WZ stellt klar: SPD unterstützt Neandertal-Projekte

In der gestrigen Ausgabe hatte die Westdeutsche Zeitung noch Zweifel an der Zuverlässigkeit der Erkrather Gestaltungsmehrheit aus SPD, BmU und Grünen zu streuen gesucht. Dagegen hatte Fraktionschef Detlef Ehlert in einem Leserbrief an den WZ-Lokalchef Arnulf Ramcke zur Klarstellung formuliert:

“Das Projekt NaturKulTour Neandertal hat entscheidenden Auftrieb durch die gemeinsame
Beratungsrunde der Umweltausschüsse des Kreises und der Städte Erkrath und
Mettmann im vergangenen Jahr bekommen. Ich selbst habe dort nicht
unwesentlichen daran mitgewirkt, dass für dieses zukunftsweisende Projekt und
insbesondere für den Hochpfad “grünes Licht” – und zwar mit sehr
großer Mehrheit auch aus Erkrath – gegeben wird.

Bei den Beratungen in den städtischen Gremien war und ist immer klar, dass
natürlich sämtliche Planungen eingebettet sein müssen in den rechtlichen Rahmen
und da insbesondere in die Umweltverträglichkeitsprüfungen – in die allgemeinen
Vorschriften dazu im Baugesetzbuch und erst Recht in die FFH-Richtlinien, die
europarechtlich gesicherten besonderen Vorschriften für Naturschutzbereiche von
gesteigerter Bedeutung. Ob das “Sperrfeuer” sein soll oder ob die
Beachtung dieser Gesetzesregelungen dem Umstand der Entnahme eines Eimers
Wassers aus der Düssel entspricht, wie Sie schreiben, müssen Sie selbst
beurteilen.

Was auch klar sein sollte, ist: Wenn ausweislich eines Berichts des Erkrather
Planungsamtes im zuständigen Ratsausschuss den Verwaltungen des Kreises und der
Städte Erkrath und Mettmann seit Juli bekannt ist, dass die Rahmenbedingungen
und Förderbeträge des Landeswettbewerbs, in dem NaturKulTour Neandertal
stattfindet, deutlich verändert worden sind, dies aber den politischen Gremien
erst Ende September bzw. im Oktober mitgeteilt wird und so erheblicher Druck
auf die Entscheidungsfindung und die Möglichkeiten der ökologischen Prüfungen
und der Bürgerbeteiligung ausgeübt werden könnte, darf das nicht
unwidersprochen bleiben. Das hat der Ausschuss in Erkrath thematisiert. Und das
ist gut so.

Schließlich monieren Sie, dass auch schon bei der Euroga-Diskussion in Erkrath
lamentiert statt gehandelt worden sei. Sie setzen das in Zusammenhang mit Ihrer
Kritik an einer „unberechenbaren Mischung aus SPD“ und anderen Fraktionen im
Rat. Die SPD hat allerdings sowohl bei der Euroga-Konzeption wie jetzt bei der
Masterplan-Realisierung zum Maßnahmenpaket gestanden. Die Euroga ist seinerzeit
von einer Allianz aus CDU und Grünen zerredet worden, nicht von der SPD.

Für mich bleibt es dabei: Die SPD im Kreis und in Erkrath unterstützt das
Neanderland-Projekt, den Masterplan-Prozess und NaturKulTour. Soweit die
einzelnen Schritte und Maßnahmen umwelt- und sozialverträglich und auch
wirtschaftlich und nachhaltig umgesetzt werden können, wovon ich überzeugt bin,
finden sie unsere volle Unterstützung.”

Der jetzt dazu erschienene Artikel ist hier nachzulesen:

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