Mitgliedervotum zur GroKo: Die Mitglieder entscheiden

Das Mitgliedervotum

Mitgliedervotum

Am Ende der Verhandlungen mit der Union entscheiden alle SPD-Mitglieder, ob in einem möglichen Koalitionsvertrag wichtige sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt wurden – ob wir für viele Millionen Menschen in unserem Land eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensumstände ermöglichen können. Die Mitglieder entscheiden, ob das Verhandlungsergebnis diesem Maßstab gerecht wird und die SPD in eine Koalition mit der Union eintritt.

Damit geht die SPD bei einer zentralen Entscheidung den Weg der vergangenen Jahre als Mitglieder- und Mitmachpartei weiter: Parteireform, Bürgerdialog, -konvent und die Bürgerabstimmung, Haustürwahlkampf und vieles mehr.

Für das Mitgliedervotum bekommt jedes Mitglied die Abstimmungsunterlagen nach Hause geschickt. Abstimmen kann jedes SPD-Mitglied, das bis zum Festlegen des Abstimmungszeitraums durch den Parteivorstand von seinem Ortsverein aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung registriert wurde. Damit können sich alle einfach und direkt per Briefabstimmung beteiligen. Abgestimmt werden kann in einem festgelegten Wahlzeitraum, der noch vom Parteivorstand bestimmt wird, wenn das Ende der Verhandlungen absehbar ist. Bis zu einem festen Einsendeschluss müssen die Stimmzettel dann eingegangen sein. Das Mitgliedervotum ist verbindlich, wenn sich mindestens 20% der Mitglieder beteiligt haben.

Begleitet wird das Mitgliedervotum mit einer intensiven Diskussion in der Partei. Auf mehreren Regionalkonferenzen können Mitglieder sich informieren, diskutieren und eine Meinung bilden. Dort stehen auch Mitglieder der Verhandlungsdelegation Rede und Antwort. Ortsvereine und Unterbezirke werden ermuntert ebenfalls eigene Diskussionen zu veranstalten. Auch hier wird es immer wieder Raum für Debatten geben und über den aktuellen Stand informiert.

http://www.spd.de/mitgliedervotum/111122/20131029_mitgliedervotum.html

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.