SPD, BmU, Grüne beschließen Haushalt – gegen des Bürgermeisters Stimme

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Die Mehrheit für den Haushalt der Stadt Erkrath 2017 steht. SPD, BmU und Grüne hatten sich vereinbart, bei einigen Kürzungen des vom Bürgermeister vorgeschlagenen Stellenplans um acht Positionen in der „inneren“ Verwaltung und drei weiteren Änderungen im Schul- und im Jugendetat mit JA zu stimmen.
Dennoch sollen im Laufe des Jahres 57 neue Leute für neue Kindergartengruppen (je eine in der Fasanenstr., Schinkelstr., Millrath-West und Unterfeldhaus), für neue Leitungsstellen in den Kitas der Stadt, in zwei weiteren (halben) Ganztagsschulgruppen (OGS) in der Sandheide und in Kempen, für Rettungsdienstkräfte der Feuerwehr und für die Planung der neuen Feuerwehrgebäude und der Sozialen Stadt eingestellt werden können.
Dass der Bürgermeister dennoch gegen „seinen“ von ihm eingebrachten Haushalt stimmte, muss er selber wissen. Acht, je nach Zählweise neun, Stellen weniger als 65 von ihm geforderte, eine halbe OGS-Gruppe – bei ausreichender „Gegenfinanzierung“ – sowie ein Streichen von möglichen Einsparbeträgen in der Zukunft bei Offenen Angeboten der Jugendarbeit sowie bei der Heranziehung der Sportvereine zu den Betriebskosten der von ihnen genutzten Turnhallen (rund 60.000 Euro), waren die eingebrachten Änderungen der Haushaltsmehrheit – kein ausreichender und nachvollziehbarer Grund für ein „nein“, sagt Detlef Ehlert.
Der Haushaltsbeschluss übernimmt überdies den Vorschlag des Bürgermeisters, die Grundsteuer für alle bebauten Grundstücke um 100 Punkte = etwa ein Viertel mehr als bisher, zu erhöhen. Dass der Bürgermeister auch dagegen stimmte, verwundert noch weiter.
Mehr dazu steht hier in der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert: Stellungnahme der SPD-2017

One thought on “SPD, BmU, Grüne beschließen Haushalt – gegen des Bürgermeisters Stimme

  1. Detlef Ehlert kennt die Verhältnisse in dieser Stadt durch seine jahrelange Arbeit „An der Front“ und seinen engen Kontakt zu vielen Bürgern . . . hier muß der neue Bürgermeister noch viel tun . . .

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