Monthly Archives: März 2020

22Mrz/20

Maßnahmen gegen Corona sind nötig, bleiben Sie zu Hause!

Wir sind völlig einig mit Bürgermeister Roland Schäfer, Bergkamen, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW. Er sagt:

Klare und einheitliche Regeln einer Kontaktsperre helfen allen

Eine Kontaktsperre greift erheblich in die Freiheitsrechte ein. Aber wir stimmen der Einschätzung von Bund und Ländern zu, dass wir strengere Vorgaben brauchen, um die Verbreitung des Coronavirus zu stoppen. Wenn es in den kommenden Tagen nicht gelingt, die Fallzahlen radikal zu senken, würde das unsere Krankenhäuser überfordern. Das dürfen wir nicht riskieren.

Ein Verbot von Ansammlungen von mehr als zwei Personen mit Ausnahme von Familien, strenge Ahndung von Vergehen – die eindeutigen Vorgaben für NRW und Deutschland schaffen Klarheit für alle. Das hilft auch den Kommunen. Zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben sich einheitliche Vorgaben gewünscht. Das Land schafft nun mit einer Rechtsverordnung Fakten, die auf kommunaler Ebene einheitlich gelten. Das spart bei der Umsetzung der Maßnahmen in den Städten und Gemeinden wertvolle Zeit. Für einen Flickenteppich an Regelungen hat kein Bürger Verständnis. 

Durch die eindeutigen Regeln sollten auch endlich die den Ernst der Lage verstehen, die sich in den vergangenen Tagen auf unerträgliche Art und Weise fahrlässig verhalten haben und noch in Gruppen unterwegs waren. Sie können sicher sein: Polizei und kommunale Ordnungsbehörden werden konsequent kontrollieren und hart durchgreifen. 

Es macht Hoffnung, dass der allergrößte Teil der Bürgerinnen und Bürger sich schon seit mehreren Tagen verantwortungsbewusst verhält. Diese Menschen haben verstanden, dass sie sich und andere am besten schützen können, wenn sie Begegnungen auf den engsten Familienkreis beschränken. 

Der Umgang mit der Epidemie verlangt auch den Beschäftigten in den Kommunen alles ab, die Krisenstäbe tagen rund um die Uhr. Die Verwaltungen müssen die Umsetzung der Notmaßnahmen bewerkstelligen. Sie überprüfen die Lage auf den Straßen, Plätzen und Parks und sind erste Anlaufstelle für Gewerbetreibende und Eltern, die für ihre Kinder einen Platz in der Notbetreuung brauchen.  Das alles zu leisten, während die Lage und die rechtlichen Vorgaben sich ständig ändern, ist nicht einfach.   

14Mrz/20

Führt Düsseldorfs Umweltspur zu mehr Verkehr in Erkrath?

Das will die SPD-Ratsfraktion Erkrath wissen und hat deshalb eine Verkehrszählung im Bereich Max-Planck-Straße (Höhe Am Tönisberg) angeregt. Die Stadtverwaltung hat zugesagt, eine solche Zählung mit ihrem eigenen Gerät vorzunehmen.

Grund ist, dass sich mit der Düsseldorfer Umweltspur seit Oktober 2019 der Pendelverkehr in Richtung Düsseldorf in den Morgenstunden verändert hat.

Peter Urban, SPD-Ratsmitglied und Kreistagskandidat für Unterfeldhaus, hört im Gespräch mit Anwohner*innen der Max-Planck-Straße, Am Maiblümchen, Am Tönisberg, Otto-Hahn-Straße und Millrather Weg von einem starken Zuwachs von Durchgangsverkehr im Ortsteil in Richtung Gerresheimer Landstraße. Urban bewertet das als Versuch der “Umfahrung” der Beeinträchtigungen des Pendelverkehrs auf der A 46 und die Umweltspur.

Wenn Düsseldorf mit der Umweltspur Dieselfahrverbote vermeiden oder das Ziel der Klimaneutralität unterstützen wolle, sei das vielleicht gut so, dürfe aber nicht “auf dem Rücken” der Nachbarschaft ausgetragen werden, meint Urban.

Die SPD will daher jetzt die Fakten überprüfen und will wissen, ob tatsächlich durch die Einrichtung der Umweltspur eine zusätzliche Belastung Erkrather Bürger*innen in Unterfeldhaus entsteht. Daher sollen die Verkehrszählungen vorgenommen werden, wie die Stadtverwaltung der SPD zugesagt hat. 

Die Stadt Erkrath hat vor der Sanierung der Straße Max-Planck-Straße den Verkehr dort gezählt, daher liegen Messwerte vor, die mit den neuen Zahlen abgeglichen werden können.

Peter Urban: „Sollte sich ein erhöhtes Verkehrsaufkommen feststellen lassen, müssen auch im Interesse der Erkrather Beschlusslage zum Klimanotstand Maßnahmen dagegen getroffen werden.“

11Mrz/20

SPD Erkrath: Regiobahn soll auf teure Elektrifizierung ihrer Strecke verzichten und Brennstoffzellenzüge einsetzen

Die Regiobahn sollte schon längst bis nach Wuppertal durchgeführt werden und damit das attraktive Angebot als S 28 von Kaarst über Düsseldorf in die bergische Großstadt erweitern.

Bislang war vorgesehen, „schnellere“ Züge mit Elektroantrieb einzusetzen und dafür  den neuen Teil der Strecke von Mettmann aus und auch den noch nicht elektrifizierten Alt-Ast zwischen Mettmann und Gerresheim mit Stromleitungen auszustatten.

Das hängt aber fest, weil das notwendige Planungsrecht nicht zustande gekommen ist und sich angrenzende Eigentümer dagegen auch gerichtlich zur Wehr setzen.

Außerdem ist die Elektrifizierung sehr kapitalintensiv und lohnt sich nach der Auffassung der Sozialdemokraten nur dort, wo schwere und schnellfahrende Züge zum Einsatz kommen. „Der Platzbedarf an der Strecke zum Aufstellen der Masten und eines Sicherheitsabstands zur Vegetation ist immens. Es werden gerade im östlichen Streckenast tausende Bäume gefällt werden müssen. Aus  Klimaschutzgründen ist dies abzulehnen“ meint Uli Schimschock, verkehrspolitischer Sprecher der Erkrather SPD-Ratsfraktion.

Elektrifizierte Bahnstrecken sind bei extremen Wetterereignissen (Sturm) sehr anfällig. Ein umgestürzter Baum allein im Gleisbereich lässt sich relativ schnell entfernen, eine heruntergerissene Fahrleitung erfordert dagegen einen immensen Reparaturbedarf und dementsprechend langandauernde Betriebseinstellung.

Als Alternative zu den herkömmlichen Fahrzeugen sollten vor allem innovative neue Antriebe mit wasserstoffbasierten Brennstoffzellen zum Einsatz kommen, meint die SPD. Der international tätige Zughersteller Alstom hat dazu ein Modell   Coradia iLint auf den Markt gebracht. In Düren und in Buxtehude sind solche Fahrzeuge erfolgreich im Einsatz.

Uli Schimschock: „Die geplante Elektrifizierung ist die falsche Lösung. Wir wollen Brennstoffzellenzüge wie den Coradia iLint der Fa. Alstom einsetzen, um die alten Talent-Züge auf der S28 abzulösen und den Betrieb der Streckenausweitung aufzunehmen.“

Der entsprechende Antrag der SPD-Ratsfraktion für den Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss des Stadtrates lautet:

Für die nächste Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 31.03.2020 beantragen wir einen Tagesordnungspunkt

Einsatz von Brennstoffzellenzügen auf der S28

vorzusehen und bitten zu beschließen:

Die Regiobahn GmbH verzichtet auf die geplante Elektrifizierung ihrer Schieneninfrastruktur und setzt stattdessen Brennstoffzellenzüge auf der S28 ein.

Begründung:

Auf dem westlichen Ast der Regiobahn verkehren ausschließlich dieselelektrische Triebwagen der Bauart Talent. Auf dem östlichen sind außerdem mit Dieselloks bespannte Güterzüge für den Kalkverkehr im Einsatz.

Die geplante Elektrifizierung ist aus unserer Sicht ungeeignet. Stattdessen sollten Brennstoffzellenzüge wie der Coradia iLint der Fa. Alstom zum Einsatz kommen, um die betagten Talent auf der S28 abzulösen.

Die Elektrifizierung von Bahnstrecken ist kapitalintensiv und lohnt u.E. nur dort, wo schwere und schnellfahrende Züge zum Einsatz kommen. Der Platzbedarf an der Strecke zum Aufstellen der Masten und eines Sicherheitsabstands zur Vegetation ist immens. Es werden gerade im östlichen Streckenast tausende Bäume gefällt werden müssen. Aus  Klimaschutzgründen ist dies abzulehnen.

Elektrifizierte Bahnstrecken sind bei extremen Wetterereignissen (Sturm) sehr anfällig. Ein umgestürzter Baum allein im Gleisbereich lässt sich relativ schnell entfernen, eine heruntergerissene Fahrleitung erfordert dagegen einen immensen Reparaturbedarf und dementsprechend langandauernde Betriebseinstellung.

Im Bereich des Streckenabschnitts östlich Mettmanns ist zudem die Elektrifizierung rechtlich noch gar nicht möglich, weil es an der erforderlichen Planfeststellung mangelt, die wiederum wegen Grundeigentümerwiderspruchs streitbefangen ist.

Der Betrieb der S28 mit Coradia iLint ist in Abwägung o.g. Fakten vorzuziehen. Derzeit sind Fahrzeuge dieser Bauart im regulären Einsatz und haben sich bewährt. Weitere Bahnen im In- und Ausland stellen in nächster Zeit ihre Fahrzeugflotte auf wasserstoffbetriebene Fahrzeuge um, so dass künftig mit einer dauerhaften Auslastung der Produktionskapazitäten zu rechnen ist. Das gebietet schnelles Handeln.

Die von der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR bereits georderten Elektrozüge sollten dem derzeitigen „Ausleiher“ oder sonst auf dem Markt zum Kauf angeboten werden.

Soweit noch nicht erfolgt, ist durch den VRR und/oder die Regiobahn zu klären:

Möglichkeiten einer klimaneutralen / klimafreundlichen Herstellung von Wasserstoff

Unterbringung zusätzlicher baulicher Maßnahmen an den Endpunkten / Haltestellen­punkten für die Betankung

Lebenszyklusrechnung wirtschaftlich und ökologisch für die Investition und die Betriebs­kosten der neuen alternativen Antriebe gegenüber traditioneller E-Züge und der dafür notwendigen Infrastrukturmaßnahmen

Zeitverzögerungen durch womöglich längere Lieferfristen gegenüber einer Betriebs­auf­nahme nach Abschluss des Rechtsstreites um die Planfeststellung der Elektrifizierungsvariante

Förderungen aus den Klimapaketen

Der Güterzugbetrieb auf dem Ostast dient im Übrigen ausschließlich der Abfuhr von Kalkprodukten aus Dornap-Hahnenfurth. Die eingesetzten Dieselloks können mittelfristig ebenfalls durch mit Wasserstoff betriebenen Lokomotiven ersetzt werden. Darüber hinaus werden die zur Rauchgasentschwefelung benötigten Kalkprodukte nach Stilllegung der Braunkohlekraftwerke nicht mehr gebraucht, mithin fällt der Transport weg. Es bleibt der Transport von Kalkprodukten zur Stahlerzeugung im Ruhrgebiet.

In Buxtehude und in Düren werden die innovativen Brennstoffzellenzüge bereits eingesetzt, weitere Informationen dazu gibt es hier:

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wasserstoffzug-dueren-rurtalbahn-100.html

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert    Uli Schimschock

08Mrz/20

SPD wählt Ratskandidat*innen für Erkrath

Für die 20 Ratswahlkreise in der Stadt Erkrath wählte die Mitgliederversammlung am 16. Februar diese Frauen und Männer:

WK Nr. Wahlkreis SPD Kandidat*in 2020
10 AE Nord Ulrich Schimschock
20 AE Mitte Bernd Franzen
30 AE Süd-West Klaus Bauer
40 AE West Ursula Mazurczak
50 AE Ost Markus Hucklenbroich
60 AE Süd-Ost Detlef Ehlert
70 UFH West Henrik Pickardt
80 UFH Mitte Ramona Döring-Genske
90 UFH Ost/Kempen Sandra Gehrke
100 Alt-Hochdahl Jan Pfeifer
110 Trills-Ost Marleen Greeven
120 Trills-West Norbert Uniatowsky
130 Schimmelskämpchen Michaela Pohl
140 Sandheide Peter Urban
150 Schildsheide-Eickert Jörg Schintze
160 Stadtweiher Susanna Goldschmidt
170 Kattendahl Lilija Zhimarin-Schlothauer
180 Millrath Sandra Steffen
190 Willbeck-West Frank Urban
200 Willbeck-Ost Birgit Ehlert

Die Reserveliste der SPD führt Bürgermeisterkandidat Jörg Schintze an, gefolgt vom Fraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert. Alle Kandidierenden auf der Liste im Überblick:

Reserveliste der SPD Erkrath 
Lfd.  Nr.NameVornameWahl-bezirk
1SchintzeJörg0150
2EhlertDetlef0060
3GreevenMarleen0110
4PfeiferJan0100
5GehrkeSandra0090
6SchimschockUlrich Dieter0010
7UrbanPeter0140
8PohlMichaela0130
9BauerKlaus Alfons0030
10EhlertBirgit0200
11MazurczakUrsula0040
12FranzenBernd0020
13Steffen Sandra0180
14GoldschmidtSusanna0160
15HucklenbroichMarkus0050
16PickardtHenrik0070
17Zhimarin-SchlothauerLilija0170
18SteinmannThomasohne
19UniatowskyNorbert0120
20UrbanFrank0190
21Döring-GenskeRamona Alexandra0080
22PützLauraohne
23ZastrauHans-Ulrich ohne
24SchintzeInaohne
25TeichVolkerohne
26HaaseUlrikeohne
27EsselbornEsselbornohne
28WaltherClaudiaohne
29MustazzuColetteohne
05Mrz/20

SPD beim Weltfrauentag

Die SPD-Ratskandidatinnen und SPD-Ratsmitglieder aus dem Herzen Hochdahls sind am kommenden Samstag, 07.03.2020, ab 10:00 Uhr mit einem Aktionsstand auf dem Hochdahler Markt zum Weltfrauentag vertreten.
Sandra Gehrke, Susanna Goldschmidt, Marleen Greeven und Peter Urban verteilen einen Infoflyer und selbstgebastelte Schmetterlingsgrüße mit Botschaften und einem kleinem Schokoriegel.