Monthly Archives: Januar 2012

30Jan/12

Erkrath fit für die Zukunft machen

Am Wochenende hat die SPD-Ratsfraktion Erkrath über den Haushaltsentwurf der Stadt für 2012 beraten. Detlef Ehlert, der Vorsitzende der Fraktion, schreibt dazu:

Erkrath fit für die Zukunft machen – das ist unser Ziel auch für den Etat 2012: Haushaltskonsolidierung fortsetzen und weiter sparsam wirtschaften – aber auch genauso nachhaltig  handeln und in „Zukunft“ investieren.

Mit ca. 7,3 Millionen Euro „Miesen“ im laufenden Geschäft ist der vom Bürgermeister eingebrachte Haushaltsplanentwurf für 2012 deutlich unterfinanziert.

Es fehlen nicht nur unter dem Strich diese mehr als sieben Millionen an Einnahmen, um die notwendigen Ausgaben zu decken, sondern die Stadtkasse braucht  im Jahresverlauf bis zu 50 Millionen Euro an Kassenkrediten (Konto-Überziehung), damit die laufenden Rechnungen, Gehälter usw. bezahlt werden können.

Nach Einschätzung der SPD werden diese Ausgangszahlen im Laufe der nächsten Wochen etwas nachgebessert werden können. Daran wird der finanzielle Jahresabschluss für 2011 ebenso Anteil haben wie der Umstand, dass auf Bundesebene im Dezember 2011 rekordverdächtige Steuereinnahmen erzielt worden waren.

Zeitverzögert sickert das auf die Gemeindeebene „durch“. Schließlich wird die aktuelle Einschätzung der konjunkturellen Entwicklung auch zu einer Verbesserung der erwarteten Steuereinnahmen der Kommunen, und  damit auch Erkraths führen.

Insgesamt aber wird es bei einem strukturellen Haushaltsdefizit in Millionenhöhe bleiben. Deshalb bleibt die Notwendigkeit, städtische Einnahmen zu erhöhen und zu stabilisieren, auf der Tagesordnung.

„Große Sprünge“ im Sinne deutlich höherer Mehrausgaben sind also nicht drin, Haushaltskonsolidierung bleibt zwingend nötig. Und doch gilt:

Wer Erkrath zukunftsfähig machen will, muss auch tatsächlich in die Zukunft investieren. Deshalb bleiben Betreuung und Bildung für Kinder und Jugendliche sowie ein kinder- und familienfreundliches Lebensumfeld in Erkrath Schwerpunktthemen für die Sozialdemokratie. Was heute hier investiert wird, zahlt sich sehr bald schon für die gesamte Stadt aus.

Die SPD will die Betreuungsplätze für unter Dreijährige der wirklichen Nachfrage entsprechend ausbauen und die Kindertagesstätten bedarfsgerecht ausstatten.

Die Pläne für die Jugendeinrichtungen wie das Jugendcafe im Kaiserhof und am Skaterpark, die von uns initiierte Ausstattung der Alt-Erkrather Roll-Sport-Anlage am Gödinghofer Weg wollen wir zügig anpacken und umsetzen.

Die Zahl der OGS-Plätze in den Grundschulen ist zu erweitern und für die Sekundarstufen ist mit einer Elternbefragung die Schulentwicklung nach dem Elternwillen auszurichten.

Das Stadtentwicklungskonzept, den Schulentwicklungsplan, umfassende Klimaschutzbetrachtungen und künftig neu auch das „Stadttempo Erkrath“ hat die SPD maßgeblich mit angestoßen und auf den Weg gebracht. Das sind mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Projekte, die Erkrath nachhaltig voran bringen werden. Das rechtfertigt – etwa für das Stadttempo-Konzept – auch neue Ausgaben dafür, die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Wohnqualität zu steigern.

Erkrath muss darauf achten, das städtische Vermögen zu bewahren und wirtschaftlich mit ihm umzugehen. Die Erhaltung der Substanz von Straßen und Gebäuden, die energetische Ertüchtigung von Schulen und Verwaltungseinrichtungen spart langfristig Aufwendungen und schont die Umwelt.

Damit nach den erheblichen Investitionen in Schulen, Mensen und Sportplätze der letzten Jahre die darüber liegen gebliebene Sanierung und Modernisierung der anderen öffentlichen Einrichtungen voran gebracht werden kann, damit im Übrigen die Entwicklung Erkraths im städtebaulichen Bestand reaktiviert werden kann, braucht die Stadtverwaltung im Planungs- und Umweltamt, im Hoch- wie im Tiefbau zusätzliche Personalkapazitäten.

Die SPD wird in den Fachausschüssen sehr darauf drängen, dass die jeweiligen großen Erhaltungsmaßnahmen und Neubauprojekte insgesamt neu bewertet, priorisiert, werden. Ständig erhebliche Maßnahmen- und Finanzbedarfe in die Haushalte einzustellen, aber nicht abarbeiten zu können, muss aufhören.

27Jan/12

Dieter Becker: Zieht jetzt doch wieder eine große Spedition nach Unterfeldhaus?

Dieter Becker, SPD-Ratsmitglied für Unterfeldhaus und SPD-Ortsvereinsvorsitzender, ist empört: Nach seinen Informationen soll jetzt doch wieder eine große Spedition nach Unterfeldhaus ziehen. Dabei hatte der Stadtrat eigens ein Bebauungsplanverfahren auf den Weg gebracht, mit dem just die Ansiedlung solcher unerwünschter, unter anderem Lärm erzeugender, Betriebe und von Speditionen in unmittelbarer Nachbarschaft der Wohnbereiche der Max-Planck-Str. oder des Lohbruchweges verhindert werden sollte.

Doch nachdem der Planungsausschuss des Rates im Juni 2010 mit der „Offenlage“ des Planes Nr. U 1 einen wichtigen Verfahrensschritt als letzten Step vor dem eigentlichen Satzungsbeschluss auf den Weg gebracht hatte, stockte das Ganze. Die Stadtverwaltung jedenfalls hat das Verfahren nicht zum Satzungsbeschluss weiter geführt.

Deshalb will Becker nun in einer Anfrage an den Bürgermeister von dem wissen, warum das Verfahren seit nunmehr anderthalb Jahren „auf Eis liegt“. Denn er hat die Information, dass genau das, was der Stadtrat hatte ausschließen wollen, nun zu geschehen droht: eine derzeit im Gewerbegebiet Kempen ansässige Spedition soll das Grundstück Max-Planck-/Otto-Hahn-Str. angemietet haben und bald dort einen Speditionsbetrieb einrichten.

Becker fragt, ob das zutrifft und was die Verwaltung  unternommen hat, um eine solche Ansiedlung zu verhindern. Dieter Becker: „Wenn der B-Plan nicht in Kraft gesetzt worden ist, werden auf die Anwohner in der Nähe am Lohbruchweg wohl harte Zeiten zukommen. Und das nur, weil die Verwaltung ihre Aufgaben nicht erledigt.“

Der Sozialdemokrat fragt weiter, ob die Verwaltung wenigstens zur zeitlichen Eingrenzung der zu erwartenden Lärmemissionen an dem früher bestehenden Betriebsverbot in den Nachtstunden festgehalten hat bzw. welche Betriebszeiten vorgegeben worden sind.
Da die betreffende Spedition bislang in Kempen mit zwei anderen Fuhrunternehmen in Kooperation tätig war, befürchtet Becker, dass der Vorgang insgesamt sogar noch „unter dem Strich“ zu einer zusätzlichen Verkehrsmenge und entsprechenden Beeinträchtigungen in der Stadt führt. Und dies, so Becker, wo die Mehrheit des Stadtrates vor Gericht gegen Bürgermeister Werner darum kämpft, das Nachtfahrtverbot für Lkw im Bereich des Wohngebietes Max-Planck-Str. sowie die Höchstgeschwindigkeitsvorgabe von 30 km/h dort auch auf die Tagesstunden auszuweiten.

20Jan/12

Erkrath ehrt Peter Hupertz

Verlegung eines „Stolpersteins“ in Erkrath Die Stadt Erkrath lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Verlegung des Stolpersteins für das Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, Peter Hupertz, ein.

Künstler Gunter Demnig wird am Montag, dem 06. Februar 2012, um 9:30 Uhr am Rathelbecker Weg 11, 40699 Erkrath den Stolperstein in das Gehwegplaster einlassen.

Es handelt sich hierbei um eine Messingtafel mit einer Inschrift, die ebenerdig in den Bürgersteig eingesetzt wird und an das Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erinnert. Nähere Informationen zum Projekt „Stolpersteine“ finden Sie unter www.stolpersteine.com.

Zu Beginn der Veranstaltung wird die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Frau Edeltraud van Venrooy eine Ansprache halten. Die anschließende Verlegung des Stolpersteins wird von Bläsern der Jugendmusikschule Erkrath musikalisch untermalt. Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums am Neandertal werden mit einem Vortrag über das Opfer Peter Hupertz die Veranstaltung bereichern.

20Jan/12

Peer Steinbrück kommt zum Neujahrsempfang

Peer Steinbrück, hier im Straßenwahlkampf mit Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert in Erkrath unterwegs, wird am 5. Februar der Hauptredner beim Neujahrsempfang der Erkrather SPD sein. Die Sozialdemokraten und ihre eingeladenen Gäste aus Vereinen und Unternehmen, aus Politik und Verwaltung freuen sich auf den sicher so kurzweiligen wie interessanten Vortrag des Mannes, der die SPD an vorderster Stelle in die kommende Bundestagswahl führen wird…

In diesem Jahr richtet wieder der Ortsverein Hochdahl der SPD die mittlerweile schon traditionelle Neujahrsveranstaltung aus.

18Jan/12

Stadtentwicklungskonzept geht in die „heiße Phase“

Stadt Erkrath lädte ein (sh. auch www.Erkrath.de):

Bürgerforum „Leitbild, Leitziele, Entwicklungsmodell“
10.01.2012

Im Rahmen der Erstellung des Stadtentwicklungskonzeptes laden wir Sie herzlich zu dem Bürgerforum „Leitbild, Leitziele, Entwicklungsmodell“ am 01. Februar 2012 ab 19:00 Uhr in das Bürgerhaus Hochdahl (Sedentaler Str. 105, 40699 Erkrath) ein, und freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen.

Nach den Stadtteilwerkstätten im Oktober 2011 hat das beauftragte Büro plan-lokal die Anregungen der Bürgerschaft ausgewertet und unter Berücksichtigung der fachlichen Analysearbeit die Formulierung zum Leitbild und den Leitzielen weiter ausgearbeitet.

Auf dieser Grundlage wurde ein Entwurf für ein Entwicklungsmodell erarbeitet, der den Bürgern vor­gestellt werden soll. Dabei geht es zum jetzigen Zeitpunkt noch grundsätzlich um die Frage, welche Bevölkerungs­entwicklung wir in Erkrath anstreben, welche Auswirkungen das auf die relevanten Themenfelder der Stadtentwicklung (z.B. Freiraum- und Erholungsqualität oder Infrastruktur­an­gebote und -kosten) hat und welche Flächen­inanspruchnahme damit verbunden ist.