Daily Archives: 19. Dezember 2013

19Dez/13

Wir wollen mehr Demokratie wagen

100. Geburtstag Willy Brandt

18. Dezember 2013 – Christine Kroke

Ein Leben für Demokratie und Freiheit

Willy Brandt

Wäre am 18.Dezember 100 Jahre alt geworden: Willy Brandt. (Foto: J. H. Darchinger / Friedrich-Ebert-Stiftung)

Willy Brandt wäre am 18. Dezember 100 Jahre alt geworden. Die SPD lädt deshalb gemeinsam mit der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung am Mittwochabend zu einer Festveranstaltung nach Berlin ein. Am Vormittag hatte die SPD-Parteispitze am Grab Willy Brandts in Berlin einen Kranz niedergelegt. SPD.de hat die wichtigsten Stationen aus dem Leben Brandts zusammengefasst. Mehr dazu finden sie auf 150-jahre-spd.de.

Die Verkäuferin Martha Frahm bringt am 18. Dezember 1913 in einem Vorort von Lübeck einen Sohn zur Welt – unehelich. Herbert Frahm wird erst 1947 erfahren, wer sein Vater war.

In der Weimarer Zeit schließt der junge Herbert sich der SAJ an; er wird “Falke”. Dank der Falken-Zeltlager kanner erste Blicke auf die Welt jenseits der Lübecker Stadtmauern werfen. Er reist nach Namedy am Rhein und kommt auch erstmals nach Norwegen. Norwegen wird zu Willy Brandts Exil, als die Nazis an die Macht gelangen.

Im Exil wurde er zu Willy Brandt

In Oslo arbeitet er als Journalist. Gleichzeitig pflegt er unter Inkaufnahme großer Gefahren Kontakte zwischen emigrierten Sozialdemokraten und dem Widerstand im Deutschen Reich.
Um die Schergen des NS-Regimes zu täuschen, legt er sich den Namen Willy Brandt zu.

Nach dem Krieg, zurück in Deutschland und schließlich wieder eingebürgert, entscheidet er sich dafür, fortan offiziell den Namen Willy Brandt zu führen. Politische Gegner werden ihn deshalb – und wegen seines Exils und seiner unehelichen Herkunft – immer wieder übel verleumden.

1957, vier Jahre nach Ernst Reuters frühem Tod, wird Willy Brandt dessen Nach-Nachfolger als regierender Bürgermeister Berlins. Er bekleidet das Amt bis Ende 1966, als er Außenminister in der ersten Großen Koalition wird.

Fortan bemüht sich Willy Brandt, die Teilung Berlins, Deutschlands und Europas durch eine Politik der kleinen Schritte zu beenden. Als West und Ost immer weiter aufrüsten, setzt Willy Brandt auf “Wandel durch Annäherung”.

Die “Entspannungspolitik”

Als Außenminister ab 1966 und dann als Bundeskanzler von 1969 bis 1974 gestaltet Willy Brandt in diesem Sinne eine neue Ostpolitik. Seine “Entspannungspolitik” führt zum Ende des Kalten Krieges und macht schließlich die deutsche Wiedervereinigung möglich.

Als Bundeskanzler ermöglicht Willy Brandt auch die Versöhnung mit Polen. Spontan kniet er in Warschau am Mahnmal für den jüdischen Aufstand gegen die deutsche Besatzung nieder.
Heute trägt dort ein Platz seinen Namen.

Mehr Demokratie wagen

Innenpolitisch wird Brandts Regierungszeit zu einer Ära der Reformen. Unter der Überschrift “Wir wollen mehr Demokratie wagen” entrümpeln Sozialdemokraten in Koalition mit der FDP vor allem die Sozial, die Bildungs- und die Rechtspolitik. Historiker bezeichnen jene Jahre im Rückblick als zweite Gründungsphase der Bundesrepublik.

1972, nach einem überstandenen Misstrauensvotum und einem von der anderen Seite mit harten Bandagen geführten Wahlkampf fährt Willy Brandt den größten Wahlerfolg in der Geschichte der SPD ein. Sie kommt auf 45,8 % der Stimmen. Millionen vor allem junge Menschen engagieren sich erstmals politisch. Hunderttausende treten der SPD bei.

Von 1962 bis 1987 ist Willy Brandt Vorsitzender der SPD. Willy Brandt stirbt am 8. Oktober 1992 in seinem letzten Wohnsitz Unkel am Rhein.

19Dez/13

Stadtentwicklungskonzept: Wie geht es mit Erkrath weiter?

Der Stadtrat hatte letzte Woche mit Stimmen von CDU/FDP und Grünen das Stadtentwicklungskonzept quasi weggeworfen.

Die SPD hatte immer wieder versucht, die Fraktionen zu einer gemeinsamen Linie zusammen zu bringen. Vergeblich.

In der Schlußabstimmung des Stadtrates hatte Detlef Ehlert, Vorsitzender der SPD-Fraktion, ein weiteres Mal dafür geworben, trotz der bislang gescheiterterten Versuche zu einer Einigung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Stadt, einen neuen Anlauf zu wagen, nicht die zahlreichen Beiträge der Menschen aus und in der Stadt für das Konzept gering zu schätzen. Sondern sie ernst zu nehmen und dem Konzept eine Chance zu geben. Schwarz-grün wollte das nicht. Sie setzen ihre je eigenen Parteiinteressen durch und bildeten daraus eine Negativ-Mehrheit für die weitere Entwicklung der Stadt.

Ehlert: “Im Nein-Sagen sind sie groß, bei der Übernahme von Verantwortung für das Gemeinwohl hapert es. Das ist schändlich.” Und das Ergebnis? Über 500 Menschen hatten sich in die Foren zum Stadtentwicklungskonzept eingebracht. Mindestens 500 Personen. Vielleicht auch deutlich mehr. Denn in den Ortsteilen hatten sich jeweils mehrere Hundert Personen eingebracht. Dazu kommen die Fachforen und Expertenrunden. Alles umsonst.

Auf Facebook, einer Social-Media-Internet-Plattform, beginnt jetzt ausgelöst von Stellungnahmen des Wirtschaftskreises Erkrath und darauf basierenden Zeitungsberichten in der Westdeutschen Zeitung erneut eine Debatte, die wir hier dokumentieren wollen. Detlef Ehlert nimmt dabei dezidiert und klar Stellung zur Haltung der SPD für Erkrath, für eine positive Entwicklung unserer Stadt.

Der Artikel in der Westdeutschen Zeitung:

Erkrath.

Gegen den Stillstand in Erkrath

17.12.2013 | 20:25 Uhr

Erkrath. Mit Sorge nehmen die über 60 im Wirtschaftskreis vereinigten Unternehmen die jüngste Entscheidung des Stadtrates zur Ablehnung des Stadtentwicklungskonzeptes zur Kenntnis. Nach jahrelanger Arbeit renommierter Fachleute und Kosten von mehr als 200 000 Euro soll das Stadtentwicklungskonzept jetzt sang- und klanglos „beerdigt“ werden, kritisieren die Unternehmer. Trotz der enormen Probleme, die auf die Stadt in den nächsten Jahren zukommen.

Im Nachhinein kann man den Eindruck gewinnen, so Wido Weyer, Sprecher des Wirtschaftskreises, das teure Konzept wurde nur in Auftrag gegeben, um ein Legitimationspapier für eigene Positionen zu erhalten: „Dieses Geld hätte die Stadt sicherlich besser investieren können.“ Außerdem stellt Weyer die Frage, wie sich die vielen engagierten Bürger fühlen, die sich in den Veranstaltungen eingebracht hatten.

Erkrath verzeichne in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit von über zehn Millionen Euro. Eine Besserung sei trotz boomender Wirtschaftszahlen auch 2014 nicht in Sicht, klagt Weyer: „Wenn die Stadt schon in Zeiten niedrigster Zinsen für Ihre Kredite und starker Konjunktur nicht aus den roten Zahlen kommt, was soll dann erst passieren, wenn sich die Rahmenbedingungen wieder eintrüben?“

Schon jetzt sind die kurzfristigen Kredite der Stadt auf 30 Millionen Euro gestiegen. Eine Haushaltssperre, wie in Velbert, müsse in Erkrath unbedingt vermieden werden. Deshalb müsse die Politik jetzt den Mut zu vorausschauenden Entscheidungen haben.

Als Beispiel könne der im September erfolgreich durchgeführte „Aktionstag der Wirtschaft“ gelten: „Unsere Mitgliedsunternehmen haben gemeinsam angepackt und viele soziale Einrichtungen der Stadt unterstützt“, sagt Weyer.

In Erkrath herrsche dagegen seit Jahren ein Stillstand, der dringend notwendige Entscheidungen und Projekte behindert. Wenn sich renommierte Fachleute in einem Stadtentwicklungskonzept zu den Chancen und Risiken der Stadt äußern, sollten die Bürger von den Politikern verlangen, dass diese Anregungen ernst genommen und auch umgesetzt werden.

Leben und Arbeiten im Erkrath des Jahres 2025 werde durch die Entscheidungen des Jahres 2014 maßgeblich beeinflusst. Der Wirtschaftskreis Erkrath stehe mit seinen Mitgliedern zur Verfügung, um bei der Bewältigung der künftigen Aufgaben mitzuhelfen. Ab 2014 entsendet er einen Vertreter in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung. „Wir hoffen darauf, einige Anregungen geben zu können, wie unsere Stadt zukunftssicher gestaltet werden kann.“

 

Sabine Lahnstein Genau auch meine Meinung !!

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Udo Kampschulte Und nu? Wer schieb die Sache wieder an??

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Sabine Lahnstein Spätstens die Bürger Erkrath’s bei der Kommunalwahl in 2014.

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Udo Kampschulte Hahaha, never! Isch glaub nicht dran!

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KLaus Bauer Vieleicht geben CDU/FDP und Grüne ja Ihre Blockadehaltung in den nächsten Monaten auf . Übrigens, der Wirtschaftskreis entsendet ab 2014 auf Antrag der SPD einen Vertreter in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung.

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  • Naqua Rius Herr Kampschulte, sind Sie auch für das Sterben des STEK ?

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Udo Kampschulte Natürlich nicht!!!!

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Lukas Pruppacher In vier Buchstaben zusammengefaßt: FAIL

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Marc Hildebrand Ich möchte nur daran erinnern, dass der Wirtschaftskreis zu Beginn der öffentlichen Diskussion zum Stadtentwicklungskonzept auch gegen dieses war…Begründung: Weil einige Fraktionen im Rat sich im Vorfeld gegen einige Flächen ausgesprochen hatten…

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KLaus Bauer Na, zumindest der Wirtschaftskreis hat dann ja wohl seine Meinung zum Wohle Erkraths geändert.

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Marc Hildebrand Ja, interessant…Wo doch Herr Weyers Vorgänger immer kritisiert hat, dass man bei den Beratungen in den Bürgerforen nie die Meinung des Wirtschaftskreises erhört bzw. berücksichtigt hat…

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Marc Hildebrand http://www.wirtschaftskreis-erkrath.de/…/2012-03-07…

http://www.wirtschaftskreis-erkrath.de/uploads/media/2012-03-07_Lokal_Anzeiger_Sorge_ums_Ueberleben.

www.wirtschaftskreis-erkrath.de

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Marc Hildebrand http://www.wirtschaftskreis-erkrath.de/…/2012-03-03_NRZ…

http://www.wirtschaftskreis-erkrath.de/uploads/media/2012-03-03_NRZ_So_kann_Erkrath_nicht_ueberleben

www.wirtschaftskreis-erkrath.de

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Marc Hildebrand http://www.wirtschaftskreis-erkrath.de/…/2012-05-02…

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KLaus Bauer Im Artikel des Lokal-Anzeiger bringt es der Wirtschaftsrat auf den Punkt: Er appelliert im Artikel ideologische Scheuklappen abzulegen und eine überparteiliche Lösung zu finden. Erkraths Stadtentwicklung zu blockieren bringt keinen weiter.

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Marc Hildebrand Herr Bertermann meinte damals aber Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und BmU.

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KLaus Bauer Das die SPD eine überparteiliche Lösung mit allen Fraktionen versucht hat hinzubekommen, ist Ihnen aber hoffentlich bekannt?

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Marc Hildebrand Die SPD war aber bei den Treffen, so wie es mir erzählt wurde, da ich nicht daran teilgenommen habe, flexibel wie eine Bahnschranke. Aber da ich nicht dabei war, kann ich meine Meinung nur auf die mir bekannten Wortbeiträge im PlUV und im Rat stützen.

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Detlef Ehlert Marc Hildebrandt kann ja mal die Flexibilität einer Bahnschranke ausprobieren… Die ist ganz schön hart. Und geradlinig. Übrigens so wie die SPD! Da ich im Gegensatz zu ihm an all den in den Zeitungsartikeln beschriebenen Veranstaltungen der Stadt (warum war er da eigentlich nicht oder nur selten?) wie des Wirtschaftskreises teilgenomen habe (was keine Kritik an M.H. ist, denn dort nehmen nur die Chefs teil ), weiß ich, dass es anders war und ist, als er meint. Der WKE hat immer Interesse am Stadtentwicklungskonzept gehat, denn auch er wollte weg von der Gefälligkeits- und Hü-und-hott-Politik der früheren Stadtratsmehrheit. Auch der WKE will eine klare Linie für die Zukunft, an der ausgerichtet er Planungssicherheit hat. Und natürlich will der WKE diese Linie mitbestimmen in einer Weise, die seinen Mitgliedern, die der örtlichen Wirtschaft dient. Da ist die restriktive Flächenpolitik von SPD, Grünen und BmU aus WKE-Sicht nicht hilfreich, das sehe ich auch. Doch das genau ist die Aufgabe von Politik: die unterschiedlichen Sichtweisen und Ansprüche verschiedener Gruppen an ein Thema unter einen Hut zu bringen. Freiflächenschutz und Gewerbegebietsausweisung auf der grünen Wiese gehen da eben nicht ohne Konflikte ab, da bedarf es einer Entscheidung: nämlich der des Stadtentwicklungskonzepts. Dort hätte geregelt werden sollen, wie und wo welche Entwicklungen laufen sollen, ob das im Bestand, in der Freifläche oder, was die CDU gar nicht und manche andere auch nur wenig drauf haben: in den Köpfen, also im Denken und im Machen, gehen soll. Die Menschen hier haben ein immenses Potential, sie haben Ideen, Wünsche, Forderungen, sie sind kreativ und übrigens auch wohlhabend und wollen ihr Geld investieren. Dafür gilt es Chancen und Richtung aufzuzeigen. Im Stadtentwicklungskonzept nämlich. Die SPD hat klar gemacht, dass sie daran nicht nur mitwirkt, sondern will, dass alle anderen Beteiligten sich ebenfalls einbringen, dass wir gemeinsam an Lösungen arbeiten. Und nicht, weil die Einen wie die CDU nur zustimmen wollen, wenn weitere Außenflächen zubetoniert werden “dürfen” und die Anderen wie die Grünen alles ablehnen, was auch nur entfernt dazu auffordern könnte, nicht nur über die Umwandlung alter Fabrikhallen zu High-Tech-Zentren nachzudenken…

19Dez/13

Der Zeit “voraus”: Neujahrsfest des Internationalen Kulturzentrums im Bürgerhaus

Internationales Kulturzentrum feiert Weihnachten und Neujahr

Internationales Kulturzentrum feiert Weihnachten und Neujahr

Marleen Buschmann und Victoria Greeven vom SPD-Ortsverein Hochdahl besuchten das Neujahrsfest des Internationalen Kulturzentrums (IKZ) Erkrath im Bürgerhaus. Neben dem kulturellen Programm, bei dem es viel zu lachen und zu schmunzeln gab, wurden auch leckere kleine Köstlichkeiten angeboten. Der anfängliche Respekt der Kinder vor dem “Ded Moros” (Weihnachtsmann) war ganz schnell verflogen, als sein “Snegurotschka” (Schneeflöckchen) dazu kam.

Als dann noch die Manege eröffnet wurde und Clowns, Artisten, Tanzbären und Löwen auftraten, war die Stimmung sehr ausgelassen. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und rundum gelungen!