SPD bedauert Ende der Kooperation, bleibt aber verlässlich auf Kurs

Erklärung von Stadtverband und Ratsfraktion der SPD in Erkrath zur Aufkündigung der Kooperation durch die BmU:

Die SPD-Erkrath nimmt die Kündigung der zwischen SPD, BmU und Bündnis 90/Die Grünen in Erkrath verabredeten Gestaltungsmehrheit bedauernd zur Kenntnis.

Die neue Mehrheit hat in Erkrath wichtige Weichenstellungen für eine neue Politik vorgenommen. Die Wende hin zu konzeptioneller, zu nachhaltig angelegter  Politik mit und für die Bürgerinnen und Bürger ist eingeleitet worden.

Nicht  mehr Flächenversiegelungspolitik auf Gefälligkeit oder Zuruf sollte die Stadtentwicklung leiten, sondern verantwortlicher Umgang mit der Schöpfung, sozial und ökologisch verträgliches Wirtschaften mit den Ressourcen sollte das Handeln der Stadt bestimmen.

Die Schaffung von mehr Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche – zu sozial gerecht gestaffelten „Preisen“ – und die bessere finanzielle Ausstattung der Schulen sind trotz angespannter Haushaltslage angepackt worden.

Die SPD erwartet, dass dieser Kurs auch von den ehemaligen Partnern weiter angehalten und zielstrebig verfolgt wird.

In einer Kooperation unterschiedlicher politischer Kräfte wird sich nie ein Partner allein durchsetzen können, wird es immer auch, mitunter schmerzliche, Abstimmungsprozesse und Kompromisse geben müssen.

Politik, vor allem Kommunalpolitik in den vorgegebenen engen finanziellen Rahmenbe­din­gungen, braucht langen Atem, braucht die Bereitschaft zum offenen Diskurs und zum Konsens, sie braucht dafür auch Geduld und vor allem gegenseitigen Respekt der handelnden Personen in Rat und Verwaltung.

Gerade Letzteres hat in jüngster Zeit deutlich zu wünschen übrig gelassen – auch in den Reihen der Kooperationspartner. Die SPD bedauert das sehr, trägt aber solche unter­schied­lichen Auffassungen über den Umgang miteinander nicht öffentlich übereinander sondern weiterhin im Gespräch der Beteiligten untereinander aus.

Sachliche Auseinandersetzungen über den „richtigen“ Weg in den offenen Fragen, die die Menschen in unserer Stadt derzeit bewegen, werden wir weiter so offen wie öffentlich und engagiert führen.

Doch Versuche parteipolitischer Positionierungen auf Kosten der Partner sind dem genauso abträglich wie das vorzeitige Aufgeben der gemeinsam verabredeten Lösung der Probleme sowie des Weckens der Möglichkeiten und Chancen Erkraths.

Die SPD hält daran fest, mit Allen, die guten Willens sind, Erkrath weiter voran zu bringen.

Volker Teich, Stadtverbandsvorsitzender

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender

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