Wie geht es weiter mit den Koalitionen in Stadt und Land?

Stadt und Land – Hand in Hand. Das war früher in Nordrhein-Westfalen selbstverständlich. Fünf Jahre lang hatte die Regierung Rüttgers Gelegenheit, das gute Verhältnis zwischen den Städten und Gemeinden des Landes einerseits und dem Land andererseits weiter zu entwickeln. Doch was geschah? Das Land plünderte die Kassen der kommunalen Familie aus, ließ die Städte bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben wie der Wohngeldkosten bei Arbeitslosigkeit im Regen stehen und legten ihnen überdies Fesseln bei der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit ihrer Unternehmungen und Stadtwerke an.

Seit dem Sommer ist nun die neue Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Amt, wie sie mit dem Verhältnis zwischen Stadt und Land umgeht, ist Thema einer Bürgerversammlung der SPD am Dienstag, den 14.12.2010, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Hochdahl, Sedentaler Str. 105-107, 40699 Erkrath.

Als Referent steht Sven Wolf, MdL, zur Verfügung.

Sven Wolf ist u. a. ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik, im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und im Rechtsausschuss, dort auch Sprecher.

 

Im zweiten Teil des Abends geht es um den gegenwärtigen Stand der Kooperation mit Bündnis 90 / Die Grünen und der BmU im Erkrather Stadtrat. Die hier nach den Kommunalwahlen im Herbst 2009 gebildete neue Mehrheit steht vor einer Bewährungsprobe: Zuletzt hat die Frage des weiteren Bestehens der Grundschulen in Alt-Erkrath für Furore gesorgt. Im Dezember kommt der Entwurf des Haushalts für 2011 auf den Tisch und wird neuen Streit um die Handlungsfähigkeit der Stadt und um die Zukunft Erkraths aufwerfen. 

Dazu wird der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Detlef Ehlert, vortragen.

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