Monthly Archives: Februar 2015

28Feb/15

Steinbrück und Ehlert besuchen TimoCom

Marcel Frings, Detlef Ehlert, Thorsten Schmitz, Peer Steinbrück (vl; Foto: Klaus Bauer)

Marcel Frings, Detlef Ehlert, Thorsten Schmitz, Peer Steinbrück (vl; Foto: Klaus Bauer)

Beeindruckt war Peer Steinbrück von der Marktführerschaft und den Leistungen der TimoCom. Inhaber und Geschäftsführer Jens Thiermann hatte den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für den Kreis Mettmann und den SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten Detlef Ehlert in die neue Firmenzentrale in Erkrath eingeladen. Die Softwareentwickler TimoCom, die Fracht- und Lagerkapazitäten europaweit in einer elektronischen Börse vermitteln bzw. die Zugänge dazu organisieren, sind jüngst nach Erkrath zum Bessemer Feld umgezogen. Schon heute ist TimoCom mit seinen Unternehmensbestandteilen Börsenplattform, Software, Transport mit rund 300 Beschäftigten der größte private Arbeitgeber in der Stadt – und sie wollen noch weiter wachsen.

Stadtkämmerer Thorsten Schmitz, der von den Sozialdemokraten zu dem Gespräch mit TimoCom-Direktor Marcel Frings gebeten worden war, und die SPD-Vertreter versicherten TimoCom ihrer  weiteren Unterstützung bei der Entwicklung des Unternehmens in Erkrath.

Das Unternehmen vorstellen wird Marcel Frings auch in der nächsten Sitzung des Stadtrats-Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 4. März, 17.00 Uhr, im Rathaus an der Bahnstraße.

25Feb/15

S-Bahn-Einstieg barrierefrei machen!

SPD Landtagsabgeordneter Manfred Krick:
Bei der S- Bahnlinie S5/S8 muss der Zugeinstieg schnellstmöglich wieder barrierefrei werden.
Deutsche Bahn und VRR sind gefordert.

Die aktuellen Diskussionen um die fehlende barrierefreie Einstiegsmöglichkeit in die neu angeschafften Züge an vielen Haltepunkten entlang der Strecke der S 5 / S8 von Dortmund nach Mönchengladbach hat der SPD Landtagsabgeordnete Manfred Krick zum Anlass genommen, sich mit einem Schreiben an die Deutsche Bahn und den VRR zu wenden und um zeitnahe Abhilfe zu bitten. Gemeinsam mit zehn weiteren SPD Landtagsabgeordneten, in deren Wahlkreisen die betroffenen Bahnstationen liegen, äußert Krick in dem Schreiben Unverständnis über die Verschlechterung des Angebotes für Menschen mit Behinderung und gleichzeitig die Erwartung, dass diese Verschlechterung zeitnah beseitigt wird.

Zum Hintergrund: Die Haltepunkte entlang der Linie S5/S8 sind seit der Einführung der S-Bahnen in den 80iger Jahren mit zwei unterschiedlichen Bahnsteighöhen ausgestattet. Zwischen Dortmund und Wuppertal gibt es überwiegend 76 cm und von Neuss Hauptbahnhof bis Mönchengladbach nur 76 cm hohe Bahnsteige, während auf den allein von der S-Bahn genutzten Gleisen zwischen Wuppertal und Neuss alle Bahnsteige 96 cm Höhe aufweisen. Auf der Linie S5/S8 werden seit Jahresbeginn neue Züge eingesetzt. Diese haben eine Einstiegshöhe von 76 cm und sind damit nicht mehr mit den 96 cm hohen Bahnsteigen kompatibel. Es entsteht zwischen Zug und Bahnsteig eine Stufe, welche insbesondere für Menschen mit Behinderungen ein kaum zu überwindendes Hindernis darstellt.

Manfred Krick hierzu: „Die Gründe, die für die Neuanschaffung der niedrigeren S-Bahn-Züge gesprochen haben, sind für mich nachvollziehbar. Im Hinblick auf die Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Verkehrs erscheint eine einheitliche Bahnsteighöhe von 76 cm absolut sinnvoll. Aber, und hier setzen die Erwartung der Bürgerinnen und Bürger an, es muss zeitnah auch an den Stationen mit 96 cm hohen Bahnsteigen wieder ein barrierefreier Einstieg in die Züge ermöglicht werden. Keinesfalls kann es sein, dass sich diese Wiederherstellung über Jahre hinzieht. Wenn ein Absenken der Bahnsteige oder ein Anheben der Gleiskörper längere Zeit benötigen sollte, sind aus meiner Sicht Zwischenlösungen dringend erforderlich. Als erste Maßnahmen sollte auf jeden Fall eine Kennzeichnung des Bereichs auf dem Bahnsteig erfolgen, an dem der mit einer Rampe ausgestattete Zugbereich hält, um Benutzern, die auf Hilfe angewiesen sind, eine Orientierung zu geben.“

Im Wahlkreis von Manfred Krick sind die Stationen Gruiten, Hochdahl-Milrath, Hochdahl und Erkrath von der geschilderten Situation betroffen. Gleiches gilt für alle Stationen in Düsseldorf entlang der S5/S8.

25Feb/15

Bahnstraße bleibt Fußgängerzone

Detlef Ehlert: Fußgängerzone erhalten

Detlef Ehlert: Fußgängerzone erhalten

Mit großer Mehrheit ist der Planungs- und Verkehrsausschuss heute dem Antrag von SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert gefolgt, die Fußgängerzonenausweisung für die Bahnstraße nicht aufzuheben und keinen allgemeinen Autoverkehr dort zuzulassen. Denn das hatten Einzelhändler aus der Bahnstraße gewollt und unterstützt von der FDP im Stadtrat gefordert.

Alle anderen Fraktionen hingegen folgten den Argumenten von Ehlert. Der Autoverkehr bleibt draußen, Fußgänger und Radfahrer, vor allem auch Schutzbedürftige wie Kinder und behinderte, ältere BürgerInnen sollen vor motorisiertem Durchgangsverkehr bewahrt werden.

Der Ausschluss beschloss den Antrag Ehlerts, dass ein Parkraumbewirtschaftungskonzept und Parkleitsystem installiert werden soll. Natürlich soll der zentrale Einkaufsvorteil der Erkrather Innenstadtbereiche erhalten bleiben, dass hier Pkw-Parkplätze weitgehend kostenfrei angeboten werden. Aber die Hinweise, wo und wie diese Stellflächen erreicht werden können, müssen verbessert werden. Und die zeitliche Ausdehnung dieser Parkmöglichkeiten soll überprüft werden. Denn auf dem Gerberplatz oder dem Parkdeck des BavierCenters könne durchaus bis zu drei Stunden geparkt werden, meint Ehlert, während in den anderen Bereichen der östlichen Bahnstraße (bis Gartenstraße), Bongard- und Gerberstraße durchaus kürzere Parkzeiten von maximal einer Stunde für kurzfristige Einkaufsvorgänge richtig sein könnten.

Die Stadtverwaltung soll das mit den Einzelhändlern, Handwerkern und dem Wirtschaftskreis Erkrath erörtern und dann im Ausschuss vorbringen.

25Feb/15

Gehweg am Feldhof: Geld soll im Haushalt bleiben

Auf Antrag der SPD hatte der Stadtrat beschlossen, dass im Anschluss an das Straßenausbauende der Bergischen Allee (Höhe Neanderweg) eine Fortführung des Geh- und Radweges Richtung Neandertal nötig sei. 100.000 Euro wurden in den Haushalt eingestellt. Nachdem die Stadtverwaltung dafür nun endlich konkrete Planungen aufgenommen hatte, musste sie feststellen, dass die Kosten für einen Ausbau entgegen ihrer vormaligen Schätzungen bei 300.000 Euro landen sollten. Der Betrag wiederum war dem zuständigen Planungsausschuss zunächst zu viel. Er hielt die vorbereitenden Maßnahmen an und forderte die Verwaltung erneut auf, über Kostenreduzierungen nachzudenken. Wenn es gelingen sollte, so heute der Bericht dazu im Planungsausschuss, die Straßenbaustandards des Landes nicht anwenden zu müssen und zugleich dennoch den finanziellen Zuschuss des Landesbetriebs Straßen für die Maßnahme zu erhöhen, könnte es für den Erkrather Haushalt mit rund 150.000 Euro reichen, die Gehwegverbindung vernünftig herzustellen. Das hat der Ausschuss dann auch einstimmig beschlossen, teilt SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert mit.

24Feb/15

Sigmar Gabriel aktuell zu TTIP/CETA

Sigmar Gabriel schreibt heute in einem Brief an die Mitglieder der SPD:

viele Menschen diskutieren gegenwärtig im privaten Kreis, in Parteigremien, aber auch in Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden oder Bürgerinitiativen über den Freihandel. Anlass sind das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) und die Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über TTIP.

Am Montag haben wir auf einer Konferenz im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion Befürworter und Kritiker der beiden Abkommen zu Wort kommen lassen. Wir haben intensiv, auch kontrovers mit den 700 Anwesenden diskutiert – und dabei viele der Fragen, die uns Parteimitglieder, aber auch andere Bürgerinnen und Bürger, über das Internet gestellt haben, beantwortet.

Wie ist der Stand bei CETA und TTIP?

Das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ist ausverhandelt, aber noch nicht unterschrieben. Es können also noch Änderungen vorgenommen werden. Ich habe in den vergangenen Wochen erreicht, dass sich die sozialdemokratischen Handelsminister von Frankreich, Dänemark, Schweden, Luxemburg, den Niederlanden und Deutschland in der EU auf eine gemeinsame Position verständigt haben – vor allem bei dem besonders umstrittenen Thema Schiedsgerichte. Alle anderen sozialdemokratischen Parteien in Europa wollen jetzt auf der Grundlage dieser gemeinsamen Vorstellung der Handelsminister die Freihandelsabkommen weiter verbessern. Dabei geht es vor allem darum, die bisherigen privatwirtschaftlich organisierten Schiedsgerichte in Freihandelsabkommen zu öffentlich-rechtlichen Institutionen zu machen – mit Berufsrichtern statt Vertretern bezahlter Anwaltskanzleien, mit öffentlichen und transparenten Verfahren und Berufungsinstanzen. Außerdem soll die Möglichkeit für Unternehmen, solche öffentlich-rechtlichen Schiedsinstitutionen anzurufen, klar beschränkt werden. Außerdem wollen wir erreichen, dass kein Unternehmen vor einem Schiedsgericht besser gestellt werden kann als vor einem innerstaatlichen Gericht. Wir verfolgen damit die Idee der Einrichtung echter Handelsgerichtshöfe statt privatwirtschaftlicher „Geheimgerichte“. Auch die neue EU-Handelskommissarin Malmström hat mir gegenüber ihre Unterstützung für diesen Weg signalisiert.

Die SPD und bereits die alte Bundesregierung hatten besondere Investitionsschutzabkommen für unnötig gehalten, weil ja sowohl die USA als auch Europa entwickelte und verlässliche Rechtssysteme besitzen. Dagegen führen nicht nur deutsche Unternehmen, sondern auch fast alle anderen EU-Mitgliedsstaaten ins Feld, dass sie in jedem Fall ihre kleinen und mittelständischen Unternehmen vor dem komplizierten und teuren Rechtsweg in den USA durch Schiedsverfahren schützen wollen.

Welche Gefahren sind bereits jetzt ausgeräumt?

Bereits jetzt ist klar – das hat auch unsere Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus gezeigt – dass die in Europa und Deutschland bestehenden Verbraucher-, Umwelt- und Sozialstandards nicht durch die Freihandelsabkommen verändert werden. Weder dürfen gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel aus den USA nach Europa gebracht werden noch besteht die Gefahr einer Absenkung unserer Arbeitnehmerrechte.

Ich weiß, dass es in der SPD wie in der AWO und allen anderen Wohlfahrtsverbänden darüber hinaus die Sorge gibt, dass durch TTIP die Belange der Freien Wohlfahrtspflege berührt werden könnte. Deshalb bin ich sehr froh, dass ich als Wirtschaftsminister eine gemeinsame Verabredung mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) treffen konnte, mit der die Bedenken ausgeräumt sein dürften. Wir werden keinerlei Veränderungen an der guten Arbeit der Wohlfahrtsverbände zulassen. Das Gleiche gilt auch für die öffentliche Daseinsvorsorge und die Kulturförderung in Europa.

Wie geht es weiter?

Die Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ inklusive der drei Foren ist im Internet unter spd.de/ttip dokumentiert. Wer der Veranstaltung nicht im Livestream folgen konnte, kann also jedes einzelne Argument nachvollziehen. Die über 800 Bürgerfragen, die bei uns eingegangen sind, werden Themen zugeordnet und nach und nach beantwortet – diese Seite wollen wir zur zentralen Diskussionsplattform der SPD zum Freihandel ausbauen. Keine andere Partei, keine Bürgerinitiative und kein Verband hat bislang einen ähnlich breiten Diskussionsprozess gestartet.

Wie versprochen wird sich noch mal ein Parteikonvent mit den Freihandelsabkommen beschäftigen, bevor es zur Abstimmung im Bundestag kommt. Der nächste Konvent ist für den 20. Juni geplant.

In der Gesellschaft gibt es ein sehr breites Meinungsspektrum zum Thema Freihandel. Und dieses Meinungsspektrum bildet sich auch in der Volkspartei SPD ab. Das ist gut so. Denn eine stumme Partei ist eine dumme Partei. Ich freue mich auf eine weiterhin lebhafte Debatte und lade alle SPD-Mitglieder herzlich ein, sich daran weiterhin intensiv zu beteiligen.

Herzliche Grüße

 

22Feb/15

Seniorenrat lädt zur Diskussion mit Bürgermeisterkandidaten

Seniorenrat Erkrath

Seniorenrat Erkrath

Dieter Kremerius, Seniorenratsvorsitzender in Erkrath, teilt mit:

Es ist mal wieder so weit. Am 13.09.2015 wird für Erkrath ein neuer Bürgermeister gewählt. Damit die ca. 46.000 Einwohner Erkrath‘s sich ein Bild über die Kandidaten machen können, hatte der Seniorenrat die Idee, so wie es in der Politik mit einem Fernsehduell üblich ist, eine Podiumsdiskussion zu veranstalten. Sicherlich ist es nicht die große Weltpolitik, aber der Seniorenrat glaubt schon, dass es für 46.000 Erkrather Bürger von Interesse sein sollte, wer Erkraths neuer Bürgermeister wird.

Die Veranstaltungen finden wie folgt statt:

18. März 2015, 18.00 Uhr Stadthalle Erkrath

19. März 2015, 18.00 Uhr Bürgerhaus Erkrath/Hochdahl

Für den Einstieg zur Veranstaltung konnte der Seniorenrat zwei Referenten gewinnen:

Emmanouil Mountakis, Vorsitzender des Integrationsrat Erkrath wird in einem kurzen Referat über die Situation bezüglich der Integration in Erkrath referieren und der Architekt Wolfgang Teiwes über die Möglichkeiten seniorengerechten Wohnens generell und speziell in Erkrath.

Highlight der Podiumsdiskussion ist die Hauptveranstaltung mit folgendem Thema:

Fragen und Antworten mit den Bürgermeisterkandidaten

Christoph Schultz                                                     CDU

Detlef Ehlert                                                              SPD

Reinhard Knitsch                                                      Grüne

Der Seniorenrat hofft, dass die Hallen voll werden und die interessierten Bürger die Kandidaten überhäufen, damit sie klare LINIE bekennen. Schließlich hängt von der weisen Wahl auch unter anderem die Lebensqualität der Bürger in unserer Stadt ab. Sie entscheiden, ob wir einen Bürgermeister bekommen, der volksnah ist, sich der Probleme der Bürger annimmt, der immer ein offenes Ohr hat und unsere Stadt, dazu gehören ALLE Bürger, ohne Ausnahme und der unsere Stadt wieder voranbringt. Sie entscheiden ob Bürgermeister mit Herz oder Technokrat.

Deswegen freut sich der Seniorenrat auf Ihren Besuch, dem Besuch aller Bürger, ob jung oder alt.

22Feb/15

Lärmaktionsplan für Erkrath

Lärmaktionsplan (Stufe II) der Stadt Erkrath

Einladung zur öffentlichen Informationsveranstaltung –

– Offenlage –

Die Stadt Erkrath stellt den Lärmaktionsplan (LAP) der Stufe II der Stadt Erkrath gemäß der Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Umgebungslärmrichtlinie) vom 25. Juni 2002 des europäischen Parlaments und Rats der europäischen Union auf. Der zuständige Fachausschuss hat dem vorliegenden Entwurf des LAP II am 23.10.2014 zugestimmt.

Das Ziel der Richtlinie ist die Festlegung eines Konzeptes, um schädliche Auswirkungen durch Umgebungslärm vorrangig zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder zu mindern. Dazu zählt im wesentlichen Lärm, der durch Straßenverkehr, Schienenverkehr und Flugverkehr auf Straßen und Schienenstrecken und bei Flughäfen verursacht wird.

Zur Vorstellung und Diskussion des LAP II sind alle Interessierten zur öffentlichen Informationsveranstaltung eingeladen:

26. Februar 2015, 18:00 Uhr – 20:00 Uhr

in der Versammlungshalle des Bürgerhauses Hochdahl

Sedentaler Straße 105 – 107 in 40699 Erkrath

An dem Informationsabend werden die Lärmschwerpunkte und Minderungsmaßnahmen sowie die Methoden und Kriterien, die zur Festsetzung lärmmindernder Maßnahmen im Stadtgebiet von Erkrath angewandt wurden, vorgestellt.

Zusätzlich wird der Entwurf des Lärmaktionsplans Stufe II offengelegt. Die Offenlage des Entwurfs des LAP II findet statt in der Zeit von:

18. Februar 2015 bis 18. März 2015

Verwaltungsstelle Hochdahl, Schimmelbuschstraße 11-13, Zimmer 300, 40699 Erkrath

Montag – Donnerstag von 9.00 – 12.00 Uhr und 13.30 Uhr – 16.00 Uhr, Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr

In der Stufe II des Lärmaktionsplanes werden die innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen mit mehr als 3 Mio. Kfz/Jahr und die private Bahnstrecke der Regiobahn (S28) mit mehr als 30.000 Zügen/Jahr behandelt. Die Stufe I des Lärmaktionsplanes aus dem Jahr 2010 beschäftigte sich maßnahmenseitig ausschließlich mit der Bundesautobahn A3 und den Eisenbahnstrecken Düsseldorf-Wuppertal der DB-Netz AG. Die derzeit laufenden Vorbereitungen für das Aufbringen von Flüsterasphalt auf der A3 sind wichtige Maßnahmen zur Umsetzung des Lärmaktionsplans der Stufe I.

Mit der Bürgerveranstaltung und der Offenlage sind nun die Bürgerinne und Bürger sowie die Träge öffentlicher Belange aufgerufen, sich durch Anregungen und eigene Vorschläge zur Lärmminderung in den Prozess der Aufstellung des Lärmaktionsplans einzubringen.

Der Lärmaktionsplan der Stadt Erkrath Stufe II steht  als Download auf der Homepage der Stadt Erkrath bereit: https://erkrath.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MnzMawFWu8Up4Si2Ne0GJ

22Feb/15

Auch in Millrath…

Dreck-weg-Tag in Millrath, u.a. mit Marleen Buschmann, Victoria Greeven (links) und Marianne Söhnchen (Mitte)

Dreck-weg-Tag in Millrath, u.a. mit Marleen Buschmann, Victoria Greeven (links) und Marianne Söhnchen (Mitte)

säuberten fleißige Helferinnen und Helfer auf Einladung von Marleen Buschmann und Victoria Greeven Grünanlagen, hier vor allem um das ehemalige Schulgebäude an der Schmiedestraße herum.

Marleen Buschmann schreibt dazu: „Am Samstag wurde die Gegend rund um der alten Realschule an der Schmiedestraße mit vielen fleißigen Helfern gereinigt.
Neben den Hochdahler SPD-Mitgliedern waren auch einige Anwohner der Bergstraße, Winckelmannstraße und Schmiedestraße dabei und halfen, dass eigene Umfeld wieder in Ordnung zu bringen.
Nach dem Kahlschlag im Herbst vergangenen Jahres zwischen Winckelmannstraße und Dörpfeldstraße wurde 20 Jahre alter Müll wieder sichtbar. Die Aufgabe der Stadt war wohl leider nur, die Sträucher abzuholzen. Der Müll blieb liegen!
Doch gemeinsam haben wir diesen Schandfleck aufgeräumt.
Ich danke ALLEN, die dabei geholfen haben!
Es war so nötig und ich bin sehr glücklich!
Herzlichen Dank“

19Feb/15

Samstag, 21. Februar: Dreck-weg-Tag in Erkrath

Detlef Ehlert, hier rechts im Bild, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Manfred Krick und NachbarInnen bei einer früheren Säuberungsaktion

Detlef Ehlert, hier rechts im Bild, gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Manfred Krick und NachbarInnen bei einer früheren Säuberungsaktion

Beim Dreck-weg-Tag am Samstag, 21. Februar, sind natürlich auch die SozialdemokratInnen wieder mit dabei:

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert ist in seinem Ratswahlkreis am Kalkumer Feld / „Vogelstraßen“ unterwegs. Um 10.00 Uhr geht es los im Vogelpark / Spielplatz Falkenstraße, auch im Grünzug zwischen Falkenstraße und Fasanenstraße soll aufgeräumt werden und der Römerweg ist auch noch auf dem Plan.

Ratsfrau Marleen Buschmann und Victoria Greeven laden überdies ab 10.30 Uhr dazu ein, vom Schulhof an der Schmiedestraße aus loszuziehen in Millrath.