Erkrath fit für die Zukunft machen

Am Wochenende hat die SPD-Ratsfraktion Erkrath über den Haushaltsentwurf der Stadt für 2012 beraten. Detlef Ehlert, der Vorsitzende der Fraktion, schreibt dazu:

Erkrath fit für die Zukunft machen – das ist unser Ziel auch für den Etat 2012: Haushaltskonsolidierung fortsetzen und weiter sparsam wirtschaften – aber auch genauso nachhaltig  handeln und in „Zukunft“ investieren.

Mit ca. 7,3 Millionen Euro „Miesen“ im laufenden Geschäft ist der vom Bürgermeister eingebrachte Haushaltsplanentwurf für 2012 deutlich unterfinanziert.

Es fehlen nicht nur unter dem Strich diese mehr als sieben Millionen an Einnahmen, um die notwendigen Ausgaben zu decken, sondern die Stadtkasse braucht  im Jahresverlauf bis zu 50 Millionen Euro an Kassenkrediten (Konto-Überziehung), damit die laufenden Rechnungen, Gehälter usw. bezahlt werden können.

Nach Einschätzung der SPD werden diese Ausgangszahlen im Laufe der nächsten Wochen etwas nachgebessert werden können. Daran wird der finanzielle Jahresabschluss für 2011 ebenso Anteil haben wie der Umstand, dass auf Bundesebene im Dezember 2011 rekordverdächtige Steuereinnahmen erzielt worden waren.

Zeitverzögert sickert das auf die Gemeindeebene „durch“. Schließlich wird die aktuelle Einschätzung der konjunkturellen Entwicklung auch zu einer Verbesserung der erwarteten Steuereinnahmen der Kommunen, und  damit auch Erkraths führen.

Insgesamt aber wird es bei einem strukturellen Haushaltsdefizit in Millionenhöhe bleiben. Deshalb bleibt die Notwendigkeit, städtische Einnahmen zu erhöhen und zu stabilisieren, auf der Tagesordnung.

„Große Sprünge“ im Sinne deutlich höherer Mehrausgaben sind also nicht drin, Haushaltskonsolidierung bleibt zwingend nötig. Und doch gilt:

Wer Erkrath zukunftsfähig machen will, muss auch tatsächlich in die Zukunft investieren. Deshalb bleiben Betreuung und Bildung für Kinder und Jugendliche sowie ein kinder- und familienfreundliches Lebensumfeld in Erkrath Schwerpunktthemen für die Sozialdemokratie. Was heute hier investiert wird, zahlt sich sehr bald schon für die gesamte Stadt aus.

Die SPD will die Betreuungsplätze für unter Dreijährige der wirklichen Nachfrage entsprechend ausbauen und die Kindertagesstätten bedarfsgerecht ausstatten.

Die Pläne für die Jugendeinrichtungen wie das Jugendcafe im Kaiserhof und am Skaterpark, die von uns initiierte Ausstattung der Alt-Erkrather Roll-Sport-Anlage am Gödinghofer Weg wollen wir zügig anpacken und umsetzen.

Die Zahl der OGS-Plätze in den Grundschulen ist zu erweitern und für die Sekundarstufen ist mit einer Elternbefragung die Schulentwicklung nach dem Elternwillen auszurichten.

Das Stadtentwicklungskonzept, den Schulentwicklungsplan, umfassende Klimaschutzbetrachtungen und künftig neu auch das „Stadttempo Erkrath“ hat die SPD maßgeblich mit angestoßen und auf den Weg gebracht. Das sind mit den Bürgerinnen und Bürgern erarbeitete Projekte, die Erkrath nachhaltig voran bringen werden. Das rechtfertigt – etwa für das Stadttempo-Konzept – auch neue Ausgaben dafür, die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Wohnqualität zu steigern.

Erkrath muss darauf achten, das städtische Vermögen zu bewahren und wirtschaftlich mit ihm umzugehen. Die Erhaltung der Substanz von Straßen und Gebäuden, die energetische Ertüchtigung von Schulen und Verwaltungseinrichtungen spart langfristig Aufwendungen und schont die Umwelt.

Damit nach den erheblichen Investitionen in Schulen, Mensen und Sportplätze der letzten Jahre die darüber liegen gebliebene Sanierung und Modernisierung der anderen öffentlichen Einrichtungen voran gebracht werden kann, damit im Übrigen die Entwicklung Erkraths im städtebaulichen Bestand reaktiviert werden kann, braucht die Stadtverwaltung im Planungs- und Umweltamt, im Hoch- wie im Tiefbau zusätzliche Personalkapazitäten.

Die SPD wird in den Fachausschüssen sehr darauf drängen, dass die jeweiligen großen Erhaltungsmaßnahmen und Neubauprojekte insgesamt neu bewertet, priorisiert, werden. Ständig erhebliche Maßnahmen- und Finanzbedarfe in die Haushalte einzustellen, aber nicht abarbeiten zu können, muss aufhören.

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