Yearly Archives: 2020

02Jun/20

Wir können nicht länger zusehen! Der Kreis Mettmann muss zum Sicheren Hafen werden.

Die Jusos im Kreis Mettmann fordern den Landrat auf, dass der Kreis Mettmann dem Aktionsbündnis Seebrücke beitritt und sich bereit erklärt mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

„Wir, die Jusos im Kreis Mettmann, können es nicht länger akzeptieren, dass beinahe täglich schutzsuchende Menschen im Mittelmeer ertrinken und ihre Helfer und Retter für ihre humanitären Taten zudem noch strafrechtlich verfolgt werden,“ erklärt Souhaila El Ghanou, die Vorsitzende der JUSOS im Kreis Mettmann.

„Wir sind der festen Überzeugung, dass dort, wo die Bundespolitik ihrer Verantwortung nicht gerecht wird, die kommunale Politik tätig werden muss. Wir haben in den vergangenen Monaten viele Gespräche geführt – unter anderem mit der Evangelischen und der Katholischen Kirche im Kreis Mettmann. Beide unterstützen unseren Antrag im vollen Umfang,“ so El Ghanou.

Wie auch die Nachbarstädte Düsseldorf und Solingen soll nun auch der Kreis Mettmann über den Verteilungsschlüssel hinaus geflüchtete Menschen aufnehmen. Darüber hinaus soll sich der Kreis Mettmann mit den anderen „Sicheren Häfen“ für eine menschenrechtskonforme Migrationspolitik einsetzen. „Für uns JUSOS ist dies ein Gebot der Menschlichkeit und Nächstenliebe. Wir rufen alle Fraktionen im Kreistag auf, unserem Antrag zuzustimmen.“

29Mai/20

Mehr Sicherheit auf der Düsseldorfer Straße!

Sozialdemokraten wollen Verkehr auf der Düsseldorfer Straße sicherer machen

Gerade erst ist ein Motorradfahrer auf dem Weg nach Düsseldorf angefahren worden. Klaus Bauer, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Lauftreffs Alt-Erkrath, nimmt das auf und verlangt, die Geschwindigkeitsregelungen auf der Düsseldorfer Straße ortsauswärts zu verändern. “Hier wird sehr oft zu schnell gefahren, das ist besonders dann gefährlich, wenn hinter der ersten Kurve an den Einmündungen Göddinghofer Weg und Papendelle „Hindernisse“ ab- oder einbiegender Fahrzeuge stehen. Fußgänger oder Radfahrer, die aus diesen beliebten Wanderwegen die Straße queren wollen, müssen ebenfalls geschützt werden,“ sagt Bauer. Er will erreichen, dass die Beschilderung dort so verändert wird, dass nach dem Ortsausgangsschild 50 km/h beibehalten werden muss bis nach der Einmündung der Papendelle/Birnenallee und anschließend 70 km/h maximal auf beiden Straßenseiten vorgegeben wird bis kurz vor der Kleingartenanlage.

An der Stelle, so ergänzt der verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Uli Schimschock, müsse kurz vor der Regiobahnbrücke ebenfalls die zulässige Geschwindigkeit auf der Straße verringert werden. „Radfahrer*innen in Richtung der Landeshauptstadt brauchen eine sichere Möglichkeit, nach dem Ende des auf der falschen Seite liegenden Radweges die Fahrbahn zu queren“. Dafür will Schimschock das vorhandene Schild Tempo 70 um ca. 100 m weiter nach Osten, das Schild Tempo 50 an die Stelle des jetzigen Tempo 70 Schildes und das Schild Tempo 30 an die Stelle des jetzigen Tempo 50 Schildes verlagern.

Diese Vorschläge sollen im nächsten Planungs- und Verkehrsausschuss beraten werden. Die Sozialdemokraten beantragen, dass der Landesbetrieb Straßen NRW, dem die Straße “gehört”, die entsprechenden Regelungen treffen soll.

26Mai/20

780-Busverkehr wird ab August endlich “verdichtet”

Die SPD hatte es vor einem Jahr bereits im Stadtrat und im Kreistag gefordert. Jetzt hat die Rheinbahn auf das ständige Drängen der Stadt Erkrath und des Kreises Mettmann reagiert. Der hier lange beschlossene Ausbau der Linie 780 von Hochdahl über Unterfeldhaus in die Düsseldorfer Altstadt – und zurück – kommt mit dem Fahrplanwechsel zum 12. August. Dann sollen die 780er Busse wochentags bis zum frühen Abend durchgängig im 20-Minuten-Takt und abends sowie neu am Wochenende alle 30 Minuten starten.
Detlef Ehlert von der SPD-Ratsfraktion sagt: “Das ist eine gute Nachricht für alle Erkrather Pendler/innen wie für Fahrgäste, die etwa Kulturveranstaltungen in der Landeshauptstadt besuchen wollen.”

23Mai/20

Happy Birthday Grundgesetz

Seit 71 Jahren nun verrichtest du hervorragende Dienste für die Menschen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben. Wir sind stolz, Dich zu haben. Du bist die Speerspitze im Kampf gegen allerlei Ungerechtigkeiten.

Im September 1948 tagte der Parlamentarische Rat erstmals, der im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte mit der Ausarbeitung einer Verfassung beauftragt wurde. Am 23. Mai 1949 dann wurde das Grundgesetz als Verfassung von allen westlichen Landtagen, mit Ausnahme Bayerns, angenommen. Die Verfassung wurde bewusst Grundgesetz genannt, um den provisorischen Charakter des Grundgesetzes zu betonen. 65 Menschen waren mit der Ausarbeitung beschäftigt, davon 4 Frauen und 61 Männer.
Das Grundgesetz hat 146 Artikel, Artikel 1 (Die Würde des Menschen ist unantastbar) und Artikel 20 (Strukturprinzipien zu Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) unterliegen einer Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie. Das heißt, dass diese beiden Artikel nicht, auch nicht mit qualifizierter Mehrheit, jemals geändert werden können. Alle sonstigen Grundgesetzänderungen bedürfen einer qualifizierten Mehrheit (2/3 Mehrheit) in beiden Kammern des Parlamentes (Bundestag und Bundesrat) sowie die Unterschrift des Bundespräsidenten, um wirksam zu werden.
Wegweisend war zu dieser Zeit auch Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes, der besagt, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind.
Gegen viel Widerstand haben vier starke Frauen gegen 61 (!) Männer vor 71 Jahren diesen, so selbstverständlichen Satz durchgesetzt. Danke, Helene Wessel, Helene Weber, Friederike Nadig & Elisabeth Selbert.

Danke Grundgesetz, wir brauchen dich auch weiterhin!

16Mai/20

SPD-Finanzminister Olaf Scholz legt Vorschlag für Kommunalen Rettungsschirm vor

Der Städte- und Gemeindebund NRW, dessen Präsidium auch unser Fraktionsvorsitzende Detlef Ehlert angehört, begrüßt ausdrücklich die aktuellen Vorschläge des Bundesfinanzministers Olaf Scholz für einen Solidarpakt 2020.
Das Schreiben des Hauptgeschäftsführers des StuGB, Dr. Schneider, fasst den Inhalt so zusammen:

“Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat heute unseren Forderungen entsprechend einen Vorschlag für einen finanziellen Rettungsschirm für die Städte und Gemeinden in der Corona-Krise unterbreitet. Dieser Schutzschild für die Städte und Gemeinden hätte bei seiner Errichtung ein Volumen von insgesamt fast 57 Milliarden Euro, von diesen würde der Bund die Hälfte übernehmen.
Für diesen Rettungsschirm für die Kommunen hatten sich auch der Deutsche und der Nordrhein-Westfälische Städte- und Gemeindebund schon frühzeitig und mit großer Entschiedenheit in Berlin eingesetzt. Dass es dafür nun einen Vorschlag des Bundesfinanzministers gibt, ist ein großer Erfolg für die kommunale Familie insgesamt.
Anbei übermitteln wir Ihnen die Unterlagen zum Vorschlag von Scholz.
Der Vorschlag umfasst vor allem folgende Eckpunkte:
Kommunaler Solidarpakt 2020Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Gemeinden in einem Wert von 11,8 Mrd. €. 
Die Steuerschätzung zeigt, dass 2020 aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie insbesondere mit hohen Gewerbesteuerausfällen der Gemeinden zu rechnen ist. Davon sind alle Gemeinden betroffen, besonders aber die wirtschafts- und aufkommensstarken, da sie mit entsprechend hohen Einnahmeeinbußen konfrontiert sind.
– Der Bund will die Gemeinden massiv unterstützen: Die Gewerbesteuerausfälle sollen vom Bund – zusammen und je zur Hälfte mit den Ländern – ersetzt werden. Diese Maßnahme erstreckt sich auf alle Länder, unabhängig von der Teilnahme an der Kommunalen Altschulden Hilfe.
 Die dadurch erreichte Stärkung der durch die COVID-19-Pandemie verschlechterte Finanzsituation der Gemeinden soll zügig nach Inkrafttreten des Kommunalen Solidarpakts noch in diesem Jahr erfolgen. Diese einmalige Hilfe des Bundes an die Kommunen erfolgt über pauschalierte Zuweisungen. Dies erfordert mit Blick auf Art. 104a Abs. 1 und Art. 109 Abs. 1 GG eine entsprechende Verfassungsän- derung. – Übernahme kommunaler Liquiditätskredite (ca. 45 Mrd. €), kommunale Altschuldenhilfe
Der Bund bietet den Kommunen an, die übermäßigen Liquiditätskredite der Kommunen – je zur Hälfte mit den jeweiligen Ländern – durch eine im Jahr 2020 zu verabschiedende gesetzliche Maßnahme zu übernehmen und damit allen betroffenen Kommunen einen Neustart mit einer „Stunde Null“ zu ermöglichen. 
Unverändert sind viele Kommunen in Deutschland mit übermäßig hohen Liquiditätskreditschulden belastet, die ihnen jeden Handlungsspielraum für die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge nehmen. Die Lösung dieser Problematik ist bereits ein Auftrag der Koalitionsvereinbarung 2018. Auch im Bericht der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse wurde Mitte 2019 diese gerade für finanz- schwächere Kommunen sehr belastende Hypothek als eines der wesentlichen Probleme identifiziert. Das Bundeskabinett hat erklärt, bei einer gemeinsam mit den Ländern anzustrebenden solidarischen Lösung des Problems einen einmaligen Beitrag leisten zu wollen. Als übermäßig gelten diejenigen Liquiditätskredite einer Kommune zum Stichtag 31. Dezember 2019, die für eigene Zwecke und nicht zur Finanzierung von Investitionen oder anderem Kommunalvermögen ver- wendet wurden und einen Sockelbetrag von 100 Euro je Einwohner überschrei- ten. 
Die bereits erfolgten Liquiditätskredit-Entschuldungen durch die Länder Niedersachsen (Zukunftsvertrag), Hessen (Hessenkasse), Saarland (Saarlandpakt) und Brandenburg (Teilentschuldung kreisfreie Städte) werden ebenso wie die Stadtstaaten bei der kommunalen Altschuldenhilfe entsprechend berücksichtigt. Konjunkturpaket Über den Kommunalen Solidarpakt 2020 hinaus soll ein Konjunkturpaket verabschiedet werden, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Für diesen Konjunktur Paket stehen derzeit drei Schwerpunkte in der Diskussion:

– Erstens ein massives Investitionspaket in die öffentliche Infrastruktur (bspw. Breit-band, um die Wirtschaft zu stabilisieren, bevor die Verbraucher wieder investieren. Es stehen aber auch Investitionen in kommunale Infrastruktur wie Schulen, Kindergärten, Verkehr, Kultur, Digitalisierung, Klimaschutz in der Diskussion. – Zweitens eine Entlastung der Bürger, damit diese zum Konsum angehalten wer- den. Hier werden ein Vorziehen des Abbaus des Solidaritätszuschlages auf dieses Jahr diskutiert, eine steuerliche Entlastung sowie einen Bonus pro Kind (wie im Konjunkturpaket II im Jahr 2009). – Drittens eine finanzielle Unterstützung von Unternehmen durch Bürgschaften, neue KFW-Programme und Exportgarantien, um den Export wieder anzukurbeln.
Zeitplan Nach dem gegenwärtigen Zeitplan sollen die Vorschläge bereits am 02. Juni 2020 im Koalitionsausschuss und am darauffolgenden 03. Juni 2020 im Bundeskabinett beraten werden, das bis zur Sommerpause beschließen soll.

Jetzt kommt es darauf an, ob die Landesregierung in Umsetzung der Ziffer 8 ihres Kabinettsbeschlusses zum Kommunalschutz-Paket vom 31.3.2020 bereit ist, ihr dort gegenüber der kommunalen Familie gegebenes Versprechen zeitnah und in dem nötigen Umfang schnell einzulösen. 
In der Ziffer 8 des genannten Beschlusses heißt es wörtlich:
Die Landesregierung  stellt fest, dass zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise auch corona-bedingte Finanzschäden der Gemeinden und Gemeindeverbände einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW Rettungsschirm erfahren können.”

12Mai/20

Stadtweiher: Betreten verboten!

Abfischungsmaßnahmen abgeschlossen – auch westlicher Teil des Stadtweihers wird jetzt trocken gelegt

SPD-Ratskandidatin Susanna Goldschmidt und Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, hatten jetzt die Stadtverwaltung darauf hingewiesen, dass sich gerade am vergangenen Wochenende vor allem jüngere Kinder in den Schlammbereichen des Stadtweihers „tummelten“, dass sogar Radfahrer den Grund auf voller Länge befuhren und mehrere weitere jüngere Männer die verbliebenen Pfützen offenbar nach überlebenen Fischen abgesucht hatten.

Susanne Goldschmidt: “Durch solch unverantwortliches Handeln bringen sich Menschen am Stadtweiher nicht nur selbst in Gefahr, sondern sie bringen für den Fall eines Unglücks auch die Verantwortlichen der Stadt in Bedrängnis.“

Deshalb hatte die SPD-Fraktion darum gebeten, dass die Mitarbeiter*innen des Ordnungsamtsaußendienstes und auch die Erkrather Polizeikräfte den Bereich öfter kontrollieren und das Betreten der Teichflächen zu untersagen. Ehlert hält auch weitere Vorkehrungen für nötig, die das Verbot des Betretens klar kenntlich machen und womöglich deutlich erschweren.

In einer ersten Antwort teilt die Verwaltung nun mit, dass weitere Schilder, die vor dem Einsinken im Weiher warnen und das Betreten verbieten, bereits angefertigt wurden und aktuell rund um den Weiher aufgestellt werden.

Außerdem weist die Verwaltung darauf hin, dass heute die letzten Aale und weitere Lebewesen entnommen worden seien und mit dem Ablassen des Restwassers des westlichen Teils des Weihers begonnen worden sei. Diese Aktionen seien nach Rücksprache mit allen zu beteiligenden Behörden erfolgt.

11Mai/20

Rätsel gelöst: In der Willbeck entstehen Blühwiesen als landschaftsrechtlicher Ausgleich

Auf die Anfrage der SPD-Kandidaten Birgit Ehlert und Frank Urban hat die Verwaltung heute geantwortet. Wir geben die wesentlichen Aussagen hier wieder:

„Die Wiese gehört der Stadt Erkrath. Sie dient vorwiegend als Ausgleichsfläche für neue Bauvorhaben der Stadt. Sie ist derzeit und für die nächsten 30 Jahre verpachtet und zwar an die Stiftung Rheinische Kulturlandschaft. Zuständig für die Genehmigung des Zauns ist in diesem Fall nicht die Stadtverwaltung, sondern die Untere Naturschutzbehörde des Kreises.

Die Errichtung des Zauns wurde durch sie genehmigt. Bei der Entscheidungsfindung werden zahlreiche Parameter bewertet und abgewogen. Es handelt sich in vorliegendem Fall nicht um einen herkömmlichen Zaun, sondern um einen, der speziell in der Landwirtschaft eingesetzt wird. Kleinere Tiere haben nach wie vor die Möglichkeit, hindurchzukommen.

Die Fläche wird als extensive Wildwiese mit angrenzendem Blühstreifen genutzt. Mit Rücksicht auf anliegende Hundehalter und Spaziergänger wurde davon abgesehen, die gesamte Fläche einzuzäunen. So bleibt ein Teil davon weiterhin für die Allgemeinheit verfügbar.“

10Mai/20

Hundewiese in der Willbeck abgesperrt?

Warum die “Hundewiese” in der oberen Willbeck hinter der Hunderennbahn bzw. der Tennisanlage Grün-Weiß Richtung Haan komplett eingezäunt worden ist, haben unsere Stadtratskandidaten Birgit Ehlert und Frank Urban jetzt bei der Stadtverwaltung angeftragt.
Durch den Zaun ist der Bereich nicht nur für Spaziergänger*innen abgesperrt, sondern auch Wildtiere können nicht mehr zwischen dem Willbecker Busch und den angrenzenden Ackerflächen wechseln.
Das finden die beiden Sozialdemokraten nicht in Ordnung und wollen wissen, ob die Aktion “mit rechten Dingen” zugeht.

07Mai/20

Jan Pfeifer rückt in den Stadtrat nach

Jan Pfeifer

Adi Franke ist „sozialdemokratisches Urgestein“ in Erkrath, will aber jetzt seinen Platz im Stadtrat räumen, damit unser junger Kollege Jan Pfeifer als neues Ratsmitglied nachrücken kann.
Der 28-Jährige ist damit das jüngste Ratsmitglied, aber kein Neuling in der Ratsarbeit. „In meinen drei Jahren als Vorsitzender des Erkrather Jugendrates bin ich ab 2009 mit der Kommunalpolitik in Berührung gekommen. Auch nach dieser Zeit wollte ich mich und meine Ideen weiter für unsere Stadt einbringen“, berichtet Pfeifer. Seit der Kommunalwahl 2014 ist er sachkundiger Bürger und für unsere Fraktion Sprecher im Jugendhilfeausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

„Ich möchte Missstände nicht nur bemängeln, sondern aktiv gegen sie vorgehen“, erklärt Pfeifer den Antrieb für sein politisches Engagement. „Erkrath ist für mich die perfekte Mischung aus Urbanität und Nähe zur Natur, die ich noch lebenswerter gestalten und erhalten möchte.“ Sein Mitwirken im Erkrather Stadtrat ist nicht kurzfristig angelegt. Bei der für den 13. September 2020 geplanten Kommunalwahl tritt er als Kandidat im Ratswahlkreis Alt-Hochdahl an.

Adi Franke

Jan Pfeifer hat 2018 sein Masterstudium „Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung“ an der NRW School of Governance in Duisburg abgeschlossenen. Seitdem arbeitet er für ein Projekt des Landes NRW und berät Städte und Kreise in Fragen zukünftiger Mobilität. Parallel zu seinem Studium war Jan Pfeifer für den damaligen Landtagsabgeordneten Manfred Krick aus Mettmann tätig.

Adi Franke blickt auf 45 Jahre kommunalpolitisches Engagement für Erkrath zurück. Seit 1975 war er Ratsmitglied, lediglich mit einer Unterbrechung zwischen 2004 und 2009. In dieser Zeit brachte er sich als sachkundiger Bürger in die Ausschussarbeit ein. Seine Arbeitsbereiche waren zunächst Kultur und Jugendmusikschule und dann immer wieder schwerpunktmäßig die Stadtwerke und der Abwasserbetrieb. Wir von der Ratsfraktion wollen seinen fachlichen Rat nicht missen und haben Franke daher auch nach seinem Ausscheiden aus dem Rat als sachkundigen Bürger im Betriebsausschuss und als Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtwerke bestellt.

28Apr/20

Bürgerpreis für Bürgerbus-Team

Bürgerinnen- und Bürgerpreis 2019 an den Erkrather Bürgerbus verliehen 🏅🚌

Während der Sitzung des Stadtrates am Dienstag, den 28.04.2020, wurde der Bürgerinnen- und Bürgerpreis 2019 an das Team des Erkrather Bürgerbusses vergeben. Diese Ehrung gilt allen ehrenamtlich Tätigen, die dem Projekt Bürgerbus ihre Kraft und Zeit widmen: als Fahrerin und Fahrer hinter dem Steuer oder auch bei der Planung oder Wartungsarbeiten.

Bürgermeister Christoph Schultz überreichte den Preis an den Vorsitzenden Harald Mars und den stellvertretenden Vorsitzenden Rudi Birkenstock und bedankte sich herzlich für diesen wichtigen Dienst an der Gemeinschaft. Unter dem Motto „Bürger fahren für Bürger“ sei der Bürgerbus überall in Alt-Erkrath unterwegs und erhöhe so die Lebensqualität des Stadtteils. Das wüssten die Fahrgäste sehr zu schätzen, ebenso wie die stets freundliche und angenehme Atmosphäre im Bus. Er wünschte dem Bürgerbus und seinem Team daher weiterhin allzeit „gute Fahrt“.