Um den Preis der Eigenständigkeit?

Kraft Wir haben immer gesagt, dass wir in der Schulpolitik nichts mit der Brechstange unternehmen, sondern Eltern, Schülerinnen und Schüler, Lehrer und die Kommunen vor Ort mitnehmen wollen.

Sie wollen bis Anfang Juli einen Koalitionsvertrag ausarbeiten…

Kraft Ja, das ist ein ehrgeiziger Zeitplan. Aber wir haben bei den Sondierungen mit den Grünen schon vieles vorsortiert.

Viele Kommunen sind finanziell am Ende. Wie kann geholfen werden?

Kraft Dazu haben wir einen Stärkungspakt Stadtfinanzen vorgeschlagen. Wir wollen einen Entschuldungsfonds schaffen, um schnell helfen zu können.

Bekommen die Stadtwerke mehr unternehmerische Bewegungsfreiheit?

Kraft Ja, der Paragraf 107 der Gemeindeordnung muss entsprechend geändert werden. Diese Notwendigkeit sieht auch die CDU. Wirtschaftsministerin Christa Thoben liegt ein entsprechendes Gutachten vor. Die Bereitschaft zur Änderung war vor der Wahl ein Streitpunkt zwischen der CDU und der FDP, die die harte Linie vertrat.

Sie wollen die Studiengebühren abschaffen. Sollen die Hochschulen einen Ausgleich bekommen?

Kraft Wir haben im Wahlkampf deutlich gesagt, dass wir den Hochschulen das Geld belassen wollen.

Gibt es dafür einen Nachtragsetat?

Kraft Das kann ich noch nicht absehen. Noch haben wir keinen Zugriff auf die Zahlen des Finanzministeriums. Wir werden auch erst einen Kassensturz machen müssen, bevor man entscheiden kann, was wann finanzierbar ist.

Rechnen Sie künftig mit Unterstützung von CDU und FDP?

Kraft Bei den Sondierungen hat sich inhaltliche Bewegung gezeigt – bei der FDP mehr als bei der CDU. So tritt die FDP in ihrem Wahlprogramm für die schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren ein. Das haben wir natürlich registriert. Ich bin überzeugt, dass CDU und FDP sich nicht komplett verweigern können, wenn es um gute Politik für Nordrhein-Westfalen geht.

Glauben Sie, dass die Fraktionsdisziplin bei CDU und FDP erlahmt?

Kraft Das weiß ich nicht. Mit der Minderheitsregierung, die darauf angelegt ist, so stabil wie möglich zu sein, betreten wir Neuland. Ich bin sehr gespannt darauf, ob CDU und FDP ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht werden. Zum Teil habe ich den Eindruck, als wollten sie uns auf die Linkspartei zutreiben, um sich dann in Fundamentalopposition zu begeben. Aber das wollen die Bürgerinnen und Bürger nicht. Sie wollen, dass dieses Land gut regiert wird. Daran können CDU und FDP mitwirken. Deswegen laden wir sie ausdrücklich ein, mitzugestalten.

Woran ist die große Koalition gescheitert? An der Rolle von Rüttgers?

Kraft Sie ist primär an Sachthemen gescheitert. Inzwischen gibt ja auch die CDU zu, dass sie zu wenig Angebote gemacht hat. Wir sind ja nicht mit wehenden Fahnen in die Minderheitsregierung gegangen.

Kam Ihre überraschende Kehrtwende hin zu einer Minderheitsregierung durch Druck aus Berlin zustande?

Kraft (lacht) Mit Verlaub. Ich habe vorigen Donnerstag Sigmar Gabriel informiert. Ich habe ihn am Bahnhof erwischt – er war überrascht. Ich war es ja auch. Glauben Sie, ich hätte andernfalls noch am Tag zuvor ein Hintergrundgespräch mit 60 Journalisten veranstaltet? Aber die Äußerungen von Herrn Pinkwart und Herrn Rüttgers ließen mir keine andere Wahl. Beides lief ja darauf hinaus, dass wir in NRW keine funktionsfähige Regierung mehr gehabt hätten.

Rechnen Sie mit der Wahl zur Regierungschefin im ersten Wahlgang?

Kraft Ich glaube, dass ich Stimmen aus CDU und FDP bekommen werde. Es ist eine geheime Wahl.

Halten Sie es für möglich, dass Ihre Regierung bald erweitert wird?

Kraft Ich halte alles für möglich. Die Frage ist, wer sich wie bewegt.

13Jun/10

Westdeutsche Zeitung: SPD setzt verstärkt auf Schulthemen

Was die WZ – www.wz-online.de/?redid=858191 – über die Hauptversammlung der SPD Erkrath schreibt:

Erkrath. „Wir hoffen, dass wir jetzt erstmal durchatmen können“, zog Volker Teich, der auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbandes in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde, eine Bilanz des zurückliegenden Wahlkampfes.

So ganz scheint das Thema allerdings noch nicht vom Tisch zu sein, nachdem in Düsseldorf bislang alle Koalitionsbemühungen gescheitert sind. Dennoch wollen die Sozialdemokraten ihren Blick zunehmend auf kommunale Themen lenken.

Das politische Miteinander mit Bündnisgrünen und BmU habe sich mittlerweile eingespielt. „Es sind drei Gruppen mit unterschiedlichen Grundeinstellungen. Aber den Haushalt haben wir so hinbekommen, das ein Nothaushalt vermieden werden konnte“, sagte Teich.

Widmen wolle man sich zukünftig vor allem dem Schulentwicklungsplan und dem Stadtentwicklungskonzept.

11Jun/10

Volker Teich eindrucksvoll als Parteivorsitzender bestätigt

Hauptversammlung: Die wichtigste innerparteiliche Veranstaltung der SPD in Erkrath ist die Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbands Erkrath. Und die war jetzt am 10. Juni.

Die Genossen diskutierten intensiv den Stand der Koalitionsverhandlungen in NRW. Sie hatten dazu Apostolos Tsalastras zur Berichterstattung eingeladen. Der ist Mitglied im SPD-Landesvorstand und insofern nah dran an den Sondierungsgesprächen der SPD mit den anderen Fraktionen im Landtag.

Die Wählerinnen und Wähler haben am 9. Mai entschieden, nun müssen die Parteien mit dem Ergebnis klar kommen und bei allen Schwierigkeiten zwischen den Parteien, ihren Programmen und ihren handelnden Personen eine Einigung erzielen, war die vorherrschende Meinung der SPD-Mitglieder in Erkrath.

Im Anschluss an diese Diskussion berichtete der Stadtverbandsvorsitzende Volker Teich über die Arbeit seines Teams in den beiden vergangenen Jahren, Kassierer Jürgen Hampel ergänzte das um die Finanzdaten (Berichte folgen).

Volker Teich bedankte sich besonders bei den ausscheidenden Vorstandsmitgliedern Ulrike Haase, Christian Hellwig-Malberg, Sabine Schimke und JanWolter für ihre zumeist langjährige, engagierte Arbeit für die SPD in Erkrath.

Und dann ging es zur Sache: Die Sozis wählten ihren neuen Vorstand – mit jeweils einstimmigen oder klar daran liegenden Ergebnissen – wurde Volker Teich in seinem Amt bestätigt. Christian Hellwig-Malberg wird wegen seines bevorstehenden Wegzugs nach Köln als stellv. Vorsitzender abgelöst von Klaus Wiescher, der ihm auch als Ratsmitglied im Stadtrat nachfolgen wird;

Jürgen Hampel und Adi Franke wurden als Kassierer und Schriftführer bestätigt. Dieter Becker als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Erkrath sowie Diethelm Beer in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD-Hochdahl gehören dem Gremium zusätzlich an. Komplettiert wird der Vorstand durch die weiteren drei gewählten Mitglieder Klaus Bauer, Eva Brodschack und Sabine van de Griend Lahnstein.

08Jun/10

Rüttgers und CDU gegen Lärmschutz fürErkrath?

Die WZ schreibt davon, dass CDU-Landesregierung und Noch-Verkehrsminister Lienenkämper und CDU-Abgeordneter Giebels die Menschen in Erkrath übel hängen lassen und sie weiter deutlich höheren Lärmbelastungen durch die Autobahn 3 aussetzen wollen als technisch möglich und finanziell verträglich wäre.

Das ist eine Katastrophe für die Menschen in Erkrath und Teilen Haans, Hildens und Mettmanns, die ebenfalls betroffen sein könnten. Da muss Widerstand geleistet werden.

Die SPD, so kündigt ihr Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert an, wird für die nächste Sitzung des Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses des Stadtrates am 22. Juni beantragen, das auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Ausschuss soll dann unverzüglich gegen die falsche Entscheidung der Landesregierung vorgehen und alle politischen wie rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, dass es doch noch zu einer wirklich spürbaren Lärmminderung für Erkraths Bürger kommt.

08Jun/10

Sechzig plus lädt in’s Planetarium ein

Ein „Highlight“ bieten Erkraths Sozialdemokraten für alle Sternengucker und Menschen mit Interesse an Weitsicht an.

Denn das nächste Treffen der AG 60 plus der SPD  findet am 08.06.2010 um 15:00 Uhr an einem besonderen Ort, nämlich im Stellarium Erkrath, Bürgerhaus Hochdahl, Sedentaler Str. 105, statt.

Auf dem Programm steht die Vorstellung „Durch die Weiten des Universums“.

Die neue, supermoderne Beamer-Projektionsanlage im Stellarium ermöglicht den Eindruck, auf einem Flug durch das Universum und dem Besuch ferner Planetensysteme zu sein und vermittelt dadurch ein tolles Erlebnis.

Diese Veranstaltung der SPD kann wegen des besonderen Aufwands leider nicht kostenlos sein: der Eintritt beträgt 3,50 € für Mitglieder der SPD, für Gäste 5,00 €. Doch, wie Adi Franke, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft, augenzwinkernd hinzu fügt, können Gäste auch an Ort und Stelle oder über’s Internet Mitglied der SPD werden…

Das Treffen ist öffentlich. Jede interessierte Bürgerin und jeder Bürger ist – natürlich auch unabhägig vom jeweiligen Alter – herzlich eingeladen.

06Jun/10

Wie geht es weiter in Nordrhein-Westfalen?

Auch zwei Wochen nach der Landtagswahl ist noch nicht absehbar, welche Koalition die neue Landesregierung bilden wird. Die Gespräche mit der Partei „Die Linke“ wurden beendet, mal entzieht sich die FDP ihren demokratischen Pflichten, mal möchte sie doch an der Macht bleiben. Nach den ersten Sondierungsgesprächen mit der CDU ist offen, ob die Partei wirklich einen Neuanfang zu wagen bereit und in der Lage ist.

Wir wollen mit euch das Ergebnis der Landtagswahl und die möglichen Regierungskonstellationen diskutieren. Dafür haben wir den Hildener Apostolos Tsalastras eingeladen, der Mitglied im Landesvorstand der SPD ist.

Nach der Diskussion zur Landespolitik wird dann noch der neue Stadtverbandsvorstand gewählt werden. Volker Teich wird erneut als Vorsitzender antreten, aber es wird auch einige Neuerungen in der personellen Aufstellung der SPD in Erkrath geben.

Für die „Unermüdlichen“ unter den Besuchern der Veranstaltung wird es zum Abschluss Berichte von Detlef Ehlert, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat und Kreistagsabgeordneten, zur aktuellen Kommunalpolitik geben.

Die für Interessierte offene Versammlung findet am 10. Juni ab 19.30 Uhr in der Johanniter-Begegnungsstätte an der Hildener Straße 19 statt.