SPD-Kreis Mettmann diskutiert TTIP

Diskutieren zu TTIP: Kerstin Griese, Peer Steinbrück, Werner Kindsmüller Kai Mornhinweg

Diskutieren zu TTIP: Kerstin Griese, Peer Steinbrück, Werner Kindsmüller, Kai Mornhinweg

Am 13.06.2015 fand im Wyndham Garden Hotel in Mettmann eine Kreismitgliederversammlung und Konferenz des SPD Unterbezirkes Mettmann statt. Die SPD im Kreis Mettmann lädt zu den Kreismitgliederversammlungen seit längerem auch interessierte Gäste ein, die sich auch an der politischen Diskussion beteiligen dürfen. Bei Abstimmungen bleibt das Stimmrecht jedoch den Mitgliedern, bzw. den gewählten Delegierten vorbehalten. Insgesamt waren knapp 200 Personen anwesend.

Thema auf der Kreis-Mitgliederversammlung und Konferenz war die „Internationale Handels- und Finanzpolitik und ihr Einfluss auf die regionale Wirtschaft“. Auf dem Podium saßen hochkarätige Fachleute um mit den Mitgliedern und Gästen das kontroverse Thema zu diskutieren. Unter Leitung der SPD Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten der SPD für den Nordkreis, Kerstin Griese, diskutierten kompetent Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister a.D. und Bundestagsabgeordneter im Südkreis Mettmann, sowie Werner Kindsmüller von der NRW Bank und Kai Mornhinweg von der Bayer AG. Interessante Fragen wurden auch aus dem Publikum gestellt um das Thema aus allen Ecken zu beleuchten.

Nach Ende der Diskussion hatte die SPD noch über einige Anträge abzustimmen. So kamen zwei von drei Anträgen aus Erkrath, ein Antrag des SPD OV Erkrath an die SPD Bundestagsfraktion zur neuen und gerechten Ausgestaltung der Umsatzsteuergesetzgebung, ein Antrag, ursprünglich ausgehend vom SPD OV Hochdahl, jetzt formuliert durch den Kreisvorstand unter Mitwirkung der ursprünglichen Beteiligten, zum Thema Freihandelsabkommen, gerichtet an den Bundesparteitag der SPD im Dezember 2015 sowie ein Antrag der Jusos im Kreis Mettmann zum Thema Vorratsdatenspeicherung, gerichtet an den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion. Alle drei Anträge wurden mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen.

Zudem fanden noch Wahlen der Delegierten des Kreises Mettmann zum Bundesparteitag in Berlin statt. Gewählte Delegierte sind Andrea Rottmann aus Mettmann sowie Shamail Arshad aus Velbert, Ersatzdelegierte sind Pat Kress aus Ratingen und Peter Zwilling aus Wülfrath. 

(Toni Nezi)

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