All posts by SPD Erkrath

05Jan/20

Guntram Schneider ist verstorben

Guntram Schneider

Sebastian Hartmann zum Tod von Guntram Schneider
am 04. Januar 2020, 10:46 Uhr

Ein Kämpfer für die Sozialdemokratie ist von uns gegangen. Die NRWSPD trauert über die Nachricht vom Tod von Guntram Schneider. Der frühere Arbeitsminister im Kraft-Kabinett ist im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben.

„Die Nachricht macht uns alle traurig. Der Verlust ist immens: Wir haben einen integren Menschen, einen aufrechten Sozialdemokraten und einen leidenschaftlichen Gewerkschafter verloren. Er war ein Kämpfer und Original mit dem Herzen auf dem rechten Fleck. Sein politischer Einsatz war stets auf Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit ausgerichtet. Auf dem zurückliegenden Landesparteitag begrüßte er den Rot-Pur-Prozess und die Reformvorschläge für einen neuen, gerechteren Sozialstaat. Dazu war Guntram Schneider ein geschichtsbewusster Sozialdemokrat. Wir alle haben sehr gern und sehr gut mit ihm zusammengearbeitet, ihn als Kollege, Vertrauten und Politiker sehr geschätzt. Unser herzliches Beileid gilt den Angehörigen, Freunden und allen Genossinnen und Genossen. Möge Guntram
Schneider in Frieden ruhen.

Als einstiger nordrhein-westfälischer DGB-Chef und späterer Arbeitsminister im Kraft-Kabinett verbinden wir mit dem Sozialdemokraten Guntram Schneider große Verdienste um eine soziale Arbeitsmarktpolitik, die die Integration von Langzeitarbeitslosen ebenso beinhaltete, wie die Einbindung von Menschen mit Behinderung und die Förderung der beruflichen Bildung. Guntram Schneider war unter anderem maßgeblich an der Einführung des „Kein Abschluss ohne Anschluss“-Projektes beteiligt, dass Jugendlichen mit Startschwierigkeiten den Übergang von der Schule in den Beruf erleichtern soll. Mit Guntram Schneider als Minister hat Nordrhein-Westfalen zudem bundesweit eine Vorreiterrolle im Punkt Integration eingenommen mit der Einführung des ersten Teilhabe- und Integrationsgesetz eines Flächenlandes.“

21Dez/19

Stichwahl abzuschaffen war rechtswidrig

„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist ein Sieg für die kommunale Demokratie und ein klares Signal gegen die willkürliche Machtpolitik von Ministerpräsident Laschet und seiner Koalition aus CDU und FDP“, erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen.

Die SGK NRW begrüßt die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW gegen die Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober-)bürgermeister- und Landratswahlen. Die vom Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl ist damit für die Kommunalwahlen 2020 vom Tisch!

Wir brauchen mehr Demokratie, nicht weniger!

In einem völlig überhasteten Verfahren wollten sich Ministerpräsident Laschet und die Koalition aus CDU und FDP mehr Macht in den Rathäusern des Landes sichern. Dem hat der Verfassungsgerichtshof einen deutlichen Riegel vorgeschoben. Ministerpräsident Laschet muss sich und seiner Regierungskoalition nun höchstrichterlich attestieren lassen, dass eine politische Mehrheit das Wahlrecht nicht verbiegen kann, wie es ihr beliebt.

„Der Verfassungsgerichtshof hat jetzt sichergestellt, dass sich die gewählten Spitzen der Gemeinden, Städte und Kreise in ihrem Amt auf eine breite Basis bei den Wählerinnen und Wählern stützen können. Damit ist ausgeschlossen, dass ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin mit 30 % oder weniger der Wählerstimmen im ersten Wahlgang ins Amt gehoben wird“, so Frank Baranowski weiter.

Dennoch merkt Frank Baranowski an, dass es weiterhin eine zentrale Aufgabe aller politischen Ebenen sei, gerade die Kommunalpolitik in den Fokus zu rücken. Denn hier würden die Entscheidungen getroffen, die die Menschen vor Ort direkt betreffen und hier können die Bürgerinnen und Bürger mitgestalten durch politisches Engagement und durch eine hohe Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 und dann zwei Wochen später auch in der Stichwahl.

„Kommunalpolitik ist die Basis unserer Städte- und Gemeinden. Hier können und wollen wir Demokratie leben und das können wir nur, wenn eine breite Basis an Wählerinnern und Wählern hinter den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und den tausenden von ehrenamtlichen engagierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern steht. Diese Grundlage hat das Gericht nun gesichert“, ergänzt Frank Baranowski abschließend.

Hintergrund:

Die Stichwahlen wurden erstmalig im Jahr 1994 eingeführt und haben sich bewährt. 2007 schafften CDU und FDP sie ab. Die rot-grüne Minderheitsregierung erreichte, dass sie 2011 mit den Stimmen der Linken und der FDP – die sie jetzt wieder abschaffen will – wieder eingeführt wurde. Hintergrund war, dass bei der Kommunalwahl 2009 in einigen Kommunen Kandidatinnen und Kandidaten mit weniger als einem Drittel aller Stimmen gewählt wurden. Die niedrigen Stimmenanteile der Wahlsieger gewährleisteten keinen ausreichenden Rückhalt durch die Wählerschaft.

19Dez/19

Ulrike Haase als Schul- und Baudezernentin des Kreises Mettmann verabschiedet

Verabschiedung Uli Haase

Nach zehn Jahren scheidet Ulrike Haase nun aus dem Dienst aus, 2009 hatte sie den “Bauchladenjob” mit einem Dezernat aus Schule, Bau- und Straßenabteilung, Gesundheit und Behindertenintegration übernommen. Jetzt geht sie in den wohlverdienten Ruhestand.
Uli Haase war zuvor in der Stadt Düsseldorf in der Sozialverwaltung und davor als Personalrätin beschäftigt.
Politisch war sie bis zum Dienstantritt im Hauptamt SPD-Kreistagsabgeordnete und ehrenamtliche Landrätin und davor SPD-Ratsmitglied sowie stellvertretende SPD-Vorsitzende in Erkrath.
Landrat Hendele schenkte ihr an ihrem letzten Arbeitstag ein handsigniertes Wimmelbild von Jacques Tilly. Die offizielle Abschiedsveranstaltung wird am 10. Januar erfolgen.

17Dez/19

Dieter Becker verabschiedet sich aus dem Stadtrat

Dieter Becker, Ratsmitglied seit 2004, Ortsvereinsvorsitzender der SPD zuerst in Unterfeldhaus, dann im vereinten Ortsverein Erkrath bis 2019, verabschiedet sich aus dem Stadtrat.
Dieter Becker ist eine der “Säulen” unserer Ratsfraktion: Als Vergabespezialist im Innenministerium für Polizeibeschaffung und als Personalrat dort Fachmann für viele öffentlichrechtliche Themen beruflich unterwegs gewesen, vertritt er uns im Haupt- und Finanzauschuss, im Rechnungsprüfungs- und im Betriebsausschuss sowie im Stadtwerke-Aufsichtsrat.
Zum Jahreswechsel legt er als Ratsmitglied für Unterfeldhaus – mit gelebter Verantwortung für unsere Stadt insgesamt – das Mandat nieder. Aus gesundheitlichen Gründen.
Er leidet an der heimtückischen Krankheit Krebs, er kämpft tapfer dagegen.
Wir sind an deiner Seite, lieber Dieter, lasse dich nicht unterkriegen!

13Nov/19

Busverbingungen nach Hilden werden besser

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und Mitglied im ÖPNV-Ausschuss des Kresitages hatte vorgestern noch einmal nach der längst überfälligen Verbesserung der Bus-Verkehrsangebote zu den Schulen in Mettmann und Hilden gefragt und diese Antwort der Kreisverwaltung bekommen, die uns in der Sache schon weiter bringt, aber dennoch den Betroffenen – bis der neue Bus nach den Weihnachtsferien hoffentlich auch fährt – noch einige Geduld abfordert:

“… mit Blick auf den Dienstag in Erkrath für 17:00 Uhr terminierten Planungsausschuss darf ich Sie zum Thema „Schüler*innen-Verkehr Erkrath – Hilden“ aktuell darüber informieren, dass die Rheinbahn AG eine Lösung zur Beseitigung des hohen Fahrgastaufkommens im Schülerverkehr zwischen Erkrath und Hilden erarbeitet hat:

Um das hohe Fahrgastaufkommen auf der Linie 741 an Schultagen zu kompensieren wird die Rheinbahn AG ab Dienstag, 07.01.2020 einen zusätzlichen E-Wagen um 7:06 Uhr ab Erkrath-Hochdahl S einrichten, der dann 2 Minuten vor dem jetzt überfüllten Schülereinsatzwagen aus Richtung Mettmann fahren wird.

Ab Erkrath-Hochdahl S wird dieser E-Wagen über den Fahrweg der Linie 741 fahren, dann ab der Haltestelle „Kleef“ (Hilden) über den Weg der Linie 782 und ab Mozartstraße über die Linie 781 bis zum Schulzentrum Gerresheimer Straße (Ankunft um 7:29 Uhr), dann weiter bis zur Endstelle Hilden, Gabelung.

Für Fahrgäste/Schüler*innen aus Alt-Erkrath besteht die Möglichkeit, mit der Linie O6 bis Neuenhausplatz zu fahren und dann in die Linie 781 Richtung Hilden umzusteigen. Die Umsteigezeit beträgt im 20-Min.-Takt 6 Minuten und wurde extra so geplant.

15Okt/19

Aufstellung der Ersatzcontainer für Lummerland verzögert sich

Ersatzbau für KiTa Lummerland

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Detlef Ehlert, hatte nach der Bürger*innen-Info zum Schulcampus Sandheide bei der Verwaltung nachgefragt, was denn nun mit den Übergangsersatzbauten für den abgebrannten Kindergarten Lummerland los ist, wann die mobilen Unterbringungsgebäude endlich kommen, die für den Oktober versprochen waren.
Die Antwort ist nicht erfreulich: Weil Vergabevorschriften Zeit gekostet hätten und vor allem, weil auf dem Aufstellungsgelände, also dem Bolzplatz Kempener Str., Belastungen im Untergrund festgestellt worden seien, die nun erst ausgebaggert werden müssten, verzögere sich das alles bis in den Februar 2020.
Das ist sehr ärgerlich. Alle KiTa-Beteiligten leiden unter den derzeitigen Unterbringungsrealitäten.
Gesundheitsbeeinträchtigen durch die frühere Nutzung des Bolzplatzes sind grundsätzlich nicht zu fürchten, meint die Verwaltung, aber für die Zukunft soll der Boden besser ausgetauscht werden, was auch wir richtig finden.
Hoffentlich halten sich alle Beteiligten jetzt weiter “ran” und realisieren das Projekt dann zum Februar und schaffen es nebenher, den eigentlichen Ersatzbau auf dem Ursprungsgelände voran zu bringen.

29Sep/19

Es ist wieder soweit: Peter Urban sammelt für Wildtierfütterung

Kastanien und Eichel Sammelaktion!

Es ist wieder Herbst und die Früchte der Natur fallen zu Boden.
Wie in den letzten 10 Jahren auch, rufe ich wieder auf zur Sammelaktion von Kastanien und Eicheln zu Gunsten der Tiere im Wildgehege Neandertal.
Die gesammelten Kastanien und Eicheln können dann am Samstag den 05.10.2019 von 09:30 Uhr bis 12:00 Uhr bei mir an meinem Stand am Sandheider Markt abgegeben werden.
Auch in diesem Jahr winkt wieder, für die besten Sammler eine Tierpatenschaft. Als weitere Preise werden Buchgutscheine an die jeweiligen zweit und drittplatzierten übergeben.
Gewinner soll auch das Kinderhaus Sandheide sein. Mit meinem Aufruf Kastanien und Eicheln zu sammeln, suche ich Sponsoren die so wie ich und Kerstin Doege jeweils 10 Cent pro gesammeltem Kilo Spenden.
Interessiert, ich freue mich über eine Nachricht

17Sep/19

Schulbusverbindungen nach Mettmann und nach Hilden verbessern!

SPD schlägt Linienweg für Rheinbahn-Bus 741 von Hochdahl über Alt-Erkrath nach Mettmann vor.
Zur nächsten Sitzung des Planungs, Umwelt- und Verkehrsausschusses beantragen die Sozialdemokraten einen Tagesordungspunkt “Schulweganbindung Erkrath –  Hilden bzw. Erkrath – Hochdahl”.

Dort soll entschieden werden:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Kreis Mettmann, den Städten Mettmann und Hilden sowie der Rheinbahn zu prüfen, die Buslinie 741 zwischen Hochdahl-S und Neandertal statt über die Straßen Feldhof / Neandertal ab Haltestelle Neanderweg über Hochdahler Straße / Kreuzstraße / Beethovenstraße / Mettmanner Straße zu führen.
Bei der Buslinie 741 gibt es einige Kapazitätsprobleme. Da wegen der Kurven­situation im Neandertal derzeit keine Gelenkbusse eingesetzt werden können, müssten  entweder mehr Busse fahren oder der Laufweg wäre zu ändern bzw. wäre, wie unsere Verwaltung wohl derzeit untersucht, die Straße Feldhof mit einer Ampel-Vorrang-Schaltung für die Gelenkbusse in der Weise auszustatten, dass die Busse den Fahrweg für andere Fahrzeuge durch Anforderung von „Alles-rot“ sperren können.

Wir von der SPD bevorzugen die Änderung des Linienwegs und haben daher um eine entsprechende Prüfung gebeten. Aus unserer Sicht ergäben sich Vor- wie Nachteile:

Nachteil:
8 Minuten längere Fahrzeit (das ist aus Anlass der aktuellen Situation insbesondere auf die Auswirkungen für die Schulanfangszeiten in Mettmann und in der Gegenrichtung in Hilden abzuklären)

Vorteile:
Einsatz Gelenkbus möglich und damit eine Kapazitätssteigerung
Anbindung Neanderbad direkt an Buslinie 741
Anbindung Alt-Erkrath direkt nach Hilden und häufiger nach Mettmann
Mehr Möglichkeiten Alt-Erkrath – Hochdahl-S für Anbindung S8/S68

Zu prüfen wäre darüber hinaus, ob die Buslinie 743 dann eingestellt werden könnte. Die Zugkilometer des 743 gingen an 741 über, Mehrkosten, wenn sie denn anfallen, könnten also minimiert werden. Den Laufweg des 743 innerhalb Alt-Erkraths könnten die Linien O5 und O6 mit abdecken.

05Sep/19

Was ist los am Stadtweiher?

Durch eine Zeitungsente ausgelöst und durch Spekulationen in einem Aushang einer am Stadtweiher vertretenen Wohnungsverwaltung verstärkt, waren Anwohner aufgebracht worden, die sich um die Zukunft ihres Wohnumfeldes im Hochdahler Zentrum sorgen.

Wie der Stand der Planungen zur Sanierung des Stadtweihers wirklich ist, welche Alternativen für die Entschlammung des Gewässers bestehen und was die Stadt zur Attraktivierung des Stadtweihers im Rahmen der Planung der Sozialen Stadt vorhat, wird die Verwaltung nun im Ausschuss für Stadtentwicklung am kommenden Donnerstag, 12. September, um 17.00 Uhr im Bürgerhaus Hochdahl berichten.

Außerdem hat die SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit BmU und Grünen beantragt, dass die demnächst zu erwartenden Ergebnisse von Gutachten zur Verschlammung und zur Sanierung des Gewässers bei einer Ortsbesichtigung vorgestellt und dann in einer Ausschusssitzung im Bürgerhaus erläutert werden sollen.

Außerdem hat die Stadtverwaltung jetzt den Stand der Dinge noch einmal umfassend in einem Brief an die erwähnte Wohnungsverwaltung dargestellt, den wir hier auszugsweise wiedergeben:

“2016 wurde das sogenannte Integrierte Handlungskonzept „Sandheide“ durch das Büro Planungsgruppe Stadtbüro aus Dortmund erarbeitet. Mit diesem Konzept wurde die Stadt Erkrath mit dem Programmgebiet Sandheide in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt NRW“ aufgenommen. Das Konzept umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, die in den Jahren 2016 bis 2026 umgesetzt werden sollen und die sich in vier Handlungsfelder gliedern.

Neben den Handlungsfeldern „Wohnen/Wohnumfeld“, „Soziales/Integration/Beschäftigung“ und „Prozessgestaltung“ ist ein zentrales Handlungsfeld „Öffentlicher Raum/ Grün- und Spielflächen“. Zur Umsetzung vieler der aufgeführten Maßnahmen aus dem Konzept erhält die Stadt Erkrath finanzielle Unterstützung durch Fördermittel von Bund und Land in Höhe von 60 Prozent der förderfähigen Kosten.

Eine Maßnahme des Handlungsfelds „Öffentlicher Raum/Grün- und Spielflächen“ ist die Neugestaltung des Stadtweihers. Bei der Konzepterstellung im Jahr 2016 wurde insbesondere die Umfeldgestaltung des Stadtweihers in den Vordergrund gestellt. Hierfür sollten zunächst vorbereitende Untersuchungen zum Bauwerk durchgeführt werden, insbesondere um festzustellen inwieweit die vorhandenen Baulichkeiten auch langfristig noch dauerhaft nutzbar sind bzw. ggf. noch zunächst saniert, erneuert oder ersetzt werden müssen. In diesem Rahmen sollte der Stadtweiher auch entschlammt werden.

Anschließend wird auf Basis der Erkenntnisse in einem Planungswettbewerb die Aufwertung des Umfelds konkret geplant und nach der Entscheidung für einen Entwurf schließlich auch entsprechend durchgeführt.

Die für den Planungswettbewerb erforderlichen Zielvorgaben werden durch das, sich derzeit parallel in Erarbeitung befindliche, Rahmenkonzept Grün- und Spielflächen konkretisiert.

Für das Rahmenkonzept fanden bereits mehrere Bürgerbeteiligungen statt.

So konnten sich Interessierte am 11.04.2019 an einem Marktstand auf dem Hochdahler Markt informieren und eigene Ideenvorschläge einbringen. Anschließend fand ein Spaziergang durch die Sandheide und um den Stadtweiher statt, bei dem vor Ort über notwendig erachtete Maßnahmen diskutiert werden konnte. Auch am Tag der Städtebauförderung am 11.05.2019 konnten sich die Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Sandheider Markt der Möglichkeiten in die Planung einbringen. Am 15.05.2019 fand eine öffentliche Zwischenpräsentation des Rahmenkonzepts Grün- und Spielflächen und der Vorentwurfsplanung für den Spielplatz am Stadtweiher statt.

Die Ergebnisse des Rahmenkonzepts werden im Rahmen der öffentlichen Stadtteilbeiratssitzung am 09.10.2019 der Bewohnerschaft präsentiert. Auch hier können Anregungen und Vorschläge seitens der Bevölkerung eingebracht werden. Anschließend wird das Konzept (voraussichtlich im November) im zuständigen Ausschuss beraten und beschlossen.

Der Planungswettbewerb soll dann im Jahr 2020 durchgeführt werden.

Nach Beendigung des Wettbewerbs und Auswahl eines Entwurfs beginnen die Planungen zur Durchführung der Aufwertungsmaßnahmen, die nach der bisherigen Terminplanung Ende 2021 beginnen soll.

Zum aktuellen Stand:

Zunächst bedarf der Stadtweiher dringend der Entschlammung.

Bürgermeister Schultz hatte dazu bereits im Dezember 2016 die Beteiligten zu einem „runden Tisch“ eingeladen wo die weitere Vorgehensweise erörtert wurde.

In einem darauf folgenden gemeinsamen Ortstermin von Ministerium, Bezirksregierung und Stadtverwaltung, Anfang 2017, wurde neben den genannten Maßnahmen im Handlungskonzept zur Fördermaßnahme „Soziale Stadt Sandheide“ auch die Entschlammung des Stadtweihers thematisiert und eine Förderung in Aussicht gestellt. Diese ist nun für 2020 vorgesehen.

Hierzu gehört die bereits 2018 durchgeführte vorbereitende Untersuchung „Entschlammung“, bei der die Mächtigkeit der Schlammablagerungen gemessen, Proben zur Durchführung von chemischen und bodenmechanischen Untersuchungen entnommen sowie die Wasserpflanzen kartiert wurden.

2019 konnten eine fischereibiologische Untersuchung sowie eine Artenschutzprüfung durchgeführt werden. Insbesondere wegen der besonders trockenen und heißen Witterung und den gravierenden Wasserverlusten im Stadtweiher mussten die Fische (über 14.000!) im Sommer diesen Jahres aus dem Stadtweiher abgefischt und umgesiedelt werden.

Parallel dazu werden zurzeit die Zuläufe, Abläufe und die Abdichtung des Stadtweihers durch ein Fachbüro überprüft, um herauszufinden, wieso der offenbar relativ geringe Wasserzulauf den Wasserstand derart absinken ließ. Es wird vermutet, dass ein erheblicher Teil des Wassers im Sedentaler Bach versickert, bevor es den Stadtweiher erreicht. Ziel ist, die Ursache(n) zu identifizieren und zu klären in welchem Umfang der Sedentaler Bach abgedichtet werden müsste, damit er wieder bis zum Stadtweiher fließt. Ebenfalls soll dann ermittelt werden, bei welcher Wassermenge ein stabiler Zustand des Weihers gehalten werden kann und ob und ggf. in welchem Umfang unter Umständen eine Reduktion der Fläche in Verbindung mit der Seetiefe erforderlich werden könnte. Dabei gehen wir davon aus, dass die Fläche des Stadtweihers nicht gravierend reduziert wird.

Die weiteren Planungen für die Baustelle der Entschlammung und die Untersuchung des Bauwerks (Ufermauern und Brücke) werden in Kürze in Auftrag gegeben. Für die Entschlammung soll am 30.09.2019 ein Förderantrag bei der Bezirksregierung eingereicht werden.

Losgelöst vom Planungswettbewerb für die Umfeldgestaltung erarbeitete das Büro ST-Freiraum aus Duisburg unter Beteiligung der Bewohnerschaft, des Stadtteilbeirats und insbesondere der Kinder die Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Spielplatzes südlich des Stadtweihers, mit dessen Bau voraussichtlich ab Ende 2020 begonnen werden kann. Dies geschieht vorbehaltlich der Förderzusage durch die Bezirksregierung.

Auch hierfür kann der Förderantrag durch die Politik im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2019 und im Rat am 24.09.2019 beschlossen werden.

Die entsprechende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung findet am 12.09.2019 im Bürgerhaus Hochdahl und die abschließende Beratung im Rat der Stadt am 24.09.2019 in der Stadthalle Erkrath statt.

Sämtliche Sitzungsunterlagen (wie Tagesordnung und Sitzungsvorlagen) können über das Ratsinformationssystem auf der städtischen Homepage abgerufen und auch heruntergeladen werden.

Die entsprechenden planerischen Aussagen und Ziele aus dem „Integrierten Handlungskonzept“ sind ebenfalls über die Homepage der Stadt Erkrath (unter: Interessante Themen/Soziale Stadt Sandheide oder Wirtschaft & Bauen/Soziale Stadt Sandheide / Dokumente / Integriertes Handlungskonzept Teil II, S. 62-69) einzusehen.

… Der Stadtweiher `soll` in größtmöglichem Umfang nachhaltig erhalten, in Gestaltung und Funktion verbessert und in das Umfeld des Quartiers angemessen integriert werden.

Der Stadtweiher ist sowohl für die Anwohner als auch für das Quartier insgesamt eine „Perle“, die es zu erhalten und gestalterisch einzubinden gilt.”