25Nov/08

SPD fordert die Errichtung von Studentenwohnungen

Nachdem die Stadt Erkrath im Sommer die hervorragende Chance zur Ansied­lung der Fachhochschule für Wirtschaft und von Studentenwohn­heimen für bis zu 600 junge Leute „versemmelt“ hat, tut sich nun vielleicht eine neue positive Entwicklungsmöglichkeit für unsere Stadt auf: In Mettmann kann der Mettmanner Bauverein nicht wie vorgesehen auf einem Grundstück der GF ein nötiges Studentenwohnheim errichten.

Wir sollten in Erkrath unverzüglich das Heft des Handelns wieder gewinnen und alle Optionen zur Ansiedlung der Wohnanlage in unserer Stadt prüfen.

Die SPD Erkrath beantragt, die Tagesordnung der Planungs- und Verkehrsausschuss-Sitzung am 9. Dezember aus Gründen der Dringlichkeit und nachfolgend die Tagesordnungen der HFA- und der Ratssitzung um einen Punkt

Errichtung von Studentenwohnungen in Erkrath

zu erweitern. Die Verwaltung soll dazu alle von der Größe der Flächen her in Betracht kommenden Grundstücke auflisten und vorprüfen, ob und wie diese unverzüglich baureif gemacht werden könnten. Ebenfalls soll die Verwaltung vorsorglich alle ggf. notwendigen bebauungsplanverfahrenseinleitenden oder –ändernden Beschlüsse per Tagesordnungspunkt für die o.a. Sitzungen vorse­hen.

Wenn es für die inhaltliche Beratung der Thematik notwendig oder hilfreich sein sollte, den naturgemäß öffentlich zu beratenden Fragestellungen einen nichtöffentlichen Teil zur Erörterung der eigentumsrechtlichen o.ä. Aspekte voranzustellen, beantragt die SPD Erkrath das entsprechend vorzusehen.

22Nov/08

Neuer Bürgermeister für Erkrath

Gemeinsame Pressemitteilung SPD & BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Erkrath:

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

SPD und Bündnis90/Die Grünen für Detlef Ehlert

Erkrath, 22.11.2008. Mit der gemeinsamen Unterstützung von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen soll Detlef Ehlert bei den Kommunalwahlen 2009 den amtierenden Bürgermeister ablösen.

Nach intensiven Gesprächen und den daraus resultierenden Mitgliederversammlungen verzichten Bündnis 90/Die Grünen auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten und unterstützen den SPD Spitzenkandidaten Detlef Ehlert (49) als Herausforderer des noch amtierenden Bürgermeisters Arno Werner (CDU). Möglich wurde der Verzicht auf einen eigenen Kandidaten für die Grünen, weil sich die Parteien inhaltlich auf ein Nein zur geplanten Gewerbebebauung auf der Neanderhöhe sowie die Aussetzung und Überprüfung der Bauabsichten an den Bruchhauser Feuchtwiesen im Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes verständigen konnten.

Über die Wahl eines neuen Bürgermeisters hinaus wollen SPD und Grüne zudem die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ändern. Sie streben eine Gestaltungsmehrheit an, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele der künftigen Entwicklung der Stadt erarbeitet. Im Fokus der neuen Politik in Erkrath wird die Nachhaltigkeit und Vereinbarkeit von Umweltverträglichkeit, wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit stehen.

„Die Veränderung, die Erkrath so dringend braucht wird durch unser gemeinsames Vorgehen erst möglich, den nur so können wir nahe an den Bürgern sein“

sagt Detlef Ehlert, der dem Fraktionschef der Grünen, Reinhard Knitsch, für den Rückzug von einer eigenen Kandidatur dankte. Eine Einladung zur Veränderung der Situation in Erkrath wurde durch Detlef Ehlert auch an die BmU ausgesprochen.

Einer der ersten Schritte auf dem Weg zum Bürgermeisteramt ist für SPD und Grüne die Erstellung eine Stadtentwicklungskonzeptes. Darin wird das mögliche Baugebiet „Kleines Bruchhaus“ überprüft. Das laufende Planverfahren soll deshalb bis zum abschließenden Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept ausgesetzt werden. Über die weitere Zukunft dieses Gebiets werden die beiden Parteien dann eine einvernehmliche Regelung treffen.

Sofort eingestellt werden aus Gründen des Naturschutzes und der Belange des Neandertals als bedeutendem Kultur- und Naherholungsort die laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans bzw. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Neanderhöhe. Es wird geprüft, ob die nördlich der Hochdahler Straße vorhandenen Betriebe mittelfristig in andere Gewerbegebiete umgesiedelt werden können.

Die beiden Parteien halten einen ambitionierten Klimaschutz für eine besonders wichtige und dringende kommunale Aufgabe. Auf der Grundlage des „10-Punkte-Klimaschutzprogramms“ vom Frühjahr 2007 werden sie ein Maßnahmepaket für Erkrath beschließen und umsetzen.

SPD und Grüne stimmen dabei überein, dass die Betreuung unter dreijähriger Kinder – insbesondere in Kindertageseinrichtungen – ausgebaut, die Ausstattung an Kindertagesstättenplätzen bedarfsgerecht gehalten sowie die Ganztagsangebote an den Grundschulen erweitert und an den Realschulen und Gymnasien eingeführt werden sollen.

Die Parteien werden auch auf weiteren Gebieten ihre inhaltliche Übereinstimmung fortentwickeln. Dies gilt insbesondere für den Ausbau von Kinderspielplätzen und Sportmöglichkeiten, die Umsetzung des „Stadttempo Erkrath-Konzepts“, die Förderung des öffentlichen Personennah- und des Radverkehrs sowie die Berücksichtigung der gesellschaftlichen Veränderungen zwischen den Geschlechtern und den Generationen.

Die gemeinsame Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger wie der Parteien konkret gegen die CO-Pipeline des Bayerkonzerns oder Verkehrsplanungen Düsseldorfs sind jetzt und in Zukunft auch Angebot und Einladung an die anderen politischen Parteien in Erkrath zur Zusammenarbeit für das Wohl der Menschen in unserer Stadt, stellen SPD und Grüne abschließend fest.

Für die SPD: Volker Teich, Detlef Ehlert
Für Bündnis 90/Die Grünen: Peter Knitsch, Reinhard Knitsch

16Nov/08

1000 Tulpen für den Neuenhausplatz

Der SPD-Ortsverein Erkrath hat 1000 Tulpenzwiebeln in die Hochbeete auf dem Neuenhausplatz gepflanzt. Im Frühjahr soll der Neuenhausplatz etwas bunter werden erklärte der Ortsvereinsvorsitzende Dieter Becker. Die Pflanzaktion haben der Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert, der Landratskandidat Manfred Krick und die Unterfeldhauser SPD-Ratskandidaten durchgeführt. Nach zwei Stunden getaner Arbeit haben sich die Paten der Hochbeete und vorbeikommende Bürger anerkennend geäußert.

Auf dem Bild von links nach rechts: Ulrike Haase, stellvertr. Landrätin, Manfred Krick, Landratskandidat, Detlef Ehlert, Bürgermeisterkandidat, Dieter Becker, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Adi Franke, Ratskandidat.

14Nov/08

Eine Viertelstunde Geschichtsunterricht

Eine Viertelstunde Gechichtsunterricht und Politik, wie sie besser nicht sein können, sehr geehrte Damen und Herren und liebe Freunde, eine Viertelstunde, die Sie sich nehmen sollten, um die beigefügte Rede des Landtagsvizepräsidenten Edgar Moron, SPD, anzuhören.

Es ist ein rhetorischer Genuss, aber vor allem eine klare historische Abrechnung und das Aufdecken der heuchlerischen Attitüden von CDU und FDP in diesem Land. Es lohnt sich allemal dem zuzuhören.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert

Wer diese große Rede verpasst hat, kann sie im Internet ansehen.

30Okt/08

Weitere Verkehrsbeeinträchtigungen in Alt-Erkrath reduzieren

Brief an die örtliche Presse:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Verwunderung lesen wir heute in der Lokalpresse, dass die Stadt plant, Ende November mit den Bauarbeiten vor dem Erkrather Bahnhof zu beginnen. Abgesehen davon, dass damit der Einstand des neuen Lokals im Bahnhof beeinträchtigt wird, ist es abzusehen, dass witterungsbedingt beim Bau über den Winter auch die Erkrather Bevölkerung länger als unbedingt nötig mit den Auswirkungen solch einer Baustelle belastet wird.

Das ist angesichts der – kaum zu vermeidenden Dauerbaustellen wegen der Kanalsanierungen im Verlauf der Schlüterstraße – in der Innenstadt sehr genau abzuwägen.

Bürgermeisterkan­didat Detlef Ehlert: „Wir wollen Erkrath an strategisch wichtigen Punkten wie den Stadtzentren und den Haltestellen attraktiver machen und dies möglichst mit geringer Belastung für das tägliche Leben der Bevölkerung. Die angespro­chene Bauplanung der Verwaltung für den Bahnhof Erkrath widerspricht  solchen Überlegungen. „

Sabine Schimke, Planungsausschussvorsitzende, und Detlef Ehlert haben daher die Verwaltung aufgefordert, die Zeit­pla­nung noch einmal zu über­denken. In Abstimmung mit der neuen Eigentü­merin, so die SPD, sollten die Bauarbeiten ins kommende Frühjahr ver­scho­ben werden. Detlef Ehlert: „Es ist dabei unbedingt dafür zu sorgen, dass sie zügig und ohne Pausen zwischen den einzelnen Bauphasen verlaufen“.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Schimke“

19Okt/08

Preiserhöhung Tele Columbus / Kabelfernsehanlage Hochdahl

Schreiben an den Stadtkämmerer zum Thema

„Sehr geehrter Herr Schiefer,

im August dieses Jahres hat die Tele Columbus Gruppe (als Rechtsnach­folgerin der ewt multimedia GmbH) Preiserhöhung der zwangsverkabelten Hochdahler Haushalte angekündigt: um satte 35 Prozent ist das Kabel­nutzungsentgelt angehoben und auch mit Lastschriften im Oktober ein­gezogen worden.

Ich hatte Sie gebeten, in Ihrer Eigenschaft als Liquidator der EGH, die in ihren Grund­stücks­kaufverträgen seinerzeit die Verpflichtung zum Anschluss an das Kabelnetz der Firma Siemens begründet hatte, zu der Bindungswirkung dieser Knebelverträge Stellung zu nehmen.

Möglicherweise haben Sie in Ihren Überlegungen dazu auch schon berück­sichtigt, dass der geforderte Preis im Verhältnis zu den Angeboten von Wett­be­werbern deutlich teurer ist und m.E. überzogen erscheint.

Ich bitte Sie zu dem Themenkomplex in der HFA-Sitzung am 23. Okt. Stellung zu nehmen.

Vielen Dank im voraus,

freundliche Grüße

Detlef Ehlert“

13Okt/08

Hände weg von den Sparkassen!

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat nach dem äußerst turbulenten Wochenende und den neuen Verwerfungen am Finanzmarkt erneut darauf hinge­wiesen, dass die Krise am Finanzplatz Deutsch­land noch deutlich schärfer ausfallen würde, gäbe es die soliden Sparkassen und den eigen­ständigen Sektor der Sparkassen neben den Geschäfts- und den Genos­sen­schaftsbanken.

Deshalb ist es jetzt erst recht an der Zeit, im Land Nordrhein-Westfalen von den Versuchen der Regierung Rüttgers abzulassen, mit Änderungen am Sparkas­sen­­gesetz deren Stabilität und Unabhängigkeit zu gefährden.

Doch selbst in den schlimmsten Zeiten der Finanzkrise halten FDP und CDU im Land­tag an „privat vor Staat“ fest und spielen mit ihren beabsichtigten Gesetzes­änderungen denen in die Hand, die sich gern die Sparkassen als „fette Beute“ an Land ziehen wollen.

Die SPD in Erkrath geht dagegen nun wieder auf die Straße. Unter dem Motto „Hände weg von unseren Sparkassen!“ informiert die SPD über die Sparkas­senpläne der Landesregierung. Und sie präsentiert ihren Antrag an den Stadt­rat, in einem Appell an die Landtagsabgeordneten zumindest die schlimmsten Auswirkungen deren Tuns auszusetzen.

Nach dem großen Erfolg der ersten Unterschriftensammlungen dazu werden Ortsverein und Ratsfraktion der SPD Erkrath diese Aktion

  • am Freitag, dem 17. Oktober,
  • von 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr
  • an der Filialdirektion der Kreissparkasse Düsseldorf, Bahnstraße,

fortsetzen und weitere Unterschriften gegen den Gesetzentwurf der Landesre­gierung sammeln.

09Okt/08

Plätze in Erkrath – Bavierplatz

Die SPD-Fraktion begrüßt sehr, dass nun auf unsere mehrfache Anfrage hin zumin­dest schon einmal Teile des Bavierplatzes – unter dem Dach der Markthalle – saniert werden.

Dies ist ein erster Schritt, um den beklagenswerten Zustand des Pflasters in dem zentralen Innenstadtbereich Alt-Erkraths zu verbessern.

Im Moment geschieht das als Aufnahme und neue Verlegung („Verkle­bung“) der vor­han­den und der insoweit noch intakten Pflastersteine. Dem Aus­schuss gegenü­ber ist aber noch immer nicht mitgeteilt worden, wie wir auch verlangt hatten, was mit den zerborstenen farbigen Platten (Blauer „Marmor“ etc.) geschehen wird.

Die SPD fordert zudem, dass in dem Bereich zwischen Markthalle und Hertie, wo Re­pa­raturen anfallen, nicht einfach phantasielos Asphalt vergossen wird, sondern, wenn schon das ursprünglich verwendete Material nicht mehr verfügbar sein sollte, mit Pflastersteinen gearbeitet werden sollte, die dem vorhandenen Material ähneln.

Das verhindert jedenfalls, dass immer mehr „rumgepfuscht“ wird und für die Zukunft noch weitere Kosten für die Entsorgung von mit Bitumen kontaminierten Pflaster­steinen entstehen werden.

Zudem ist auch ungeklärt, was mit den zerborstenen Pflastersteinen insbe­son­dere im Bereich oberhalb der Markthalle geschehen soll. Das bittet die SPD  im Aus­schuss ebenfalls darzustellen.

04Okt/08

Gewerbegebiet Unterfeldhaus – Wirtschaftsförderung endlich ernst nehmen

Schreiben an dem Bürgermeister vom 4.Oktober 2008:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung bitten wir Sie einen Punkt

Wirtschaftsförderung: Gewerbegebiet Unterfeldhaus

vorzusehen und zu unserer Einführung Stellung zu nehmen:

Aus den Reihen der Unterfeldhauser Unternehmen und Unternehmer wird immer wieder Klage geführt über die mangelnde Kooperation mit der Stadt Erkrath, über unzulängliche Unterstützung der Firmen in dem Ortsteil und über das Erschei­nungs­bild des Gewerbegebiets.

Die SPD hat wiederholt auf diese Schwierigkeiten hingewiesen und mehrfach, u.a. im Zu­sam­men­­hang mit Anträgen zum Stadtmarketing und zur Wirt­schafts­förderung, Vorschläge zur Lösung der Probleme unterbreitet.

Während demgegenüber CDU und FDP die Unter­stützung vornehmlich der steuerstärksten Unternehmen als Ziel erklärten und damit aus­drücklich mittel­stän­dische und kleine Unternehmen ausgrenzten, erkennen zunehmend mehr „Externe“ und insofern Unabhängige die Lage:

Aus einer Presse­meldung vom 16.09.08 war zu entnehmen, dass sich Landrat Hendele im Rahmen einer Veranstaltung der CDU dafür ausge­sprochen hat, nicht nur neue Gewerbeflächen auszuweisen, sondern auch bestehende Gewerbeflächen zu optimieren. Als Beispiel hat er ausdrücklich die Max-Planck-Str. in Unterfeldhaus genannt.

Wie stellt sich heute die eigentliche „Parademeile“ des Gewerbes, die Ein­gangs­situation in das Gewerbegebiet Unterfeldhaus – von Westen her – dar?  Das Grundstück, das zuletzt von der Firma Bohnen-Schneider genutzt wurde, steht seit Jahren leer – der erste Eindruck für Ortsfremde, die von der Autobahn in den Ort kommen, könnte unbefriedigender kaum sein.

Schräg gegenüber ist die Halle, die früher von dem Baumark Schmolla genutzt wurde und seit mehr als 10 Jahren von unterschiedlichen Mietern nur noch zeit- oder teilweise, jedenfalls deutlich „unter Wert“ genutzt wird.

Nördlich davon schließt sich die Ecke Niermannsweg / Heinrich-Hertz-Str. an; ein Gelände, das der Firma Aldi gehört. Die Gebäude darauf vergammeln und werden allenfalls mit Brettern vor den Fenstern gegen eine missbräuchliche Nutzung geschützt, die Grünflächen davor werden auch längst nicht mehr gepflegt.

Südlich der Max-Planck-Str. liegt eine große Fläche des Lagerplatzes der ehemaligen Stahlhandelsfirma Ovaco ungenutzt. Hier wäre allerdings eine neue Erschließung über die nördlich angrenzenden Grundstücke zwischen Nr. 15 und 17 zu schaffen und ein Grünstreifen zur Abschirmung gegen den Eselsbach auszuweisen.

Weitere Entwicklungspotentiale für Gewerbeansiedlung bestehen auf den Grundstücken Max-Planck-Str. Nr. 23 und 26 sowie auf der Heinrich-Hertz-Str. Nr. 16 und 21-23. Neben diesen offensichtlichen Baulücken gibt es auf vielen Gewerbegrundstücken in Unterfeldhaus Möglichkeiten der Nachverdichtung.

Die Parkstreifen im Gewerbegebiet Unterfeldhaus werden seit Jahren nicht mehr ausreichend gereinigt, da u.a. parkende Fahrzeuge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der dortigen Firmen eine Reinigung mittels Kehrmaschinen in der Bürodienstzeit unmöglich machen. Das unterläuft zum Beispiel die her­vor­ragenden Anstrengungen der Unternehmen, mit der Installation von Kunstobjekten

Die ÖPNV-Erschließung des Gebietes wird oft bemängelt. Viele Arbeitneh­mer­innen und Arbeitnehmer könnten ihre Arbeitsplätze umweltfreundlicher erreiche, wenn hier nachgebessert würde.

Das Image der in Unterfeldhaus ansässigen Firmen leidet erheblich unter die­sen Verhältnissen, neue Firmen sind bei diesem abträglichen Zustand nur schwer zu gewinnen.

Immerhin waren Sie, Herr Bürgermeister Werner, durch den Hauptausschuss und den Rat aufgefordert worden, die Kontakte zu den Werbegemeinschaften und den Vertretern der Industrie- und Handels-Kammer bzw. der Handwerks­kammer zu verbessern und zu verstetigen.

Was ist daraus geworden?

Was unternimmt die Verwaltung, um ggf. gemeinsam mit den Grundstücks­eigentümern diese abträgliche Situation zu verbessern?

Was geschieht, um eine bessere Vermark­tung und Auslastung  der Immobilien „hin zu kriegen“,?

Wie reagieren Sie auf die „kleinen Notwendigkeiten zum Handeln“ wie derzeit etwa die des Parkens im Gewerbegebiet bei der Notwendigkeit der Straßen­reini­gung, die letztlich die Anstrengungen der Firmen zur optischen Aufwer­tung etwa mit Kunstobjekten ausgehebelt wird?

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert“

25Sep/08

Bavierschule in Gefahr

Brief an die Rheinische Post, Frau Monika Spanier, zum Artikel „Bavierschule in Gefahr

„Sehr geehrte Frau Spanier,

Ihr o.a. Artikel ist gut. In einem Punkt allerdings möchte ich eine zitierte Aussage „gerade rücken“, die ein falsches Bild erzeugt:

Der Begriff „Verlässliche Schule“ ist für unsere Angebote der Schule von acht bis eins – und in der Praxis bedeutet das mindestens bis 13.15 Uhr – besetzt. Dies ist ein „Markenzeichen“, das wir nicht gern anderweitig verwendet wissen wollen.

Dass das in/von der Bavierschule, in der wir unser bis zur Einführung des Ganztagsbetriebs erfolgreiches und gut nachgefragtes Angebot nicht mehr anbieten durften, nun anders dargestellt wird, betrübt uns.

Bei allem Verständnis für das berechtigte Werben der Bavierschule um Anmeldungen für den weiteren Fortbestand ihrer Existenz, den ich bei entsprechender Kinderzahl ausdrücklich unterstütze, sollten nicht Negativ-Meldungen über andere Schulen in die Welt gesetzt werden – schon gar nicht, wenn sie überhaupt keine Grundlage haben.

Mit freundlichem Gruß

Detlef Ehlert“