Land NRW zahlt 8,2 Millionen Euro an die Stadt Erkrath!

Gemeinsam für Erkrath aktiv: Peer Steinbrück, Detlef Ehlert und Manfred Krick (von rechts)

Gemeinsam für Erkrath aktiv: Peer Steinbrück, Detlef Ehlert und Manfred Krick (von rechts)

SPD-Landtagsabgeordneter Manfred Krick & Detlef Ehlert, Ratsfaktionsvorsitzender der SPD in Erkrath:

„Das Land überweist der Stadt Erkrath 8,2 Millionen Euro“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Erkrath profitiert mit über 8,2 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Erkrath, Detlef Ehlert.

Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Erkrath erhält aus diesem Topf alleine über 6,2 Millionen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Krick: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“

Darüber hinaus erhält die Stadt Erkrath aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz knapp 1,6 Millionen Euro. Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Ehlert.

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