Daily Archives: 25. September 2013

25Sep/13

SPD-Kreisverband folgt Erkrather Vorschlag

Klaus Przybilla

Klaus Przybilla

Der Kreisparteirat Mettmann der SPD ist heute einem Vorschlag des Hochdahler Ortsvereins- und Erkrather Stadtverbandsvorsitzenden Klaus Przybilla gefolgt und hat sich einstimmig gegen eine Große Koalition in Berlin ausgesprochen.Der Wortlaut der entsprechenden Erklärung der Vertretungen der Ortsvereine und des Kreisvorstands ist:

“… Wir bekräftigen besonders:

– Die Union ist in der Verantwortung eine Bundesregierung zu bilden. Wir wollen keine Große Koalition.

– Wir orientieren uns an unseren Inhalten. Unser Regierungsprogramm und besonders unser 100-Tage-Programm sind Maßstab und Leitlinie für Gespräche.

– Wir wollen, dass die SPD-Mitgliedschaft intensiv an den Prozessen in den nächsten Monaten beteiligt wird, und dass größtmögliche Transparenz gewährleistet wird.”

Die SPD Mettmann bezieht sich dabei ausdrücklich auch auf einen entsprechenden Beschluss des SPD-Landesvorstands NRW:

Vor der Wahl und nach der Wahl: Die NRWSPD steht für einen klaren inhaltlichen Kurs.

Beschluss des Landesvorstandes der NRWSPD vom 23.09.2013

1. Die CDU/CSU-FDP-Koalition hat keine Mehrheit mehr. Es wird keine Fortsetzung der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung geben.

2. Eine Mehrheit für einen rot-grünen Politikwechsel konnten wir nicht erreichen, obwohl das Vertrauen der Menschen in die Sozialdemokratie leicht gestiegen ist. Aber das Wahlergebnis zeigt auch: Neues Vertrauen wächst nur langsam.

3. Die Union ist in der Verantwortung, eine Bundesregierung zu bilden. Der Ball liegt im Feld von Kanzlerin Angela Merkel. Sie ist von den Wählerinnen und Wählern beauftragt, eine Regierung zu organisieren.

4. Das Wahlergebnis ist für uns Auftrag und Verantwortung zugleich. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben.

Die SPD steht in ungebrochener Tradition. Seit 150 Jahren haben wir uns immer an unseren Werten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität orientiert. Anders als politische Mitbewerber haben wir uns an unseren Inhalten – und nicht an Mehrheiten – orientiert.

Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen.

Wir verweigern uns keinen Gesprächen, aber Grundlage ist für uns das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013. Die hier festgeschriebenen Anforderungen, insbesondere für eine gerechte und auskömmliche Steuer-, Finanz- und Haushaltspolitik, eine Stärkung der Kommunen, eine Politik für gute Arbeit und die gerechte Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie eine verantwortliche Gestaltung der Energiewende, müssen Messlatte bleiben.

Ebenso klar ist: Eine Demokratie braucht auch eine starke Opposition, die als klare Alternative zur Regierungsmehrheit wirkt.

5. Die NRWSPD wird eine breite Beteiligung der Gremien und Mitglieder an möglichen Entscheidungsprozessen sicherstellen. Dabei wird bei allen Prozessen fortlaufend – wie schon 2010 – eine Meinungsbildung herbeigeführt, um eine breite Akzeptanz zu erreichen.

25Sep/13

Peter Urban ruft zur Futtersammlung fürs Wildgehege Neandertal auf

Urban sammel Eicheln

Peter Urban und Freunde sammeln Eicheln

Zum fünften Mal bereits ruft Peter Urban, Ratsmitglied der SPD, zu einem Sammelwettbewerb für das Wildgehege Neandertal auf:
Alle Kinder sind aufgerufen, Kastanien und Eicheln aufzusammeln und am 12. Oktober zwischen 10 und 12 Uhr zum Marktzentrum in der Sandheide zu bringen.
Die gesammelten Eicheln und Kastanien werden gewogen und die Kinder(-gruppen), die am erfolgreichsten sind ( insgesamt fünf ), erhalten einen Preis. Weiter winkt eine Patenschaft über ein Tier aus dem Wildgehege Neandertal für ein Jahr und wieder ein Besuch eines Zweitligaspiels von Fortuna Düsseldorf.
Über 2.200 kg wurden in den letzten vier Jahren zusammengetragen und als Futter für die Wisente, Tarpane und Auerochsen gespendet.

Mit den Gewinnern des letzten Jahres waren Peter Urban, seine SPD-Kollegin Sabine van de Griend-Lahnstein und Ursula Möller (Lehrerin der Sieger-Gruppe) beim Spiel Fortuna Düsseldorf gegen Bayer Leverkusen.