Monthly Archives: Juli 2011

18Jul/11

SPD-Ortsverein Erkrath ehrt treue Mitglieder

 

Einer der Höhepunkte in jedem Vereinsleben sind die Ehrungen langjähriger Mitglieder. Das ist im Sportverein so und das gilt auch für politische Parteien. In der SPD-Erkrath war es jetzt wieder soweit, der Ortsverein Erkrath der Sozialdemokraten ehrte vergangenen Freitag zehn Genossinnen und Genossen.

In seiner Ansprache bedankte sich der Ortsvereinsvorsitzende Dieter Becker für die langjährige Treue und das stete Engagement in der Partei. Detlef Ehlert fand zu den einzelnen Ehrengästen jeweils persönliche Worte und Anekdoten aus der gemeinsamen Arbeit in der SPD in Erkrath.

Geehrt wurden:

25 Jahre Mitgliedschaft

Klaus Bauer

Volker Golsch

Heiner König

Ursula Petarus

40 Jahre Mitgliedschaft

Karsten Heil

Heinrich Hansmann

Jens Reuker

Bettina Sieslack

Hannelore Kämper

50 Jahre Mitgliedschaft

Horst Esselborn

Manfred Fidelak

13Jul/11

Stadtrat gibt klaren Kurs vor: Erkrath wird atomstromfrei

Der Erkrather Stadtrat hat jetzt ein wichtiges Projekt auf den Weg gebracht: Die Stadtwerke Erkrath sollen bis 2020 nur noch Strom produzieren bzw. verkaufen, der aus erneuerbaren Energien oder aus kraft-wärme-gekoppelter Erzeugung stammt.

Der erste Schritt dazu ist, dass von 2012 an kein Atomstrom mehr verkauft wird.

Ausgelöst war die Debatte durch einen BürgerInnen-Antrag mit dem Ziel, Erkrath atomstromfrei zu machen. Peer Weber und andere MitstreiterInnen hatten eine entsprechende Initiative aufgrund der Fukushima-Katastrophe in Japan gestartet. Sie veranstalten dazu jeden Montag ab 18.00 Uhr auf dem Hochdahler Markt eine Mahnwache, bei der auch weitere Unterschriften für das Anliegen gesammelt werden.

Nach intensiver Diskussion hat der Stadtrat in der Sitzung am 12. Juli seine Verantwortung für einen nachhaltigen Umgang mit Energie und Klima bekräftigt. Und er hat seine Einschätzung der Sicherheit der Atomenergie konkretisiert: Weil die nicht gegeben ist, muss Deutschland und muss Erkrath so schnell wie möglich aussteigen. Der Rat begrüßt deshalb ausdrücklich den Beschluss des Deutschen Bundestages zum Ausstieg aus der Atomenergie.

Wie Detlef Ehlert, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, in der Debatte erklärte, reiche es allerdings nicht, davon nur zu sprechen, sondern es bedürfe konkreten Handelns: Die Stadt, der Rat und die Stadtwerke müssen in Übereinstimmung mit einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung auch  eigene Beiträge leisten, damit das Ziel des Atomausstiegs unverzüglich erreicht wird.

Derzeit macht der Anteil des Atomstroms im Erkrather „Strommix“ rund 10 Prozent aus. Etwa die Hälfte des Strombedarfs kann das eigene Blockheizkraftwerk der Stadtwerke im Verbund mit der Fernwärmeversorgung der Favorit in Hochdahl aus der Nutzung von Erdgas erbringen, gut ein Viertel des Stroms wird über die landesweite Einspeisung aus regenerativen Quellen (aus EEG und KWK-Gesetz) beigesteuert. Ca. 16 Millionen Kilowattstunden kommen aus Atomkraftwerken, den „Rest“ tragen andere, mit fossilen Brennstoffen wie Kohle betriebene Kraftwerke bei. 

Der Rat fordert nun die Entscheidungsgremien der Stadtwerke auf sicher zu stellen, dass ab 2012 statt des aus Atomkraft erzeugten Stroms elektrische Energie in das Erkrather Netz eingespeist wird, die aus regenerativen Energien stammt.

Bis zum Frühjahr 2012 soll ein Konzept vorlegt werden, wie die Stadtwerke bis zum Jahre 2020 wettbewerbsfähig die Stromversorgung ihrer Kunden vollständig auf regenerativer Basis und/oder in kraftwärme­gekoppelter, dezentraler Erzeugung sicher stellen können. Dieses ehrgeizige Ziel berücksichtigt damit ausdrücklich auch, dass die Preise für die Verbraucher nicht unendlich höher als die der Konkurrenz anderer Anbieter in der Region ausfallen sollten.

Während SPD, BmU und Grüne durchaus bereit waren, ihren ursprünglichen Antrag zu modifizieren um den zunächst zögernden Fraktionen der CDU und der FDP zur Zustimmung zu „verhelfen“, zeigte die Diskussion im Rat, dass diese beiden Parteien letztlich nicht wirklich bereit waren, das proklamierte Ziel des Ausstiegs ernst zu nehmen und eigene Beiträge dafür in Erkrath zu leisten. Die CDU enthielt sich der Stimme, die FDP lehnte den Antrag ab.

In weiteren Beschlüssen bittet der Rat die Stadtwerke Erkrath, Vorschläge für eine finanzielle Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen („Bürgerkraftwerk“ o.ä.) zu erarbeiten. Das soll dazu führen, dass zum Beispiel der Kauf von Windenergieanlagen durch die Stadtwerke vorgenommen und von Stadtwerken und „Klimaschutzaktien“ der Bürger gemeinsam finanziert werden.

Die Stadtverwaltung wurde schließlich beauftragt, die (Mehr-)Kosten zu ermitteln die entstehen, wenn die Stadt Erkrath für ihren eigenen Stromverbrauch (öffentliche Gebäude und Anlagen, Straßenbeleuchtung) ab 2012 ausschließlich Strom verwendet, der nicht aus Atomenergie erzeugt wird. Der entsprechende Ansatz soll im Haushaltsbudget für 2012 eingeplant werden.

09Jul/11

Steinbrück in der WAZ: Der rote Rocker auf Volkskurs

Peer Steinbrück auf tour in seinem Wahlkreis. Foto: Jakob Studnar

Im politschen Hauptteil der WAZ, der größten Zeitung im Ruhrgebiet wenn nicht in ganz Nordrhein-Westfalen, steht jetzt ein Artikel über den “roten Rocker und die Heulsusen der SPD” mit dem Titel: “Steinbrück auf Volks-Kurs” – auf dem Foto dazu, fast schon in Lebensgröße, zu sehen sind Peer Steinbrück und der Vorsitzende der Erkrather SPD-Ratsfraktion, Detlef Ehlert, im Gespräch mit der Unterfeldhauser Bürgerin Hedy Boosen, aufgenommen am Samstag auf der Sommerfestmeile Bahnstraße in Erkrath…

01Jul/11

Marianne Söhnchen: Belangen von Behinderten mehr Gehör verschaffen

Die UNO ruft das Jahr der Behinderten aus, in der europäischen Union ist Inklusion – die tatsächliche Gleichstellung von Menschen mit dauerhaften gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit denen ohne solche Handicaps – als Aufgabe für alle staatlichen Ebenen neu formuliert worden und in unserem Land NRW wird vor allem in den Schulen das Thema eine fortan immer größere Beachtung finden.

In der Stadt und in der Stadtverwaltung Erkrath sind demgegenüber die Belange Behinderter und die Ansprüche an den selbstverständlich sein sollenden gleichberechtigten Umgang und die Ermöglichung gleicher Beteiligungschancen noch nicht so wirklich ausgeprägt.

Abhilfe schaffen soll dabei jetzt eine Behindertenkoordinatorin oder ein Behindertenbeauftragter, meint Marianne Söhnchen, Ratsfrau der SPD. Söhnchen hat deshalb vorgeschlagen, dass nach dem Vorbild der Stadt Hilden eine Person oder der Vertreter einer Personengruppe formell in ein solches Ehrenamt berufen werden soll.

Organisatorisch und institutionell wäre dann sowohl ein Ansprechpartner für die Menschen mit Behinderungen, ein „Ombudsmann“ gegeben als auch eine Stimme geschaffen, die gegenüber Politik und Verwaltung die Anliegen der Behinderten hörbarer macht.

Damit eine solche Herkulesaufgabe eine einzelne Person nicht von vornherein vor zu große oder zu viele Anforderungen stellt, könnte ein Behindertenbeirat, ein Verein aller an der Integration Behinderter im Alltagsleben beteiligter Gruppierungen hilfreich sein. In Betracht kommen dafür Selbsthilfegruppen, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und vor allem natürlich der schon heute sehr aktive „Verein Behinderter und Nichtbehinderter in Erkrath“. Dessen Vorsitzende Karin Fink ist daher auch „Feuer und Flamme“ für die Idee. Karin Fink wird heute oft von der Stadtverwaltung zu Rate gezogen, wenn es um formelle Beteiligungsverfahren wie Bebauungs- und Verkehrsplanungen der Stadt geht. Das könnte künftig auf eine breitere Basis gestellt werden und überdies die Mitwirkung an den verschiedenen bestehenden Sozialen Arbeitskreisen in den Stadtvierteln erweitern.

Marianne Söhnchens Anregungen haben jetzt die Ratsfraktionen der SPD, der BmU und der Grünen aufgegriffen und in einem Antrag an den Ausschuss für Schule und Soziales umgesetzt, der darüber in seiner nächsten Sitzung am 13. Juli beraten wird.