Monthly Archives: Mai 2013

27Mai/13

Gemeinsam für den Wechsel

Steinbrück mit den neuen Mitgliedern seines Kompetenzteams: Zypries, Schwesig, Pronold (v.l.n.r.) (Foto: Bea Marquardt / SPD)



Peer Steinbrück hat die nächsten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: SPD-Vize Manuela Schwesig steht für die Themen Gleichstellung und Aufbau Ost, Ex-Justizministerin Brigitte Zypries für Verbraucherschutz und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold kümmert sich darum, dass Wohnen bezahlbar bleibt.

Der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück zeigte sich zu Beginn der Pressekonferenz erfreut über das große Interesse am Kompetenzteam: „Ich freue mich, dass es darüber inzwischen Toto-Veranstaltungen gibt, wer das sein könnte“, scherzte der 66-Jährige am Montag bei der Vorstellung der neuen Mitglieder in seinem Kompetenzteam im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Verschiedene Zeitungen hatten bereits am Freitag spekuliert, dass der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold Mitglied im Kompetenzteam würde. Am Montag wurde dies nun von Steinbrück bestätigt: Der 40-Jährige wird für die Themen Infrastruktur und bezahlbares Wohnen zuständig sein.

SPD will gesetzliche Mietpreisbremse

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig steht für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion und die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries für Verbraucherpolitik.

Pronold betonte bei seiner Vorstellung, die SPD wolle dafür sorgen, dass die Menschen sich angesichts immer weiter steigender Mietpreise nicht mehr vor dem Verlust ihrer Wohnung sorgen müssen.

Dafür wollen die Sozialdemokraten eine gesetzliche Mietpreisbremse einziehen, vor allem bei Neuvermietungen, um Mieter vor „Exzessen“ zu schützen, so Pronold. Zweitens soll ein neues Programm zum sozialen Wohnungsbau aufgelegt werden. Auch der Abwanderung aus ländlichen Regionen soll begegnet werden. „Wir wollen unser Land im Gleichgewicht halten“, sagte Pronold.

Pronold: „Neuer Konsens bei Infrastrukturprojekten“

 

Florian Pronold

Florian Pronold (Foto: Bea Marquardt / SPD)

Im Bereich Infrastruktur will die SPD – nach Konflikten um Großprojekte in den letzten Jahren – einen „neuen Konsens“ mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Diese sollen früher in Planungsverfahren einbezogen und die Verfahren insgesamt beschleunigt werden. Gleichzeitig müsse mehr Geld vor allem in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden, so Pronold. Eine Erhöhung der LKW-Maut könne hier zur Finanzierung beitragen.

Schwesig: „Wir wollen einen echten Politikwechsel“

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Peer Steinbrück und auf den Wahlkampf. Wir wollen den Menschen das Angebot machen für einen echten Politikwechsel“, sagte Manuela Schwesig zu Beginn ihrer Vorstellung.

Die SPD wolle einen Wechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Stärke und ökologischer Vernunft: „Im Mittelpunkt stehen dabei Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit. Angefangen bei einer modernen Gleichstellungspolitik, die Frauen ernst nimmt und die etwas für Frauen tut. Wir wollen konkrete, politische Taten auf den Weg bringen und  zum Beispiel ein Entgeltgleichheitsgesetz einführen“, erklärte Schwesig.

Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld

 

Manuela Schwesig

Manuela Schwesig (Foto: Bea Marquardt / SPD)

Außerdem wolle die SPD die Infrastruktur für Familien verbessern. Niemand solle mehr vor der Wahl stehen: Job oder Familie. „Wir wollen ermöglichen, dass beides geht. Ein erster Schritt wäre es, die zwei Milliarden Euro Betreuungsgeld  in den Ausbau von Kitas zu investieren“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende.

Zwei Milliarden Euro Betreuungsgeld würden ganz konkret 200.000 neue Ganztags-Kitas bedeuten. „Das ist die Trias einer modernen Familienpolitik: Infrastruktur, materielle Absicherung und Zeit“, stellt Schwesig fest.

Verbraucherschutzpolitik ist Gesellschaftspolitik

Brigitte Zypries, im Kompetenzteam für Verbraucherpoltik zuständig, sagte dass gute Verbraucherschutzpolitik ein wesentlicher Bestandteil einer gerechten und solidarischen Gesellschaft sei. Auch wenn die globale und zunehmend digitalisierte Welt immer unübersichtlicher werde, dürfe es nicht so weit kommen, dass Vertragsabschlüsse zur Wissenschaft werden, sagte Zypries: „Egal wo Verträge abgeschlossen werden: Wir wollen, dass der gesunde Menschenverstand ausreicht, um eine bewusste Entscheidungen zu treffen, ob ich einen Vertrag abschließe oder nicht.“

Brigitte Zypries

Brigitte Zypries (Foto: Bea Marquardt / SPD)

Marktwächter für mehr Verbraucherschutz

Um den Verbraucherschutz zu stärken, forderte Zypries die Einführung von sogenannten Marktwächtern. Diese solle es in den Bereichen Energie, Finanzen, Gesundheit, digitale Welt und Lebensmittel geben.
 
Die Marktwächterfunktion solle bei den Verbraucherschutzzentralen liegen. Das bedeute, sie sollen die Aufsichtsbehörden über Missstände informieren können und mit Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. „Sie sollen die Zivilgesellschaft verzahnen mit der Aufsicht“, sagte Zypries.
 
Für den Bereich Lebensmittel forderte Zypries die Einführung „einer europaweiten Kennzeichnungspflicht für Produkte von Tieren, die mit genveränderten Pflanzen gefüttert wurden.“

Steinbrück wünscht sich enge Kooperation der Team-Mitglieder

Angesichts dieses geballten inhaltlichen Schwerpunktwissens sagte Steinbrück, er habe ein „hochgradiges Interesse“ an Kooperationen zwischen den Mitgliedern des Kompetenzteams – das sich, sobald vollzählig, regelmäßig zu „Treffen mit inhaltlichen Kernpunkten“ zusammenfinden werde. Die Team-Mitglieder sollten dann an den „Nahtstellen ihrer inhaltlichen Felder“ zusammenarbeiten und auch gemeinsame Akzente setzen.

26Mai/13

Bayern gewinnt Champions League

Obwohl sie in rot spielen – es tut ein wenig weh und muss doch sein: Wir Nordrhein-Westfalen gratulieren Bayern München – und vor allem unserem Bayern-Vereinsmitglied und (ansonsten) geschätzten Ratskollegen Peter Urban zum Henkel-Pokal. Knapp gewonnen ist eben auch gewonnen. Immerhin waren die Tore international, alle…. Guckst du hier.

Ob wir demnächst zu Schwaben werden oder zu Bayern konvertieren, lassen wir bewusst offen. Aber wir begleiten Fortuna Düüseldorf aktiv in der zweiten Liga. Hach, David kämpft weiter gegen Goliath…

16Mai/13

Wechsel in der SPD-Ratsfraktion Erkrath

Sabine van de Griend-Lahnstein

Sabine van de Griend-Lahnstein und Klaus Bauer sind die neuen Ratsmitglieder der SPD in Erkrath. Sie rücken für Sabine Schimke und Klaus Wiescher in das städtische parlamentrische Gremium nach. Beide mussten dort ausscheiden, da sie aus persönlichen Gründen von Erkrath wegzogen.

Damit sind Frau van de Griend-Lahnstein und Klaus Bauer zwar „neu“ als Ratsmitglieder, aber dennoch nicht unerfahren im kommunalpolitischen Geschäft. Beide hatten bei den Komunalwahlen 2009 für die SPD kandidiert, konnten aber damals die Direktmandate in ihren Wahlkreisen noch nicht erobern. Sie nahmen danach als Sachkundige Bürger ihre Tätigkeit in Ausschüssen des Rates und in der Fraktion auf.

Van de Griend-Lahnstein, die zudem in den Integrationsrat der Stadt Erkrath als Mitglied der Offenen Liste der SPD gewählt worden war (sie hat durch ihre Eheschließung einen holländischen Pass), betätigt sich im Schulausschuss und im Jugendhilfeausschuss, wo sie auch als Ratsfrau weiter tätig sein wird. Sie arbeitet hier in Erkrath als Unternehmerin im Marketing und Werbemittelvertrieb.

Klaus Bauer

Klaus Bauer, gebürtiger Erkrather, wohnt jetzt in Unterfeldhaus. Er ist schon viele Jahre ehrenamtlich in städtischen Gremien unterwegs. Als Vertreter der örtlichen Naturschutzverbände gehörte er dem ersten Arbeitskreis Energie an, der die Erarbeitung eines Energiedienstleistungskonzeptes für die Stadt und die Stadtwerke vorbereitete, auf dessen Basis unter anderen die Stromnetzübernahme durch die Stadtwerke betrieben wurde. Nach der letzten Wahl wurde der Vorsitzende des Lauftreffs Alt-Erkrath Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung (ASW) und nunmehr auch des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses.

Traditionell erhielten die Beiden als neue Ratsmitglieder der SPD von „ihrem“ Fraktionsvorsitzenden im Anschluss an ihre Verpflichtung durch den Bürgermeister eine rote Rose zur Begrüßung überreicht.

Den Reigen der Nachbesetzungen aus Anlass des Wechsels der Ratsmitglieder komplettieren Dr. Erika Risse aus Hochdahl, die Sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Schule und Soziales wird sowie der Sandheider Wahlkreisvertreter Peter Urban, der für Sabine Schimke in den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Hochdahl und in den ASW nachrückt.

 

16Mai/13

SPD trauert: Anneliese Franke ist verstorben

Ein Bild aus besseren Tagen: Anneliese & Adi Franke als Aktive beim SPD-Sommerfest 2009

Trauer in der Erkrather SPD und herzliches Mitgefühl für Adi Franke und seine Familie: Nach kurzer und sehr schwerer Krankheit ist in der Nacht zu Dienstag Anneliese Franke verstorben. Sie wurde 77 Jahre alt. Die Sozialdemokratin ist vielen Erkrathern aus ihrer Zeit als „rechte Hand“ des Jugendmusikschulleiters Jacky Müller bekannt. Ihm hielt sie während ihres Berufslebens genauso „den Rücken frei“, wie sie ihrem Ehemann Adi dessen politische Aktivitäten in Ortsverein und Stadtverband der SPD, als Ratsmitglied und als Vorsitzender der Erkrather SPD-Senioren-Arbeitsgemeinschaft Sechzig plus erleichterte bzw. ermöglichte.

Die SPD wird Anneliese Franke in ehrender Erinnerung behalten, wir alle sind in Gedanken und mit besten Wünschen bei unserem Freund und Kollegen Adi und seiner Familie.

Dieter Becker, Ortsvereinsvorsitzender,

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender,

Jürgen Hampel, AG Sechzig plus,

Klaus Przybilla, Stadtverbandsvorsitzender

15Mai/13

Klaus Przybilla jetzt auch Parteichef der SPD-Erkrath

Klaus Przybilla

Klaus Przybilla, im letzten Jahr zum Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hochdahl gewählt, ist nun auch Chef des SPD-Stadtverbandes. Der 57-jährige Verwaltungsfachmann wurde heute von der Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Klaus Wiescher bestimmt. Den hatte die Liebe nach Bad Homburg gezogen, so dass eine Neuwahl „fällig“ wurde.

In der Feuerwache hatten sich die Genossen vor allem auch getroffen, um über die Zukunft der Zentralen Feuer- und Rettungswache, über das Feuerwehrgerätehaus für Alt-Erkrath und Bau- sowie Wertstoffhof zu diskutieren. Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, hatte dazu umfassend informiert und mit den Gästen der Veranstaltung debattiert.

Fazit der Besucher: Eine – dringend notwendige – Erneuerung der Wache ist an Ort und Stelle nicht zu machen. Das sei weder zeitlich noch finanziell zu realisieren, noch sei es den Beschäftigten der Wehr und ihren ehrenamtlichen Kollegen der Freiwilligen Feuerwehr zuzumuten.

Gegenüber der Notwendigkeit des Menschenschutzes und der Menschenrettung durch die Feuerwehr müssten auch sonst für wichtig erachtete Belange des Umweltschutzes bei der Wahl eines alternativen Standortes „auf der grünen Wiese“ hintan gestellt werden.

Was feuerwehrtaktisch notwendig ist – vornehmlich die Schutzziele zu schaffen, binnen acht Minuten nach Alarmierung zehn Feuerwehrleute an einen Einsatzort zu bringen und diese in spätestens weiteren fünf Minuten um mindestens weitere sechs Kräfte zu ergänzen – bestimme die Orte, die im Stadtgebiet Hochdahls näheren Prüfungen unterzogen werden sollten. Dabei, so Ehlert,  gebe es für die SPD keine besondere Präferenz, aber auch keine Tabus. Deshalb müssten auch sonst bau- oder naturschutzrechtlich umstrittene Flächen beziehungsweise geschützte Areale wie Kleines Bruchhaus, Neanderhöhe, Mergelskull oder Cleverfeld vorbehaltlos auf ihre Realisierbarkeit untersucht werden.

14Mai/13

Steinbrück trifft Kunst

Steinbrück, Kunstwege-Gründer Sendermann mit Kollegen und SPD-Vorstand unterwegs

Zu Besuch bei Erkrather Künstlervereinigungen ist der Bundestagsabgeordnete und Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, am kommenden Samstag. Um 10.30 Uhr wird er in der alten Dorfschule in Millrath die neue Gruppe „Förderkreis Kunst und Kulturraum Erkrath“  um Wolfgang Sendermann (in der Bildmitte) und seine MitstreiterInnen treffen. Die Gruppe hat dort jüngst einen Teil des Hauses „übernommen“ um ihn als Kunstatelier und Ausstellungsräumlichkeit zu nutzen. Derzeit werden die Räume in Eigenarbeit hergerichtet (vgl. auch Artikel dazu in der Rheinischen Post).  Auch die Gruppe Prima Neanderthal um Volker Rapp und Kathy Schnee wird mit einer Aktion dabei sein.

Die weiteren Nutzer des Hauses vom Schwimmsportclub Hochdahl, Madrigalchor Millrath und vom Verein Behinderte und Nichtbehinderte in Erkrath werden beim anschließenden Kaffeetrinken dem Abgeordneten ihre Aufwartung machen.