SPD-Hochdahl eröffnet Europa-Wahlkampagne

SPD-Hochdahl zur Europawahl aktiv

SPD-Hochdahl zur Europawahl aktiv

Samstag um 10.00 Uhr geht es los. Auf dem Hochdahler Markt. Und mit Peter Urban auch am Sandheider Markt. Die SPD-Hochdahl steht mit Wort und Tat zur Europawahl am 25. Mai zur Verfügung. Der 25. Mai ist ein Super-Wahltag. Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es an dem Tag außer bei den Kommunalwahlen für Stadtrat, Kreistag und Landratswahl viel für die Wählerinnen und Wähler zu entscheiden: Deutsche und EU-BürgerInnen (je nach nationalen Vorschriften der Herkunftsländer nach entsprechender Registrierung) bestimmen die neuen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Das ist in diesem Jahr besonders wichtig, weil das Parlament jetzt erstmals den Präsidenten der künftigen EU-Kommission, der „Regierung“ der Europäischen Union, wählen wird.

Wie die Fraktionen der Sozialisten/Sozialdemokraten, der Konservativen und der Liberalen im EU-Parlament gerade heute in einer gemeinsamen Erklärung mitteilen lassen, werden sie nur einen Spitzenkandidaten aus der Parlamentswahl zum Kommissionspräsidenten wählen:

Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende in Deutschland erklärt dazu:
„Die Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben heute in einer gemeinsamen Erklärung betont, dass sie nach der Europawahl nur einen Kandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen werden, der zuvor Spitzenkandidat für dieses Amt bei der Europawahl war.Das ist ein starkes Ausrufezeichen für mehr europäische Demokratie!

Und es bedeutet: Einer der jetzt von den europäischen Parteien aufgestellten Spitzenkandidaten wird neuer Präsident der Kommission werden. Die Staats- und Regierungschefs werden diesen Posten nicht wieder untereinander auskungeln können. Das ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Ich kenne keine Wahl, bei der Spitzenkandidaten, die für eine Position kandidiert haben, dann diese Spitzenposition im Erfolgsfall nicht auch am Ende bekommen.

Wer will, dass Martin Schulz als Kommissionspräsident sein Programm für mehr Gerechtigkeit, Wachstum und ein modernes und bürgernahes Europa umsetzen kann, der muss am 25. Mai SPD wählen.

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