Category Archives: Kommunalwahl

17Apr/15

Ehlert: Bahnstraße darf nicht sterben

Detlef Ehlert: Erkrath braucht endlich wieder frischen Schwung

Detlef Ehlert: Erkrath braucht endlich wieder frischen Schwung

Die „Einkaufsmeile“ in Alt-Erkrath schwächelt . Einige Ladenlokale stehen leer, manche Einzelhändler rufen danach, die Bahnstraße wieder für den Autoverkehr zu öffnen. Ist die Fußgängerzone nicht mehr zeitgemäß?

Gibt es eine Lösung, die Autos, Fußgänger, spielende Kinder und Radfahrer gemeinsam zulässt?

Was können Politik, Grund­stücks­eigentümer, Geschäfts­­leute, Mieter, Verwaltung tun, was können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt tun, um wieder mehr Leben in die Geschäftswelt und auf die „Flaniermeile“ zu bringen?

SPD-Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert hat Wido Weyer vom Wirtschaftskreis Erkrath, Wolfgang Heß von der Kaufmannschaft der Bahnstraße, Lutz Kraft als Initiator der künftigen Werbegemeinschaft Erkrather Werbeban.de und Eigentümer, Einzelhändler, Anwohner sowie alle an Erkrath Interessierten  darüber zum Gepräch eingeladen:

Montag, 20. April, 19.30 Uhr, im Kaiserhofsaal über dem Jugendtreff, Bahnstraße 4.

02Apr/15

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Paul Söhnchen

Paul Söhnchen (Foto: Klaus Bauer)

Landtagsabgeordneter manfred Manfred Krick unterstützt uns in Erkrath.... Mit Horst Esselborn und Ursula Mazurczak

Landtagsabgeordneter Manfred Krick unterstützt uns in Erkrath…. Mit Horst Esselborn und Ursula Mazurczak

Der doppelte Ehlert - die Kraft für Erkrath

Detlef Ehlert – die Kraft für Erkrath

Heute in Erkrath auf dem Markt am Bavierhof und dann auf dem Hochdahler Markt unterwegs mit gaaanz vielen Gesprächen mit netten Menschen in unserer Stadt – und natürlich auch dem einen oder anderen Osterei…

26Mrz/15

SPD sagt Ja zum Haushalt 2015

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Aufgrund des uns alle erschütternden Absturzes eines deutschen Reiseflugzeugs in Frankreich werden im Gedenken an die Opfer und ihre Angehörigen die Reden zum Haushalt nicht vorgetragen sondern lediglich zu Protokoll gegeben.

Das Manuskript des Bürgermeisterkandidaten und fraktionsvorsitzenden der SPD, Detlef Ehlert, sah ursprünglich in Erwartung bestimmter noch in der Ratssitzung zu treffender Einzelfallentscheidungen für deren aus SPD-Sicht negativen Ausgang vor, dass die SPD-Fraktion den Haushalt ablehnen werde.

In Kenntnis und Neubewertung der dann tatsächlich erfolgten Abstimmungen hat sich die Fraktion für ein „Ja“ entschieden. Ehlerts Stellungnahme ist entsprechend angepasst hier wiedergegeben.

“Ein – mäßiger, sehr mäßiger – Gewinner und ein klarer Verlierer der Kommunal­wahlen 2014 versuchen sich jetzt hier als Koalition, sie wollen Erkrath zum Fundort für Lebensqualität weiterentwickeln.

Im Moment suchen sie wohl noch mehr, als dass sie schon was gefunden hätten, jedenfalls war das bei den Haushaltsplanberatungen in den Ausschüssen deutlich zu spüren. Aber das ist eine vielleicht lässliche Begleiterscheinung des koalitionären Findungsprozesses.

Anders sieht es aus, wenn die grundsätzliche Ausrichtung der bisherigen Politik geändert werden soll. SPD, BmU und Grüne haben in der vergangenen Ratswahl­periode einige Grundentscheidungen getroffen und auf den Weg gebracht, von denen die neue Koalition zum Nachteil der Stadt abzurücken droht:

  1. Soziale Arbeit und Elternbeteiligung
  2. Stadtentwicklung
  3. Personal und Verwaltungsführung

Zu 1. Es ist richtig, die Integrationsangebote der Stadt für Flüchtlinge und Migranten weiter auszubauen, zusätzliche Sprachkurse und Betreuung anzubieten. Es ist richtig, das Sozialkaufhaus Rundum und die Arbeit der Wohlfahrtsverbände zu unterstützen. Gar keine Frage.

Bei den „Kurzen nicht kürzen“, die Betreuung von Kindern qualitativ und quantitativ auszubauen, hatten wir uns vorgenommen und bislang einigermaßen einvernehmlich auch tatsächlich hinbekommen.

Die Konfusion, die die BmU mit dem Antrag Bernhard Osterwinds im Hauptaus­schuss ausgelöst hatte, die Kosten der Honorarerhöhung für die Tagespflegemütter und -väter bei den Elternbeiträgen für die Kleinstkindbetreuung wieder hereinzuholen oder jetzt doch nur zu einem Teil und nicht bei allen Elternbeitragsarten, schadet dem Ansehen der Betreuungs­personen und der Sache selbst. Das geht mit der SPD gar nicht. Auch wenn nunmehr die Koalitionsfraktionen zwar zurückgerudert sind, aber dieses Absetzen von der ursprünglichen Forderung nicht wirklich zu Ende bringen und sich nur auf eine niedrigere Honorarerhöhung ohne Entgeltsteigerung für die Eltern verständigen wollen, nehmen wir das hin. Aber unsere grundsätzliche Position dazu bleibt:

Elternbeiträge für die Kinderbetreuung zu verteuern ist nicht familienfreundlich, das vergrätzt junge Familien, die sich mit dem Gedanken tragen, in Erkrath heimisch zu werden.

Hier geht es um eine allgemeine und soziale Aufgabe der Stadt, hier geht es nicht um das „Verursacherprinzip“. Wenn wir die „Refinanzierung“ der Grundausstattung in der Gesellschafts- und Sozialpolitik verbessern wollen, müssen wir das über allge­meine Steuermittel tun und dürfen nicht die spezifischen Elternbeiträge gerade für diejenigen, die ohnedies zu knappsen haben, besonders verteuern.

Wir hatten vereinbart, die Menschen in unserer Stadt, zumal wenn sie auch „Betroffene“ sind, zu Beteiligten zu machen, sie einzubinden in die Informations- und Entscheidungsprozesse.

In Sachen Schulwahlverhalten scheuen die Bürgerlichen Fraktionen die frühzeitige Beteiligung der Eltern. Sie scheuen weiterhin die Erkundung des Elternwillens, aber sie schieben auch noch die frühzeitige und notwendige Grundlagenermittlung für schulorganisatorische Maßnahmen hinaus, indem sie die Beauftragung eines neuen Schulentwicklungsplans bis weit in das nächste Haushaltsjahr vertagen. Ich hatte schon im letzten Jahr angemahnt, dass es fahrlässig wäre, nicht unverzüglich mit dem SEP zu beginnen. Nunmehr muss ich feststellen, dass die Koalition vorsätzlich verweigert, die Schullandschaft aktiv zu stärken und zu gestalten.

Zu 2. Zur Stadtentwicklungspolitik hat sich die Koalition offenbar auch noch nicht zusammengefunden. Denn heute das StEK mit dem Vermerk zu beschließen, sofort seine Grundannahmen in Zweifel zu ziehen und auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen (neudeutsch Evaluation…), das hat schon was.

Das ist insbesondere bemerkenswert, weil der Sprecher der CDU zu dem Thema nun mehrfach geäußert hat, dass seine Fraktion die gleichzeitige – parallele – Vorbereitung von Außenbereichsflächen zur Bebaubarkeit wolle, während im StEK ausdrücklich der Vorrang der Binnenent­wicklung manifestiert ist.

Uns jedenfalls erscheint daher auch die Festlegung der Arbeitsprioritäten für die Verwaltung als problematisch, gleichzeitig die Themenfelder „Soziale Stadt“, Schmiedestraße und „Evaluation StEK / fiskalische Wirkungskonzepte“ aufzurufen, jedenfalls aber eine klare Festlegung abzulehnen, dass das Projekt „Die soziale Stadt“ erste Priorität für die nächste Zukunft genießt.

Die Fachverwaltung erklärte das selbst als so nicht leistbar, es entbehrt der inneren Logik sowohl bezüglich des Entwicklungskonzepts im Allgemeinen wie im Besonderen der schon schlicht zeitlich-räumlichen Abhängigkeiten etwa der Innenstadtverdichtung und Senioren­gerechten Wohnens an der Schmiedestr. von der erfolgreichen Ingangsetzung der Projekte der Sozialen Stadt in der Sandheide.

Anders als es die Koalitionäre in Pressemitteilungen Glauben machen wollen, gibt es doch jetzt bereits deutliche Verfahrens­verzögerungen im Antragsverfahren zur Sozialen Stadt, statt in die Mai-Entschei­dungs­runde gelangen wir nun frühestens in die November­sitzung mit unserer Kurzexpertise. Das Ei hat uns der Bürgermeister ins Nest gelegt.

Auch die Aussagen verschiedener CDU-Ratsmitglieder stimmen uns bedenklich, wie ernst es der Koalition wirklich damit ist, „Soziale Stadt“ werden zu wollen. Mit „schaun wir mal“ oder „dann sehen wir weiter“ wird es eben nicht voran gehen, dann werden wir keine Chance haben, Fördermittel für unsere ehrgeizigen Projekte eines neuen Bildungs- und Lebensortes Sandheide einzuwerben.

Bislang gibt es hier nur Lippenbekenntnisse oder noch gar keine Aussagen der Koalition zu den das Stadtent­wick­lungskonzept begleitenden und präzisierenden umfassenden Ansätzen zur Klima­schutzpolitik, zum Stadttempo Erkrath, zum Lärmaktionsplan und zum Radverkehrs­konzept, aber das kann ja noch werden. Wir werden es aufmerksam begleiten, dass den Lippenbe­kennt­nissen auch Taten folgen

– obwohl… die mit den Stimmen der BmU gefassten Beschlüsse, die dem Natur­schutzgebiet Neandertal zugewandten Teile der Neanderhöhe oder des Neander­bogens nicht dauerhaft unter Schutz stellen zu wollen, die Abkehr von durch­gängigem Tempo-30-km/h-Gebot auf der Max-Planck-Straße, lassen da schon Zweifel aufkommen.

Zu 3. 160.000 Euro für eine Organisationsuntersuchung des Tiefbau-/Grünflächen­amtes oder –Fachbereichs aufwenden zu wollen, Personalverstärkungen in der Kernverwaltung auf das Personalamt zu konzentrieren und Kämmerei, Schulver­waltung und insbesondere das Technische Dezernat nicht zu berücksichtigen, halten wir für falsch.

Es liegt auf der Hand, dass wir die großen Projekte wie Feuerwachen und Schul­bauten, Straßen- und Brückensanierung, Binnenentwicklung- und Brachflächen­recycling nur hinkriegen können, wenn wir dafür die Voraussetzungen mit Personal und mit Gehirnschmalz einbringen.

Auch alle löblichen Ansätze, die großen Bauprojekte mit Generalunternehmern oder als Öffentlich-Private-Partnerschaften zu organisieren, bedürfen planerischer und konzeptioneller Vorleistungen.

Das gilt für die genannten Bauvorhaben. Das gilt aber auch für das hier gemeinsam formulierte Ziel, die Breitbandversorgung und meinethalben auch die Mobilfunk­qualität von Wirtschaft und privaten Verbrauchern wirklich flächendeckend deutlich zu verbessern. Da mehr zu tun und eigene Ressourcen aufzubauen wäre ein lohnendes Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsziel.

Die SPD-Fraktion hat diese Faktoren eingehend diskutiert und bewertet. In vielen Bereichen wird mit dem Haushaltsentwurf Gutes fortgesetzt, was wir in den vergangenen Jahren begonnen hatten.

Wir haben Risiken aufgezeigt, wo wir befürchten, dass die Mehrheit in eine andere, von uns für falsch erachtete Richtung umschwenken will. Diese Risiken halten wir in der Frage der sozialen Stadtentwicklung und in der Personal­politik für erheblich. Aber für heute bewerten wir die positiven Ansätze im Etatentwurf höher. Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt daher mit Bedenken zustimmen.

Detlef Ehlert”

22Sep/14

Detlef Ehlert: „Ich will Bürgermeister von Erkrath werden“

Der Kandidat dankt seiner Mutter... die sich nicht nur über das Sträußchen freut

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert dankt seiner Mutter… die sich nicht nur über das Sträußchen freut

Detlef Ehlert ist der Kandidat der SPD für die Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr. Die Mitglieder des SPD-Stadtverbands Erkrath wählten den 55-jährigen Fraktionsvorsitzenden mit 66 zu 36 Stimmen. Die in der Wahl unterlegene Sabine Lahnstein gratulierte als Erste. Ehlert wird als Kandidat mit dem Anspruch antreten „Bürgermeister für Alle“ zu sein. Seine Rede ist hier beigefügt.

Detlef Ehlerts Rede zur Kandidatur

Alles über Detlef Ehlert erfahren Sie auf seiner Homepage: http://www.ehlert-detlef.de/
29Aug/14

Droht Anliegern an der Hauptstraße unzumutbare Kostenbeteiligung?

Hauptstraße: Anliegern droht höhere Kostenbeteiligung

Von Thomas Peter

Bürgern droht eine höhere Kostenbeteiligung, weil die Hauptstraße zur Anliegerstraße umgewidmet wurde.

Erkrath. Eigentlich sollte nur die weitere Vorgehensweise bei der Sanierung der Bahnstraße abgenickt werden. Doch gut 50 besorgte Anwohner verwandelten den Planungsausschuss spontan in eine Bürgersprechstunde. Haupt-Streitpunkt: die Kosten, die eventuell durch die Umgestaltung der Hauptstraße auf sie zukommen könnten.

Die Anwohner sollten im Verlauf des langwierigen Planungsverfahrens für eine neue Hauptstraße bei drei öffentlichen Bürgerveranstaltungen beteiligt werden. Doch bis zum ersten Termin am 5. November wollten sie offenbar nicht warten. Als die Ausschusssitzung unterbrochen wurde, um die Bürger zu Wort kommen zu lassen, entbrannte eine hitzige Diskussion.

Kommunalabgabengesetz regelt die Höhe der Beteiligung

Die Anwohner kritisierten vor allem die Umwidmung der Hauptstraße zu einer Anliegerstraße. Bei Umbaumaßnahmen an einer Hauptverkehrsstraße seien nach dem Kommunalabgabengesetz zehn Prozent der Kosten durch die Anwohner zu übernehmen, bei einer Anliegerstraße jedoch 50 Prozent.

Mehr Fahrzeuge pro Tag, zu wenig Parkplätze

Die Bürger korrigierten zudem die Anzahl der Autos, die die Hauptstraße täglich frequentieren, auf 8000 bis 9000 – die Verwaltung will nur 3500 Fahrzeuge pro Tag ermittelt haben. Auch die Umgestaltung an sich, die mit rund 200 000 Euro veranschlagt wird, wurde in Frage gestellt. Es reiche doch, wenn man den Asphalt erneuere, so die Bürger. Zudem sei die Zahl von 37 Parkplätzen für die im Bau befindlichen 21 neuen Reihenhäuser viel zu wenig.

Fachbereichsleiter Alexander Weis reagierte empfindlich auf die Wut der Bürger: „Wir waren uns doch einig. Wir haben da schon so viel Arbeit reingesteckt und wollen endlich loslegen.“ Wilfried Schmidt (CDU) stellte einen Vertagungsantrag, um zunächst die Kostenfrage zu klären, was aber abgelehnt wurde. Marc Göckeritz (Bündnis90/Die Grünen) versuchte, zu beruhigen: Das Gesetz ließe Spielraum bei der Festlegung der Anwohner-Anteile. Schließlich wurden die Beschlussvorschläge zum Planungsverfahren einstimmig angenommen.“

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat meint: „Ich fürchte, dass da einiges aus dem Ruder gelaufen ist. Jedenfalls nach dem Artikel zu urteilen, stimmt da Manches nicht.
Die Entscheidung der Verteilung der Kosten geht erst über die Frage „Neubau“ oder „Wiederherstellung“ und dann nach Baugesetzbuch oder Kommunalabgabengesetz abzurechnen. Hier geht es meines Erachtens um eine Erneuerung nach KAG – welche Anteile der Maßnahme insgesamt umgelegt werden und welche Abschnitte als Anlieger- oder Hauptstraßenfunktion zu bewerten sein werden, kann aber ohnehin erst entschieden werden, wenn es einen Ausbauplan gibt. Mein und Peter Urbans Vorschlag ist, dass wir die offenen Fragen in einer weiteren Versammlung vor Ort klären. Wir laden die Anlieger dazu bald ein.“
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-mettmann/erkrath/hauptstrasse-anliegern-droht-hoehere-kostenbeteiligung-1.1728929

29Aug/14

CDU und BmU gegen Sandheide

Detlef Ehlert und Peter Urban in der Sandheide

Detlef Ehlert und Peter Urban in der Sandheide

„Da wird leichtfertig eine Chance vertan, die Sandheide nach vorn zu bringen und dafür Fördergelder der Bundesregierung einzuwerben,“ kommentiert SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert die Weigerung der konservativen Fraktionen im Erkrather Stadtrat, den Antrag der SPD zur Modernisierung der Sandheide zu unterstützen. Die Sozialdemokraten hatten vorgeschlagen, für den dringend nötigen Schulneubau der Grundschule Sandheide als Stadtteilschule / Kompetenzzentrum für Inklusion / Begabtenfördereinrichung im Kreis Mettmann / Energieeffizienz Vorzeigeobjekt sowie für eine weitere Aufwertung des Einzelhandels- und Wohnstandortes Sandheider Markt Vorbereitungen zu treffen, die auch durch öffentliche Förderprogramme von Bund oder Land unterstützt werden könnten. „Schade zum Einen für die Stadt und als Missachtung der Interessen der Menschen dort eine Schande für die Fraktionen, die das beschließen,“ meinen Detlef Ehlert und sein für die Sandheide zuständiger Ratskollege Peter Urban . Noch haben CDU und BmU eine Chance, ihr Fehlverhalten zu überdenken, denn abschließend entscheidet über den Antrag der SPD der Stadtrat am 4. September, 17.30 Uhr in der Stadthalle Erkrath.

28Aug/14

Verkehrsinseln an der Fuhlrottstraße kommen noch 2014 !

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Im Planungs- und Verkehrsausschuss des Stadtrates Erkrath gestern war viel von Verzögerungen bei und Verschiebungen von notwendigen Baumaßnahmen die Rede:

Der Bau der behindertengerechten Rampe am S-Bahnhaltepunkt scheint zu stocken, soll aber wohl im November doch noch fertig werden;

an der Max-Planck-Str. müssen die Anwohner weiter auf Lärmschutz durch den neuen Straßenbelag warten,

auch der Bau des Geh- und Radwegs an der Bergischen Allee von der Neanderhöe aus bis Feldhof kann nicht mehr in diesem Jahr begonnen werden.

Da ist es fast schon ein Lichtblick, dass nach jahrelanger Verzögerung durch die Erkrather Verwaltung nun endlich im Oktober (2014, ja wirklich noch in diesem Jahr!) die Fußgänger-Querungshilfen auf der Fuhlrottstraße eingebaut werden sollen. Lilly Götze vom Seniorenrat wird das besonders freuen, sie hat sich sehr dafür eingesetzt – und wenn es dann soweit sein wird, laden Detlef Ehlert und die SPD-Ratsfraktion zur Einweihung zu einem Gläschen vor Ort ein. Angesichts der aktuellen Wetterkapriolen legen wir uns auf die Art des Getränks (Bier oder Glühwein) aber jetzt noch nicht fest… 😉

23Mai/14

Kunst geht in die Markthalle – und Peer Steinbrück ist dabei

Steinbrück trifft Künstler in der Dorfschule Millrath

Steinbrück trifft Künstler in der Dorfschule Millrath

Kunst geht in Erkrath auf den Markt. Am Samstag, 24. Mai – morgen, Markthalle in Alt-Erkrath, Bavierhof. Um 11.00 Uhr geht es los.

Peer Steinbrück ist dabei. Und die SPD-Erkrath auch.

Mehr steht hier:

Kultur geht in Erkrath auf den Markt

Zum 3. mal wird die Aktion „Kultur geht in Erkrath auf den Markt“ durchgeführt. Am 24. Mai 2014 werden mehr als 15 kulturell und künstlerisch tätige Vereine, Gruppen und einzelne Künstler sich der Öffentlichkeit vorstellen und zum MITMACHEN werben. Unter der Schirmherrschaft des Förderkreis Kunst und Kulturraum Erkrath e. V. organisiert die Vorbereitunggruppe, Ania Owsiany-Masa, Anke Schulte Steinberg, Margit Seiwert, Wolfgang Sendermann unter Leitung von Elke Nußbaum diesen Aktionstag.
Dieser Aktionstag wird im Rahmen der von den Vereinten Nationen 2001 ausgerufenen „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“ durchgeführt. Am 04.02.2014 haben Elke Nußbaum und Wolfgang Sendermann diesen Aktionstag im Ausschuss für Kultur und Sport des Rates vorgestellt.
Lassen Sie sich anstecken von diesem Aktionstag, machen Sie mit, z. B. mit einem Frühstück, das Sie für sich und eine weitere Person mitbringen. Näheres siehe:

pdf/poster-erkrath_print.pdf

23Mai/14

Geschäftiges Treiben am frühen Morgen…

Morgenröte in Erkrath

Morgenröte in Erkrath

gestern bei den Aktionsständen der SPD an den S-Bahnhaltepunkten in Hochdahl und Erkrath: Die SPD verteilte an die frühmorgendlichen S-Bahn-Reisenden Informationen zur Wahl am Sonntag. In Hochdahl informierten die RatskandidatInnen Marleen Buschmann, Victoria Greeven und Jan Pfeifer und SPD-Spitzenkandidat Detlef Ehlert zudem über die zu erwartenden Änderungen beim Zugang zum Bahnsteig ab Anfang Juni. Dann wird nämlich der Treppenzugang zum Bahnhof von der Hildener Straße aus gesperrt, Fahrgäste müssen sich auf längere Wartezeiten an der Schranke einstellen, wenn sie über die Gleise wollen, um dann über die nördliche Rampe oder Treppe zur Bahn zu gelangen.

In Erkrath waren – wie hier auf dem Foto von Michael Laferi zu sehen – u.a. die Genossen Dieter Becker, Adi Franke, Ursula Mazurczak und Hans-Ulrich Zastrau aktiv bei der Mürbchen-Verteilung.

Heute geht es ab 9.00 Uhr weiter mit Informationen unter anderem auch von SPD-Landratskandidat Manfred Krick beim Wochenmakt am Bavierhof.

Klaus Bauer

Klaus Bauer