Monthly Archives: November 2012

28Nov/12

Tempo 30 in Erkrath: Sicherheit oder „Ideologie“?

Am Beispiel der Max-Planck-Straße in Unterfeldhaus kommt die Debatte nun wieder verstärkt ans Laufen. Die SPD-Ratsfraktion hat sie durch einen Beitrag ihres Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert nunmehr wieder auf eine breitere Basis gestellt:

Erkrath braucht die Debatte um gewünschte und erforderliche Höchstgeschwindigkeiten in den Wohngebieten und auf den Hauptverkehrsachsen

 

Die SPD-Ratsfraktion Erkrath hat dazu einen Antrag eingebracht:

Nach intensiven Debatten in den letzten Jahren um die „richtige“ Verkehrs­politik in Erkrath hatten die Fraktionen von SPD, BmU und Bündnis 90/Die Grünen im letzten Jahr eine breite öffentliche Debatte eingeleitet und in mehreren BürgerInnenversammlungen gemeinsam Vorschläge für die künftige Ausweisung unseres Straßen- und Verkehrssystems als eines nachhaltigen Konzepts unterbreitet.

Wir wollen nunmehr dieses Konzept offiziell zur Beratung in den Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss des Stadtrates einbringen.

Denn mittlerweile hat sich gezeigt, dass der damalige Grund, das nicht unmittelbar nach Abschluss der BürgerInnenversammlungen zu tun, nicht mehr trägt.

Es hatte sich nämlich im Zusammenhang mit der Rechtsstreitigkeit um die Durchsetzung unserer gemeinsamen Absicht der Fraktionen SPD, BmU und Grünen, die Max-Planck-Str. als 30-km/h-Höchstgeschwindigkeits- und LKW-Durchfahrtverbotszone zu deklarieren gezeigt, dass dies im Interesse eines Vermittlungsvorschlags des von der Stadt Erkrath beauftragten Rechtsan­waltes Prof. Dr. Stüer noch aufzuschieben geboten sei.

Nunmehr deutet sich an, dass Landrat Hendele (CDU) und die Kreisstraßen­verkehrsbehörde die Vorschläge des Stadtrates für die Verkehrsberuhigung auf der Max-Planck-Straße ablehnen.

Deshalb darf jetzt weder eine Beratung des grundsätzlichen Straßenverkehrs­konzepts für Erkrath länger ausgesetzt werden noch wäre ein nochmaliger  Aufschub unmittelbar zu treffender Regelungen für die Max-Planck-Straße vertretbar.

Die SPD-Ratsfraktion Erkrath beantragt daher, bald einen Termin für eine Sitzung des Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses zu reservieren oder vorzusehen, wo möglichst ausschließlich Gelegenheit gegeben sein wird, unseren Antrag für das neue

Stadttempo Erkrath – Sicherheit und Lärmschutz für Fußgänger und Anlieger sowie Gewährleisten fließenden motorisierten Verkehrs

vorzustellen und zu beraten.

Inhaltlich schlagen wir ein Konzept vor, dass aufbauend auf dem Generalver­kehrs­konzept/Grundnetzplan Erkrath folgende Ergänzungen, Änderungen und Neuerungen ausweist:

A. Leitlinien für das Erkrather Straßennetz

a)       An Wohnstraßen mit höherer Verkehrsbedeutung ist die Sicherheit insbe­sondere für schwächere Verkehrsteilnehmende zu erhöhen und der Schutz der Menschen vor Lärm und Abgasen zu verbessern, indem geschwindigkeits­reduzierende Tempolimits verordnet werden.

b)      An Hauptverkehrsstraßen sind Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrs­sicherheit und das Aufbringen z.B. lärmmindernder Beläge bei Sanierungen zu favorisieren.

c)       Solange die Straßenverkehrsordnung 50 km/h innerorts als Regelge­schwin­digkeit zulässt werden insbesondere Kreis- und Landesstraßen in Erkrath kein vor­rangiges Ziel für 30er-Tempoausweisungen sein können. Das schließt aller­dings partielle Tempovorgaben unterhalb 50 – wie an der Schimmel­busch- oder an der Kreuzstr. – ausdrücklich nicht aus.

d)      reine Anlieger-/Wohngebiete sind als Tempo-30-Zonen auszuweisen und insofern die wenigen noch ausstehenden Gebiete anzugehen (das sind insbesondere Schubertstr./ Wagnerstr.),

e)       Straßen in Gewerbegebieten ohne Wohnbebauung wie Heinrich-Hertz-Str. oder Steinhof (ab P & R-Platzzufahrt) können weiter mit bis zu 50 km/h befahren werden.

f)        Im Interesse der Beschleunigung des ÖPNV sind linienbusbefahrene Straßen regelmäßig als Vorfahrtstraßen auszuweisen.

g)      Die Regelungsinhalte des neuen Stadttempokonzepts sollen in die Nahver­kehrsplanung des Kreises einfließen.

h)       Mit welcher Art von Beschilderung Tempobeschränkungen angeordnet wer­den, welche Einbauten von straßenraumgestaltenden Elementen (Querungs­hilfen, alternierendes Parken usw.) sinnvoll sind, wie eine Kontrolle der Tem­po­vorgaben erfolgen kann und welcher Finanzbedarf entsteht etc., wird die Verwaltung in einer Vorlage zu erarbeiten haben.

Für die Ortsteile ergeben sich daraus folgende Einzelausweisungen (zeichnerische Darstellungen folgen später):

B. Die Ortsteile
1. Unterfeldhaus:

„Rund um den Neuenhausplatz“ ist im Bereich der Fußgängerquerungen, Bushalte­stellen, Stellplätze usw., also auf dem westlichen Millrather Weg von der Einmün­dung Am Gather­feld an, auf dem Niermannsweg zwischen Jugendtreff und Einmün­dung Gerhart-Hauptmann-Str. Tempo 30 nötig.

Gerhart-Hauptmann-Str./Matthias-Claudius-Str. ist im gesamten Verlauf wie der bereits entsprechend ausgewiesene Bereich des Millrather Weges und die Max-Planck-Str. zwischen Heinrich-Hertz-Str. und Am Maiblümchen auf 30 zu begrenzen.

Soweit nicht bereits als Tempo-30-Zonen ausgewiesen sind alle von der Gerhart-Hauptmann-Str./Matthias-Claudius-Str. abgehenden Wohn(sammel-)straßen wie Theodor-Storm-Sr./Peter-Rosegger-Str. mit 30 zu belegen.

Das Vorfahrtstraßennetz für Unterfeldhaus besteht demzufolge aus Millrather Weg / Niermannsweg / Gerhart-Hauptmann-Str./Matthias-Claudius.-Str- / Max-Planck-Str., die alle mit Ausnahme etwa des Streckenabschnitts der westlichen Max-Planck-Str. auf 30 gesetzt werden sowie der Gerresheimer Landstr.;

die Gerresheimer Landstr., die in Gewerbegebieten gelegenen Teile der Max-Planck-Str. und Heinrich-Hertz-Str., Otto-Hahn-Str. bleiben bei 50 km/h.

2. Alt-Erkrath:

Der Straßenzug Schlüterstr. / Bahnstr. / Morper Allee wird 30, ebenso die Bismarck­str.; der bestehende 30er-Bereich auf der Kreuzstr. soll südlich bis zum Ende der Wohnbebauung erweitert werden. Diese Straßen bilden ergänzend zu den weiteren Kreisstraßen und der Landesstraße Düsseldorfer bis Mettmannstr. das Vorfahrt­straßennetz.

Es verbleibt bei den Beschlüssen des PlUV, temporär bis zu einer Sanierung der Straßenbeläge mit lärmminderndem Asphalt und der Entschärfung der Einmün­dungs­bereiche auf der Düsseldorfer/Neander-/Mettmanner Str. Tempo 30 zu fordern.

Nördlich von der L 357 abgehende Straßen wie Nordstr. und Mozartstr. sowie südlich abgehend Schu­bert­str./Wagnerstr. werden mit 30 ausgewiesen.

3. Hochdahl:

Die derzeitigen Vorfahrtstraßen mit erlaubten 50 km/h Bergische Allee, L 357 (Schimmelbuschstr. mit Ausnahme des heutigen 30-Bereichs zwischen Fuhlrott- und Bergstr.), Sedentaler Str. ab L 403, Fuhlrottstr. und Haaner Str. verbleiben so.

Zum Vorfahrtstraßennetz gehören weiter – mit maximal 30 zu befahren – die südliche  Sandheider Str.(ab Kurve östlich der L 403), Schildsheider Str. und Beckhauser Str. und die ebenfalls ÖPNV-belegten Trills, Willbecker Str./Hackberger Str., Stahlen­hauser Str. und Kattendahler Str.

Die für die Fuhlrottstr. bereits vorgesehenen Einbauten von Querungshilfen für Fußgängerverkehr sind unverzüglich zu realisieren.

Für die Bergstr./Schmiedestr. ist Tempo 30-Zone vorzusehen (Was mittlerweile über die Beratungen im AK-Schulwegsicherung Millrath bereits erfolgt ist).

Wir möchten Ihnen unser Konzept gern vorstellen und zur Beratung in den Fraktionen mitgeben. Wenn Sie es auch wünschen, wollen wir gern erneut gemeinsam in BürgerInnenversammlungen damit gehen und hernach Beschlüsse darüber fassen. Die sollen dann im Sinne unserer und der BürgerInnen Vorschläge verbindliche Vorgaben für unsere Verwaltung und für Verhandlungen mit den übergeordneten Straßenbaulastträgern – Kreis und Land – abbilden.

Die Verwaltung wird parallel den finanziellen Aufwand für notwendig werdende Beschilderungen ermitteln und etatisieren.

Freundliche Grüße

SPD-Ratsfraktion Erkrath

Detlef Ehlert

  • von Marion Auell, Erkrath , 21.04.11 – 13:43 Uhr

    Wie weit soll die Bevormundung der Bürger eigentlich noch gehen? Ich würde vielleicht den Autoverkehr komplett aus den Städten heraushalten und alle Bürgersteige zusätzlich mit Geländern versehen, damit auch ja nichts passiert. Im Ernst, es ist mir nicht bekannt, dass Erkrath ein besonderer Unfallschwerpunkt ist. Und es gibt schon jetzt viel zu viel 30er-Zonen.

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  • von Georg Feichtmeier, Erkrath , 13.04.11 – 11:48 Uhr

    Ein Erkrath-weites Tempo 30 Limit halte ich für maßlos übertrieben und erklärt sich meines Erachtens aus der Tatsache ,daß Grünen und SPD die Themen ausgehen weil sich angesichts des Atomkraftwerksdramas in Japan ein parteiübergreifender atomkraftausstiegs-Konsens durchgesetzt hat.Partielle Tempo 30 limits innerorts sind sinnvoll in z.B.engmaschiger Wohnbebauung jedoch nicht als pauschaler Rundumschlag.Ein gut kontrollierter Tempo 50 Standard reicht innerorts völlig aus.Auf Bundesstraßen und Autobahnen sollte jedoch über die Limitierung der Obergrenze nachgedacht werden.

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    • von Brigitte Djuric, Velbert , 13.04.11 – 14:41 Uhr

      Eine Tempo-30 Regelung ist vollkommen überfllüssig. Ich wohne an 2 Grundschulen mit 30-Zone. Ich schätze mal, dass sich ca. 80 % vor allem Eltern, nicht an diese Reglung halten. Es hat auch bei 50 km/h keine Unfälle gegeben.
      Sinnvoll sind 30-Zonen nur dann, wenn auch tatsächlich regelmäßig kontrolliert wird. Bei uns habe ich in 2 Jahren noch keine Kontrollen bemerkt.
      Brigitte Djuric

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    • von Detlef Ehlert, Erkrath , 14.04.11 – 22:07 Uhr

      Lieber Herr Feichtmeier,
      wir diskutieren Stadttempo erkrath schon etwas länger… Ihre Mutmaßung, dass uns Themen ausgingen, liegt daher daneben. Es geht uns auch nicht darum, nur noch 30er Bereiche zu haben. Aber wenn allgemein und selbst von der CDU 30 auf Willbecker und Hackberger sowie nördlicher Sandheider str. für richtig erachtet werden, wüßte ich gern, warum das für den stark bewohnten Teil der Sandheider Str., für Schlüterstr. oder Morper Allee nicht gelten sollte. Was meinen Sie? Schreiben Sie mir gern an detlef.ehlert@spd-erkrath.de

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      • von Marc Hildebrand, Erkrath , 15.04.11 – 01:02 Uhr

        Lieber Herr Ehlert,
        die von Ihnen genannten Beispiele hat die CDU unterstützt, da es sich um reine Wohnstraßen handelt bzw. um Straßen an Kindergärten und Schulen. Tempo 30 an Durchgangsstrassen wie z.B. die Schlüterstrasse lehnen wir grundsätzlich ab. In den kommenden Wochen werden wir uns weiter sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigen und Ihre Überlegungen sehr kritisch begleiten.

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      • von Georg Feichtmeier, Erkrath , 15.04.11 – 21:52 Uhr

        Lieber Herr Ehlert,
        das grundsätzliche Problem mit Tempo 30-Regelungen ist,daß es sich hierbei um annähernde Radfahrergeschwingigkeit handelt mit der man nicht unterwegs sein möchte wenn man sich in ein Auto setzt.Insofern sind solche Regelungen speziell auf Durchgangsstraßen sinnlos und werden deshalb von der Mehrheit der Fahrer nicht beachtet.Tempo 50(tatsächlich gefahren !) reicht innerorts aus um Unfälle weitestgehend zu vermeiden. Das wirkliche Problem sind die Raser die mit stark erhöhter Geschwindigkeit unterwegs sind.

26Nov/12

Fundort des Neandertalers entführt oder sonst fremdbesetzt?

In der Rheinischen Post, Ausgabe Mettmann vom 24. Nov., wird von einer Aktion des früheren Mettmanner Bürgermeisters Nowodworski berichtet, der mit anderen „Fundortgemeinden“ von Neandertalergemeinden, in denen Knochen der Neanderteilerzeit entdeckt worden waren, eine Städtepartnerschaftsverbindung erstellen will.

Sind in Mettmann Neandertaler-Knochen gefunden worden? Mitnichten. Der Fundort ist eindeutig auf Erkrather Gebiet verortet. Aber, so versuchen es Mettmanner immer mal wieder: Frechheit siegt. Und deshalb wird behauptet, der historische Fund habe dort statt gefunden. War aber nicht so. Das Museum steht in Mettmann, herzlichen Glückwunsch dazu, doch der Fundort ist in Erkrath. Konkurrenz belebt in dem Fall das Geschäft vielleicht nicht, sondern schwächt die Region. Das sollte nicht sein.

Jürgen Hampel, aufmerksamer RP-Leser, schreibt dazu in einem Leserbrief an die Zeitung:

Hallo,
ist Ihrem Redakteur nicht bekannt, dass Überreste des Neandertalers in Erkrath-Hochdahl und nicht in Mettmann gefunden wurden?
Wie kann dann in dem Artikel unwidersprochen stehen: „Archäologen fanden in den 3 Kommunen ( San Felice in Italien, Krapina in Kroatien und Mettmann) die Überreste des Eiszeitmenschen“.
Später noch einmal die gleiche falsche Behauptung: „…eine Aufwertung des Fundortes des Neandertalers in Mettmann…!
Wenn leider die Stadt Erkrath so träge ist und so wenig mit seinem „Pfund“, dem Fundort des Neandertalers, wuchert, so gibt es Mettmann noch lange nicht das Recht, sich als Stadt mit dem Fundort des Neandertalers auszugeben.
Darauf sollte Herr Zacharias zumindest klar für nicht so Informierte hinweisen.
Mit freundlichen Grüßen


Jürgen Hampel
Rosenhof C 446
Sedentaler Str. 25-27
40699 Erkrath (Hochdahl)
Tel. 0(49)2104/40069
Fax 0(49)2104/776792
Mobiltelefon 0(49)151/12478494

 

 

24Nov/12

Wie geht es weiter mit Erkrath?

Die Diskussion um das Stadtentwicklungskonzept Erkrath geht in die Schlußphase.

Jetzt haben die Stadtteilwerkstätten begonnen, in denen die Ergebnisse des Prozesses vorgestellt werden, die dann Bestandteil des Gesamtkonzepts werden sollen.

Am 22. November machte die Veranstaltung für Alt-Erkrath den Auftakt, am 3. Dez., 19.00 Uhr, im Bürgerhaus, folgen für Hochdahl und am 5. Dez., 19.00 Uhr, im TABS-Gebäude in Unterfeldhaus für den kleinsten Ortsteil schließen sich die weiteren Versammlungen an.

Die Presse schreibt dazu das hier:

http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/erkrath/ideen-fuer-alt-erkrath-1.1162000

http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/mettmann/nachrichten/mehr-atmosphaere-fuer-die-innenstadt-1.3080888

http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/mettmann/nachrichten/nur-wenig-interesse-an-alt-erkrath-1.3080887

19Nov/12

150 Jahre SPD: Ein Buch zum Geburtstag

SPD-Lesebuch

SPD gibt Lesebuch zur Geschichte der Partei im Kreis Mettmann heraus

1863 ist die SPD gegründet worden. Es begann alles mit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) durch Ferdinand Lassalle  am 23. Mai 1863 im Leipziger Pantheon.

Leipzig mag weit weg sein vom Kreis Mettmann, von Düsseldorf und dem Rheinland. Und doch ist es geschichtlich ganz nah, denn Lassalle weilte oft hier in der Region, wo er mit Sophie von Hatzfeld „possierte“. Bei uns also findet ein gutes Stück der Anfangsgeschichte der SPD statt. Jochen Lohoff, Sozialdemokrat aus Erkrath, erinnert daran in dem Lesebuch zur Geschichte der Sozialdemokratie im Kreis Mettmann.

Horst Wangerin, der bereits mehrere Bände zur Geschichte der SPD in Hochdahl und zur Entwicklung unserer Stadt veröffentlicht hat, gehört ebenfalls zu den Autoren des Lesebuchs. Sie beide und viele andere Geschichtsforscher aus den Reihen der SPD hier im Kreis haben ihre Beiträge geleistet zu dem Lesebuch, das die SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese und Kreis-Geschäftsführer Peter Zwilling nun im Rotation-Verlag herausgegeben haben.

Das ist überaus lesenswert. Und jede/r kann es tun. Das Buch ist in Erkrath bei der Buchhandlung Weber am Hochdahler Markt für 18,90 Euro zu erwerben. Was wir dringend empfehlen. Die Buchhandlung im Bahnhof Erkrath mag es (noch) nicht verkaufen. Das ist schade. Aber wer dort danach fragt, löst vielleicht einen Umdenkungsprozess aus…

 

15Nov/12

Bürgerbusverein: Von Bankenkrise keine Spur…

In Erkrath war schon Bescherung! Das schreibt jedenfalls Rudi Birkenstock auf der Homepage des Bürgerbusvereins Erkrath.

Bürgerbus-Haltestelle Bouleplatz mit Wartehalle

Und das verhält sich so: „Für die Fahrgäste des erfolgreichen Bürgerbusses in Erkrath hat sich in den vergangenen Wochen wieder Einiges getan:
Am Bouleplatz, der Start- und Pausenhaltestelle, hat die Stadt Erkrath ein Wartehäuschen aufstellen lassen, das den Fahrgästen besonders in der kalten Jahreszeit einen wirksamen Wetterschutz bieten soll. Verein und Fahrgäste zeigten sich erfreut, dass dieser schon längere Zeit bestehende Wunsch doch noch in Erfüllung ging. Weil insbesondere an dieser Haltestelle immer mehr Gäste schon lange vor er Abfahrt warten, um sich einen Platz im Bus zu sichern, kommt dieser Unterstand wie gerufen.

An der Haltestelle Kalkumer Feld Mitte haben zwei Sponsoren zusammen gewirkt: Der Verein hat sich nicht lumpen lassen und den Fahrgästen seiner „stärksten“ Haltestelle eine Bank spendiert, um den Kunden das Warten bequemer zu machen. Die Wohnungsbaugenossenschaft Erkrath als größter Vermieter im Wohngebiet hat auch wieder einmal tief in ihre Kasse gegriffen und auf eigene Kosten die Wartefläche roden und plattieren lassen und hat auch noch die Kosten für das Aufstellen der Bank übernommen.

Bank besetzt… Fahrgäste am Kalkumer Feld

Der Bürgerbusverein Erkrath dankt allen diesen Unterstützern für ihre Hilfe. Eine Hilfe sind aber natürlich auch die Fahrgäste, ohne deren eifrigen Zuspruch der Bürgerbus seine Erfolgsgeschichte in Erkrath nicht weiter schreiben könnte.“

Wir fügen unseren Dank an Dieter Becker und Detlef Ehlert hinzu. Die beiden aktiven Fahrer des Bürgerbusses und zudem SPD-Ratsmitglieder hatten sich bei der Stadt für die Aufstellung der Wartehalle eingesetzt. Detlef Ehlert, außerdem auch Vorstandsmitglied der WBG, hatte dort mit für die Anlegung des Bankplatzes gesorgt.

15Nov/12

Kleinkinderbetreuung ist Thema der SPD-Ratsfraktion

Am kommenden Montag, 19. November, wird die SPD-Ratsfraktion in Erkrath wieder eine „offene“ Sitzung durchführen, zu der interessierte Bürgerinnen und Bürger um 20.00 Uhr in den Kaiserhofsitzungssaal oberhalb des JuCas (Bahnstr. 4) eingeladen sind.

Schwerpunktthema wird die Betreuung unter Dreijähriger Kinder in Kindertagesstätten und/oder durch Tagesmütter sein.

Der Vorsitzende der Fraktion, Detlef Ehlert, hatte dazu gerade eben in einem Schreiben an die Ausschussvorsitzende moniert, dass der Punkt nicht auf der Agenda des Ausschusses vorgesehen sei. Ehlert schrieb dazu:

„In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 2. Oktober hatten wir über mögliche weitere Förderungen des Ausbaus von Plätzen für unter Dreijährige in unseren Kindertagesstätten gesprochen. Mein Eindruck war, dass der Ausschuss einvernehmlich davon ausging, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung – also am 20. November, eine entsprechende Beschlussvorlage zur „Verteilung“ weiterer Ausbauplätze auf die entsprechenden Einrichtungen einbringen werde.

Das ist bislang leider nicht der Fall, nicht einmal ein entsprechender Tagesordnungspunkt ist bislang vorgesehen. Ich bitte das umgehend zu korrigieren und dem Ausschuss bzw. dem Stadtrat dazu Unterlagen zukommen zu lassen.“

13Nov/12

„Kampfhunde-Steuer“: SPD sagt nein

Die Zahl der potentiell gefährlicheren Hunde nach der entsprechenden Rasseliste des Landehundegesetzes soll auch in Erkrath gering gehalten werden. Vor allem sollen Halter und Hunde geschult und die Tiere so erzogen sein, dass sie möglichst nicht andere Tiere oder gar Menschen gefährden.

Dieses Ziel wird vom Landeshundegesetz NRW vorgegeben und es werden entsprechende Instrumente zu dessen Durchsetzung vorgegeben. Dafür braucht es nicht weitere gemeindliche Satzungsvorschriften oder spezielle Hundesteuersätze für „Kampfhunde“ – das hat heute die SPD-Ratsfraktion Erkrath auf Vorschlag ihres Vorsitzenden Detlef Ehlert mit sehr großer Mehrheit beschlossen.

Die Sozialdemokraten appellieren nunmehr an CDU und Grüne im Stadtrat, ebenfalls ihre Unterstützung für eine exorbitante Kampfhundesteuer zu überdenken und aufzugeben. Die konkrete Situation in Erkrath zeigt, dass die Hundehalter ihre Tiere einem Wesenstest unterziehen und sich insofern kein Anknüpfungsgrund für eine deutlich erhöhte Besteuerung besteht.

In dieser Position hat die SPD-Fraktion auch das engagierte Auftreten von Hundehaltern wie Stefan Christ und des Erkrather Tierschutzvereins bestärkt.

09Nov/12

„Kampfhunde: Hundesteuer-Debatte geht weiter

Zu dem in WZ-online veröffentlichtem Artikel http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/erkrath/kampf-um-die-hundesteuer-1.1149390#commentsForm-417224
antwortet Detlef Ehlert, der SPD-Ratsfraktions-Vorsitzende in Erkrath:

Niemand im Stadtrat beabsichtigt, bereits angemeldete Hunde künftig mit einem erhöhten Steuersatz als „Gefährlicher Hund“ zu belegen, soweit das Tier Listenhund nach den Rasselisten des Landeshundegesetzes NRW ist. Nur die Halter neu anzumeldender Tiere aus den Rasselisten bzw. als gefährlich auffällig werdender Tiere sollen mit dem erhöhten Steuersatz herangezogen werden. Das ist in der Ratssitzung wie zuvor in der Hauptausschusssitzung eindeutig argumentiert worden.

Stefan Christ muss da also gar nichts befürchten. Doch auch für neu hinzuziehende Halter von entsprechenden Hunden oder für Menschen, die hier lebend sich ein solches Listen-Tier anschaffen wollen, soll Gelegenheit bestehen, nach entsprechendem Eignungstest bzw. Schulungen den einfachen Steuersatz zu erreichen.Der Mehrheit im Rat geht es schlicht darum, die Zahl der nach dem Landeshundegesetz als potentiell eher gefährlich einzustufenden Rassen in Erkrath möglichst gering zu halten bzw. Vorkehrungen dafür zu treffen, dass die Halter geschult und die Tiere selbst kontrolliert und nicht-aggressiv eingestellt sind.
09Nov/12

Peer Steinbrück: Betreuungsgeld ist einfach Schwachsinn

Bundestag beschließt Betreuungsgeld

09. November 2012 – Christine Kroke

„Einfach schwachsinnig!“

(Foto: dpa)

Das Betreuungsgeld „ist gesellschaftlich rückwärtsgewandt“, beklagte der nominierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Freitag im Bundestag. Nach einer gewonnen Bundestagswahl 2013 wolle er das Betreuungsgeld „sofort wieder abschaffen“. Mit 310 Stimmen aus dem Regierungslager (282 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen) stimmte der Bundestag im Anschluss für das Betreuungsgeld.

„Das Betreuungsgeld wird von der großen Mehrheit in der Bevölkerung abgelehnt“, machte Steinbrück zu Beginn seiner Rede noch einmal deutlich. Weniger Frauen würden eine eigene Berufsbiografie schreiben können, weniger Kinder würden eine Chance auf eine frühe Bildungsförderung erhalten.

Nachteil für Kinder und Frauen

 

Sigmar Gabriel bei einer Demonstration gegen das Betreuungsgeld

Demonstration gegen das Betreuungsgeld am Freitag vor dem Reichstag mit Sigmar Gabriel. (Foto: SPD.de)

Steinbrück wird in der sehr lebhaften Bundestagsdebatte sehr deutlich: „Besonders Kinder aus sozial schwachen Familien werden dadurch abgehalten, sich zu entwickeln, weil sie keine gezielte Förderung in Anspruch nehmen.“ Frauen würden durch das Betreuungsgeld dauerhaft vom Arbeitsmarkt abgehalten: „Es ist statistisch belegt, dass es für Frauen nach einer längeren Pause immer schwerer wird, in den Beruf einzusteigen. Wir können auf diese gut ausgebildeten Frauen nicht verzichten“, mahnte der nominierte SPD-Kanzlerkandidat. Damit würde auch die Schere in der Entgeltgleicheit zwischen Männer und Frauen weiter auseinander gehen.  „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – auch das wollen wir“, so Steinbrück.

Das Betreuungsgeld ist auch innerhalb der schwarz-gelben Koalition umstritten. Selbst aus den Reihen der FDP war im Vorfeld immer wieder zu vernehmen, dass das Betreuungsgeld nicht in die heutige Zeit passe. Stienbrück bringt es auf den Punkt: Mit dem Betreuungsgeld würde ein Familienbild aus dem 19. Jahrhundert gefördert und habe nichts mit der Lebensrealität der meisten deutschen Familien heute zu tun. Es passe besser in das „Biedermeier-Idyll“ als ins 21. Jahrhundert.

Hinter der angeblich einhelligen Unterstützung des Betreuungsgeldes durch Union und FDP  sieht Steinbrück eine ganz andere Motivation: „Das Betreuungsgeld ist nur dazu da, um die Koalition zu kitten und Einigkeit vorzutäuschen.“ Denn hinter den Kulissen gebe es in der Koalition diese eindeutige Positionierung gar nicht. Der SPD-Politiker ließ keinen Zweifel an seiner Position aufkommen: „Das Betreuungsgeld ist einfach schwachsinnig!“

Steinbrück forderte von der Bundesregierung, die vorgesehen Mittel für das Betreuungsgeld in den Ausbau von Kitas zu stecken. Mit dem Geld könnten rund 6000 Vollzeitstellen für Erzieher und Erziehrinnen geschaffen werden, rechnete der SPD-Politiker vor. „Außerdem ist das Betreuungsgeld verfassungswidrig, weil es in die Wahlfreiheit der Familien eingreift, wenn es das Fernbleiben von Kindern in Kitas und Kindergärten einseitig belohnt. Deshalb werden wir gegen das Betreuungsgeld klagen“, kündigte Steinbrück an.