Monthly Archives: März 2013

29Mrz/13

Ganz in weiß… Ostern mal ganz anders?!?

Peter Urbans Osterkörbchenüberraschung

Der Osterhase kommt trotz Eis und Schnee auch nach Erkrath oder jedenfalls schickt er seine Boten aus…

Karsamstag, 30. März, ist der Hase vollbeschäftigt. Ab 10.00 Uhr ist er sowohl in Unterfeldhaus vor REWE, auf dem Hochdahler Markt bei Edeka und auch auf der Bergstraße unterwegs und wird unterstützt von den SPD-Ortsvereinen Erkrath und Hochdahl.

Schließlich hat Peter Urban ihn in die Sandheide eingeladen. Dort gibt es das schon traditionelle Eier-Bemalen für die Kinder – diesmal mit frostfesten Farben ;-(  – und rote Eier für die Großen. Und eine weitere Überraschung hat der Sozialdemokrat überdies für die Mütter parat…
23Mrz/13

Osterhase mit der SPD unterwegs

Junge Künstlerinnen ganz in ihr Werk vertieft… Peter Urbans Osteraktion 2012

Der Osterhase kommt auch nach Erkrath oder jedenfalls schickt er seine Boten aus…


Am Gründonnerstag ist er auf dem Erkrather Wochenmarkt ab 9.00 Uhr unterwegs und verteilt mit seinen Helfern von der Erkrather SPD rote Eier.

Karsamstag, 30. März, ist der Hase vollbeschäftigt. Ab 10.00 Uhr ist er sowohl in Unterfeldhaus vor REWE, auf dem Hochdahler Markt bei Edeka und auch auf der Bergstraße unterwegs und wird unterstützt von den SPD-Ortsvereinen Erkrath und Hochdahl.

Schließlich hat Peter Urban ihn in die Sandheide eingeladen. Dort gibt es das schon traditionelle Eier-Bemalen für die Kinder und rote Eier für die Großen.

22Mrz/13

Tanja Albrecht, Westdeutsche Zeitung, zur Feuerwache in Hochdahl

Planerin spricht sich für neue Wache auf der grünen Wiese aus

Von Tanja Albrecht

mit einem Kommentar von Tanja Albrecht

Architektin stellt im Unterausschuss für Feuerwehrangelegenheiten vier Varianten für einen neuen Standort vor.

Die Feuer- und Rettungswache an der Schimmelbuschstraße entspricht nicht mehr den modernen Anforderungen.

Die Feuer- und Rettungswache an der Schimmelbuschstraße entspricht nicht mehr den modernen Anforderungen.Archiv Dirk ThoméDie Feuer- und Rettungswache an der Schimmelbuschstraße entspricht nicht mehr den modernen Anforderungen.

Erkrath. Kann die Feuerwache an der Schimmelbuschstraße neu gebaut werden? Oder braucht es einem neuen Standort, um den Anforderungen an eine moderne Feuerwehr gerecht zu werden? Antworten auf diese Fragen hat nun Simone Mattedi, Architektin und Vorstandsmitglied der Kplan AG, einem Experten für Projektentwicklung und Gesamtplanung, gegeben.

Auf der freien Fläche könnten die Arbeiten in fünf Jahren fertig sein

Im Unterausschuss für Feuerwehrangelegenheiten stellte sie die Standortanalyse für eine Feuer- und Rettungswache vor. Vier Varianten hat sie erarbeitet, die sie selbst zu dem Fazit bewogen: „Für eine adäquate Lösung wäre der ideale Standort auf der grünen Wiese, auf einer freien Fläche“, sagte sie. Dort könnte innerhalb von viereinhalb bis fünf Jahren eine neue Wache stehen. „Voraussetzung ist natürlich, dass es ein passendes Grundstück gibt“, fügte sie hinzu. „Auch wenn ich die Botschaft vernommen habe, dass das nicht so einfach ist.“

Denn egal, ob die Feuer- und Rettungswache im laufenden Betrieb (Mattedi: „Eine Operation am offenen Herzen, deren Lösung am Ende funktionieren kann“) oder erst mit dem Bauhof abgerissen und neu gebaut wird, werden sich die Feuerwehrleute gedulden müssen. Acht bis zehn Jahre könnte es insgesamt dauern, bis ein neuer Standort für den Bauhof und eine Interimslösung für die Feuerwehr gefunden, das Bauleitverfahren abgeschlossen, die Gebäude abgerissen, neu gebaut und bezogen sind.

Angesichts dieser Zeitfenster konnten die Kosten die Politiker nicht mehr schocken. Zwischen 19,6 und 25 Millionen Euro schätzt die Fachfrau die Höhe der Investitionen, darin ist beispielsweise auch ein möglicher Ersatzneubau für das technische Dezernat enthalten. Ein Neubau auf einem freien Grundstück würde rund 13 Millionen Euro Kosten – mögliche Baukostensteigerungen nicht eingerechnet.

Alle Varianten, die auf dem Grundstück an der Schimmelbuschstraße möglich wären, hätten laut Mattedi funktionale Einschränken zur Folge. Ein idealer Standort sei das nicht. Das sahen auch die 14 Feuerwehrmänner so, die die Präsentation verfolgten.

Feuerwehrmann spricht Grüne auf das Thema Frösche an

„Bei uns spielt der zeitliche Faktor eine große Rolle“, sagte Dienstgruppenleiter Christian Jansen. „Und wenn ich mir die Entwürfe ansehe, muss ich sagen, das wird ganz schön eng. Ich frage mich, ob das passt.“ Sein Kollege Ingolf Rütjeroth sagte in Richtung Reinhard Knitsch (Grüne): „Ich verstehe, dass Sie daran festhalten müssen, dass fünf Frösche geschützt werden, aber für mich bedeutet das, dass ich weiter in einer alten Wache arbeiten muss.“

Dem vorausgegangen war das klare Votum der SPD, die Feuerwache auf der „grünen Wiese“ neu zu bauen. Knitsch konkretisierte deren Ansinnen, indem er den Standort nannte: Klein Bruchhausen, dessen Bebauung für die Grünen derzeit nicht infrage komme.

„Bei uns ist angekommen, dass die zeitliche Dimension eine große Rolle spielt“, sagte Ausschussvorsitzender Jöbges abschließend. „Wir dürfen jetzt nicht ein halbes oder ein Jahr brauchen, sondern müssen jetzt in den Fraktionen kurzfristig beraten, um auf der nächsten Sitzung die Richtlinien für den Haupt- und Finanzausschuss einzustielen.“

19Mrz/13

Bahn schließt Schranke – und die CDU will Bürgermeister zum Verhandeln auffordern….?

Das ist doch kaum zu glauben: Die Bahn bleibt dabei, den Bahnübergang in Hochdahl schließen zu wollen und der CDU fällt nichts anderes ein, als die Verwaltung zu beauftragen mit der Bahn zu verhandeln? Wenn der Bürgermeister (von der CDU…!) das nicht bereits lange tut, gehört er ja wohl schon längst abgelöst…!
http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/mettmann/nachrichten/die-einzige-loesung-schranke-oeffnen-1.3266372

Immerhin scheint es „hinter den Kulissen“ Bewegung zu geben: Natürlich finden längst Gespräche zwischen Stadt- und Kreisverwaltung bzw. Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und der Deutschen Bahn statt. Da wird ausgelotet, unter welchen Voraussetzungen der Bahn ermöglicht werden könnte, die Schranke doch länger als bis zum August dieses Jahres auf zu lassen.

Die SPD, so ihr Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert, werde daher gemeinsam mit anderen Fraktionen dem Planungs- und Verkehrsausschuss (PlUV), der das Thema Bahnübergang am Donnerstag auf der Agenda hat, diesen Antrag vorlegen:

„Der PlUV begrüßt die Gespräche zwischen Stadtverwaltung, VRR und Bahn-AG, die mit dem Ziel geführt werden, die Schrankenanlage am S-Bahn-Haltepunkt in Hochdahl solange in Betrieb zu halten, bis ein behindertengerechter Zuweg / Rampe zwischen den Ortsteilen in Alt-Hochdahl errichtet sein wird.“

18Mrz/13

Neuer Post-Dienstleister für Hochdahl gefunden

In vier Wochen wird bei Edeka in Hochdahl eine neue Post-Station eröffnen. Damit scheint Christoph Windges die Gelegenheit beim Schopfe gepackt zu haben, nach der überraschenden „Flucht“ des bisherigen Dienstleisters am Hochdahler Markt, an zentraler Stelle diese wichtigen Services für die Bürgerschaft wieder anbieten zu können. Prima, dass die unmögliche Situation ohne Post damit bald vorbei ist!

17Mrz/13

Peter Urban und Wolfgang Schriegel als Maler in Sandheide unterwegs

Fleißige Maler: Wolfgang Schriegel und Peter Urban (rechts)

Da hatte er wieder eine gute Idee: Sozialdemokrat Peter Urban, in der Sandheide direkt gewähltes Ratsmitglied, schnappte sich Bürste, Pinsel und Farbe und zog los, um die „Verkehrsberuhigungskübel“ auf dem nördlichen Straßenast der Sandheider Straße zu verschönern. Letztes Jahr hatte Urban das bereits mit den alten Wartehäuschen der Bushaltestellen auf dem Südast getan, damit die bis zu ihrem Ersatz durch transparente Glashallen freundlicher aussahen. Jetzt also waren die Betonkübel „dran“. Zur Seite stand Urban dabei Wolfgang Schriegel von der BmU. Über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg schufteten die beiden ordentlich und schafften immerhin die ersten fünf von zwölf der Betonkübel. Die anderen davon wollen sie nächste Woche „erledigen“. Wer mithelfen will, ist am Samstagmorgen (23. März) herzlich willkommen.

Vorher…

Halbzeit…

Fertig!

14Mrz/13

SPD stimmt städtischem Haushalt zu

Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert

Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert

Das Redemanuskript des SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert zum städtischen Haushalt 2013 steht unter der Überschrift:

Den Weg in die Zukunft bereiten

„Der Haushalt für 2013: Reine Routine – oder soll ich sagen: langweilig?

Wie leider seit Jahren gewohnt und daher ohne Neuigkeitswert hat der Bürgermeister uns wieder einen nicht ausgeglichenen Entwurf vorgelegt und die Verwaltung hat zu dem damit verbundenen Fehlbetrag von 6,4 Millionen Euro im Haushaltsberatungsverfahren noch einmal rund 400.000 Euro neue „Miese“ nachgemeldet. Das war auch immer schon so und ist auch nichts Neues. Allerdings übersteigt der Etat für 2013 die 100-Millionen-Euro-Grenze bei den Ausgaben. Das ist neu, aber nicht spektakulär.

Deshalb wohl verliefen die Etatberatungen in aller Regel relativ ruhig und so kurz wie knapp.

Obwohl es doch eigentlich genug Aufreger-Themen geben sollte: Es fehlen nicht nur unter dem Strich mehr als sieben Millionen an Ein­nahmen, um die notwendigen Ausgaben zu decken.

2012 brauchte die Stadtkasse jeden Tag mindestens 12 Millionen, in der Spitze sogar über 23 Millionen Euro an Kassenkre­diten (Konto-Überziehung), damit die laufenden Rechnungen, Gehälter usw. bezahlt werden konnten.

Auch in diesem Jahr werden diese Beträge wieder anfallen.

Die Haushaltssatzung sieht erneut bis zu 50 Millionen Überziehungskredit vor.

Insgesamt aber wird es bei einem strukturellen Haushaltsdefizit in Millionen­höhe bleiben. Deshalb ist die Notwendigkeit, städtische Einnahmen zu er­höhen und zu stabilisieren, auf der Tagesordnung geblieben. Wir haben das letztes Jahr gesagt, wir müssen das auch in diesem Jahr wiederholen.

Eines der Leitmotive unseres Stadtentwicklungskonzeptes ist, dass wir eine für Kinder und Familien attraktive Stadt sein und bleiben wollen.

Wer Erkrath attraktiv halten und wer Erkrath zukunftsfähig machen will, muss auch tatsächlich in die Zukunft investieren. Deshalb bleiben Betreuung und Bildung für Kinder und Jugend­liche sowie ein kinder- und familienfreundliches Lebensumfeld in Erkrath Schwer­punktthemen auch und gerade für die SPD. Was heute hier investiert wird, zahlt sich sehr bald schon für die gesamte Stadt aus.

Seit 2010 haben wir – gemeinsam mit BmU und Grünen – die Grundlagen gelegt und verstetigt, um nachhaltig

– in Kinder und Jugendliche,

– in Betreuung und Bildung zu investieren,

– die Substanz des städtischen Vermögens in Gebäuden und Infrastruktur    zu bewahren,

– Wirtschaft und Handel zu fördern und schließlich

– für Klimaschutz,

– Energiesparen,

– für Lärmschutz und

– Verkehrs­sicherheit,

– für unser „Stadttempo Erkrath“ zu sorgen, und für ein

– verlässliches Feuerwehr- und Rettungswesen,

Wir wollen das fortsetzen und mit Haushaltsmitteln und mit entsprechendem Personal gewährleisten.

Für die ersten Maßnahmen des Stadtentwicklungskonzeptes, für einen schnelleren Abbau des Sanierungsstaus bei Straßen und Brücken sowie den Sportanlagen der Stadt und für die vielen und wichtigen kleinen und die anstehenden großen Hochbauprojekte der Stadt  brauchen wir zusätzliche Ingenieursstellen. Denn

– die SPD – aber eben nicht nur wir – wollen die Betreuungsplätze für unter Dreijährige vor allem in den Tageseinrichtungen der wirklichen Nachfrage entsprechend ausbauen und die Kindertagesstätten bedarfsgerecht ausstatten.

– Nachdem das Jugendcafe im Kaiserhof endlich fertig ist, muss das neue Gebäude für den Skaterpark in Hochdahl gebaut werden.

Die Zahl der OGS-Plätze und der Verlässlichen Betreuung von acht bis  eins in den Grundschulen werden wir auch 2013 erweitern.

Wir wollen, dass in der Sandheide ein neues Grundschulgebäude gebaut wird.

In Alt-Erkrath muss die Grundschullandschaft umgebaut werden,

müssen das Hauptschulgelände und wahrscheinlich auch der Bereich

Rathelbecker Weg / Fröbelschule überplant werden.

Die Inklusion, die vollständige Integration des Unterrichts für Kinder mit und ohne Handicaps, wird Umbauten und vielleicht Erweiterungen von Schulraum brauchen.

–  Schließlich stehen jetzt die Realisierungen der großen Feuerwehr­gebäude an. In Alt-Erkrath geht es um das Gerätehaus, die neue Heimstatt des Löschzuges I.

–  Das baulich wie finanziell größte Projekt wird die neue Feuer- und Rettungswache in Hochdahl sein.

Das geht nicht ohne neues und zusätzliches Personal. Jahrelang hat uns der Bürgermeister hingehalten und zugesehen, dass die von allen hier für notwendig angesehenen Bau- und Unterhaltungsmaßnahme immer wieder verschoben werden mussten. Ich will gar nicht erst von den Projekten reden, die nicht immer allen Fraktionen „gleich am Herzen“ lagen, da sind wir „Betroffenen“ regelrecht auf die Rolle genommen worden. Das muss jetzt ein Ende haben.

Die SPD-Fraktion knüpft daran ihre Zustimmung zum Haushalt für 2013. Und da der Rat mehrheitlich die Stelle in den Stellenplan aufgenommen hat, wird die SPD den Etat mit beschließen.

Zum Schluss bedanken wir uns bei den Beschäf­tigten der Verwaltung und besonders der Kämmerei für ihre tatkräftige Unter­stützung auch unserer Arbeit.“

11Mrz/13

RWE-Favorit mit unfairen Fernwärmepreisen unterwegs?

Die Zeitschrift und der Internetdienst test.de der Stiftung Warentest schreibt in ihrer aktuellen Ausgabe das hier:

Das Bundes­kartell­amt hat gegen sieben Fern­wärmeanbieter Miss­brauchs­verfahren wegen über­höhter Preise einge­leitet. Betroffen sind 30 Fern­wärmenetze im ganzen Bundes­gebiet. test.de sagt, um welche Unternehmen es sich handelt und wie sich Kunden jetzt verhalten sollten.

Behörde hat jahre­lang ermittelt

Bereits 2009 hatte das Bundes­kartell­amt eine Unter­suchung der Fern­wärmepreise gestartet. Die Ermitt­lungen waren nach Angaben der Behörde schwierig und zeitraubend. Erst im vergangenen Jahr lag das Ergebnis vor: Mancher­orts bezahlten Privatkunden für die Kilowatt­stunde Wärme in den Jahren 2007 und 2008 nicht mal 4 Cent, während andern­orts 18 Cent fällig waren. Bei elf Netzen lagen die Preise um 30 Prozent über dem Durch­schnitt anderer Anbieter. Die Kartell­wächter gaben den betroffenen Anbietern Gelegenheit, Gründe für ihr weit über­durch­schnitt­lichen Preise zu liefern.

Jetzt beginnen Miss­brauchs­verfahren

Sieben der betroffenen Anbietern mit insgesamt rund 30 Fern­wärmenetzen gelang es nicht, die Beamten im Bundes­kartell­amt von der Angemessenheit ihrer Preise zu über­zeugen. Gegen sie leitete die Behörde jetzt förmliche Miss­brauchs­verfahren ein. Es handelt sich um folgende Versorgungs­unternehmen:

  • Dalkia GmbH, Hamburg
  • Danpower Energie Service GmbH, Potsdam
  • Energie SaarLor Lux AG, Saarbrücken
  • E.ON Hanse Wärme GmbH, Hamburg
  • RWE Energiedienst­leistungen GmbH, Dort­mund
    (früher: ExxonMobil/Favorit Fern­wärme GmbH)
  • Stadt­werke Leipzig GmbH, Leipzig
  • Stadt­werke Rostock AG, Rostock.

Für Verbraucher hat die Einleitung der Miss­brauchs­verfahren zunächst keine Folgen. Wenn die Beamten am Ende allerdings Bußgelder wegen Preis­miss­brauchs verhängen und sie sich anschließend in möglichen Rechts­streitig­keiten auch vor Gericht durch­setzen, müssen die betroffenen Anbieter ihren Kunden einen Teil der Gebühren erstatten.

test.de rät: Als Kunden eines der betroffenen Unternehmen sollten Sie ihre Gebühren deshalb ab sofort nur noch unter Vorbehalt zahlen.

Mehr dazu lesen Sie hier:

dhttp://www.test.de/Ueberhoehte-Preise-fuer-Fernwaerme-Sieben-Anbieter-unter-Verdacht-4515132-0/?mc=news.2013.03-08-1347

 

10Mrz/13

Peter Urban am 16. März in der Sandheide aktiv

2012: Peter Urban streicht Wartehäuschen in der Sandheide

Peter Urban, in der Sandheide direkt gewähltes SPD-Ratsmitglied, wird zum Bürger-Aktionstag in diesem Jahr die Kübel, die zur Verkehrsberuhigung der Sandheider Str. dienen, mit einer hellen Farbe (hell Grau) versehen.

Dabei unterstützt ihn sein Ratskollege Wolfgang Schriegel von der BmU.

Die im nördlichen Teil der Sandheider Straße aufgestellten Kübel sind ziemlich verdreckt und unansehnlich. Sie sind schon von der Grundfarbe her sehr dunkel gehalten und nur in Fahrtrichtung durch die rot-weißen Gefahrbalken rechtzeitig zu erkennen. Mit ein paar Liter heller Betonfarbe werden Urban und Schriegel das Ganze ein wenig aufhübschen und so auch einen kleinen Beitrag zur Verkehrssicherung leisten.