Monthly Archives: März 2016

25Mrz/16

Antrittsbesuch: Peer Steinbrück bei Bürgermeister Schultz

Steinbrück zu Besuch bei Bürgermeister Schultz in Erkrath

Steinbrück zu Besuch bei Bürgermeister Schultz in Erkrath

Zu Besuch bei Christoph Schultz, dem neuen Bürgermeister in Erkrath, war jetzt der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für den Südkreis Mettmann, Peer Steinbrück. Gemeinsam mit Detlef Ehlert, SPD Fraktionsvorsitzender, wurden vielfältig kommunale Themen diskutiert wie aktuelle Flüchtlingsfragen, der dringend benötigte Breitbandausbau und die interkommunale Zusammenarbeit.

21Mrz/16

Ei, Ei, Ei… ;-)

Ostern 2016

Ostern 2016

Jeweils ab 9.00 Uhr geht es Gründonnerstag auf dem Wochenmarkt in Alt-Erkrath los mit den Ostergruß-Aktivitäten der SPD, am Samstag werden Dieter Becker, Detlef Ehlert und die Mitglieder des Ortsvereins Erkrath vor REWE-Unterfeldhaus die roten Ei-Präsente verteilen.

 

Um 10.00 Uhr beginnen die Informationsstände der Hochdahler SPD am 26. März auf dem Hochdahler Markt, am Einkaufszentrum Bergstraße und in der Sandheide am Sandheider Markt, wo Marleen Buschmann, Marianne und Paul Söhnchen, Peter Urban und viele andere Hochdahler Mitglieder der SPD Eier verschenken.

18Mrz/16

SPD sagt nein zum städtischen Haushalt für 2016

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Der Rat der Stadt Erkrath hat heute den Haushaltsplan 2016 mit CDU-BmU-Mehrheit beschlossen. Obwohl von der SPD wie vom Bürgermeister und vom Stadtkämmerer auf die Risiken hingewiesen, neben den bereits erzielten Sparerfolgen auch auf nachhaltige Einnahmensicherung durch Anhebung der Grundsteuer zur Wahrung der guten Standards in Erkrath bei Kinderbetreuung, Bildung, Sport und Infrastruktur zu achten, beschlossen die Mehrheitsfraktionen das Budget mit einem Fehlbetrag von mehr als 7,6 Millionen Euro.

Hier folgt das Redemanuskript der dann doch frei gehaltenen Ausführungen des SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert zum Haushalt:

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Haushalt 2016 der Stadt Erkrath
Es gilt das gesprochene Wort

Anrede
ein spannendes Jahr liegt hinter uns seit der – einstimmigen – Verabschiedung des Haushaltes 2015. Wir wünschten uns, dass wir ein solches Ergebnis auch heute wieder hinkriegten, wären allerdings auch zufrieden, wenn wir zumindest eine breite Mehrheit für unsere Vorschläge bekommen, muss ja nicht immer alles einvernehmlich sein… „wink“-Emoticon

Die Situation vor der wir stehen, die aktuelle Problemlage gebietet es unseres Erachtens aber geradezu, einen Haushalt mit großer Mehrheit zu beschließen, der verantwortlich Weichen für den Weg in eine ausgeglichene Haushaltslage der Stadt eröffnet.

Wir haben keine Wahlkampflage mehr, die den einen oder die andere hier vorgeblich daran hindern könnte, mit nüchternem Blick auf die Zahlen und Daten zu schauen.

Wir haben einen neuen Bürgermeister, der mittlerweile auch was von Erkrath gesehen und vor allem die Verwaltung und den Zustand der städtischen Schatz-kammer kennen gelernt hat. Dabei gab es einige Holprigkeiten zu Beginn, die sich aber mehr und mehr ausschleifen und es gibt immerhin deutlichen Fortschritt gegenüber früheren Jahren. Wir begrüßen das sehr und bedanken uns ausdrücklich bei Herrn Schultz für den offenen und kommunikativen Umgang zwischen ihm als Chef der Verwaltung und dem Stadtrat im Ganzen wie den Fraktionen hier im Haus.

Nun, wir haben die Wahlen hinter uns, aber die alten Sorgen bedrücken uns nach wie vor, neue Schwierigkeiten sind hinzugekommen.

So ist die Jahresrechnung mit – vorläufig – 6 Millionen Euro deutlich schlechter ausgefallen als angenommen und könnte noch die berühmt-berüchtigte 5-%-Eigenkapitalverzehrgrenze erreichen. Wesentlich dafür waren ein Minus bei der Gewerbesteuer von 2,6 Mio. Euro und erhebliche Mehraufwendungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Asylunterkünften.

Wir haben zudem weder nennenswert „nutzbare“ Fortschritte bei der Substanzer-haltung unserer Schulen und Kindertageseirichtungen erzielt noch sind wir in der Realisierung des Stadtentwicklungskonzepts wirklich voran gekommen. Dass wir das Projekt „Soziale Stadt“ vor der Verwaltung „retten“ konnten, ist ein Lichtblick, doch ist damit noch lange nicht der Einstieg in konkrete Maßnahmen in der Sandheide und im Hochdahler Zentrum verbunden.

Was uns überdies heftig berührt ist, dass wir in der Kindertagesbetreuung quantitativ hinter dem zurück liegen, was wir uns als Ziel gesetzt hatten. „Bedarfsorientiert“ Plätze für unter- wie für über dreijährige Kinder anzubieten, schaffen wir im Moment nicht wirklich und für die nächste Zukunft müssen wir mit erheblichem Zuwachs an Platzbedarf in KiTas und bei der Tagespflege rechnen. Das liegt an Versäumnissen bei der statistischen Feststellung des Bedarfs, an sich positiv beim Familienzuzug bemerkbaren Generationswechsel in den Eigentumswohnvierteln der Stadt und es liegt auch daran, dass wir mehr Betreuungsbedarf durch fluchtbedingte Zuwande¬rung und Integration sowie Inklusion in Schule, in Wohnen und Arbeit haben.

Wir haben den achten Haushalt vor uns liegen, der nicht ausgeglichen ist, wo wir mehr ausgeben als wir einnehmen – und wo wir auch mittelfristig keine strukturelle Besserung erkennen können.

Ich stimme nicht in den Chor derer ein, die je nach parteipolitischer Einfärbung auf die Bundes- oder Landesebene schimpft, sie statteten die Kommunen nicht mit den erforderlichen Mitteln zur Bewältigung der Aufgaben aus – das stimmt über weite Strecken zwar, aber es wird sich da nichts ändern, jedenfalls nicht so schnell, wioe wir das bräuchten, um jetzt unsere Haushalte zu retten.

Wir wissen auch, dass die von uns abgelehnte Ausweisung eines Gewerbegebietes Neanderhöhe bis an den Rand des Neandertals, wenn sie denn überhaupt durchgeführt werden kann und realisiert werden würde, bestenfalls irgendwann nach 2020 zu Gewerbesteuereinnahmen führen würde – was uns also auch heute und im Finanzplanungszeitraum bis 2019 nicht hilft aus der Misere heraus zu kommen.

Wir sind davon überzeugt, dass diese missliche Lage schon in den letzten Jahren zu Sparanstrengungen geführt hat ohne die wir längst im Haushaltssicherungsverfahren wären. Wir sind überzeugt, dass wir uns weder bei den Pflichtaufgaben überhöhte Standards bei deren Ausführungen leisten noch dass wir mit tatsächlich oder vermeintlich „freiwilligen“ Aufgaben üppig mit Geld umgingen.

Daher ist auch nicht zu verstehen, warum sich die bürgerlichen Fraktionen jetzt klein reden und der Verwaltung ein „freiwilliges Haushaltssicherungskonzept“ abverlangen wollen: wir haben doch allesamt in den letzten Jahren Gelegenheit genug gehabt, Sparvorschläge zu machen, wo sind denn da die Beiträge von CDU, BmU und FDP gewesen und was würden denn diese Fraktionen tun, wenn Vorschläge wie Schließung von Bürgerbüros, Verzicht auf Kulturprogramme in der Stadthalle, Reduzierung der Betreuungsschlüssel in KiTas oder OGS, Nutzungsentgelte für Sportvereine inTurnhallen und auf Sportplätzen käme?

Nein, wir haben weniger ein Ausgaben- als ein Einnahmenproblem. Wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürgern, wenn wir der heimischen Wirtschaft gute Infrastrukturen bei Betreuung und Bildung, Kultur und Sport, Straßen, Brücken, Ver- und Entsorgung, Kommunikation und Digitalisierung anbieten wollen, müssen wir sie auch an der Finanzierung angemessen beteiligen.

Darauf machen wir in jedem Jahr auch bei den Haushaltsberatungen aufmerksam und deshalb finden Sie auch in meinen Stellungnahmen immer wieder den Hinweis darauf, dass wir sparsam mit dem uns anvertrauten Geld umgehen wollen und müssen, aber auch, dass wir ohne eine verkraftbare Grundsteueranhebung strukturell nicht aus der Misere heraus kommen werden.
Deshalb beantragen wir hier eine Anhebung des Grundsteuerhebesatzes B von 420 auf 500 Punkte. Das ist für die SPD-Fraktion der entscheidende Punkt für die Tragfähigkeit dieses Haushaltes.

Das ist kein „Teufelswerk“, gestern hat Hilden – und die stehen nun wahrlich in ihrer Einnahmensituation noch deutlich besser dar als wir in Erkrath – die Anhebung dieses Hebesatzes um 100 Punkte beschlossen.

Das enthebt uns nicht der Notwendigkeit weiterer Sparanstrengungen. Wir wollen den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, selbst wenn er auf den ersten Blick Zweifel aufkommen lässt, ob die wirklich Erkrath meinen in der Beschreibung ihrer Ergebnisse, ernsthaft in den Fachausschüssen und im Haupt- und Finanzausschuss erörtern und prüfen, was an deren Vorschlägen umsetzbar ist.

Wir sagen Danke an die Verwaltung, insbesondere an den Kämmerer Thorsten Schmitz und sein Team für die gute Vorarbeit und die tatkräftige Unterstützung unserer Beratungen.

Detlef Ehlert

13Mrz/16

Herzlichen Glückwunsch an Kerstin Griese und die SPD im Kreis Mettmann!

Ich hätte auch ei Foto von userer Aktion "Meine Stimme für Vernunft"...

Ich hätte auch ein Foto von userer Aktion „Meine Stimme für Vernunft“…

Was für ein Tag… Kreis-Mitgliederversammlung und -Parteitag der SPD im Forum Velbert, zuerst spannende Diskussion zur Kommunalpolitik mit Prof. Ulrich von Alemann, Birgit Alkenings, Erik Lierenfeld und Oliver Zeisberger.

Dann – und das ist mir immer wieder eine besondere Freude und Ehre, dass ich für diese Aufgabe berufen werde – durfte ich mit Viola Becker und Matthias Ruschke den Konvent leiten. Habe ich erst mal das Micro in der Hand,… na ja, Matthias schreibt sehr aufmerksam das Protokoll und Viola und ich sind schon ein gutes Team.
Ich will hier was nachholen, was so vielleicht nicht deutlich genug von anderen Parteitagsdelegierten, zumal von Vorstandsmitgliedern festgestellt worden ist: Auch in der SPD finden zunehmend öfter Wahlzettelrevanchen der Art statt, dass diffuse Unzufriedenheiten vor allem mit der Politik der eigenen Partei im Allgemeinen / im „Großen“ in Berlin vor Ort in „nein“-Stimmen gegenüber den hier agierenden Personen ausgelebt werden. Mitunter trifft das wie heute die Aktiven, die auf beiden Ebenen Verantwortung tragen.
Kerstin Griese, Bundestagsabgeordnete aus der ersten Reihe in Berlin, immerhin Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses des Parlaments, hat bei ihrer Wiederwahl als Vorsitzende der Kreis-Mettmann-SPD einige Gegenstimmen „kassiert“. Sie ist mit gut Dreiviertel aller Stimmen im Amt bestätigt worden, was ich beachtlich und sehr gut finde.
Mehr Stimmen täten mehr gut, aber das ist nach meiner Überzeugung ein gutes Ergebnis. Wer Kerstin nicht hat wählen wollen, sollte auf einem solchen Parteitag vielleicht doch auch mal Mut beweisen und offen etwaige Kritik äußern.
Darüber ließe sich reden. Und, weil das heute eine Rolle gespielt hatte, Kerstin Griese ist Mitglied der Synode, der Leitungsgremien der Evangelische Kirche in Deutschland. Das ist eine besondere Ehre und Würde. Sage ich als Atheist, denn das ist ein Ehrenamt, das und dem und der Amtsträgerin Ehre gebührt.
Meine Stadtverbandskollegin und Freundin Ulrike Haase ist in ihrem Amt als stellvertretende Kreisvorsitzende bestätigt worden, was mich sehr freut.
Und Erika Risse, Parteifreundin aus Hochdahl und Sachkundige Bürgerin in „meiner“ SPD-Ratsfraktion ist neu in den Kreisvorstand berufen worden. Das finde ich gut.
Beiden wünsche ich erfolgreiches Wirken und gute Ergebnisse!
Toni Nezi ist nicht in den Kreisvorstand gewählt worden, zwei mal Stimmengleichheit mit Matthias Stascheit aus Mettmann führten zum Losentscheid über die Wahl. Das habe ich in der Partei auch noch nicht erlebt. Viola Becker hat das Los Stascheit gezogen. Pech für Toni Nezi.
Glück auf für den neuen Vorstand wünsche ich!
Detlef Ehlert
08Mrz/16

109: Heute ist Grete Braß‘ 109. Geburtstag

Wir wollen sehr gern daran erinnern, dass heute Grete Braß‘ 109-ster Geburtstag ist. Wir erinnern uns gern und hochachtungsvoll an unsere SPD-Genossin, unser Ratsmitglied und erste Bürgermeisterin hier weit und breit. Wir nehmen dafür gern einen Beitrag unseres Gruitener Ortsvereins der SPD und des Supertips Haan auf und veröffentlcihen dies mit Dank an die Autoren:

Die erste Amtsbürgermeisterin in NRW
SPD Gruiten erinnert an Grete Braß

15. Oktober 2014, 15:21 Uhr

Die Gruitener SPD erinnert heute am 15. Oktober an Grete Braß, die vor genau 65 Jahren zur Amtsbürgermeisterin Gruiten gewählt wurde. Mit ihrer Wahl am 15. Oktober 1949 war Grete Braß damit die erste Amtsbürgermeisterin in Nordrhein-Westfalen überhaupt. Dieses Amt hatte sie bis Oktober 1951 inne.

Haan –

„Wir sind sehr stolz, dass die erste Amtsbürgermeisterin Nordrhein-Westfalens mit Gruiten in Verbindung gebracht wird“, sagt Juliane Eichler, Vorstandsmitglied der Gruitener SPD. „Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei nächster Gelegenheit eine Straße in Gruiten nach Grete Braß benannt wird“, so Eichler weiter, die als Stadtverordnete im Rat der Stadt Haan auch im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr arbeitet.

Grete Braß wurde am 8. März 1907 in Remscheid als Tochter der Eheleute Hermann-August und Anna-Amalie Kühne geboren. Nach der Schule machte sie eine Ausbildung als Verkäuferin bei einem Herrenausstatter und war auch längere Zeit in diesem Fach tätig. 1924 trat sie in die SPD ein, wo sie Fritz Braß kennenlernte, den sie 1930 heiratete und mit dem sie zwei Kinder hatte. Ihre politische Einstellung wurde neben ihrem Elternhaus durch ihren Schwiegervater, den Remscheider SPD-Politiker Otto Braß geprägt, der ab 1919 Mitglied der Nationalversammlung und später Reichstagsabgeordneter und Widerstandskämpfer war.

1946 kam die Familie Braß nach Hochdahl, wo Grete sich gemeinsam mit ihrem Mann in der örtlichen SPD engagierte. 1948 zog Grete Braß in den Amts- und Gemeinderat ein und hatte von Juni bis Dezember das Amt des Bürgermeisters inne. Im Oktober 1949 wurde sie zur Amtsbürgermeisterin des „Amtes Gruiten“ gewählt.

Braß setzte sich für die Mitwirkung von Frauen in Partei und Fraktion ein und war seit 1946 mehrfach Vertreterin der sozialdemokratischen Frauen des Kreises Mettmann im SPD-Unterbezirksvorstand. 1973 erhielt sie das Bundesverdienstkreuz, seit 1974 war sie SPD-Ehrenmitglied.

Nach der kommunalen Neugliederung gehörte Grete Braß noch bis Oktober 1979 dem Rat der Stadt Erkrath an, ab 1974 als Vorsitzende ihrer Fraktion.

Am 16. Mai 1994 ist Grete Braß nach kurzer Krankheit im Kreise ihrer Familie gestorben. Sie war 73 Jahre aktives Mitglied der Sozialdemokratischen Partei.

 

05Mrz/16

Frauentag auf dem Hochdahler Markt

Große Runde

Große Runde

Viererbande...

Viererbande…

Heute auf dem Hochdahler Markt: Aktion zum Weltfrauentag am Dienstag! Peter Urban, Victoria Greeven, Volker Teich, Detlef Ehlert und Toni Nezi haben heute selbst gebackene Muffins zum Weltfrauentag verteilt.

Infotafel zum Weltfrauentag

Infotafel zum Weltfrauentag

Unsere Informationstafel hierzu wurde gut besucht. Leider ist Marleen Buschmann, die Mitorganisatorin der Aktion erkrankt. Wir wünschen ihr an dieser Stelle gute Besserung.