12Dez/08

Kopfnoten verursachen wieder eine Million Stunden Unterrichtsausfall

„Schulministerin Barbara Sommer muss endlich eingestehen, dass die Kopfnoten dauerhaft mehr als eine Millionen Stunden Unterrichtsausfall pro Schuljahr verursachen“,

kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, einen aktuellen Erlass des Schulministeriums, nach dem die Schulen auch in diesem Schuljahr vor der Zeugnisvergabe jeweils einen ganztägigen Konferenztag durchführen können.

„Das ergibt zwei Konferenztage pro Schuljahr. Damit fallen bei etwa 100.000 Klassen, die es an den Schulen in NRW gibt, zwei Mal im Jahr im Durchschnitt fünf Schulstunden aus. Dies summiert sich landesweit auf einen Unterrichtsausfall von mehr als einer Million Stunden“,

rechnete Schäfer vor. Für eine Ministerin, die immer wieder vollmundig verkünde, dass Unterricht vor allem eines müsse:

„er muss vor allen Dingen stattfinden“

(Barbara Sommer im Landtag am 18.09.2008) sei das ein Offenbarungseid. Bisher habe Sommer trotz großer Widerstände aus den Schulen darauf bestanden, Konferenzen und Elternsprechtage unter allen Umständen nur außerhalb von Unterrichtszeiten anzuberaumen.

„Für das pädagogisch unsinnige Instrument der Kopfnoten nimmt sie jetzt aus ideologischen Gründen massenhaften Unterrichtsausfall in Kauf. Das Arbeits- und Sozialverhalten lässt sich nicht in Noten fassen. Dafür bedarf es vielmehr einer differenzierten Beurteilung in Berichtsform, die im rot-grünen Schulgesetz bereits verankert war“,

sagte die Bildungsexpertin der SPD-Fraktion.

Den aktuellen Erlass finden Sie im Internet unter: http://www.schulministerium.nrw.de/BP/Schulverwaltung/Schulmail/08121002/index.html

09Dez/08

Peer Steinbrück besucht die Erkrather Tafel

Der Bundesfinanzminister und Erkrather Bundestagskandidat der SPD setzt sich für’s Ehrenamt ein und ehrt die Menschen, die es ausüben. Deshalb kommt er am Donnerstag, 11. Dezember, zum Weihnachtsessen der  Erkrather Tafel. Um 17.00 treffen sich im Bistro des Neanderbades die Aktiven der Tafel zur Weihnachtsfeier.

Damit ehrt der Vorstand der Tafel die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer, die das tägliche Geschäft des Helfens überhaupt erst möglich machen.

Und Peer Steinbrück wird – gemeinsam mit dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Detlef Ehlert, der den Besuch angeregt hatte, die Erkrather Tafel besuchen und die Schürze anlegen um die Tafler zu bedienen.

In Abstimmung mit dem Tafel-Vorstand dürfen wir Sie dazu herzlich einladen. Der Minister und der Bürgermeisterkandidat werden gegen 18.30 Uhr am Veranstaltungsort eintreffen.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert

09Dez/08

Ute Schäfer: IGLU-Ergebnisse sind ein Plädoyer für längeres gemeinsames Lernen

„Die Ergebnisse der nordrhein-westfälischen Grundschülerinnen und Grundschüler beim Bundesländervergleich der Internationalen Grundschulleseuntersuchung (IGLU) zeigen, dass die Grundschulen in NRW eine gute Arbeit leisten. Sie bestätigen nicht nur die rot-grüne Schulpolitik, sondern sind außerdem ein Plädoyer für ein längeres gemeinsames Lernen“,

kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer. Das sei eine der wichtigsten Schlussfolgerungen, wenn man die Ergebnisse der beiden großen internationalen Schulleistungsstudien PISA und IGLU miteinander vergleiche. Die deutschen Grundschülerinnen und Grundschüler liegen insgesamt im internationalen IGLU-Vergleich im oberen Drittel, während die 15- jährigen Schülerinnen und Schüler bei PISA untere Ränge belegen.

„Schülerinnen und Schüler erzielen bessere Ergebnisse, solange sie wie in der Grundschule gemeinsam in heterogenen Gruppen lernen. Die Leistungen werden im internationalen Vergleich erst dann schlechter, wenn sie im Anschluss an die vierte Klasse nach vermeintlichen Begabungen in einzelne Schulformen sortiert werden“,

erklärte Schäfer. Die von der schwarz-gelben Landesregierung gegen massive öffentliche Proteste von Eltern, Schulen und Wissenschaftler durchgesetzten verbindlichen Grundschulgutachten und der Prognoseunterricht führten in die falsche Richtung.

„Wir fordern deshalb ein längeres gemeinsames Lernen, dass allen Schülerinnen und Schülern in Nordrhein-Westfalen mehr Chancen und eine bessere Förderung ermöglicht“,

sagte Schäfer.

05Dez/08

SPD fordert Aufklärung von Müller-Piepenkötter und Linssen zur Panne im Fall Zumwinkel

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger, erklärte zu der Panne im Steuerhinterziehungsfall des ehemaligen Post-Vorstandsvorsitzenden Klaus Zumwinkel:

„Wir begrüßen ausdrücklich das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes, dass Steuersünder sehr viel schneller mit Haft rechnen müssen als bisher. Damit wird endlich deutlich, Steuerhinterziehung im großen Stil ist kein Kavaliersdelikt, dessen man sich auf Cocktail-Partys auch noch rühmt. Vor diesem Hintergrund ist es ein unglaublicher Skandal, dass einer der bekanntesten Steuerhinterzieher, Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel, jetzt davonzukommen scheint. Aufgrund einer seltsamen Panne, die Fragezeichen aufwirft, sind Haftbefehl und Durchsuchungsanordnung zwölf Stunden nach Ablauf der Verjährung ausgestellt worden. Deshalb ist Zumwinkels Steuerhinterziehung aus dem Jahr 2001 verjährt und ihm droht wohl keine Haft mehr. Und das obwohl die Staatsanwaltschaft den Richter ausdrücklich auf die drohende Verjährung hingewiesen hat. Richter und Steuerfahndung haben hier kollektiv gepennt. Wegen dieser Schlafmützigkeit läuft es wieder darauf hinaus: die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. Die SPD-Fraktion fordert von den zuständigen NRW-Ministern für Justiz und Finanzen, Müller-Piepenkötter und Linssen, Aufklärung, wie es zu diesem Versagen kommen konnte. Wir erwarten von beiden einen lückenlosen Bericht im Landtag.“

05Dez/08

Ehrenamt in allen Bereichen fördern

Britta Altenkamp: Ehrenamt in allen Bereichen fördern

Anlässlich des Internationalen Tagesdes Ehrenamtes am 5. Dezember würdigte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Britta Altenkamp, das vielfältige ehrenamtliche Engagement der Menschen in Nordrhein-Westfalen:

„Das bürgerschaftliche Engagement ist ein wichtiger Bestandteil einer solidarischen Kultur des Zusammenlebens. Für das Geschenk von Zeit, Geld und Ideen, das Millionen Bürgerinnen und Bürger unserer Gesellschaft machen, müssen wir dankbar sein“,

hob Altenkamp in einer Erklärung hervor. Sie machte dabei deutlich, dass alle Formen und Betätigungsfelder gleich wertvoll seien.

Die SPD-Sozialpolitikerin forderte die Landesregierung auf, das freiwillige bürgerschaftliche Engagementin seiner ganzen Bandbreite durch geeignete Maßnahmen zu stärken.

„Wir brauchen einen übergreifenden Ansatz zur Förderung des Ehrenamtes, damit das freiwillige Engagement in allen Bereichen öffentlich deutlicher wahrgenommen wird und mehr Anerkennung findet. Es reicht nicht aus, punktuell einzelne Gruppen hervorzuheben und alle anderen zu vergessen“,

kritisierte Altenkamp die selektiven Ansätze der CDU/FDP-Koalition und verwies auf den Antrag der SPD-Landtagsfraktion ‚Anerkennung und Unterstützung sind die Säulen jedes bürgerschaftlichen Engagements‘ (Drucksache 14/7911).

„Am Internationalen Tag des Ehrenamtes ist es wichtig, allen Ehrenamtlichen für ihr Engagement unseren Dank, unsere Anerkennung und unsere Unterstützung auszusprechen“,

sagte Altenkamp abschließend.

05Dez/08

Landesregierung lässt klamme Kommunen im Stich

Hannelore Kraft: Landesregierung lässt klamme Kommunen im Stich – Über 1,8 Milliarden Euro zusätzliche Belastungen seit 2005

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat der Landesregierung vorgeworfen, die zahlreichen NRW-Kommunen mit ihren tiefgreifenden finanziellen Problemen im Stich zulassen:

„Immer mehr Kommunen in unserem Land geraten in eine bedrohliche finanzielle Abwärtsspirale, aus der sie sich nicht mehr selbst befreien können. Diese Städte brauchen dringend Unterstützung. Sie stecken in einer Vergeblichkeitsfalle – egal wie viel sie auch sparen und kürzen, rutschen sie trotzdem immer weiter in den Finanzabgrund. Diese Vergeblichkeitsfalle müssen wir durchbrechen. Es ist erschreckend, dass die Landesregierung diese Dramatik nicht erkennt. Statt den Kommunen zu helfen hat ihnen die CDU/FDP-Regierungskoalition seit Amtsantritt 2005 massiv Mittel gekürzt oder vorenthalten und neue Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich aufgebürdet. Diese Sündenliste addiert sich inzwischen auf 1,845 Milliarden Euro.“

Die SPD-Fraktionsvorsitzende kündigte an, die Hilfe für notleidende Kommunen zu einem Schwerpunkt der Arbeit der SPD-Fraktion für das Jahr 2009 zu machen. Kraft erinnerte daran, die SPDhabe bereits einen Vorschlag zur Unterstützung der besonders klammen Kommunen gemacht:

„Wir haben einen Stärkungspakt Stadtfinanzen vorgeschlagen, um den Kommunen zu helfen, die eigentlich keine Luft mehr zum Atmen haben. Das kann aber nur der Auftakt sein. Immer mehr Kommunen sind akut von der Pleite bedroht – die Dominosteine fallen. Doch die CDU/FDP-Koalition verweigert bisher jede Hilfe, obwohl auch der DGB und die kommunalen Spitzenverbände immer lauter Alarm schlagen.“

Der DGB hat ebenfalls an diesem Montag die Finanzsituation der Städte in der Landespressekonferenz thematisiert. Der DGB-Vorsitzende Guntram Schneider stellte ein Papier mit Problem und Lösungsansätzen vor.

25Nov/08

SPD fordert die Errichtung von Studentenwohnungen

Nachdem die Stadt Erkrath im Sommer die hervorragende Chance zur Ansied­lung der Fachhochschule für Wirtschaft und von Studentenwohn­heimen für bis zu 600 junge Leute „versemmelt“ hat, tut sich nun vielleicht eine neue positive Entwicklungsmöglichkeit für unsere Stadt auf: In Mettmann kann der Mettmanner Bauverein nicht wie vorgesehen auf einem Grundstück der GF ein nötiges Studentenwohnheim errichten.

Wir sollten in Erkrath unverzüglich das Heft des Handelns wieder gewinnen und alle Optionen zur Ansiedlung der Wohnanlage in unserer Stadt prüfen.

Die SPD Erkrath beantragt, die Tagesordnung der Planungs- und Verkehrsausschuss-Sitzung am 9. Dezember aus Gründen der Dringlichkeit und nachfolgend die Tagesordnungen der HFA- und der Ratssitzung um einen Punkt

Errichtung von Studentenwohnungen in Erkrath

zu erweitern. Die Verwaltung soll dazu alle von der Größe der Flächen her in Betracht kommenden Grundstücke auflisten und vorprüfen, ob und wie diese unverzüglich baureif gemacht werden könnten. Ebenfalls soll die Verwaltung vorsorglich alle ggf. notwendigen bebauungsplanverfahrenseinleitenden oder –ändernden Beschlüsse per Tagesordnungspunkt für die o.a. Sitzungen vorse­hen.

Wenn es für die inhaltliche Beratung der Thematik notwendig oder hilfreich sein sollte, den naturgemäß öffentlich zu beratenden Fragestellungen einen nichtöffentlichen Teil zur Erörterung der eigentumsrechtlichen o.ä. Aspekte voranzustellen, beantragt die SPD Erkrath das entsprechend vorzusehen.

22Nov/08

Neuer Bürgermeister für Erkrath

Gemeinsame Pressemitteilung SPD & BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Erkrath:

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

SPD und Bündnis90/Die Grünen für Detlef Ehlert

Erkrath, 22.11.2008. Mit der gemeinsamen Unterstützung von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen soll Detlef Ehlert bei den Kommunalwahlen 2009 den amtierenden Bürgermeister ablösen.

Nach intensiven Gesprächen und den daraus resultierenden Mitgliederversammlungen verzichten Bündnis 90/Die Grünen auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten und unterstützen den SPD Spitzenkandidaten Detlef Ehlert (49) als Herausforderer des noch amtierenden Bürgermeisters Arno Werner (CDU). Möglich wurde der Verzicht auf einen eigenen Kandidaten für die Grünen, weil sich die Parteien inhaltlich auf ein Nein zur geplanten Gewerbebebauung auf der Neanderhöhe sowie die Aussetzung und Überprüfung der Bauabsichten an den Bruchhauser Feuchtwiesen im Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes verständigen konnten.

Über die Wahl eines neuen Bürgermeisters hinaus wollen SPD und Grüne zudem die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ändern. Sie streben eine Gestaltungsmehrheit an, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele der künftigen Entwicklung der Stadt erarbeitet. Im Fokus der neuen Politik in Erkrath wird die Nachhaltigkeit und Vereinbarkeit von Umweltverträglichkeit, wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit stehen.

„Die Veränderung, die Erkrath so dringend braucht wird durch unser gemeinsames Vorgehen erst möglich, den nur so können wir nahe an den Bürgern sein“

sagt Detlef Ehlert, der dem Fraktionschef der Grünen, Reinhard Knitsch, für den Rückzug von einer eigenen Kandidatur dankte. Eine Einladung zur Veränderung der Situation in Erkrath wurde durch Detlef Ehlert auch an die BmU ausgesprochen.

Einer der ersten Schritte auf dem Weg zum Bürgermeisteramt ist für SPD und Grüne die Erstellung eine Stadtentwicklungskonzeptes. Darin wird das mögliche Baugebiet „Kleines Bruchhaus“ überprüft. Das laufende Planverfahren soll deshalb bis zum abschließenden Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept ausgesetzt werden. Über die weitere Zukunft dieses Gebiets werden die beiden Parteien dann eine einvernehmliche Regelung treffen.

Sofort eingestellt werden aus Gründen des Naturschutzes und der Belange des Neandertals als bedeutendem Kultur- und Naherholungsort die laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans bzw. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Neanderhöhe. Es wird geprüft, ob die nördlich der Hochdahler Straße vorhandenen Betriebe mittelfristig in andere Gewerbegebiete umgesiedelt werden können.

Die beiden Parteien halten einen ambitionierten Klimaschutz für eine besonders wichtige und dringende kommunale Aufgabe. Auf der Grundlage des „10-Punkte-Klimaschutzprogramms“ vom Frühjahr 2007 werden sie ein Maßnahmepaket für Erkrath beschließen und umsetzen.

SPD und Grüne stimmen dabei überein, dass die Betreuung unter dreijähriger Kinder – insbesondere in Kindertageseinrichtungen – ausgebaut, die Ausstattung an Kindertagesstättenplätzen bedarfsgerecht gehalten sowie die Ganztagsangebote an den Grundschulen erweitert und an den Realschulen und Gymnasien eingeführt werden sollen.

Die Parteien werden auch auf weiteren Gebieten ihre inhaltliche Übereinstimmung fortentwickeln. Dies gilt insbesondere für den Ausbau von Kinderspielplätzen und Sportmöglichkeiten, die Umsetzung des „Stadttempo Erkrath-Konzepts“, die Förderung des öffentlichen Personennah- und des Radverkehrs sowie die Berücksichtigung der gesellschaftlichen Veränderungen zwischen den Geschlechtern und den Generationen.

Die gemeinsame Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger wie der Parteien konkret gegen die CO-Pipeline des Bayerkonzerns oder Verkehrsplanungen Düsseldorfs sind jetzt und in Zukunft auch Angebot und Einladung an die anderen politischen Parteien in Erkrath zur Zusammenarbeit für das Wohl der Menschen in unserer Stadt, stellen SPD und Grüne abschließend fest.

Für die SPD: Volker Teich, Detlef Ehlert
Für Bündnis 90/Die Grünen: Peter Knitsch, Reinhard Knitsch

16Nov/08

1000 Tulpen für den Neuenhausplatz

Der SPD-Ortsverein Erkrath hat 1000 Tulpenzwiebeln in die Hochbeete auf dem Neuenhausplatz gepflanzt. Im Frühjahr soll der Neuenhausplatz etwas bunter werden erklärte der Ortsvereinsvorsitzende Dieter Becker. Die Pflanzaktion haben der Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert, der Landratskandidat Manfred Krick und die Unterfeldhauser SPD-Ratskandidaten durchgeführt. Nach zwei Stunden getaner Arbeit haben sich die Paten der Hochbeete und vorbeikommende Bürger anerkennend geäußert.

Auf dem Bild von links nach rechts: Ulrike Haase, stellvertr. Landrätin, Manfred Krick, Landratskandidat, Detlef Ehlert, Bürgermeisterkandidat, Dieter Becker, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Adi Franke, Ratskandidat.

14Nov/08

Eine Viertelstunde Geschichtsunterricht

Eine Viertelstunde Gechichtsunterricht und Politik, wie sie besser nicht sein können, sehr geehrte Damen und Herren und liebe Freunde, eine Viertelstunde, die Sie sich nehmen sollten, um die beigefügte Rede des Landtagsvizepräsidenten Edgar Moron, SPD, anzuhören.

Es ist ein rhetorischer Genuss, aber vor allem eine klare historische Abrechnung und das Aufdecken der heuchlerischen Attitüden von CDU und FDP in diesem Land. Es lohnt sich allemal dem zuzuhören.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert

Wer diese große Rede verpasst hat, kann sie im Internet ansehen.