Monthly Archives: April 2018

22Apr/18

Andrea Nahles ist Vorsitzende der SPD

Andrea Nahles

Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.

Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine Frau an der Spitze der SPD!

Beruflicher Aufstieg sei für Frauen immer noch nicht selbstverständlich, erinnerte Nahles noch vor der Wahl. Heute durchbreche aber die SPD diese „gläserne Decke“, die es auch in der Partei gegeben habe – „und dann bleibt sie offen!“

Dass die Parteichefin einiges vor hat, machte sie schon in ihrer Bewerbungsrede deutlich – und warb dafür, Antworten auf die großen Fragen der Zeit eng an den sozialdemokratischen Grundwert der Solidarität zu knüpfen. „Freiheit ist das Wichtigste. Gerechtigkeit ist unser Ziel. Aber Solidarität ist doch das, woran es am meisten fehlt in dieser globalisierten, neoliberalen, turbodigitalen Welt“, rief Nahles unter dem Beifall der rund 600 Delegierten.

„Dinge solidarisch zu organisieren heißt: Risiken auf viele Schultern zu verteilen. Sicherheiten zu schaffen.“ Auf dieser Grundlage werde die SPD etwa das Konzept einer „Solidarischen Marktwirtschaft“ erarbeiten, in der alle vom Wirtschaftswachstum profitierten – und nicht nur wenige Reiche. Es gehe auch um einen „solidarischen Ordnungsrahmen“ für den digitalen Kapitalismus, für die Arbeitsgesellschaft und den Sozialstaat. „Gedanklich“, so Nahles, „muss da kein Stein auf dem anderen bleiben.“

Leidenschaftlich unterstrich Nahles auch die zentrale Rolle der SPD im Kampf gegen rechte Populisten: „Es geht um nichts weniger als den Erhalt unserer Demokratie.“ Die Rechten suchten nicht die Auseinandersetzung mit den Starken, sondern kämpften gegen die Schwächsten. „Diese Kräfte sind nicht das Volk, sie sind ein Angriff auf das Volk.“ Botschaft auch dieses Parteitag müsse sein: „Steht mit uns gemeinsam dagegen auf!“
Start der inhaltlichen Erneuerung

Neben der Wahl der neuen Vorsitzenden beschloss der Parteitag auch den Fahrplan für die inhaltliche Erneuerung. Es geht um Wachstum und Wohlstand im 21. Jahrhundert, um die Zukunft der Arbeit, um den bürgerfreundlichen Staat, der Sicherheit und soziale Teilhabe garantiert und um Deutschlands Rolle in Europa und der Welt. Zu diesen Fragen will die SPD in den kommenden Monaten neue Antworten entwickeln – mit Ideen aus der ganzen Partei und Gesellschaft.

„Wir sind ’ne Arbeiterpartei“, sagte Nahles zum Abschluss des Parteitags. „Wir sind auch Arbeiter am eigenen Weinberg. Packen wir`s an!“

08Apr/18

Simone Lange zur Vorstellung zu Gast: „Nichts im Leben ist alternativlos“

Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg und Kandidatin als SPD-Bundesvorsitzende

…hier mit Toni Nezi (Stellv. Vorsitzender OV Hochdahl)

Am 14. Februar kündigte Simone Lange ihre Kandidatur zur Bundesvorsitzenden der SPD als Gegenkandidatin von Andrea Nahles an. Der Rücktritt von Martin Schulz und die geplante Ernennung von Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden habe sie schlussendlich zur Kandidatur bewogen. „Ich hab’s nicht mehr ertragen, dass wir an den Grundfesten unserer Verfassung, unserer Parteisatzung gerüttelt haben“, erklärte die Flensburgerin ihre Entscheidung. Am 22. April bestimmt der Bundesparteitag in Wiesbaden, wer auf Martin Schulz als neue Parteivorsitzende folgt.

Auf ihrer Deutschlandtour machte Simone Lange am Samstag auf Einladung der SPD beiden Ortsvereine in Erkrath sowie Hilden, Haan, Gruiten, und Düsseldorf-Flingern halt in Hilden und stellte sich über 100 interessierten Genossinnen und Genossen vor. Dabei machte Lange am Anfang gleich deutlich: „Nichts im Leben ist alternativlos.“ Damit stellte sie nicht nur die Entscheidungen der CDU in Frage, sondern auch die Politik der eigenen Partei. „ Wir müssen wieder mehr über unsere Inhalte streiten“ so Lange.

„Streit ist Politik, aber wir müssen die Wortwahl überdenken.“  Zudem bedauerte sie, dass der „solidarische Gedanke in den Hintergrund gerückt ist“ und gesteht ein, dass die Hartz-IV-Politik neu überdacht werden muss. „Hartz IV hat nichts zu tun mit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, erklärte Lange, „du wirst bevormundet.“ Dass der Staat die Bürgerinnen und Bürger bevormunde, gehöre nicht zu den Werten der SPD.

…und im Gespräch mit Jens Niklaus (Vorsitzender OV Gruiten)

Als Parteivorsitzende möchte Simone Lange zudem die SPD-Basis stärken. „Wir sind eine Mitgliederpartei, eine Debattenpartei, eine Programmpartei.“ Daher will sie die Partei nachhaltig erneuern und nicht nur darüber sprechen. Damit dies gelingt, möchte sie alle Ortsvereine mit moderner Kommunikationstechnik ausstatten, um einen Austausch zwischen SPD-Basis und Parteivorstand in Berlin zu gewährleisten. „Ich möchte eine SPD der inneren Demokratie, der Bewegung.“

Ein Plan für die Zukunftsfähigkeit der SPD

Simones Ideen zu #SPDerneuern (externer Link)

Presseecho zur Veranstaltung

RP-Online: Simone Lange umwirbt die SPD-Basis (externer Link)