Monthly Archives: April 2013

24Apr/13

Manfred Krick: Landesstraßenerhaltungsprogramm 2013 vorgelegt – Erkrath profitiert von der Förderung des Landes

Manfred Krick

Im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr am 23.04. hat das

NRW Verkehrsministerium das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2013 vorgestellt.

 

Der für Erkrath zuständige Landtagsabgeordnete der SPD Manfred Krick freut sich, dass auch zwei

wichtige Maßnahmen auf Erkrather Stadtgebiet aufgenommen wurden: 300.000 € für

die Erneuerung der Fußgängerbrücke über die „Bergische Allee“ sowie weitere

320.000 € für die Erneuerung von vier Lichtsignalanlagen, ebenfalls auf der

„Bergischen Allee“.

 

Manfred Krick: „Beide Maßnahmen sind dringend notwendig und daher freue ich

mich, dass die erforderlichen Mittel nunmehr vom Land NRW zur Verfügung gestellt

werden. Im ständigen Dialog mit dem zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW

werde ich mich für eine zügige Realisierung der beiden Projekte einsetzen. Mit der

Aufstockung des Erhaltungsprogramms von 80,5 Millionen € auf 85 Millionen € setzt

die Landesregierung ein wichtiges Signal für die Verbesserung unseres

Landesstraßennetzes und folgt damit dem Grundsatz Erhalt vor Neubau.“

 

Hintergrund zum Landesstraßenerhaltungsprogramm:

Für die Erhaltung der Landesstraßen werden im Jahr 2013 insgesamt 85 Millionen €

zur Verfügung gestellt. Davon entfallen rund 47 Millionen € auf 106 größere

Sanierungsvorhaben. Zur Finanzierung weiterer kleinerer Vorhaben und zur

Sanierung von Geh- und Radwegen des Landes stehen 38 Millionen € zur

Verfügung.

17Apr/13

Über Steinbrücks „Wutrede“…

Steinbrück hält in Erfurt Wutrede gegen Politiker-Verächter und zieht NS-Vergleich

  • SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hielt am Dienstagabend in Erfurt eine Wutrede gegen jene, die Politiker und Menschen im Ehrenamt nur beschimpfen. Foto: Bernd Settnik/dpa SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hielt am Dienstagabend in Erfurt eine Wutrede gegen jene, die Politiker und Menschen im Ehrenamt nur beschimpfen. Foto: Bernd Settnik/dpa
Erfurt. Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, besucht an diesem Mittwoch ein Unternehmen und eine Berufsschule in Erfurt und trifft in Jena Studenten. Bereits am Dienstagabend trat er im Erfurter Comcenter vor etwa 200 Menschen auf. Am Ende hielt er, der in den letzten Monaten stark angegriffen worden war, ein Plädoyer für Parteien, Menschen im Ehrenamt und den Politiker an sich – und eine Wutrede gegen jene, die diese immer nur beschimpften.

Dabei zog er auch Parallelen zum Aufstieg der Nationalsozialisten: Die „Verachtung“, die Politikern entgegen schlage, erinnere ihn da das, was man „in Deutschland schon mal“ gehabt hätte. Vor 80 Jahren sei das Ergebnis dieses Umgangs mit Politikern sichtbar geworden. Wörtlich sagte er: „Wenn die Kritik – an Politikern und Parteien – (die Red.) in eine Art Verachtung fällt, dann kriegen Sie es mit mir zu tun. Das hatten wir in Deutschland schon mal übrigens, vor ziemlich genau 80 Jahren war das Ergebnis sichtbar.“ Steinbrück forderte dazu auf, mit Menschen, die sich für das Gemeinwohl engagierten, „respektvoller“ umzugehen. Die Haltung, das Politiker „alle verrückt“ seien und „alles falsch“ machten, bringe ihn „aufs Dach“. Wir dokumentieren die Redepassage vollständig:

„Wenn die Kritik – an Politikern – (die Red.) in eine Art Verachtung fällt, dann kriegen Sie es mit mir zu tun. Das hatten wir in Deutschland schon mal übrigens, vor ziemlich genau 80 Jahren war das Ergebnis sichtbar. Sondern dann frage ich Sie nämlich, wer an Stelle von demokratischen Parteien demokratisch legitimierte Mehrheitsentscheidungen unter Wahrung eines Minderheitenschutzes in einer toleranten Gesellschaft vornehmen soll? Wer denn dann außer Parteien? Meinungsumfragen? Talkshows? Ältestenrat, natürlich nur aus alten Männern bestehend? Bürgerinitiativen? Wer an Stelle von Parteien – überlegen Sie sich das ganz genau – in einer 80-Millionen-Gesellschaft, wer an Stelle von Parteien soll Mehrheitsentscheidungen herbei führen, so dass wir uns die Köppe nicht einschlagen und die Konflikte minimieren. Und die Frage können Sie mir nicht beantworten, wer an Stelle von Parteien dies machen sollte. Wenn das aber so ist, dann möchte ich, dass Sie gelegentlich mit den Vertretern und den Frauen und Männern, die sich engagieren, die kommunale Mandate erwerben wollen, die für einen Landtag kandidieren, die bereit sind, Ämter zu übernehmen, dass wir gelegentlich etwas respektvoller mit denen umgehen. (Applaus)

Das betrifft auch viele andere. Aber Sie müssen wissen: 95 Prozent aller Politiker sind ehrenamtlich tätig. Ehrenamtlich! Wie komme ich auf die 95 Prozent: Das sind alles Kommunalpolitiker, bis auf die, die hauptamtlich sind. Die sind alle ehrenamtlich tätig. Die kriegen in manchen Ländern eine, was weiß ich, wie heißt das nochmal: Aufwandspauschale von, was weiß ich, 150, 200 Euro. Das ist nicht der Rede wert. Wie, noch geringer? Okay, oder 15 Euro pro Sitzung. Und dann sitzen die da, mit ihren verschiedenen Räten, und dann werden sie auch noch angegangen. Dann wird der Ehefrau des einen Kommunalpolitikers gesagt, die Laterne um die Ecke funktioniert ja nicht, kann da nicht Ihr Mann mal was machen? Und das Kind in der Schule wir auch noch angegagt und angemobbt: Dein blöder Vater, der sorgt ja nicht mal dafür, dass wir ausreichend Lehrer haben. Und da gibt es noch andere, die sagen: Bist du bescheuert, du sitzt da von 19 bis 23 Uhr in so nem Gremium, ich habe in der Zeit nen schönen Tatort gesehen! Bist du eigentlich beknackt, das zu machen? So. Und dann hast du den ganzen Samstag geopfert, um dabei im Schreberverein oder der Freiwilligen Feuerwehr zu sein, da haben wir schön im Garten gegrillt. Thüringer Bratwürstchen, alles klar! Da haben wir ein schönes Pils getrunken, und du bist so beknackt und haust dein ganzes Wochenende da noch drauf und musst da morgens um neun auch wieder hin. Ja, stellen Sie sich mal vor, wir hätten die nicht! Da werde ich langsam leidenschaftlich.

Für Nordrhein-Westfalen kann ich das besser beurteilen: Da werden bei einer Kommunalwahl 10.000 Mandate zu besetzen sein. 10.000 Mandate. Inzwischen haben wir die Situation, dass es nicht genug Frauen und Männer gibt, die sich dafür bewerben. Mit der Frage lasse ich sie nach Hause gehen, was es auf Dauer für die Substanz dieses demokratischen Gemeinwesens heißt, wenn es nicht mehr genügend Frauen und Männer gibt, die sich dafür bewerben, weil die sagen: Bin ich blöd? Ha? Geiz ist geil! Ich sorg nur für mich selbst. Das läuft dann nach dem Motto: Alle denken an sich, nur ich denke an mich. Und dieses Gemeinwesen ist mir piepegal.

Aber so funktioniert das nicht. Und deswegen kriegen Sie mich aufs Dach, wenn Sie eine Haltung gegenüber Politikern und gegenüber Parteien haben, die sind sowieso alle verrückt und die machen alles falsch. Wir machen einiges falsch, aber gelegentlich gelingt uns auch etwas, um diese Gesellschaft zusammen zu halten. Vielen Dank. (Applaus)“

http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/erfurt/startseite/detail/-/specific/Steinbrueck-haelt-Wutrede-gegen-Politiker-Veraechter-und-zieht-NS-Vergleich-113102086

15Apr/13

Svenja Lehmann in der WZ: Erkrath setzt ganz auf Ökostrom

Erkrath setzt ganz auf Ökostrom

Von Svenja Lehmann

mit einem Kommentar von Svenja Lehmann

Die Stadtwerke verbannen die Kernkraftenergie. Teurer wird es für den Kunden aber nicht.

Wasseraufstauende Energieriesen wie die Möhnetalsperre im Kreis Soest erzeugen an Deutschlands Flüssen und Stauseen nahezu schadstofffreien Strom – den für die Erkrather kaufen die Stadtwerke jetzt in Norwegen.

Wasseraufstauende Energieriesen wie die Möhnetalsperre im Kreis Soest erzeugen an Deutschlands Flüssen und Stauseen nahezu schadstofffreien Strom – den für die Erkrather kaufen die Stadtwerke jetzt in Norwegen.Archiv, Bild 1 von 2Wasseraufstauende Energieriesen wie die Möhnetalsperre im Kreis Soest erzeugen an Deutschlands Flüssen und Stauseen nahezu schadstofffreien Strom – den für die Erkrather kaufen die Stadtwerke jetzt in Norwegen.

Erkrath. Die Stadt ist jetzt atomstromfrei – die Kunden der Stadtwerke erhalten 100 Prozent Ökostrom, ganz automatisch, ohne Preisaufschlag. Das ist die frohe Botschaft, die Gregor Jeken, Geschäftsführer der Erkrather Stadtwerke, gestern verkündet hat und die ab heute auf Plakaten im ganzen Stadtgebiet zu lesen ist. Ein bisschen komplizierter als es klingt, ist es allerdings doch.

Denn das, was in den Erkrather Haushalten aus den Steckdosen kommt, ist eigentlich das gleiche wie bisher. „Unsere Kunden erhalten den Ökostrom bilanziell, nicht physikalisch“, erklärt Jeken. Das heißt: Die Stadtwerke kaufen Ökostrom, der aus Wasserkraftanlagen in Norwegen kommt. Der wird in das Stromnetz eingespeist und – vermischt mit Strom aus anderen Quellen – über Leitungen in Deutschland verteilt.

Die Lampen in den Wohnzimmern von etwa 30 000 Stadtwerke-Kunden brennen also nach wie vor dank einer Strommischung: rund 40 Prozent Erdgas aus dem Blockheizkraftwerk der Stadtwerke am Klinkerweg, 25 Prozent erneuerbare Energien, 20 Prozent Kohle, sechs Prozent Kernkraft plus sonstige fossile Energieträger.

Mit der Umstellung folgt die Stadt dem Beispiel von Hilden

„Das ist nicht anders möglich“, sagt Jeken. Um zu gewährleisten, dass genau der Strom, der in Norwegens Wasserwerk gewonnen wird, auch tatsächlich bei den Erkrathern ankommt, müsste man eine neue, separate Leitung verlegen. Entscheidend seien daher die Herkunftsnachweise für den zugekauften Strom. „Die haben wir in der vergangenen Woche bekommen“, sagt Jeken.

Die Nachweise werden beim Bundesumweltamt geprüft und für die Stadtwerke entwertet – so soll sichergestellt werden, dass jede erzeugte Kilowattstunde Strom auch nur einmal verkauft wird. Zusätzlich ist der Strom der Stadtwerke vom Tüv Rheinland als Ökostrom zertifiziert. Der Strom aus dem Blockheizkraftwerk landet übrigens direkt beim Erkrather Bürger.

„Wir sehen keine Zukunft in der Kernenergie“, betont Gregor Jeken. „Deshalb haben wir die Kernenergie verbannt, und auch Kohle, Öl sowie andere fossile Energieträger.“ Bereits seit dem 1. Januar ist die Versorgung entsprechend umgestellt. Damit folgt Erkrath zum Beispiel der Nachbarstadt Hilden, die ebenfalls auf Ökostrom umgestellt hat.

Kunden werden persönlich über den Ökostrom informiert

Zusätzlich zu den Plakaten und Werbebannern wollen die Stadtwerke ihre Kunden persönlich anschreiben und sie über den Ökostrom informieren. „Unser Kundenservice steht für Rückfragen auch gerne bereit“, betont Gregor Jeken. Sein Fernziel: „Das irgendwann tatsächlich nur noch grüner Strom aus der Steckdose kommt.“

15Apr/13

Das Signal von Augsburg

Geschlossen hinter Kandidat und Programm

14. April 2013 – Jan Almstedt

Das Signal von Augsburg

Die SPD-Parteispitze in Augsburg: Geschlossen in den Wahlkampf (Foto: Marco Urban / SPD)

Nur wenn es gerecht zugeht in der Gesellschaft, wird Deutschland dauerhaft auch wirtschaftlich erfolgreich bleiben. Das ist die Botschaft von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. In scharfer Abgrenzung zur Merkel-Regierung zeichnete er in Augsburg die Linie, die eine von ihm geführte Bundesregierung für Deutschland ziehen wird: Für sozialen Ausgleich statt Ego-Gesellschaft. Darum: „Abwahl lautet die Parole!“ 

Geschlossen und kämpferisch präsentierte sich die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Augsburg: Geschlossen hinter Kandidat und Regierungsprogramm [PDF, 1,5 MB], das die Delegierten am Sonntag einstimmig beschlossen. Kämpferisch mit dem klaren Ziel, die ausgelaugte Merkel-Regierung abzulösen.

„Nicht aus Selbstzweck“, wie der SPD-Kanzlerkandidat betonte. Sondern weil Schwarz-Gelb nur noch „leere Schachteln im Regal“ habe – weder die Kraft noch die Ideen, Deutschland eine Richtung für die Zukunft zu geben. Scharf geißelte er die Ideen- und Richtungslosigkeit von CDU, CSU und FDP.

Klares Bekenntnis zu Rot-Grün

Als klare Alternative zur Noch-Regierung beschrieb zuvor Sigmar Gabriel Rot-Grün. Koalitionen, so der SPD-Chef, sollten nicht geschlossen werden, „weil es rechnerisch passt.“ Denn wohin so etwas führe, sei an Schwarz-Gelb abzulesen. Als zwei Parteien hätten auch SPD und Grüne an verschiedenen Stellen unterschiedliche Schwerpunkte. Gemeinsam sei aber das Ziel, dass es wieder „fairer und sozial gerechter zugeht in Deutschland.“

Rot-Grün werde „mehr Demokratie wagen und das Land nicht länger den Finanzmärkten überlassen.“ Das bekräftigte auch die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth, erstmals auf einem SPD-Parteitag, in ihrem leidenschaftlichen Grußwort: „Die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten wollen wir in die Opposition schicken – das Leben ist viel zu bunt, um es nur schwarz und gelb zu sehen.“

Besser und anders

Worum es am 22. September geht, beschrieb der SPD-Kanzlerkandidat: „Vieles besser und noch mehr anders machen“, so fasste es Steinbrück in seiner oft durch Beifall und Jubel unterbrochenen Rede zusammen. Besser und anders soll es mit der SPD zum Beispiel für Beschäftigte werden, die im Niedriglohnsektor arbeiten müssen. Für Frauen, die weniger Geld bekommen als ihre Kollegen. Oder Leiharbeiter, die weniger als ihre fest angestellten Kolleginnen und Kollegen bekommen.

Besser und anders heißt auch: Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Gleiches Geld für gleiche Arbeit. Eine Mietpreisbremse – damit Wohnen bezahlbar bleibt. Den Schutz von Steuerzahlern, damit sie nicht mehr für die Verluste von Spekulanten haften müssen. Mehr Betreuungsplätze für Kinder. Und bessere Bildung für alle, die allen die Chance auf Aufstieg gibt.

Erfolgreiche Regierungschefs in den Ländern für Peer Steinbrück.

Erfolgreiche Regierungschefs in den Ländern für Peer Steinbrück. (Foto: Marco Urban / SPD)

Das WIR entscheidet

Das alles ist im SPD-Regierungsprogramm [PDF, 1,5 MB] festgeschrieben. Ein Programm für ein neues soziales Gleichgewicht – und für wirtschaftlichen Erfolg. Denn beides gehört zusammen. „Ohne das eine ist das andere nicht zu haben“, machte Steinbrück die Wechselbeziehung klar.

Der Kanzlerkandidat will die Ego-Gesellschaft der FDP überwinden. Für mehr Gemeinsinn, die Renaissance der sozialen Marktwirtschaft, die Bändigung des Turbo-Kapitalismus und Zähmung der Finanzmärkte. Dafür will er kämpfen.

Geschlossen in den Wahlkampf

Geschlossen hinter Kandidat und Programm startet die SPD damit in den Wahlkampf. Mit Gestaltungswillen, Kraft und Ideen und zusammen mit vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern werde die SPD das Land verändern.

„Menschen überzeugen, nicht Marketing. Und wir haben die Menschen, die für ein besseres Deutschland kämpfen“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zum Abschluss des Parteitags.

„Weg von der Ellenbogengesellschaft, hin zu einer dynamischen Wir-Gesellschaft. Weg von der Undurchlässigkeit, hin zu einer neuen Aufstiegsgesellschaft. Weg von der Beliebigkeit, hin zum Willen, etwas verändern zu wollen“, fasste Steinbrück zusammen. „Das WIR entscheidet.“ Der Aufbruch: das Signal von Augsburg.

http://www.spd.de/aktuelles/96482/20130414_bpt_abschluss.html

10Apr/13

Sigmar Gabriel schreibt auf Facebook zum Tode von Ottmar Schreiner

Wir haben die Kraft – 2012 hat Sigmar Gabriel, SPDs Foto geteilt.
Ich habe mich heute in das Kondolenzbuch für Ottmar Schreiner eingetragen. Er wird der Sozialdemokratie und mir sehr fehlen. Danke Ottmar!
Noch bis einschließlich 17. April können sich Interessierte täglich - außer montags - in der Zeit von 12 bis 18 Uhr im Willy-Brandt-Haus eintragen.
Ich habe mich heute in das Kondolenzbuch für Ottmar Schreiner eingetragen. Er wird der Sozialdemokratie und mir sehr fehlen. Danke Ottmar!
Noch bis einschließlich 17. April können sich Interessierte täglich – außer montags – in der Zeit von 12 bis 18 Uhr im Willy-Brandt-Haus eintragen.
09Apr/13

Ottmar Schreiber ist tot.

Ottmar Schreiner (Archivfoto vom 18. April 2008) (Foto: dpa)

Ottmar Schreiner hat darum gekämpft, dem Sozialen im Namen der SPD wieder eine Bedeutung zu verschaffen
Am Samstag ist er gestorben. Der Kampf hat ihm zugesetzt. Manche seiner Freunde werden sagen, Ottmars Einsatz habe sich gelohnt. Andere werden sagen: Sein Tod ist leider auch ein Symbol dafür, dass er diesen Kampf verloren hat. Hoffen wir, dass diese Einschätzung nicht zutrifft.

Albrecht Müller. Allein der Blick auf die letzten 25 Jahre seines […] URL zum Artikel: http://www.nachdenkseiten.de/?p=16791

NachDenkSeiten – Die kritische Website
http://www.nachdenkseiten.de

03Apr/13

Lokalpolitik Thema bei Sechzig plus

Die drohende Schließung des Hochdahler Bahnübergangs, Änderungen bei Erkrather Buslinien, ein neues Radverkehrskonzept und andere lokalpolitische Fragestellungen sind Thema beim nächsten Treffen der Erkrather SPD-Arbeitsgemeinschaft Sechzig plus. Die lebensälteren Sozialdemokraten treffen sich am Dienstag, den 9. April, 15.00 Uhr, im Sockelgeschoss des Kaiserhof-Gebäudes, Bahnstr. 2 in Alt-Erkrath.

Uli Schimschock berichtet aus dem Planungs- und Verkehrsausschuss des Stadtrates und auch Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert steht Rede und Antwort. Damit sind handfeste Informationen zwar garantiert, aber auch das leibliche Wohl soll bei dem Treffen nicht zu kurz kommen.

Adi Franke, der agile Vorsitzende der Gruppe, freut sich auf „seine“ Mitglieder ebenso wie auf andere interessierte Gäste.