Monthly Archives: Oktober 2013

29Okt/13

Mitgliedervotum zur GroKo: Die Mitglieder entscheiden

Das Mitgliedervotum

Mitgliedervotum

Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden alle SPD-Mitglieder, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob wir für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen können. Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt.

Damit geht die SPD bei einer zentralen Entscheidung den Weg der vergangenen Jahre als Mitglieder- und Mitmachpartei weiter: Parteireform, Bürgerdialog, -konvent und die Bürgerabstimmung, Haustürwahlkampf und vieles mehr.

Für das Mitgliedervotum bekommt jedes Mitglied die Abstimmungsunterlagen nach Hause geschickt. Abstimmen kann jedes SPD-Mitglied, das bis zum Festlegen des Abstimmungszeitraums durch den Parteivorstand von seinem Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung registriert wurde. Damit können sich alle einfach und direkt per Briefabstimmung beteiligen. Abgestimmt werden kann in einem festgelegten Wahlzeitraum, der noch vom Parteivorstand bestimmt wird, wenn das Ende der Verhandlungen absehbar ist. Bis zu einem festen Einsendeschluss müssen die Stimmzettel dann eingegangen sein. Das Mitgliedervotum ist verbindlich, wenn sich mindestens 20% der Mitglieder beteiligt haben.

Begleitet wird das Mitgliedervotum mit einer intensiven Diskussion in der Partei. Auf mehreren Regionalkonferenzen können Mitglieder sich informieren, diskutieren und eine Meinung bilden. Dort stehen auch Mitglieder der Verhandlungsdelegation Rede und Antwort. Ortsvereine und Unterbezirke werden ermuntert ebenfalls eigene Diskussionen zu veranstalten. Auch hier wird es immer wieder Raum für Debatten geben und über den aktuellen Stand informiert.

http://www.spd.de/mitgliedervotum/111122/20131029_mitgliedervotum.html

24Okt/13

Gemeinsam für Martin Schulz als Spitzenkandidaten

SPD und PS: Europawahl 2014

24. Oktober 2013 – Marnie Gräber

Gemeinsam für Martin Schulz als Spitzenkandidaten

SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS), Harlem Désir

Setzen sich für ein sozialeres Europa ein: Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Frankreichs, Harlem Désir, und SPD-Chef Sigmar Gabriel. (Foto: DPA)

SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS), Harlem Désir, setzen sich gemeinsam für ein demokratischeres und sozialeres Europa ein. Am Donnerstag erklärten sie in einer Pressekonferenz in Berlin, dass sie EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl unterstützen.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kam am Donnerstag mit dem Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Frankreichs (PS), Harlem Désir, in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt des Gespräches stand die weitere Zusammenarbeit beider Parteien mit Blick auf die Europawahl im Mai nächsten Jahres.

Die europäischen Parteien treten bei der Europawahl erstmals mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten an, so auch die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE). Der Spitzenkandidat ist dann auch der Kandidat der Parteienfamilie für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Noch bis Ende Oktober können die Mitgliedsparteien der SPE Kandidaten vorschlagen. Die SPD hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nominiert – dieser erfährt bereits jetzt eine breite Unterstützung von vielen Parteien aus allen Teilen Europas.

Auch Harlem Désir bekräftigte am Donnerstag, dass die PS Martin Schulz in seiner Kandidatur unterstütze. Offiziell wird der gemeinsame Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten auf einem Wahlkongress der SPE am 1. März bestimmt.

Sigmar Gabriel erklärte der breite Zuspruch sei „ein großer Vertrauenszuschuss.“ Sollte Schulz tatsächlich Spitzenkandidat der SPE werden, könnte er bei einem Wahlerfolg der europäischen Sozialdemokraten im nächsten Jahr neuer EU-Kommissionspräsident werden – als Nachfolger von Manuel Barroso. Nach Walter Hallstein wäre dies –  so Gabriel – „der erste Kommissionspräsident, den Deutschland mal wieder bekommen würde.“

In einer am Donnerstag ebenfalls vorgelegten gemeinsamen Erklärung legten Désir und Gabriel außerdem inhaltliche Schwerpunkte beider Parteien mit Blick auf die Europawahl fest: „Unser Ziel als europäische Sozialdemokraten und Sozialisten ist ein Europa, das solide Finanzen mit Wachstum und Beschäftigung verbindet.“ Angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Europa und dem Zulauf rechtspopulistische Parteien, sei es umso wichtiger, dass Europa eine Antwort aus der Krise findet, die „unseren Kontinent zusammenhält und in die Zukunft weist.“ Dieser historischen Aufgabe fühlen sich die SPD und die PS zusammen mit ihren sozialdemokratischen Partnern in Europa verpflichtet.

Gemeinsam wolle man sich im Rahmen der Europawahl 2014 für ein Europa einsetzen, das im Interesse der Menschen arbeitet und nicht der Märkte und Banken. Dazu zähle auch die Umsetzung der Finanztransaktionssteuer. Gemeinsam sollen zudem europäische Schlüsselprojekte für Innovation, erneuerbare Energien, eine Bankenunion und eine moderne Infrastruktur umgesetzt werden.

Hier finden Sie die gemeinsame Erklärung von der PS und der SPD.

23Okt/13

Verhandlungen zur Großen Koalition: Die SPD in den Arbeitsgruppen

Die SPD in den Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppen Koalitionsverhandlungen

Jedes Thema soll von jeweils sieben PolitikerInnen verhandelt werden. (Foto: DPA)

Mit dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen steht jetzt auch die Struktur der einzelnen Arbeitsgruppen fest. Jedes Thema wird von Seiten der SPD in der Regel von sieben Politikerinnen und Politikern verhandelt – Fachleute aus der Bundespolitik, aus den Ländern und aus den Kommunen. Eine Übersicht:

  • Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit
    Frank-Walter Steinmeier, Gernot Erler, Rolf Mützenich, Rainer Arnold, Sascha Raabe, Karin Evers-Meyer, Cornelia Füllkrug-Weitzel
  • Finanzen, Haushalt, Finanzbeziehungen Bund-Länder (Kommunen)
    Olaf Scholz, Joachim Poß, Carsten Schneider, Carsten Kühl, Norbert Walter-Borjans, Barbara Ludwig, Sabine Bätzing-Lichtenthaler
  • Unterarbeitsgruppe: Bankenregulierung, Europa, Euro
    Martin Schulz, Lothar Binding, Udo Bullman, Axel Schäfer, Johannes Kahrs
  • Wirtschaft
    Hubertus Heil, Wolfgang Tiefensee, Matthias Machnig, Rita Schwarzelühr-Sutter, Andrea Wicklein, Garrelt Duin, Nils Schmid
  • Energie
    Hannelore Kraft, Torsten Schäfer-Gümbel, Stephan Weil, Heiko Maas, Peter Friedrich, Nina Scheer, Dietmar Woidke
  • Arbeit und Soziales
    Andrea Nahles, Anette Kramme, Erwin Sellering, Guntram Schneider, Gabriele Lösekrug-Möller, Detlef Scheele, Klaus Wiesehügel, Armin Schild
  • Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik
    Manuela Schwesig, Dagmar Ziegler, Caren Marks, Kerstin Griese, Elke Ferner, Martin Dulig, Eva Högl
  • Gesundheit und Pflege
    Karl Lauterbach, Carola Reimann, Cornelia Prüfer-Storcks, Kristin Alheit, Alexander Schweitzer, Hilde Mattheis, Günter Baaske
  • Verkehr, Bauen und Infrastruktur
    Florian Pronold, Sören Bartol, Michael Groschek, Torsten Albig, Iris Gleicke, Jutta Blankau, Olaf Lies
  • Wissenschaft, Bildung und Forschung
    Doris Ahnen, Christoph Matschie, Ernst Dieter Rossmann, Swen Schulz, Jens Böhrnsen, Rene Röspel, Ralf Stegner
  • Inneres und Justiz
    Thomas Oppermann, Ralf Jäger, Christine Lambrecht, Angela Kolb, Boris Pistorius, Michael Hartmann, Burkhard Lischka
  • Unterarbeitsgruppe: Integration und Migration
    Aydan Özoguz, Andreas Breitner, Rüdiger Veit, Yasemin Karakasoglu,
  • Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    Ute Vogt, Till Backhaus, Bärbel Kofler, Mattias Miersch, , Anke Rehlinger, Wilhelm Priesmeier, Katrin Budde
  • Unterarbeitsgruppe: Verbraucherschutz
    Ulrich Kelber, Jochen Hartloff, Elvira Drobinski-Weiß, Dirk Becker
  • Kultur + Medien
    Klaus Wowereit, Barbara Kisseler, Siegmund Ehrmann, Oliver Scheytt, Julia Nida-Rümelin, Stephan Dorgerloh, Malu Dreyer, Marc Jan Eumann
  • Unterarbeitsgruppe: Digitale Agenda
    Brigitte Zypries, Gesche Joost, Lars Klingbeil, Björn Böhning

 

http://www.spd.de/110884/20131023_arbeitsgruppen_ausfuehrlich.html

20Okt/13

SPD-Konvent beschließt: Koalitionsverhandlungen können beginnen

Koalitionsverhandlungen können beginnen

Der SPD Parteikonvent

Über 470.000 SPD-Mitglieder sollen über den Koalitionsvertrag abstimmen. (Foto: SPD/Bea Marquardt)

Der Parteikonvent der SPD hat mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. In der Abstimmung stimmten von 229 Delegierten nur 31 mit „Nein“, zwei enthielten sich. Das bedeutet eine Zustimmung von rund 85 Prozent. „Wir wollen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie auch erfolgreich zu Ende führen“, sagte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag in Berlin. Nach den Koalitionsverhandlungen werden die rund 470.000 SPD-Mitglieder über die Annahme des Koalitionsvertrages und damit den Eintritt in eine Koalition mit der Union abstimmen. 

Auf dem Parteikonvent im Willy-Brandt-Haus hatte der SPD-Parteivorstand zuvor eine Beschlussempfehlung mit zehn Kernforderungen gebilligt. „Wir hatten heute auch einige inhaltliche Debatten darüber laufen, welche Themen wichtig sind. Es geht um das Thema Mindestlohn, es geht um eine faire Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, es geht darum wie wir Altersarmut bekämpfen und einen fairen Zugang zur Rente schaffen. Und: obwohl wir die Haltung der Union zum Thema gleichgeschlechtliche Partnerschaften kennen, wollen wir mit ihr auch darüber noch einmal verhandeln, weil wir glauben, dass wir dringend eine Gleichstellung in der Gesellschaft brauchen“, erklärte Gabriel im Anschluss.

Man wolle auch über eine moderne Zuwanderungsgesellschaft diskutieren, über die Stabilisierung Europas und über eine Reihe anderer Themen, stellte der SPD-Parteivorsitzende klar.

Gabriel: „Wir werden den Koalitionsvertrag zur Abstimmung stellen!“

Man wolle Koalitionsverhandlungen beginnen und sie auch erfolgreich zu Ende führen, so Gabriel. Natürlich könne es auf dem Weg der Verhandlungen passieren, dass sich solch unüberbrückbare Differenzen ergeben würden, dass am Ende eine Koalitionsbildung nicht möglich sei, so der SPD-Politiker: „Wenn man Koalitionsverhandlungen aufnimmt dann setzt man sich auch das Ziel, sie vernünftig zu Ende zu bringen. Sollte das der Fall sein, wird sich die SPD am Ende einem verbindlichen Mitgliedervotum stellen, das heißt: Wir werden den Koalitionsvertrag in der SPD zur Abstimmung stellen!“ Der SPD-Parteivorstand hat hierzu beschlossen, dass das Mitgliedervotum in Form einer Briefwahl stattfinden wird.

Die Partei setze damit einen neuen Standart, erklärt Gabriel: „Ich glaube, dass Parteien, die ja immer mehr spüren, dass sie ein Interesse daran haben müssen Mitgliedschaften in den Parteien attraktiv zu machen. Die Menschen haben Interesse daran, mit zu entscheiden und nicht einfach nur Mitglied zu sein. Deswegen sind wir sehr optimistisch und gehen offensiv an das Mitglieder-Votum heran! Wir glauben, dass das auch in Zukunft für andere Parteien beispielgebend sein wird!“

Koalitionsverhandlungen können sich bis Weihnachten ziehen

Wer Mitglied der SPD sei, der hat bei wichtigen Fragen auch etwas mit zu entscheiden. „Wir freuen uns auf die Debatten und Diskussionen mit der Union mit dem Ziel einer politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung in Europa. Wir sind jedenfalls froh und stolz, Mitglied der SPD zu sein“, so Gabriel.

Nach dem Beschluss des SPD-Parteikonvents werden nun am Mittwoch die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD beginnen.

20Okt/13

Bürgerinfo: Feuerwache zum Cleverfeld

Diethelm Beer und Peter Urban im Gespräch

Diethelm Beer und Peter Urban im Gespräch

Bald 50 Bürgerinnen und Brürger machten vom Angebot der Hochdahler SPD-Ratsmitglieder und ihres Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert Gebrauch, sich näher über die Pläne zum Bau einer neuen Feuer- und Rettungswache am Cleverfeld zu informieren. Natürlich waren viele Menschen insbesondere aus dem Wohngebiet in der Nachbarschaft gekommen, um ihrem Unmut über den Ratsbeschluss auszudrücken und natürlich konnten die SPD-Mitglieder gerade die künftigen Nachbarn nicht gleich mit ihren Argumenten für den Standort überzeugen. Doch verabredeten alle Beteiligten, miteinander im Gespräch zu bleiben, um die Interessen der Anwohner auf „Ruhe“, die Forderungen nach Freiflächenschutz und Öko-Ausgleich, die notwendigen Maßnahmen für den Schutz der Bevölkerung und die Sicherung vernünftiger Arbeitsbedingungen der Wehrleute sowie – nicht zu vergessen – auch die finanzielle Machbarkeit eines solchen Projektes auszugleichen.

Die Bilder zeigen einige der Ratsmitglieder Marianne Söhnchen, Sabine van de Griend-Lahnstein, Edeltraud van Venrooy, Diethelm Beer, Detlef Ehlert und Peter Urban im Gespräch mit den Bürgern.

In die Pläne vertieft... Detlef Ehlert und Anwohner

In die Pläne vertieft… Detlef Ehlert und Anwohner

Kritische Fragen beantworten Sabine van de Griend-Lahnstein und Marianne Söhnchen

Kritische Fragen beantworten Sabine van de Griend-Lahnstein und Marianne Söhnchen

17Okt/13

Dichtheitsprüfung für private Abwasserkanäle bürgerfreundlich neu geregelt

Heute ist im Landtag in Düsseldorf die Pflicht zur Überprüfung von privaten Abwasserleitungen auf Dichtigkeit bürgerfreundlich neu geregelt worden. Jetzt ist klargestellt, dass Hauseigentümer aus Gründen der Vorsorge für unser Grund- und Trinkwasser in Wasserschutzgebieten wie in weiten Teilen Hochdahls ihre Kanaäle überprüfen und gegebenenfalls reparieren müssen. In anderen Siedlungsgebieten, in Erkrath also komplett in den Ortsteilen Alt-Erkrath und Unterfeldhaus sowie westlich der Bergischen Allee, ist das nicht mehr mit kurzen Zeitvorgaben und gegenüber der Stadt anzuzeigen nötig, entlastet also die privaten Grundstückseigentümer deutlich.

Detlef Ehlert, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, fordert nun, dass diese neue Rechtsetzung auch in Erkrath in das hiesige Ortsrecht übernommen wird. Die Stadtverwaltung soll zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses des Städtischen Abwasserbetriebs eine entsprechende Satzungsregelung zur Beschlussfassung vorlegen, meint Ehlert: „Die neue Verordnung beseitigt offene Fragen bei der Dichtheitsprüfung. Die alte Regelung der CDU-geführten Vorgängerregierung mit der flächendeckenden Prüfung und ihren starrenFristen ist damit endgültig Geschichte. Sie war nicht praxistauglich und hat die Menschen belastet. Der Landtag hat nun eine praktikable, bürgerfreundliche und rechtssichere Lösung gefunden.“
Eine Wiederholungsprüfung steht nach der neuen Verordnung anders als früher erst nach 30 Jahren an. Auch hier ist eine Regelung gefunden, die abweichend von der DIN-Norm 1986 Teil 30 nicht schon nach 20 Jahren erfolgt. Damit hat der Landtag Trinkwasserschutz und Bürgerfreundlichkeit so gut wie möglich in Einklang gebracht.
14Okt/13

Über Willy Brandt… aus dem „stern“ und aus der Seite der SPD…

100 Jahre Willy Brandt „Er war wie Luke Skywalker“

14. Oktober 2013, 07:10 Uhr

stern-Autor Andreas Hoidn-Borchers erklärt seinem zehnjährigen Sohn Paul, was der große Sozialdemokrat ihm bedeutet – und warum er uns noch immer viel zu sagen hat.

http://www.stern.de/politik/deutschland/100-jahre-willy-brandt-er-war-wie-luke-skywalker-2063809.html

http://www.spd.de/aktuelles/110512/20131008_21._todestag_brandt.html

12Okt/13

Peter Urbans Wildtierfuttersammlung erneut ein Knaller…

Erfolgreiche Sammler: Celin, Leon und Fabian, dahinter Detlef Ehlert, Peter Urban und Sabine van de Griend-Lahnstein

Erfolgreiche Sammler: Celin, Leon und Fabian, dahinter Detlef Ehlert, Peter Urban und Sabine van de Griend-Lahnstein

Bereits zum fünften Mal hat SPD-Ratsmitglied Peter Urban jetzt seine herbstliche Kastanien- und Eichel-Sammelaktion gestartet: Die Kinder seines Wahlkreises und aus ganz Erkrath waren aufgerufen, die „Früchte des Waldes“ für die Wildtiere im Neandertal zu sammeln.Und auch in diesem Jahr haben sich wieder viele Kinder einzeln und in Gruppen beteiligt und haben knapp 300 kg Eicheln und Kastanien in die Sandheide gebracht.

Urban hat angekündigt, dass er und seine Mitstreiterin Sabine van de Griend-Lahnstein als Dankeschön mit 21 Kindern zur nächsten Aufführung der „Sternenlicht-Revue“ im November ins Hochdahler Gymnasium gehen werde.

Die meisten Kastanien wurden 2013 von Demian Schneller ( 60,5 Kg ) gesammelt, der dafür eine Patenschaft für ein Tier des Wildgeheges übertragen bekommt. Den zweiten Platz des kleinen Wettbewerbs belegen Celin, Leon und Fabian (auf dem Foto von links nach rechts) mit 47 kg, Sven, Mike und Andrea Naujocks mit Canice Seidel folgen mit 36 kg auf Platz 3.

2,5 Tonnen wurden in den fünf Jahren des Wettbewerbs gesammelt, Peter Urban dazu: „einfach klasse und ich freue mich, dass jedes Jahr auch wieder andere Kinder mitmachen“.

09Okt/13

SPD-Hochdahl am 18. Oktober vor Ort: Cleverfeld und Feuerwehr

Der Stadtrat hatte letzte Woche auf Antrag der SPD-Fraktion entschieden, dass die neue Feuer- und Rettungswache auf dem Cleverfeld „gegenüber von Lidl“ gebaut werden soll. Die Stadtverwaltung hat nun den Auftrag, die notwendigen Planungsverfahren einzuleiten, mit denen in Alt-Hochdahl Baurecht für die Wache geschaffen werden soll. Dafür ist unter anderem Voraussetzung, dass die derzeitige Ausweisung des Gebietes als „Naturschutz“-Fläche geändert wird und dass die von einer Feuerwache ausgehenden Geräuschbelästigungen, die baurechtsrelevant sind (also nicht Martinshornsignale), s oeingedämmt werden, dass sie die Anwohner der Nachbarbebauung nicht über Gebühr beeinträchtigen.

Die SPD stellt die Gründe für eine neue Wache und ihre Abwägungen, warum das Cleverfeld der geeignete Standort für die Feuerwehr ist, in einer Informationsveranstaltung vor Ort interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor. Am Freitag, den 18. Oktober, werden unter anderem die Ratsmitglieder der SPD Edeltraud van Venrooy, Sabine van de Griend-Lahnstein, Marianne Söhnchen, Peter Urban, Volker Teich, Diethelm Beer aus Hochdahl und Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert ab 17 Uhr an der Hüttenstr./Weinbusch zum Gespräch zur Verfügung stehen.

05Okt/13

SPD-„Senioren“ besuchen St.-Franziskus-Kirche in Trills

Kirchenfenster Trills

Kirchenfenster Trills

Sechzig plus, die agile Arbeitsgemeinschaft der SPD in Erkrath, ist immer für Neues gut. So steht jetzt ein Besuch der Trillser Kirche St. Franziskus auf dem Programm des nächsten Treffen der lebensälteren SozialdemokratInnen.

In der Franziskus-Kirche in Trills, Trills 34, wird am kommenden Dienstag, 8. Oktober, 15.00 Uhr, ein ausgewiesener Kenner des Gebäudes und seiner Geschichte, Hans-Josef Rosenbach (Hochdahl) die historischen Fenster in dem Gotteshaus vorstellen und erläutern.

Geprägt und gestiftet wurden die Bleiverglasungen vom „christlichen socialen Verein in Erkrath“ und von dem „St.-Josephs-Arbeiter-Verein“. Auf ihnen sind Szenen aus der Arbeitswelt des ausklingenden 19. Jahrhunderts in der Industrie und Landwirtschaft dargestellt. Sie geben Zeugnis von den Auseinandersetzungen in Religion, Gesellschaft und Politik.

Das Treffen ist wie immer offen für interessierte Gäste.