Category Archives: Europa

09Aug/17

Jens Niklaus empfing Dr. Klaus Hänsch zum Gespräch in Langenfeld

Jens Niklaus trifft Dr. Klaus Hänsch

Jens Niklaus trifft Dr. Klaus Hänsch

Flammende Fürsprache für die Europäische Idee

Jens Niklaus empfing Dr. Klaus Hänsch zum Gespräch in Langenfeld

Trotz der Sommerferien haben am vergangenen Donnerstag, 03.08.2017, rund 60 interessierte Gäste den Weg ins Schützenheim 1834 e.V. in Langenfeld gefunden und sie wurden nicht enttäuscht. Der 79-jährige Dr. Klaus Hänsch sprühte nur so vor europäischem Engagement. Im Talk mit Bundestagskandidat Jens Niklaus (beide SPD) sprach er über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union. Angesprochen auf die Entwicklungen in Ungarn und Polen machte Klaus Hänsch deutlich, dass die Fälle unterschiedlich gelagert sind: „Was in Ungarn passiert, ist demokratisch legitimiert. Da müssen alle Demokratinnen und Demokraten zwar inhaltlich dagegen arbeiten, solange aber Orban eine Mehrheit auf seiner Seite weiß, muss die Europäische Union das akzeptieren,“ so der ehemalige Parlamentspräsident. In Polen läge der Falle allerdings anders: „Das Vertragsverletzungsverfahren gegen die Regierung Polens ist richtig, weil dort die Gewaltenteilung faktisch eingeschränkt wird. Gegen jene und andere undemokratische Entwicklungen braucht es – nicht nur – sozialdemokratischen Widerstand.“

Neue Chance zur Reform der Europäischen Union mit neuem französischen Präsidenten

Jens Niklaus machte klar, dass er mit der Wahl des französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine neue Chance der europäischen Entwicklung sieht: „Natürlich müssen wir auch ein kritisches Auge auf die sozialpolitischen Entwicklungen in Frankreich haben, aber im europäischen Kontext sehe ich eine riesige Chance für Europa, insbesondere mit einem Bundeskanzler Martin Schulz.“

Legale Einwanderung nach Deutschland und Europa

„Ja, wir brauchen endlich ein deutsches und auch ein europäisches Einwanderungssystem“, beantwortet Dr. Klaus Hänsch die Frage von Jens Niklaus, ob es neue Gesetze auf nationaler und europäischer Ebene bedarf, um legale Einwanderung möglich zu machen. „Das wird die Aufgabe des nächsten Bundestages.“

Europa als Wahlkampfthema

Zum Abschluss der Veranstaltung präsentierte Jens Niklaus sein Wahlplakat zur Bundestagswahl, das auch die Europafahne zeigt. Klaus Hänsch kommentierte dies: „Ich freue mich sehr darüber, dass die Europäische Idee für die Sozialdemokratie durch Martin Schulz und Jens Niklaus in diesem Wahlkampf Thema ist.“

06Okt/14

SPD informiert über TTIP

Toni Nezi, Mitinitiator der TTIP-kritischen Veranstaltungen der SPD

Toni Nezi, Mitinitiator der TTIP-kritischen Veranstaltungen der SPD

Über das derzeit zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) informiert der SPD-Ortsverein Hochdahl am Donnerstag und Samstag bei Aktionsständen auf dem Hochdahler Markt. Die Sozialdemokraten weisen dabei auch auf eine Informationsveranstaltung der SPD im Kreis Mettmann am 24. Oktober mit dem Bundesvorsitzenden der Verbraucherschutzzentrale, Klaus Müller, hin. Links dazu anbei.

Auf dem Markt ist die SPD Donnerstag, 09.10.2014, von 10 – 13 Uhr sowie Samstag, 11.10.2014,  von 11 – 14 Uhr.

Hier ist der Link mit dem Text zur Einladung zur TTIP Infoveranstaltung in Mettmann am 24.10.2014:   http://www.spd-kreis-mettmann.de/db/docs/doc_56669_2014930111039.pdf

 

 

21Aug/14

Klaus Hänsch unterstützt „Nie wieder Auschwitz – Jugendliche gegen Antisemitismus“

Klaus Hänsch, ehemaliger Präsident des Europaparlaments (1994-1997), Mitglied des Europäischen Parlaments von 1979 bis 2009, übernimmt die Schirmherrschaft über unser neues Projekt ,,Nie wieder Auschwitz - Jugendliche gegen Antisemitismus"!

,,Sehr geehrter Herr Friesen,
aufgrund Ihrer Informationen bin ich gern bereit, die Schirmherrschaft über das Projekt "Nie wieder Auschwitz - Jugendliche gegen Antisemitismus (JUGA)" zu übernehmen.
Mit meinen besten Wünschen für einen nachhaltigen Erfolg des Projektes und freundlichen Grüßen
Klaus Hänsch"

Klaus Hänsch, ehemaliger Präsident des Europaparlaments (1994-1997), Mitglied des Europäischen Parlaments von 1979 bis 2009, übernimmt die Schirmherrschaft über das neue Projekt ,der Initiative ‎Integration-Kulturzentrum e.V. „Nie wieder Auschwitz – Jugendliche gegen Antisemitismus“!

,,Sehr geehrter Herr Friesen,
aufgrund Ihrer Informationen bin ich gern bereit, die Schirmherrschaft über das Projekt „Nie wieder Auschwitz – Jugendliche gegen Antisemitismus (JUGA)“ zu übernehmen.
Mit meinen besten Wünschen für einen nachhaltigen Erfolg des Projektes und freundlichen Grüßen
Klaus Hänsch“

Für die SPD-Erkrath hatte Marleen Buschmann, neues Mitglied der SPD-Ratsfraktion, das Projekt empfohlen und zum Mitmachen aufgerufen.

08Mai/14

Gefahrenherd Ukraine – und was uns das angeht

Friedensmacht Europa:

Ist der Frieden durch den Konflikt in der Ukraine bedroht?

Diskussion und Information aus erster Hand

Mitglied des auswärtigen Ausschusses des deutschen Bundestags und Schatzmeister der SPD

Klaus Hänsch, ehem. Präsident des EU-Parlaments

Petra Kammerevert, Mitglied des europäischen Parlaments

Was passiert zur Zeit in der Ukraine? Welche Interessen hat die EU und welche hat Russland? Wie groß ist die Gefahr für Europa, die von diesem Konflikt ausgeht? Wie sieht die Stimmung in der Ukraine aus? Wie ist das alles außenpolitisch einzuordnen?
Viele Fragen, die sich die Menschen allabendlich zur Nachrichtenzeit stellen.
Die SPD im Kreis Mettmann will die Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand über die Lage in der Ukraine und über die Friedenspolitik der EU informieren.

Die Kreis SPD lädt zur Diskussion und zum Informationsgespräch:

Friedensmacht Europa:
Ist der Frieden durch den Konflikt in der Ukraine bedroht?

Stadthalle Hilden, Fritz-Gressard-Platz 1
Freitag, den 16. Mai 2014 um 18.00 Uhr

Es informieren und diskutieren:

Dietmar Nietan MdB, Auswärtiger Ausschuss des Bundestages, Schatzmeister der SPD
Prof. Dr. Klaus Hänsch, ehem. Präsident des EU-Parlaments
Petra Kammerevert, Mitglied des Europäischen Parlaments
Kerstin Griese MdB, SPD-Kreisvorsitzende

Begrüßung:
Birgit Alkenings, SPD-Bürgermeisterkandidatin Hilden
Manfred Krick MdL,SPD-Landratskandidat

15Apr/14

Ei, Ei, Ei…

Manfred Krick und Europaparlamentsabgeordnete Petra Kammerevert zu Ostern in Erkrath aktiv

Manfred Krick und Europaparlamentsabgeordnete Petra Kammerevert zu Ostern in Erkrath aktiv

Ostern mit der SPD: In Erkrath wird die SPD traditionell auch in diesem Jahr auf dem Wochenmarkt am Gründonnerstag in Alt-Erkrath ab 9.00 Uhr sowie jeweils ab 10.00 Uhr am Samstag auf dem Hochdahler Markt und auf dem Parkplatz am Neuenhausplatz mit Informationsständen vertreten sein.

Landratskandidat Manfred Krick und und die für Erkrath „zuständige“ Europaparlamentsabgeordnete Petra Kammerevert werden die Stände der SPD besuchen. Das Foto hier zeigt die beiden bei einem Treffen am Aktionsstand der SPD 2012 in Erkrath.
Der Spitzenkandidat der SPD zu den Kommunalwahlen am 25. Mai, Detlef Ehlert, wird Gründonnerstag auf dem Bavierhof bei seinen Parteifreunden um Dieter Becker und Klaus Bauer und am Samstag in Unterfeldhaus und Hochdahl mit dabei sein.
 
Traditionell ist auch schon die Osteraktion des Sandheider SPD-Ratsmitgliedes Peter Urban, der wie seit vielen Jahren auch in diesem Jahr wieder eine Mal-Aktion für Kinder am Sandheider Markt veranstaltet (ab 10.00 Uhr).
 
Etwas früher aufzustehen gilt es in Millrath an der Bergstraße. Denn dort sind Ratsfrau Marianne Söhnchen und Kreistagsmitglied Paul Söhnchen ab 9.30 Uhr zugange.

An der Hildener Straße sind ab 10.00 Uhr Edeltraud van Venrooy, Marleen Buschmann und Karin Fink für die SPD-Hochdahl vertreten, Victoria Greeven zieht um diese Uhrzeit los mit ihrem roten Bollerwagen von der Bergstraße nach Millrath-Ost.
 

Als kleines Präsent zu Ostern erhalten interessierte Gäste ein rotes SPD-Ei…

10Apr/14

Politik im „Angebot“

SPD-Hochdahl auf dem Wochenmarkt

SPD-Hochdahl auf dem Wochenmarkt

gibt es seit letztem Donnerstag an jedem Wochenmarkttag und Samstag im April und Mai auch auf dem Hochdahler Markt: Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hochdahl stehen zu Fragen rund um die Europa- und um die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 zur Verfügung.

Denn am 25. Mai ist „Super“-Wahltag in Erkrath: Erkrather wahlberechtigte Deutsche und – je nach Wahlrecht des Heimatlandes – auch EU-Bürger ab 18 Jahre wählen die Mitglieder des Europäischen Parlamentes und bereits mit 16 Jahren wählen sie auch den Stadtrat für Erkrath, den Kreistag und den Landrat des Kreises Metmann.

Zusätzlich wählen Erkratherinnen und Erkrather ausländischer Herkunft auch den städtischen Integrationsrat. Auch dafür gibt es einen Wahlvorschlag der SPD, nämlich die „Internationale Liste der SPD“.

Das Foto von Paul Söhnchen zeigt von links: Victoria Greeven, Marianne Söhnchen, Jürgen Hampel und Karin Fink.

05Apr/14

Detlef Ehlert bei AG Sechzig plus zu Gast

Ulla Petarus, Dieter Becker, Adi Franke, Jürgen & Brigitte Hampel (von links), Vorstand der AG Sechzig +

Ulla Petarus, Dieter Becker, Adi Franke, Jürgen & Brigitte Hampel (von links), Vorstand der AG Sechzig +

Detlef Ehlert, Spitzenkandidat der Erkrather SPD bei den Kommunalwahlen für Stadtrat und Kreistag am 25. Mai, spricht bei der Arbeitsgemeinschaft der lebensälteren Mitglieder und Freunde der SPD, AG Sechzig +, am kommenden Dienstag, 8. April, um 15.00 Uhr, in den Räumen der AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus Hochdahl.

Natürlich steht dabei Kommunalpolitik im Vordergrund, insbesondere die aktuellen Themen wie der städtische Haushalt für 2014, Fracking, CO-Pipeline und  die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen am letzten Maiwochenende.

Daneben kommen aber auch gesellige Unterhaltung sowie Speis‘ und Trank nicht zu kurz. Mitglieder und interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

04Apr/14

SPD-Hochdahl eröffnet Europa-Wahlkampagne

SPD-Hochdahl zur Europawahl aktiv

SPD-Hochdahl zur Europawahl aktiv

Samstag um 10.00 Uhr geht es los. Auf dem Hochdahler Markt. Und mit Peter Urban auch am Sandheider Markt. Die SPD-Hochdahl steht mit Wort und Tat zur Europawahl am 25. Mai zur Verfügung. Der 25. Mai ist ein Super-Wahltag. Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es an dem Tag außer bei den Kommunalwahlen für Stadtrat, Kreistag und Landratswahl viel für die Wählerinnen und Wähler zu entscheiden: Deutsche und EU-BürgerInnen (je nach nationalen Vorschriften der Herkunftsländer nach entsprechender Registrierung) bestimmen die neuen Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Das ist in diesem Jahr besonders wichtig, weil das Parlament jetzt erstmals den Präsidenten der künftigen EU-Kommission, der „Regierung“ der Europäischen Union, wählen wird.

Wie die Fraktionen der Sozialisten/Sozialdemokraten, der Konservativen und der Liberalen im EU-Parlament gerade heute in einer gemeinsamen Erklärung mitteilen lassen, werden sie nur einen Spitzenkandidaten aus der Parlamentswahl zum Kommissionspräsidenten wählen:

Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende in Deutschland erklärt dazu:
„Die Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben heute in einer gemeinsamen Erklärung betont, dass sie nach der Europawahl nur einen Kandidaten zum neuen EU-Kommissionspräsidenten wählen werden, der zuvor Spitzenkandidat für dieses Amt bei der Europawahl war.Das ist ein starkes Ausrufezeichen für mehr europäische Demokratie!

Und es bedeutet: Einer der jetzt von den europäischen Parteien aufgestellten Spitzenkandidaten wird neuer Präsident der Kommission werden. Die Staats- und Regierungschefs werden diesen Posten nicht wieder untereinander auskungeln können. Das ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Ich kenne keine Wahl, bei der Spitzenkandidaten, die für eine Position kandidiert haben, dann diese Spitzenposition im Erfolgsfall nicht auch am Ende bekommen.

Wer will, dass Martin Schulz als Kommissionspräsident sein Programm für mehr Gerechtigkeit, Wachstum und ein modernes und bürgernahes Europa umsetzen kann, der muss am 25. Mai SPD wählen.