Steinbrück: Europa ist die Antwort

 

Peer Steinbrück beim Neujahrsempfang der SPD-Erkrath
Peer Steinbrück beim Neujahrsempfang der SPD-Erkrath

 

Europa wird auch 2012 ein Thema von herausragender Bedeutung bleiben.

Auf Neujahrsempfängen seiner Partei in Erkrath, Haan und Mettmann wurde SPD-Bundestagsabgeordneter Peer Steinbrück nicht müde, für eine weitere Integration Europas zu werben. Deutschland werde seinen Einfluss und seine Position nur halten können „in und mit Europa“, sagte Steinbrück und warnte eindringlich vor einer Renationalisierung. „Das wäre ein Rückfall in Zeiten, die wir alle nicht mehr erleben wollen.“

Auch auf die Gefahr hin, sich zu wiederholen, unterstrich Peer Steinbrück: „Europa ist die Antwort auf 1945 und auf das 21. Jahrhundert.“ Er gehöre der ersten Generation an, die nicht in einem europäischen Krieg verheizt wurde, erinnerte Steinbrück daran, dass Frieden und Wohlstand in Europa mit Blick auf die Geschichte ein „privilegierter Ausnahmezustand“ seien.

Die Bundesrepublik habe in einem Zeitraum von 20 Jahren zwei Billionen Euro für die Wiedervereinigung aufgebracht. „Und da soll uns Europa nicht mal ein Zehntel wert sein?“ fragte Steinbrück.

Auf die anhaltende Diskussion um den Bundespräsidenten ging Steinbrück nur indirekt ein. Das Verhalten mancher demokratischer Spitzenvertreter falle der gesamten politischen Klasse „auf die Füße“. Gegen diese Verallgemeinerung der Stammtische setzt sich der Abgeordnete zur Wehr: „So sind wir nicht alle!“, rief er den Gästen zu und mahnte: Die Verurteilung von Fehlverhalten dürfe nicht in eine Verachtung der Politik umschlagen. Und, so gab Peer Steinbrück zu bedenken, wer solle die Rolle der Parteien bei demokratischen Prozessen übernehmen: „Talkshows, Bürgerinitiativen oder etwa Umfragen?“.

Dass Deutschland sich angesichts guter wirtschaftlicher Daten fühlen könne wie „Alice im Wunderland“, führt Steinbrück unter anderem darauf zurück, dass es dem Land gelungen sei, seine industrielle Basis zu erhalten. „Wir haben nicht wie andere den Fehler gemacht, industrielle Arbeitsplätze abzubauen“, bilanzierte der Bundestagsabgeordnete. Allerdings dürfe die “sehr verantwortliche Haltung“ von Gewerkschaften bei Tarifverhandlungen in den letzten Jahren angesichts teilweise sinkender Reallöhne auch von Arbeitgeberseite einmal „gewürdigt werden.“ Zumal auch Deutschland unter einer „Spreizung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse“ leide, wenn auch noch nicht ganz so schlimm wie andere Länder.

Angesichts einer Vielzahl von Herausforderungen forderte Peer Steinbrück die Gäste auf den Neujahrsempfängen auf: „Mischen Sie sich ein! Machen Sie mit!“

One thought on “Steinbrück: Europa ist die Antwort

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.