All posts by SPD Erkrath

23Mai/20

Happy Birthday Grundgesetz

Seit 71 Jahren nun verrichtest du hervorragende Dienste für die Menschen, die in der Bundesrepublik Deutschland leben. Wir sind stolz, Dich zu haben. Du bist die Speerspitze im Kampf gegen allerlei Ungerechtigkeiten.

Im September 1948 tagte der Parlamentarische Rat erstmals, der im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte mit der Ausarbeitung einer Verfassung beauftragt wurde. Am 23. Mai 1949 dann wurde das Grundgesetz als Verfassung von allen westlichen Landtagen, mit Ausnahme Bayerns, angenommen. Die Verfassung wurde bewusst Grundgesetz genannt, um den provisorischen Charakter des Grundgesetzes zu betonen. 65 Menschen waren mit der Ausarbeitung beschäftigt, davon 4 Frauen und 61 Männer.
Das Grundgesetz hat 146 Artikel, Artikel 1 (Die Würde des Menschen ist unantastbar) und Artikel 20 (Strukturprinzipien zu Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) unterliegen einer Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie. Das heißt, dass diese beiden Artikel nicht, auch nicht mit qualifizierter Mehrheit, jemals geändert werden können. Alle sonstigen Grundgesetzänderungen bedürfen einer qualifizierten Mehrheit (2/3 Mehrheit) in beiden Kammern des Parlamentes (Bundestag und Bundesrat) sowie die Unterschrift des Bundespräsidenten, um wirksam zu werden.
Wegweisend war zu dieser Zeit auch Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes, der besagt, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind.
Gegen viel Widerstand haben vier starke Frauen gegen 61 (!) Männer vor 71 Jahren diesen, so selbstverständlichen Satz durchgesetzt. Danke, Helene Wessel, Helene Weber, Friederike Nadig & Elisabeth Selbert.

Danke Grundgesetz, wir brauchen dich auch weiterhin!

07Mai/20

Jan Pfeifer rückt in den Stadtrat nach

Jan Pfeifer

Adi Franke ist „sozialdemokratisches Urgestein“ in Erkrath, will aber jetzt seinen Platz im Stadtrat räumen, damit unser junger Kollege Jan Pfeifer als neues Ratsmitglied nachrücken kann.
Der 28-Jährige ist damit das jüngste Ratsmitglied, aber kein Neuling in der Ratsarbeit. „In meinen drei Jahren als Vorsitzender des Erkrather Jugendrates bin ich ab 2009 mit der Kommunalpolitik in Berührung gekommen. Auch nach dieser Zeit wollte ich mich und meine Ideen weiter für unsere Stadt einbringen“, berichtet Pfeifer. Seit der Kommunalwahl 2014 ist er sachkundiger Bürger und für unsere Fraktion Sprecher im Jugendhilfeausschuss sowie Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

„Ich möchte Missstände nicht nur bemängeln, sondern aktiv gegen sie vorgehen“, erklärt Pfeifer den Antrieb für sein politisches Engagement. „Erkrath ist für mich die perfekte Mischung aus Urbanität und Nähe zur Natur, die ich noch lebenswerter gestalten und erhalten möchte.“ Sein Mitwirken im Erkrather Stadtrat ist nicht kurzfristig angelegt. Bei der für den 13. September 2020 geplanten Kommunalwahl tritt er als Kandidat im Ratswahlkreis Alt-Hochdahl an.

Adi Franke

Jan Pfeifer hat 2018 sein Masterstudium „Politikmanagement, Public Policy und öffentliche Verwaltung“ an der NRW School of Governance in Duisburg abgeschlossenen. Seitdem arbeitet er für ein Projekt des Landes NRW und berät Städte und Kreise in Fragen zukünftiger Mobilität. Parallel zu seinem Studium war Jan Pfeifer für den damaligen Landtagsabgeordneten Manfred Krick aus Mettmann tätig.

Adi Franke blickt auf 45 Jahre kommunalpolitisches Engagement für Erkrath zurück. Seit 1975 war er Ratsmitglied, lediglich mit einer Unterbrechung zwischen 2004 und 2009. In dieser Zeit brachte er sich als sachkundiger Bürger in die Ausschussarbeit ein. Seine Arbeitsbereiche waren zunächst Kultur und Jugendmusikschule und dann immer wieder schwerpunktmäßig die Stadtwerke und der Abwasserbetrieb. Wir von der Ratsfraktion wollen seinen fachlichen Rat nicht missen und haben Franke daher auch nach seinem Ausscheiden aus dem Rat als sachkundigen Bürger im Betriebsausschuss und als Mitglied für den Aufsichtsrat der Stadtwerke bestellt.

17Apr/20

Unser Bürgermeisterkandidat Jörg Schintze zu “Politik in Corona-Zeiten”

SPD-Bürgermeisterkandidat Jörg Schintze

Erkrath.jetzt hat bei den Bürgermeisterkandidaten nachgehakt, wie sie ganz persönlich mit der aktuellen Situation umgehen und inwiefern das Virus ihre Themenschwerpunkte beeinflusst.

Wann glauben sie, in den aktiven Wahlkampf einsteigen zu können?

Jörg Schintze: Die Beantwortung kann man nur den Wissenschaftlern überlassen, die vom Fach sind. Ich will aber keinen Hehl daraus machen, dass mir die persönlichen Gespräche fehlen. Diese Art der Kommunikation kann weder durch Video-, noch durch Telefonkonferenzen dauerhaft ersetzt werden. Dazu kommt, ob der Termin für die Kommunalwahlen nicht verschoben werden müsste. Zum einen hoffe ich, dass diese extremen Einschränkungen unserer Freiheitsrechte – verbunden mit dramatischen Zukunftssorgen – nicht bis Mitte September andauern. Zum anderen darf man nicht übersehen, was zurzeit von den Mitarbeitern der Ordnungsämter geleistet wird. Regelmäßig tägliche Überstunden sowie Einsätze an den Wochenenden hinterlassen Spuren. Es werden zurzeit die helfenden Hände im Handel, im Gesundheitswesen und in anderen zentralen Versorgungsbereichen gesehen und gelobt. Aber auch im Bereich der Stadtverwaltungen wird derzeit Erhebliches geleistet. Diese Menschen haben es verdient, dass sie nach der Krise wieder mal zur Ruhe kommen.

Inwiefern beeinflusst die Corona-Krise ihre Themenschwerpunkte?

Jörg Schintze: Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie sich eine Gesellschaft zum Schlechten, aber auch zum Guten verändern kann. Wer hätte im Januar damit gerechnet, dass eine Rolle Toilettenpapier zum Symbol für individuellen Egoismus werden kann. Auf der anderen Seite werden Werte wie Rücksichtnahme, Mithilfe und Empathie zu tragenden Elementen einer solidarischen Gesellschaft. Auch erfahren derzeit viele Berufe eine Wertschätzung, weil die Gesellschaft jetzt erkennt, was diese Berufe tatsächlich „wert“ sind. Viele Stimmen behaupten, dass die Welt am Ende dieser Krise eine andere sein wird. Dies wurde sowohl nach den Anschlägen auf das World Trade Center als auch nach der letzten Finanzkrise behauptet. Wie bei den zuvor genannten Krisen, wird auch diese Krise Spuren hinterlassen. Wie sich die Welt verändern wird liegt auch an uns. Die Krise hat gezeigt, dass Angst und Furcht sehr starke Antriebe für Veränderungen sein können. Vieles was vorher undenkbar war, wurde innerhalb kürzester Zeit möglich gemacht. Ich möchte, dass sich aus diesem Zwang zur Veränderung für die Zukunft ein Mut zu Veränderungen entwickelt. Undenkbares denken und möglich machen kann ein Weg in eine erfolgreiche Zukunft sein. Politik sollte auch zukünftig mithelfen Denkblockaden aufbrechen, Probleme offen ansprechen und Lösungen entwickeln. Wichtig ist, dass Politik, egal auf welchen Ebenen, sich zunächst Ziele setzt. Wenn diese fixiert sind, muss Politik Wege zur Zielerreichung aufzeigen und nicht erklären, warum die Ziele doch nicht erreicht werden können. An die Stelle von Verzagtheit muss Zuversicht treten.

Wie gehen sie persönlich mit der aktuellen Situation um?

Jörg Schintze: Der größte Teil meiner Arbeit besteht zurzeit darin, meinen betroffenen Mandanten beispielsweise bei Steuerstundungen, Erlangung von Liquiditätshilfen oder Beantragung von Kurzarbeitergeld zu helfen. Hierbei treffe ich oft auf Gesprächspartner, die sich mental auch an ihrem Limit befinden. Ich hoffe, dass die von der Bundes- und von der Landesregierung ergriffenen Maßnahmen jetzt schnell wirken. Es ist wie bei der Coronapandemie, wir müssen den wirtschaftlichen Zusammenbruch weiter Teile der Gesellschaft so weit wie möglich verhindern. Zuhause teile ich mir mit meiner Frau einen Arbeitsplatz, da sie sich im Homeoffice befindet.

16Feb/20

Jörg Schintze ist unser Bürgermeisterkandidat

Für das Amt des Bürgermeisters werden wir als SPD Erkrath den Rechtsanwalt Jörg Schintze ins Rennen schicken. Der sechsundfünfzigjährige, verheiratete und selbständig tätige Jurist, der sechs Jahre als beratendes Mitglied dem Bundesvorstand der SPD angehörte, lebt seit 2012 in Erkrath und beschäftigt sich beruflich in erster Linie mit verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten. Aufgrund dieses Tätigkeitsschwerpunktes ist er seit Jahren mit der Arbeit der öffentlichen Verwaltung vertraut.

Am heutigen Sonntag haben wir zudem unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt Erkrath nominiert. Bei den Bewerberinnen und Bewerbern für die Ratsmandate handelt es sich um eine ausgewogene Mischung aus jung und alt. Besonders erfreulich ist, dass wir auch viele Frauen für eine Kandidatur begeistern konnten.

Das Team der SPD in Erkrath zeichnet sich durch eine vielfältige Fachkompetenz der zu wählenden Personen aus. Es ist uns gelungen, ein Team zu nomieren, das in allen wesentlichen Themenbereichen des gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenlebens auf eine Fülle an Erfahrung und Fachwissen zurückgreifen kann.

05Feb/20

Obere Willbeck mit einer Buslinie anbinden, Haaner Krankenhaus unmittelbar von Hochdahl erreichen!

Was wie die Quadratur des Kreises aussieht, hat unser Verkehrsexperte Uli Schimschock jetzt mit seinen SPD-Kolleg*innen aus der Willbeck, Birgit Ehlert und Toni Nezi, ausgetüftelt:
Die aus Haan kommende Buslinie 786 soll innerhalb Hochdahls einen neuen und erweiterten Fahrweg durch die Willbeck und weiter bis zum Hochdahler Markt bekommen.
Das bedeutet in der anderen Fahrrichtung nach Haan zusätzliche Umsteigemöglichkeiten für viele Hochdahler auf die Schnellbuslinie SB 50 nach Düsseldorf und – wenn die 786 wie von der SPD in Haan gefordert zum Krankenhaus Haan verlängert wird – eine direkte Anbindung dorthin.

Wir haben als SPD-Fraktion im Stadtrat dazu diesen Antrag an den Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss des Rates gestellt:
Die Verwaltung soll für die Linie 786 mit der Rheinbahn und mit der Stadt Haan prüfen und zur Aufnahme in den Nahverkehrsplan des Kreises Mettmann empfehlen:
Die Buslinienführung 786 wird auf Erkrather Stadtgebiet verändert: Ab der Kreuzung Haaner Straße/Sedentaler Straße Führung über die Willbecker Straße bis zu deren östlichen Ende (Wende). Von dort die Willbecker Straße westwärts bis zur Einmündung Hackberger Straße. Ab dort im Linienweg der O5 über Hackberger Straße und Gruitener Straße bis zum S-Bahn-Haltepunkt Millrath (Haltestelle Feldstraße). Weiter über Gruitener Straße, Schimmelbuschstraße und Fuhlrottstraße zum Hochdahler Markt als neuer Endhaltestelle. Der Abschnitt über die Sedentaler Straße entfällt.
Begründung:
Die Buslinie 786 verbindet heute die Städte Haan und Erkrath zwischen den Endhaltestellen Haan, Bettina-von-Armin-Straße und Erkrath-Hochdahl, Schulzentrum.
In Haan gibt es Bestrebungen, die Buslinienführung zu verändern und zwar über Haan, Krankenhaus nach Gruiten. Aus Teilen der Haaner Politik gibt es ferner den Wunsch, die 786 in Erkrath an einen der S-Bahn-Haltepunkte anzubinden.

In Erkrath besteht seit längerer Zeit der Wunsch, die obere Willbeck an den ÖPNV anzuschließen.
Die Verlängerung der Linie in Haan bis zum Krankenhaus wäre eine echte Verbesserung für viele Hochdahler*innen, die damit schneller in das Krankenhaus kämen.
Viele Hochdahler*innen in der oberen Willbeck fordern immer wieder eine Verlängerung des Fahrwegs der Ortsbuslinie O 5 in ihren Wohnbereich, die nicht „funktioniert”, weil die dafür nötige zusätzliche Fahrtzeit die Anschlussbeziehungen der Linie zur/von der S-Bahn in Millrath „kaputt“ machte.
Einen Vorschlag des Seniorenrats der Stadt Erkrath für die Linie O5 zur Wende am östlichen Ende der Willbecker Straße wollen wir nun für die Linie 786 aufnehmen: Die könnte entweder eine Wendeschleife dort unter Inanspruchnahme einer kleinen bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche bekommen oder aber eine Wende über die Kreuzung Brahestr. / Kopernikusstr. / Galileistr. vornehmen. Dies ist zwar aus Platzgründen nur mit Standard-Linienbussen möglich. Aber genau die verkehren auf der Linie 786 ausschließlich.
Es ergeben sich aus der geänderten Linienführung der Linie 786 für Erkrath mehrere Vorteile:
• ÖPNV-Erschließung der oberen Willbeck
• Anschluss der Sternwarte an den ÖPNV
• zusätzliches Busangebot auf den neuen Fahrwegbereichen in Hochdahl
• umsteigefreie Anbindung Hochdahls an das Haaner Krankenhaus
• bei Störungen im S-Bahn-Betrieb besteht eine weitere Ausweichmöglichkeiten für Hochdahl über den Bahnhof Haan (RB 48 Wuppertal – Bonn) und über die Haltestelle Kellertor (SB 50 Haan – Düsseldorf)

18Aug/19

Blick hinter die Kulissen: Ortsverein und Gäste besuchen das Bürgerhaus

Ina Schintze aus Alt-Erkrath und Karl-Heinz Ott aus Hochdahl probieren gemeinsam das Bürgerfunkstudio aus.

Am Samstag, 17. August 2019, startete eine Gruppe aus dem Ortsverein Erkrath mit 18 Genossen, Genossinnen und Gästen zur Erkundung des Bürgerhauses Hochdahl. Überrascht waren alle über die Vielfalt, die das Bürgerhaus zu bieten hat – selbst die, die meinten, doch eigentlich alles schon zu kennen.

Ein wichtiger – und von den Organisatoren bezweckter – Nebeneffekt: Die Genossinnen und Genossen aus den beiden früher getrennten Ortsvereinen Alt-Erkrath und Hochdahl konnten sich bei der gemeinsamen Aktion besser kennen lernen.

09Okt/18

Schon gesehen?

Die Redaktionsmitglieder Dr. Karl-Heinz Ott (l.) und Norbert Gross

Seit dem 01. Oktober 2018 hat die SPD Hochdahl ein Redaktionsteam das Themen rund um die Stadt Erkrath und die Sozialdemokratie in der Stadt, im Kreis, Land, Bund und in Europa auf einer Wandzeitung zusammenträgt und veröffentlicht. Die Wandzeitung erscheint immer zum Monatsersten und ist in allen SPD Schaukästen im Stadtgebiet (Bavierstraße/park, Bergstraße, Hochdahler Markt, Neuenhausplatz und Sandheider Markt) ausgehängt.

Gerne schreiben wir auch über Themen, die Sie interessieren. Nehmen Sie hierzu Kontakt mit uns über wandzeitung@spd-erkrath.de oder telefonisch unter 0160 96396312 auf. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen!

08Apr/18

Simone Lange zur Vorstellung zu Gast: „Nichts im Leben ist alternativlos“

Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg und Kandidatin als SPD-Bundesvorsitzende

…hier mit Toni Nezi (Stellv. Vorsitzender OV Hochdahl)

Am 14. Februar kündigte Simone Lange ihre Kandidatur zur Bundesvorsitzenden der SPD als Gegenkandidatin von Andrea Nahles an. Der Rücktritt von Martin Schulz und die geplante Ernennung von Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden habe sie schlussendlich zur Kandidatur bewogen. „Ich hab’s nicht mehr ertragen, dass wir an den Grundfesten unserer Verfassung, unserer Parteisatzung gerüttelt haben“, erklärte die Flensburgerin ihre Entscheidung. Am 22. April bestimmt der Bundesparteitag in Wiesbaden, wer auf Martin Schulz als neue Parteivorsitzende folgt.

Auf ihrer Deutschlandtour machte Simone Lange am Samstag auf Einladung der SPD beiden Ortsvereine in Erkrath sowie Hilden, Haan, Gruiten, und Düsseldorf-Flingern halt in Hilden und stellte sich über 100 interessierten Genossinnen und Genossen vor. Dabei machte Lange am Anfang gleich deutlich: „Nichts im Leben ist alternativlos.“ Damit stellte sie nicht nur die Entscheidungen der CDU in Frage, sondern auch die Politik der eigenen Partei. „ Wir müssen wieder mehr über unsere Inhalte streiten“ so Lange.

„Streit ist Politik, aber wir müssen die Wortwahl überdenken.“  Zudem bedauerte sie, dass der „solidarische Gedanke in den Hintergrund gerückt ist“ und gesteht ein, dass die Hartz-IV-Politik neu überdacht werden muss. „Hartz IV hat nichts zu tun mit Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, erklärte Lange, „du wirst bevormundet.“ Dass der Staat die Bürgerinnen und Bürger bevormunde, gehöre nicht zu den Werten der SPD.

…und im Gespräch mit Jens Niklaus (Vorsitzender OV Gruiten)

Als Parteivorsitzende möchte Simone Lange zudem die SPD-Basis stärken. „Wir sind eine Mitgliederpartei, eine Debattenpartei, eine Programmpartei.“ Daher will sie die Partei nachhaltig erneuern und nicht nur darüber sprechen. Damit dies gelingt, möchte sie alle Ortsvereine mit moderner Kommunikationstechnik ausstatten, um einen Austausch zwischen SPD-Basis und Parteivorstand in Berlin zu gewährleisten. „Ich möchte eine SPD der inneren Demokratie, der Bewegung.“

Ein Plan für die Zukunftsfähigkeit der SPD

Simones Ideen zu #SPDerneuern (externer Link)

Presseecho zur Veranstaltung

RP-Online: Simone Lange umwirbt die SPD-Basis (externer Link)

29Mrz/18

Unsere Oster-Aktionen

Heute am Gründonnerstag verteilen die Mitglieder der Erkrather SPD mit Fraktionschef Detlef Ehlert auf dem Bavierplatz in Alt-Erkrath ab 9.00 Uhr rote Eier. Am Samstag sind die SozialdemokratInnen sowohl am Hochdahler Markt und am Neuenhausplatz vertreten als auch mit Marleen Buschmann an der Bergstraße unterwegs. Peter Urban veranstaltet sein Ostereiermalen für Kinder wie immer am Sandheider Markt. Am Samstag beginnen die Aktionen jeweils um 10.00 Uhr.

20Feb/18

Diskussion zum Koalitionsvertrag

SPD und CDU/CSU haben sich nach intensiven Diskussionen auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Regierung geeinigt. Der Koalitionsvertrag ist im Internet abzurufen und zu lesen. Das 178-seitige Werk steht nun zur Diskussion und anschießend zur Abstimmung durch alle Mitglieder der SPD. Der Abstimmungsprozess läuft vom 20. Februar bis zum 2. März, so dass den Mitgliedern auch nach der Veranstaltung noch genügend Zeit bleibt, abzustimmen.

Die SPD im Kreis Mettmann will, wie das guter Brauch ist, zu einer Diskussionsveranstaltung zum Koalitionsvertrag einladen. Wir wissen, dass viele SPD Mitglieder sich nochmal die verschieden Argumente anhören möchten und sich auch in die Diskussion einbringen wollen. Und wir wissen, dass die Darstellung der SPD in den letzten Tagen auch Anlass für eine intensive Diskussion ist.

Der SPD Kreisverband Mettmann lädt alle Mitglieder ein für

Freitag, den 23. Februar 2018 um 18.00 Uhr

in die Stadthalle Erkrath, Neanderstraße 58, 40699 Erkrath.