Monthly Archives: September 2011

30Sep/11

Kein flächendeckendes Sozialticket im Kreis Mettmann – CDU, FDP und UWG verhindern einheitliche Lösung für den Kreis

Kreistagsmehrheit lehnt flächendeckendes Sozialticket ab

Die SPD im Kreistag hat sich in der gestrigen Kreistagssitzung klar für ein flächendeckendes Sozialticket im Kreis Mettmann eingesetzt. Der Vorsitzende, Udo Carraro, warnte in diesem Zusammenhang noch einmal unmissverständlich, dass im Kreis keine Zwei-Klassen-Gesellschaft entstehen dürfe. Es sei niemanden vermittelbar, wieso der Hildener ein verbilligtes Sozialticket erhalte, der angrenzende Langenfelder jedoch nicht.

Zwar wurde von der SPD-Kreistagsfraktion auch die von CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) durchgeboxte Variante des Sozialtickets kritisiert., doch hätte die Einführung dieses Sozialtickets für ca. 56.000 Menschen im Kreis, für Geringverdiener, viele Alleinerziehende, Rentner und Hartz IV- Empfänger, eine verbesserte Mobilität bedeutet.

Manfred Schulte, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, warb im Kreistag noch einmal eindringlich für die flächendeckende Einführung des Sozialtickets: „Verschließen Sie sich nicht den Erkenntnisgewinnen, die dieses Pilotprojekt „Sozialticket“ uns bringen kann. Die wirtschaftlichen Risiken sind durch die Zuschüsse des Landes vollends gedeckt. Geben Sie den 56.000 Berechtigten im Kreis die Möglichkeit einer verbesserten Mobilität, die sie gerade von den Arbeitssuchenden immer einfordern“, richtete er seine Worte an die Kreistagsmehrheit von CDU, FDP und UWG.

Auch die SPD sähe in dem jetzt gewählten Verfahren gerade für die Personengruppe, die keine sozialen Leistungen bezieht und zu den Geringverdienern gehören, soziale Ungerechtigkeiten. Doch sollten die über 50.000 Antragsberechtigten nicht deshalb ausgegrenzt werden und leiden, weil die von CDU und Grünen im VRR gesetzten Rahmenbedingungen handwerklich stümperhaft gesetzt wurden.

Die Kreistagsmehrheit aus CDU, FDP und UWG lehnte jedoch ein flächendeckendes Sozialticket ab. Lediglich für die die Städte Hilden und Monheim, die durch eigene Verkehrsgesellschaften selbst „ÖPNV-Aufgabenträger“ sind, ist der Kreistag bereit, bürokratische Hilfe in Form einer Unterschrift zu geben. Diese Städte haben die Einführung des Sozialtickets bereits beschlossen.

Seine soziale Tarnkappe verlor in der gestrigen Kreistagssitzung der Landrat. Er begründete seine Ablehnung des Sozialtickets damit, dass  immer mehr Transferleistungen den Kommunen zugemutet werden. Doch hat er dafür in Vergangenheit immer Bund oder Land als Verursacher ausgemacht, die den Kommunen Sozialleistungen ohne adäquaten Ausgleich aufbürdeten. Dies ist jedoch beim Pilotprojekt „Sozialticket“ nicht der Fall, da das Land die Kosten trägt.

Karsten Kunert, Geschäftsführer der SPD-Fraktion: „Wir müssen höllisch aufpassen, dass der „schuldenfreie“ Kreis Mettmann nicht sozial verödet. Nach der Zerschlagung der Kompetenzagenturen, die schwervermittelbaren Jugendlichen eine berufliche Zukunft und Lebensperspektive aufgezeigt hatten, nach der Aufgabe der Beschäftigungsgesellschaft ist die Verweigerung des Sozialtickets ein weiteres Mosaiksteinchen der sozialen Kälte.“

30Sep/11

Steinbrück: Regierung soll den Bürgern endlich die Wahrheit über Griechenland sagen

Peer Steinbrück, der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für Erkrath und den südlichen Kreis Mettmann hat jetzt im Bundestag wieder Tacheles geredet. Er warf der amtierenden Bundeskanzlerin von, den Menschen im Land nicht die Wahrheit zu sagen. Wichtige Informationen zu Griechenlad und dem Ausmaß seiner Finanzkrise würden verschwiegen. In den Tagesthemen erhärtete Steinbrück seine Attacken: http://nachrichten.t-online.de/steinbrueck-buergern-endlich-die-wahrheit-ueber-griechenland-sagen/id_50225726/index

22Sep/11

Kinder sammeln Kastanien bei Urbans Herbstwettbewerb

Am Samstag erst wird Peter Urban die Ärmel hochkrempeln und mit seinen roten Freunden des Kinderhauses Sandheide ein Spendenessen auf dem Hochdahler Markt veranstalten. Am 24. Sept. zwischen 10 und 13.30 Uhr vertreibt der SPD-Ratsherr dort Erbsensuppe und Grillwurst, Cola und Wasser zugunsten des Städtischen Kinderhauses Sandheide.

Ein Woche darauf ist gleich wieder ein Aktionshöhepunkt vorgesehen. Urban lädt Kinder und Jugendliche zum Sammeln von Kastanien und Eicheln ein: Seit zwei Jahren führt er einen solchen Sammelwettbewerb für die Tiere im Wildgehege Neandertal durch.

Über 900 Kilogramm haben die Kinder in den letzten beiden Jahren gesammelt und als Futter für die Wisente, Tarpane und Auerochsen gespendet.

Alle von den Kindern gesammelten Eicheln und Kastanien können am Samstag, 01. Okt., in der Zeit von 10:30 Uhr bis 12:00 Uhr in der Sandheide vor dem alten Zentrum abgegeben werden.

Die gesammelten Eicheln und Kastanien werden gewogen und die Kinder, die allein oder zusammen mit anderen die meisten Früchte bringen, erhalten einen Preis (insgesamt gibt es fünf Preise).

Weiter winkt eine Patenschaft über ein Tier aus dem Wildgehege Neandertal für ein Jahr und ein Besuch im Aquazoo Düsseldorf.

Mit den Gewinnern des letzten Jahres war Urban mit seiner Jugendhilfeausschuss-Kollegin Sabine van de Griend-Lahnstein im Schokoladen-Museum in Köln.

17Sep/11

Peter Urban startet durch: Spendenessen für Kinderhaus am 24. September

SPD-Ratsmitglied Peter Urban und seine „roten Schürzen“ vom Team der Freunde des Kinderhauses Sandheide holen ihr schon für das Trillser Straßenfest vorgesehene Spendenessen am kommenden Samstag auf dem Hochdahler Markt nach. Mit von der Partie ist auch das Jugendamt der Stadt Erkrath. Die Rheinische Post schreibt dazu in ihrer Ausgabe vom 16. September:

„IG Kinderhaus Sandheide: Spendenessen am Markt:

Ein Spendenessen mit Grill- und Bockwürstchen und selbst gekochter Erbsensuppe veranstaltet die IG Kinderhaus Sandheide am Samstag, 24. September auf dem Hochdahler Markt. Es gibt auch alkoholfreie Getränke zu günstigen Preisen. Die Interessengemeinschaft um Peter Urban möchte mit den Einnahmen aus dem Essen das Kinderhaus Sandheide unterstützen und hofft auf eine rege Teilnahme vieler hungriger Gäste.

Hintergrund der Veranstaltung ist: Die IG Kinderhaus Sandheide konnte in diesem Jahr am Trillser Straßenfest nicht teilnehmen, da die Veranstalter beschlossen hatten, keine politischen Parteien teilnehmen zu lassen. An der IG beteiligen sich Politiker der SPD und Bürger ohne Parteizugehörigkeit.“