Monthly Archives: August 2014

31Aug/14

Mehr Leben in der Sandheide: Was die RP schreibt…

| 00.00 Uhr

Erkrath 0

SPD will mehr Leben in der Sandheide
Erkrath: SPD will mehr Leben in der Sandheide

Das schick sanierte Subzentrum Sandheide ist nach wie vor zu wenig belebt. FOTO: Dietrich Janicki
Erkrath. Fraktionschef Detlef Ehlert schlägt vor, ein Gesamtkonzept für den Ortsteil mit Schwerpunkt „inklusiver Lernort“ zu entwickeln. Dafür könnte es unter Umständen Geld vom Land geben. Von Isabel Klaas

Die SPD will die Sandheide nach vorne bringen. Vor allem durch einen Schulneubau. „Die SPD sieht einen klaren Schwerpunkt im Bereich des Neubaus der Grundschule Sandheide mit angegliedertem Inklusions-Kompetenzentrum /Friedrich-Fröbel-Förderschule in bildungs- und integrationspolitischer Sicht sowie mit innovativen technologischen Ansätzen im energetischen Sektor“, sagt SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert. Erste Überlegungen dazu habe die Studie vom Hellmeister-Architekten-Büro bereits aufgezeigt. Und auch die SPD-Fraktion habe dazu städtebauliche Entwicklungsansätze zur Ergänzung des Wohnumfelds vorgelegt, so Ehlert weiter.

Die Sozialdemokraten um Detlef Ehlert und Peter Urban wollen die Verwaltung nun beauftragen, für die Sandheide ein ganzheitliches Konzept zu entwerfen, das im Wesentlichen die Weiterentwicklung des Stadtteils als Wohnstandort, als Arbeits-, Begegnungs- und Handelsplatz (Sandheider Markt) sowie vor allem als interkultureller Treffpunkt und als inklusivem Lernort mit kreativen energetischen Lösungen als Leuchtturmprojekt beschreibt.

Für eine Revitalisierung der Sandheide und für einen schulpolitisch modernen Grundschulneubau in der Sandheide könne man Fördermittel bekommen, stellt Ehlert klar. Erkrath soll sich zur Teilnahme am Innovationsprogramm der Bundesregierung „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ bewerben.

Was anfangs aufgrund einer Initiative von Peter Urban als Finanzierungsvorschlag für eine neue Schule im Quartier gedacht war, geriet zu einer umfassenden Idee für den kompletten Ortsteil, so der Fraktionschef. Die Bundesregierung habe für genau solche Ansätze das Programm „Die soziale Stadt“ reaktiviert und stelle unter anderem 50 Millionen Euro zusätzlich im Städtebauministerium für investive und konzeptionelle Projekte mit städtebaulichem Bezug bereit. Ehlert warnt: „Der Zeitrahmen für den Antrag ist knapp, der Titel des Programms ist anspruchsvoll – das spricht besonders dafür, dass kluge und kreative Ideen eine Chance auf Verwirklichung und Förderung haben, und daher sollte gerade Erkrath sich beteiligen.“

Ehlert verweist auf die von der früheren stellvertretenden Bürgermeisterin Edeltraud van Venrooy (SPD) mit initiierten und erfolgreichen Beteiligung der Stadt an dem Wettbewerb des Landes NRW „Stadt macht Platz, NRW schafft Plätze“, der den Sandheider Markt hervorbrachte, der mit 1,6 Millionen Euro bezuschusst wurde.

Das zeige, so der SPD-Chef, dass Erkrath sehr wohl erfolgreich an dergleichen Wettbewerben teilnehmen könne. Er weist darauf hin, dass Einschätzungen und Studien für eine städtebauliche Attraktivierung der Sandheide vorlägen.

Auch das Stadtentwicklungskonzept ziehe eine Entwicklung im Binnenraum einer Ausweitung auf das grüne Umland vor.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/erkrath/spd-will-mehr-leben-in-der-sandheide-aid-1.4487670

29Aug/14

Droht Anliegern an der Hauptstraße unzumutbare Kostenbeteiligung?

Hauptstraße: Anliegern droht höhere Kostenbeteiligung

Von Thomas Peter

Bürgern droht eine höhere Kostenbeteiligung, weil die Hauptstraße zur Anliegerstraße umgewidmet wurde.

Erkrath. Eigentlich sollte nur die weitere Vorgehensweise bei der Sanierung der Bahnstraße abgenickt werden. Doch gut 50 besorgte Anwohner verwandelten den Planungsausschuss spontan in eine Bürgersprechstunde. Haupt-Streitpunkt: die Kosten, die eventuell durch die Umgestaltung der Hauptstraße auf sie zukommen könnten.

Die Anwohner sollten im Verlauf des langwierigen Planungsverfahrens für eine neue Hauptstraße bei drei öffentlichen Bürgerveranstaltungen beteiligt werden. Doch bis zum ersten Termin am 5. November wollten sie offenbar nicht warten. Als die Ausschusssitzung unterbrochen wurde, um die Bürger zu Wort kommen zu lassen, entbrannte eine hitzige Diskussion.

Kommunalabgabengesetz regelt die Höhe der Beteiligung

Die Anwohner kritisierten vor allem die Umwidmung der Hauptstraße zu einer Anliegerstraße. Bei Umbaumaßnahmen an einer Hauptverkehrsstraße seien nach dem Kommunalabgabengesetz zehn Prozent der Kosten durch die Anwohner zu übernehmen, bei einer Anliegerstraße jedoch 50 Prozent.

Mehr Fahrzeuge pro Tag, zu wenig Parkplätze

Die Bürger korrigierten zudem die Anzahl der Autos, die die Hauptstraße täglich frequentieren, auf 8000 bis 9000 – die Verwaltung will nur 3500 Fahrzeuge pro Tag ermittelt haben. Auch die Umgestaltung an sich, die mit rund 200 000 Euro veranschlagt wird, wurde in Frage gestellt. Es reiche doch, wenn man den Asphalt erneuere, so die Bürger. Zudem sei die Zahl von 37 Parkplätzen für die im Bau befindlichen 21 neuen Reihenhäuser viel zu wenig.

Fachbereichsleiter Alexander Weis reagierte empfindlich auf die Wut der Bürger: „Wir waren uns doch einig. Wir haben da schon so viel Arbeit reingesteckt und wollen endlich loslegen.“ Wilfried Schmidt (CDU) stellte einen Vertagungsantrag, um zunächst die Kostenfrage zu klären, was aber abgelehnt wurde. Marc Göckeritz (Bündnis90/Die Grünen) versuchte, zu beruhigen: Das Gesetz ließe Spielraum bei der Festlegung der Anwohner-Anteile. Schließlich wurden die Beschlussvorschläge zum Planungsverfahren einstimmig angenommen.“

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat meint: „Ich fürchte, dass da einiges aus dem Ruder gelaufen ist. Jedenfalls nach dem Artikel zu urteilen, stimmt da Manches nicht.
Die Entscheidung der Verteilung der Kosten geht erst über die Frage „Neubau“ oder „Wiederherstellung“ und dann nach Baugesetzbuch oder Kommunalabgabengesetz abzurechnen. Hier geht es meines Erachtens um eine Erneuerung nach KAG – welche Anteile der Maßnahme insgesamt umgelegt werden und welche Abschnitte als Anlieger- oder Hauptstraßenfunktion zu bewerten sein werden, kann aber ohnehin erst entschieden werden, wenn es einen Ausbauplan gibt. Mein und Peter Urbans Vorschlag ist, dass wir die offenen Fragen in einer weiteren Versammlung vor Ort klären. Wir laden die Anlieger dazu bald ein.“
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/erkrath/hauptstrasse-anliegern-droht-hoehere-kostenbeteiligung-1.1728929

29Aug/14

CDU und BmU gegen Sandheide

Detlef Ehlert und Peter Urban in der Sandheide

Detlef Ehlert und Peter Urban in der Sandheide

„Da wird leichtfertig eine Chance vertan, die Sandheide nach vorn zu bringen und dafür Fördergelder der Bundesregierung einzuwerben,“ kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert die Weigerung der konservativen Fraktionen im Erkrather Stadtrat, den Antrag der SPD zur Modernisierung der Sandheide zu unterstützen. Die Sozialdemokraten hatten vorgeschlagen, für den dringend nötigen Schulneubau der Grundschule Sandheide als Stadtteilschule / Kompetenzzentrum für Inklusion / Begabtenfördereinrichung im Kreis Mettmann / Energieeffizienz Vorzeigeobjekt sowie für eine weitere Aufwertung des Einzelhandels- und Wohnstandortes Sandheider Markt Vorbereitungen zu treffen, die auch durch öffentliche Förderprogramme von Bund oder Land unterstützt werden könnten. „Schade zum Einen für die Stadt und als Missachtung der Interessen der Menschen dort eine Schande für die Fraktionen, die das beschließen,“ meinen Detlef Ehlert und sein für die Sandheide zuständiger Ratskollege Peter Urban . Noch haben CDU und BmU eine Chance, ihr Fehlverhalten zu überdenken, denn abschließend entscheidet über den Antrag der SPD der Stadtrat am 4. September, 17.30 Uhr in der Stadthalle Erkrath.

28Aug/14

Gute Nachrichten aus Münster ! OVG bestätigt Stopp für CO-Pipeline

OVG hält Rohrleitungsgesetz für verfassungswidrig, Bundesverfassungsgericht soll endgültig entscheiden.

„Das ist DIE gute Nachricht des Tages,“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert, „das Gericht bestätigt damit unsere Zweifel daran, dass es rechtmäßig sein soll, Enteignungen zugunsten eines privaten Konzerns öffentlichrechtlich zu ermöglichen.“ Damit bleibt die CO-Pipeline auf absehbare Zeit unbenutzt in der Erde liegen und kann mithin keinen Schaden anrichten. Und dass, so Ehlert, „ist gut so“.

28Aug/14

Verkehrsinseln an der Fuhlrottstraße kommen noch 2014 !

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Im Planungs- und Verkehrsausschuss des Stadtrates Erkrath gestern war viel von Verzögerungen bei und Verschiebungen von notwendigen Baumaßnahmen die Rede:

Der Bau der behindertengerechten Rampe am S-Bahnhaltepunkt scheint zu stocken, soll aber wohl im November doch noch fertig werden;

an der Max-Planck-Str. müssen die Anwohner weiter auf Lärmschutz durch den neuen Straßenbelag warten,

auch der Bau des Geh- und Radwegs an der Bergischen Allee von der Neanderhöe aus bis Feldhof kann nicht mehr in diesem Jahr begonnen werden.

Da ist es fast schon ein Lichtblick, dass nach jahrelanger Verzögerung durch die Erkrather Verwaltung nun endlich im Oktober (2014, ja wirklich noch in diesem Jahr!) die Fußgänger-Querungshilfen auf der Fuhlrottstraße eingebaut werden sollen. Lilly Götze vom Seniorenrat wird das besonders freuen, sie hat sich sehr dafür eingesetzt – und wenn es dann soweit sein wird, laden Detlef Ehlert und die SPD-Ratsfraktion zur Einweihung zu einem Gläschen vor Ort ein. Angesichts der aktuellen Wetterkapriolen legen wir uns auf die Art des Getränks (Bier oder Glühwein) aber jetzt noch nicht fest… 😉

27Aug/14

Manfred Krick: OVG Münster soll CO-Pipeline endgültig begraben

Manfred Krick-SPD-Landtagsabgeordneter und Stellvertretender Landrat im Kreis Mettmann postete heute aus dem Landtag in Düsseldorf: „Im Landtags-Umweltausschuss fordert die CDU gerade erneut Unterstützung für die CO-Pipeline Dormagen nach Krefeld-Uerdingen. Ich hoffe sehr, dass das OVG Münster in seiner morgigen Verhandlung das Pipeline-Gesetz aus 2006 der damaligen CDU/FDP-Regierung für verfassungswidrig erklärt und die Pipeline damit „begräbt“. Dem ist nichts hinzuzufügen, meinen auch wir von der Erkrather SPD.
Foto: Im Landtags-Umweltausschuss fordert die CDU gerade erneut Unterstützung für die CO-Pipeline Dormagen nach Krefeld-Uerdingen. Ich hoffe sehr, dass das OVG Münster in seiner morgigen Verhandlung das Pipeline-Gesetz aus 2006 der damaligen CDU/FDP-Regierung für verfassungswidrig erklärt und die Pipeline damit "begräbt".
27Aug/14

Ursula Mazurczak: Ich werde mich kümmern!

Ursula Mazurczak

Ursula Mazurczak

Die nächste Kandidatin für den Seniorenrat Erkrath, die wir hier vorstellen ist Ursula Mazurczak. Sie wohnt in der Düsselstraße in Alt-Erkrath

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei den Seniorenratswahlen am 3. September bewerbe ich mich.

In Düsseldorf bin ich geboren und wohne seit 1973 in Alt Erkrath. Ich bin verheiratet, habe zwei Töchter und zwei Enkelkinder. Beruflich bin ich als Sekretärin in einer Unternehmensberatung in Düsseldorf tätig gewesen, seit ein einigen Monaten bin ich Rentnerin.

In den achtziger Jahren war ich bereits Mitglied der SPD-Fraktion im Erkrather Stadtrat und unter anderem im Schul- und im Sozialausschuss tätig. An die guten Erfahrungen und Kontakte aus der Zeit möchte ich anknüpfen.

Ich möchte in den nächsten Jahren im Seniorenrat mit Ihrer Hilfe meinen Teil dazu beitragen, dass die  Interessen der Lebensälteren geltend gemacht werden und Erkrath so auch für unsere Altersgruppe attraktiv und wieder zukunftsfähig wird. Ich will ein Beispiel nennen, das mich in Alt-Erkrath immer wieder fasziniert: der Bürgerbus. Der ist eine echte Hilfe für älter werdende Menschen und für gehbehinderte Personen, um weiter „voll im Leben im Dorf“ dabei ein zu können. Ob das nicht auch ein Angebot für Hochdahl sein könnte, will ich gern zu prüfen auf den Weg bringen.

Ihre Wünsche und Vorstellungen zu erfahren ist für mich von zentraler Bedeutung. Mein Versprechen ist: ich kümmere mich um Ihre Anliegen. Ich freue mich auf Ihren Anruf.

Ursula Mazurczak

Tel:     0211 24 34 18 und Mobil: 0173 275 32 76

27Aug/14

Manfred Krick, MdL: NRW unterstützt die Städte bei der Bewältigung der Sturmfolgen – auch Erkrath profitiert

Manfred Krick, hier mit Detlef Ehlert bei einer Aufräumaktion in Erkrath

Manfred Krick, hier mit Detlef Ehlert bei einer Aufräumaktion in Erkrath

Das Land wird 44 Städte und Gemeinden, die am Pfingstmontag vom Unwetter „Ela“ in besonderer Weise betroffen waren, mit insgesamt 30 Millionen Euro helfen. Die besonders betroffenen Kommunen erhalten schnelle und unbürokratische Finanzhilfen vom Land, teilt der für Erkrath zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Krick mit.

Zum Kreis der Empfänger zählen auch die Städte Erkrath, Hilden und Mettmann. So erhält Erkrath 168.569 €, Hilden 248.735 € und Mettmann 290.973 € vom Land. Die Mittel stehen den Städten für die Pflanzung neuer Bäume und für notwendige Sanierungs- und Reparaturarbeiten an öffentlichen Gebäuden zur Verfügung.  Manfred Krick freut sich über diese finanzielle Unterstützung der Kommunen: „Das Land lässt die Kommunen bei der Beseitigung der Unwetterschäden nicht im Stich. Ich freue mich, dass die Gelder so schnell zur Verfügung stehen. Damit können schon in der nächsten Pflanzperiode im Winter Neupflanzungen erfolgen.“

Hintergrund: Um die Hilfen möglichst gerecht und sachgemäß zu verteilen, wurde der Kreis der Empfänger auf die Kommunen eingegrenzt, die von der Wucht des Unwetters besonders hart heimgesucht worden waren. Auf der Grundlage eines Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes sind das diejenigen Kommunen, deren Gemeindegebiet zu mindestens 30 Prozent im Bereich von Spitzenböen der Stärke elf bis zwölf gelegen hat.

27Aug/14

Mitmachen bei der Seniorenratswahl in Erkrath

Pressemitteilung der Kandidaten für den Seniorenrat der Stadt Erkrath vom 27.08.2014

Hans-Ulrich Zastrau

Hans-Ulrich Zastrau

verantwortlich im Sinne des Pressegesetzes: Hans-Ulrich Zastrau

 

Es sind über 14.000 Erkrather, die noch bis zum 3. September 2014 den Seniorenrat wählen können. Um die 18 Kandidaten den Wählern bekannt zu machen, hat die Stadt zu öffentlichen Veranstaltungen eingeladen, Montag und Dienstag in Alt-Erkrath und in Unterfeldhaus, heute – Mittwoch – um 17.30 Uhr im Bürgerhaus in Hochdahl.

Die Kandidaten stellten sich kurz vor und berichteten über ihre Motivation, sich für diese Aufgabe einsetzen zu wollen. Die bisherigen Veranstaltungen waren gut besucht und die Wahlbürger konnten den Kandidaten schon jetzt Fragen stellen und Probleme vortragen. So entwickelte sich eine rege Diskussion, denn es gab und gibt doch viel zu tun – z. B. öffentliche Toiletten, Sitzbänke oder seniorengerechte Wohnungen. Aber es kam auch die einmütige Meinung zum Ausdruck, dass Erkrath eine äußerst lebens- und liebenswerte Stadt ist.

27Aug/14

Nicht noch ’ne „unendliche Geschichte“ in Erkrath!

Dieter Becker und Detlef Ehlert bei einer Pflanzaktion am Neuenhausplatz

Dieter Becker und Detlef Ehlert bei einer Pflanzaktion am Neuenhausplatz

Noch ’ne unendliche Gechichte in Erkrath befürchten Detlef Ehlert und Dieter Becker: Verkehrsberuhigung und Schutz vor Lärm auf bzw. an der Max-Planck-Straße: Seit Jahren kämpfen Anwohner dort mit Unterstützung unter anderem auch der SPD-Ratsfraktion darum, dass im Bereich der Wohnbebauung „rund um die Uhr“ Tempo 30 und ein Lkw-Durchfahrtsverbot verhängt wird. Der Erkrather Bürgermeister, sein CDU-Landratskollege und die sie tragenden Fraktionen lehnen das ab. Leider.

Ein möglicher Beitrag, dennoch zu mehr Lärmschutz für die Anlieger zu kommen, wäre die Aufbringung von „lärmoptimiertem Asphalt“ – die Fahrbahndecke muss ohnehin erneuert werden, da bietet es sich geradezu an, das mit einem Belag zu tun, der mehr Geräusche von Autoverkehr „schluckt“ als der herkömmliche Asphalt.

Dafür ist in 2014 erneut im städtischen Haushalt Geld vorgesehen. Doch wie aus einer Vorlage an den Stadtrat (Hauptausschuss morgen, 17.00 Uhr im Rathaus) zu lesen ist, wird das in diesem Jahr wieder nichts werden, die Verwaltung ist personell überlastet… Ein Trauerspiel, das die Kommunalpolitiker der SPD so nicht hinnehmen werden. Sie haben den Bürgermeister aufgefordert, zu dem Thema heute im Planungs- und Verkehrsausschuss und morgen im Hauptausschuss Rechenschaft abzulegen.