Monthly Archives: Juni 2012

29Jun/12

EC-Kartenlesegeräte für Stadtverwaltung gefordert

Edeltraud van Venrooy will bargeldlose Zahlungsverfahren im Rathaus erleichtern

Stellen Sie sich vor, Sie lesen morgens in der Zeitung, dass Ihr Lieblingskabarettist demnächst in der Erkrather Stadthalle auftritt. Karten gibt es beim Kulturamt im Rathaus. Da gehen Sie hin, kaufen für die Familie vier Karten und sollen 100 Euro bezahlen. Alles prima, aber: Sie müssen den Preis in bar bezahlen. Upps, so viel Geld haben Sie aber nun gerade nicht dabei und Sie hatten auch nicht damit gerechnet, dass Sie nicht mit Ihrer SparkasenCard würden zahlen können.

Das gilt für die Eintrittskarten der Erkrather Kulturveranstaltungen genau so wie für Ihren neuen Personalausweis. Der kostet 28,80 Euro, und auch den Betrag müssen Sie in bar entrichten. Bis jetzt noch.

Edeltraud van Venrooy und Detlef Ehlert wollen das ändern. Die stellvertretende Bürgermeisterin ist oft auf das leidige Thema angesprochen worden und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden ist es auch selbst schon passiert, dass das eingesteckte Geld nicht reichte.

Die beiden SPD-Ratsmitglieder haben daher jetzt den Bürgermeister gefragt, wann er denn EC-Karten-Lesegeräte zumindest für die Bürgerbüros in Hochdahl und im Kaiserhof, für das Schul- und Kulturamt einschließlich Jugendmusikschule und für die Volkhochschule sowie gegebenenfalls für das Technische Dezernat, anschaffen wolle.

Ehlert schildert, dass die SPD anfrage, ob der Bürgermeister mit der SPD der Auffassung sei, dass die Moderne auch in Erkrather Amtsstuben einziehen sollte und wann demnach mit der Anschaffung von entsprechenden Zahlungssystemen zumindest für die gängigen EC-Karten zu rechnen sei.

Sollte die Verwaltung diesen Gedanken nicht stützen und ausschließlich im Hartgeld­zeit­alter verbleiben wollen, beantragt die SPD vorsorglich für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Tagesordnungspunkt „Bargeldlose Zahlungsverfahren / Kartenleseverfahren in der Stadtverwaltung Erkrath“ vorzusehen.

Dann könne die Politik entscheiden, wann der Fortschritt im Rathaus Einzug halte…

27Jun/12

„Klimaschutzpolitik wird Industriestandort NRW stärken“

Thomas Eiskirch:

„Klimaschutzpolitik wird Industriestandort NRW stärken“

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch:

„Die Landesregierung leistet mit ihrem vorgelegten Klimaschutzkonzept einen ehrgeizigen und realistischen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. Der heute vom Kabinett beschlossene Entwurf berücksichtigt die Diskussionen und die Anhörung aus der vergangenen Wahlperiode und stellt Klarheit und Rechtssicherheit bei der Verzahnung der Klimaschutzziele mit der Raumordnung in Nordrhein-Westfalen her.

Nicht-Handeln für den Klimaschutz kommt mittel- und langfristig teuer zu stehen. Deshalb braucht Nordrhein-Westfalen einen gesellschaftlichen Konsens im Bereich Klimaschutz. Wir werden dafür sorgen, dass Wissenschaft und Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbraucher gemeinsam an den formulierten Zielen arbeiten, damit wir zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Dazu ist die begonnene Arbeit zur Erstellung eines Klimaschutzplans ein wichtiger Schritt. Wir werden den Klimaschutz als Fortschrittsmotor nutzen, um die Potenziale des Industriestandortes NRW zu stärken und zukunftsfest zu machen. Klimaschutz ist für Unternehmen aus vielen Branchen auch ein Zukunftsmarkt.“

26Jun/12

SPD-Fraktion im Landtag mit neuem Vorstand am Start

Norbert Römer, alter und neuer Fraktionsvorsitzender der NRWSPD im Landtag

Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat heute einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Norbert Römer. Der 65jährige wurde mit einer Mehrheit von 93 Prozent erneut zum Chef der größten Landtagsfraktion gewählt.

Bestätigt wurde auch Marc Herter, 38, als parlamentarischer Geschäftsführer mit 90 Prozent der Stimmen.

Da die neue Fraktion mit 99 Abgeordneten deutlich größer ist als die vorherige (67), beschlossen die Abgeordneten, dass statt bisher vier künftig sieben stellvertretende Fraktionsvorsitzende dem Vorstand angehören.

Gewählt wurden Britta Altenkamp (47, Essen), Inge Howe (60, Minden), Hans-Willi Körfges (58, Mönchengladbach), Nadja Lüders (41, Dortmund), Jochen Ott (38, Köln), Rainer Schmeltzer (51, Lünen) und Eva Voigt-Küppers (54, Alsdorf).

Schmeltzer und Körfges gehörten auch schon in der vergangenen Wahlperiode dem Fraktionsvorstand an.

19Jun/12

Neander-Energie ist jetzt gegründet

Erkrath, Heiligenhaus und Wülfrath werden gemeinsam durch die von ihren Stadtwerken gegründete Neander Energie GmbH Kunden im Verbreitungsgebiet der Städte sowie im Kreis Mettmann und bei entsprechendem Erfolg auch darüber hinaus Strom zu günstigen Preisen wie zu ökologisch fairen Konditionen anbieten. Später könnten eigene Produktionsanlagen durch Kraft-Wärme-Kopplung, Wind- oder Biomasse-Energie folgen, auch Gas könnte zum Handelsobjekt der Gesellschaft werden.

Detlef Ehlert, Aufsichtsratsvorsitzender der Erkrather Stadtwerke und SPD-Fraktionschef in der Stadt am Tor zum Neandertal: „Das ist eine historische Chance! Wir reden nicht nur über interkommunale Zusammenarbeit, sondern wir leben sie. Die drei Gründungsgesellschaften sind 100-%-Töchter der Städte – Hundert Prozent kommunal. Das ist auch Programm. Wir laden andere kommunale Unternehmen im Kreis Mettmann und der Region zum Mitmachen ein, wir bieten der Stadt Mettmann an, bei der dort beabsichtigten Gründung eigener Stadtwerke ein Parter auf Augenhöhe zu sein.“

Die neue Neander Energie wird ihr operatives Geschäft – die Einwerbung von Kunden und ihre Belieferung zunächst mit Strom – im Oktober beginnen. Aber schon jetzt werden die Vorbereitungen getroffen. Interessierte Bürger vor allem aus Heiligenhaus und aus Wülfrath können sich hier unter den angegenbenen Adresen als Stromkunden „vormerken“ lassen. Und das Verprechen der Neander Energie gilt: Die Stromtaife werden klar unter denen des derzeitigen Versorgers liegen!

Was die Rheinische Post und die WAZ-Velberter Zeitung darüber schreiben, finden Sie unter diesen Links!

18Jun/12

Wann wird Ampelschaltung in Hochdahl endlich „gemacht“?

SPD-Ratsfrau Sabine Schimke

„Die Ampelschaltung in Hochdahl an der Bergischen Allee ist eine einzige Katastrophe“, sagt SPD-Ratsfrau Sabine Schimke. Und mit der Meinung steht die planungs- und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ganz bestimmt nicht allein.

Schimke und ihr Fraktionschef Detlef Ehlert fühlen sich mittlerweile regelrecht verladen von den Verantwortlichen der Straßenbaubehörde des Landes, die die Bergische Allee bauten und zu betreuen haben.
Die zuständigen Baubetriebsabteilungen haben mehrfach in Sitzungen des Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses zugesagt bzw. auf Anfragen der Verwaltung vermittelt, dass mit Abschluss der Straßenbaumaßnahmen eine neue Ampelinstallation naturgemäß im jüngst abgeschlossenen Bauabschnitt, aber auch im Abschnitt zwischen Kemperdick und Schimmelbusch-/Röntgenstr. eingebaut werde, berichtet Schimke.

Die Ampelanlagen und vor allem die Steuerungssoftware dafür sollte verkehrsmengenabhängig geregelt sein. In Stoßzeiten sollten also die Hauptverkehrsrichtungen freie Fahrt bekommen bzw. querende Fußgänger sich „grün“ holen können.

Doch davon kann bis heute noch immer keine Rede sein, sagt Ehlert: „Grüne Welle“-Schaltungen gibt es im Straßenverlauf gar nicht – weder von Nord nach Süd, noch von „unten“ nach „oben“. Die Einmündung des Schlickumer Weges ist schaltungstechnisch eine Katastrophe und ein Mega-Ärgerniss für alle nicht aus dem oberen Trillser Hang kommenden Verkehrsbeteiligten, weil jeder mögliche Verkehrs-Fluss hier durch Rot für die auf der L 403 befindlichen Kfz unterbrochen wird.
Die Grün-Phasen-Regelung für Fußgänger ist an der Einmündung der Sandheider Straße gesetzeswidrig falsch, die viel zu langen Rot-Phasen für von der Hochdahler Straße kommende Autos selbst in allerfrühesten Morgenstunden sind ebensowenig akzeptabel.

Deshalb fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung zu einem Bericht über den aktuellen Stand, wann der Straßenbaubetrieb endlich tätig werden wird, in der PlUV-Sitzung am 19. Juni auf.
Sabine Schimke dazu: „Sollten wir von dem Landebetrieb dazu keine verlässlichen Zusagen für eine zeitnahe Änderung der Situation bekommen (können), fordern wir, dass ‚aussagefähige‘ Vertreter des Landesbetriebs in die Ratssitzung am 5. Juli eingeladen werden, damit diese dort dem Stadtrat selbst Rede und Antwort stehen mögen. Es ist für die Verkehrsteilnehmer in Hochdahl völlig unzumutbar, dass dieser Murcks nicht endlich abgestellt wird.“
16Jun/12

Offene Fraktionssitzung der SPD

Die SPD-Ratsfraktion Erkrath hatte für kommenden Montag, den 18. Juni, zu einem Informationsgespräch in der Grundschule Falkenstraße eingeladen. Das ist jetzt vor den Ferien – an dem Tag ist in der Schule Zeugniskonferenz – aus organisatorischen Gründen nicht ganz so günstig. Der Besuch der Schule wird daher auf einen Termin nach der Sommerpause verschoben.

Die SPD-Ratsfraktion wird stattdessen am Montag ihre „Offene Fraktionssitzung“ um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Kaiserhofs (über dem künftigen Jugendtreff) haben. Interessierte Gäste sind willkommen.

14Jun/12

Landtagsabgeordneter Manfred Krick bei der AG Sechzig +

MdL Manfred Krick, links, bei einer Pflanzaktion auf dem Neuenhausplatz, zusammen mit - von rechts: AG-Sechzig+Vorstandmitglieder Adi Franke und Dieter Becker. In der Mitte SPD-Fraktionvorsitzender Detlef Ehlert und SPD-Kreisvorstandsfrau Ulrike Haase

Ganz frisch und aktuell zur anstehenden Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen wird der hier im Wahlkreis neu gewählte Landtagsabgeordnete Manfred Krick bei der Arbeitsgemeinschaft Sechzig + der Erkrather SPD berichten.

Die agilen lebensälteren Mitglieder der SPD treffen sich am Dienstag, den 19. Juni, um 15.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus Hochdahl, Sedentaler Straße 105.

Dort wird außer dem Bericht des SPD-Abgeordneten Krick aus Mettmann die Neuwahl des Arbeitsgemeinschaftsvorstands auf der Tagesordnung stehen. Vorsitzender Adi Franke und sein Vorstandsteam aus Brigitte und Jürgen Hampel sowie Dieter Becker soll nach dem Wunsch der Mitglieder wieder gewählt werden.

Nicht zu kurz kommen soll bei der Begegnung aber auch das gesellige Beisammensein. Daher ist wie immer bei der AG auch für Kaffee und Kuchen zu sozialen Preisen gesorgt.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

13Jun/12

Detlef Ehlert: Unhaltbare Zustände am Friedhof in Erkrath

Die Rheinische Post hat völlig recht, wenn sie die Kritik vieler Menschen aus Erkrath an den Zuständen am baulichen Zustand der Alt-Erkrather Friedhofskapelle und des Umfeldes deutlich macht.

In einem Kommentar zu dem Artikel hat der Erkrather SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Ehlert das gesagt:

„Natürlich ist das ein völlig unhaltbarer Zustand auf dem Friedhof in Erkrath, schlimm, dass die Verwaltung es so weit hat kommen lassen. Aber immerhin erkennen Immobilienmanagement und Bürgermeister ihre Verantwortung und tun endlich was. Zudem haben die CDU- und die BmU-Fraktion mit unserer Unterstützung von der SPD das Thema Friedhofsnutzung in den nächsten Hauptausschuss-Termin eingebracht. Da werden wir dann weitere Maßnahmen zur grundlegenden Sanierung der Kapelle besprechen.“

12Jun/12

Doppelglückwunsch an Hannelore Kraft: Zum Geburtstag natürlich und auch zum gelungenen Koaltionsabschluss!

Hannelore Kraft sagt Danke

Der Titel des Koalitionsvertrages: „Verantwortung für ein starkes NRW. Miteinander die Zukunft gestalten.“ Wir stellen den Vertrag, der noch von den Parteitagen der SPD-NRW und der Grünen verabschiedet und nächste Woche dann unterzeichnet werden soll, hier zur Verfügung:

https://www.dropbox.com/s/wlocij3894z8vhp/Koalitionsvertrag_2012-2017.pdf oder

http://nrwspd.de/meldungen/-1/116611/Koalitionsvertrag.html

Und die Pressekonferenz zur Vorstellung des Vertragswerks ist hier aufzurufen:

10Jun/12

Wir wollen zu den BMX-Masters nach Köln fahren…!

Auf nach Köln!

Die jungen Leute, die sich in Erkrath für Rollsportanlagen einsetzen, lassen nicht los – und das ist gut so. Jetzt hat einer von ihnen, Timo Stabentheiner, vorgeschlagen, dass wir interessierten Jugendlichen eine Fahrt zu den BMX-Masters in Köln ermöglichen sollten. Wir greifen das gern auf. SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert wird sich mit dem Veranstalter der Masters und früherem Weltmeister des Genres, Robert Möller, darum kümmern und mit dafür sorgen, dass Erkrather Kids nicht nur an dem Event in der Dom-Stadt am 14.  Juli teilnehmen können, sondern dass davon auch wertvolle Hinweise kommen werden, welche Parcourteile in Erkrath verwendet werden sollten.

Wer an dem 14. Juli mit dabei sein möchte, mag sich bitte anmelden bei Info@SPD-Erkrath.de oder Telefon 0211-21021940

Mehr dazu steht hier!