SPD, BmU und Grüne bringen Haushalt durch

Der Haushalt der Stadt Erkrath für 2012 ist „durch“: die Fraktionen der „alten“ Kooperationsmehrheit haben ihn heute in der Ratssitzung beschlossen. Gut 96 Millionen Ausgaben bei nur rund 89,5 Millionen Euro Einnahmen prägen das Budget der Stadt.

Damit müssen alle Ausgaben der Stadt – von der Kreisumlage (dem Finanzierungsbeitrag der Städte hier an den Kreis Mettmann) über Personalkosten und Asugaben für Schule, Jugend und Familie, für Straßen und Parks, für Umweltschutz und Planungskosten bis hin zu Kreditzinsen und Abschreibungen usw. – beglichen  werden.

In dem Haushalt für 2012 stecken auch Mittel für mehr Betreuungsplätze für unter 3-Jährige, mehr Geld für Beschäftigungsmaterialien für Kindergartenkinder, Ganztagsgruppen in den Grundschulen und Ganztagsunterricht an den weiterführenden Schulen. Und was mir besonders wichtig ist: Die von mir beantragten 30.00 Euro für die Rollsport-Anlage in Alt-Erkrath sind drin. Neben den Einrichtungs- und Umzugskosten des Jugendtreffs Kaiserhof und den Planungskosten für einen Neubau am Skaterpark in Hochdahl.

Natürlich ist die Haushaltsverabschiedung der Höhepunkt eines parlamentarischen Jahres. Der Stadtrat gibt der Verwaltung den finanziellen Rahmen dafür vor, was an Aufgaben und Projekten umgesetzt werden soll. Und dennoch macht der Anteil, den die Politik „bestimmen“ kann gegenüber den vielen Aufgaben, die durch gesetzliche Vorschriften des Bundes oder des Landes oder durch vertragliche Verpflichtungen der Kommunen selbst bereits vorgegeben sind, gering: Allenfalls fünf Prozent, eher noch weniger, könnten die örtlichen PolitikerInnen beeinflußen. Aber vielleicht kommt es gerade deshalb auf diese an.

Die Stellungnahme des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Erkrath, Detlef Ehlert, zum Haushalt 2012 finden Sie hier: SPD-Stellungnahme zum Haushalt 2012

 

4 thoughts on “SPD, BmU und Grüne bringen Haushalt durch

  1. Eine wirklich beeindruckende Stellungnahme von Detlef Ehlert zum Haushalt 2012; obwohl mir ein Hinweis in der Stellungnahme bezüglich eventueller Neubaugebiete fehlt.
    Auch in Zukunft wird die SPD in Erkrath weiter darauf achten, dass Erkrath weiterhin eine lebenswerte Stadt im Grünen bleibt. Aber davon gehe ich auch aus.

  2. Ja, lieber Klaus Bauer, davon gehe ich auch aus, dass Erkrath eine Stadt im Grünen bleiben muss.
    Bei allen Vorschlägen, die plan-lokal macht, geht es vor allem um Bestandsaktivierungen. Das, was „da“ und frei oder untergenutzt ist, muss auf den Markt gebracht werden (dafür müssen den Altanliegern allerdings auch Angebote zum Umzug im Quartier gemacht werden…)
    Das wird aber allein nicht reichen, deshalb hat plan-lokal zwei Grundstücke im – planungsrechtlich: derzeitigem – Außenbereich benannt, die vielleicht für eine Bebauung in Betracht kommen könnten. Das ist die Fläche „rechts und links“ von der Neuenhausstr. im Anschluss an die derzeitige Bebauung, etwa 150 Meter bis zur Höhe Reiterhof. Und eine Fläche in Hackberg-Ost/Willbeck, dort wo jetzt eine Baumschule residiert. Ich persönlich halte eine weitere Untersuchung dieser Flächen auf eine Bebaubarkeit für richtig. Ob sie wirklich bebaut werden, ist aber u.a. von der Umweltverträglichkeit und von der Notwendigkeit der Baulandausweisung im Verhältnis zur Verfügbarmachung von Bauflächen und Wohnungsnutzerwechseln im Bestand abhängig.

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