12Jan/20

Annette Schinnenburg – Kapteina – ist nicht mehr bei uns

Die “Chefin”, die Seele unseres Kinderhauses Sandheide, Annette Kapteina – wie wir sie kennen – aber im bürgerlichen Leben seit ihrer Eheschließung: Annette Schinnenburg ist tot. Sie starb vergangenen Donnerstag nach kurzer, aber schwerer und letztlich tödlicher Krankheit.

Ihre Warmherzigkeit, ihr Engagement für die jungen Menschen in ihrer Einrichtung und dem Ortsteil Hochdahl waren schier unübertrefflich. Ihre Ideen und ihre Taten, ihre Kunstwerke haben bleibenden Wert für uns alle.

Wir sind traurig, wir denken an ihre Lieben. Annette, wir werden dich nicht vergessen!

Wir bitten Dietrich Janicki, der das Foto für die Rheinische Post gemacht hat, um Genehmigung, es verwenden zu dürfen. Es ist ein Foto, das Annette zeigt, wie sie war, wie sie lebte, das hat Dietrich wunderbar eingefangen.

07Jan/20

Für mehr bezahlbaren Wohnraum

Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Es geht darum, ob die Mieten in den Städten immer weiter steigen und nur noch die dort wohnen, die es sich leisten können. Oder ob Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können.

Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus dem Ausland.

Wir wollen, dass Wohnen billiger und nicht teurer wird – für Mieter genauso wie für Wohnungs- und Hauseigentümer. Das schaffen wir, in dem wir außergewöhnliche Wertsteigerungen bei Grundstücken besteuern.

Es geht uns darum, den Wertzuwachs von Grund und Boden in Deutschland ein Stück weit abzuschöpfen. Besitzerinnen und Besitzer von Grund und Boden, deren Grundstücke durch die Umwidmung in Bauland enorme Wertsteigerungen erfahren, sollen ihrer Kommune bei Verkauf einmalig einen Teil davon abgeben, um die Spielräume der Kommunen insbesondere für mehr sozialen und damit bezahlbaren Wohnraum zu vergrößern.

Mehr dazu finden Sie hier:
https://www.spd.de/aktuelles/fuer-mehr-bezahlbare-wohnungen

05Jan/20

Guntram Schneider ist verstorben

Guntram Schneider

Sebastian Hartmann zum Tod von Guntram Schneider
am 04. Januar 2020, 10:46 Uhr

Ein Kämpfer für die Sozialdemokratie ist von uns gegangen. Die NRWSPD trauert über die Nachricht vom Tod von Guntram Schneider. Der frühere Arbeitsminister im Kraft-Kabinett ist im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben.

„Die Nachricht macht uns alle traurig. Der Verlust ist immens: Wir haben einen integren Menschen, einen aufrechten Sozialdemokraten und einen leidenschaftlichen Gewerkschafter verloren. Er war ein Kämpfer und Original mit dem Herzen auf dem rechten Fleck. Sein politischer Einsatz war stets auf Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit ausgerichtet. Auf dem zurückliegenden Landesparteitag begrüßte er den Rot-Pur-Prozess und die Reformvorschläge für einen neuen, gerechteren Sozialstaat. Dazu war Guntram Schneider ein geschichtsbewusster Sozialdemokrat. Wir alle haben sehr gern und sehr gut mit ihm zusammengearbeitet, ihn als Kollege, Vertrauten und Politiker sehr geschätzt. Unser herzliches Beileid gilt den Angehörigen, Freunden und allen Genossinnen und Genossen. Möge Guntram
Schneider in Frieden ruhen.

Als einstiger nordrhein-westfälischer DGB-Chef und späterer Arbeitsminister im Kraft-Kabinett verbinden wir mit dem Sozialdemokraten Guntram Schneider große Verdienste um eine soziale Arbeitsmarktpolitik, die die Integration von Langzeitarbeitslosen ebenso beinhaltete, wie die Einbindung von Menschen mit Behinderung und die Förderung der beruflichen Bildung. Guntram Schneider war unter anderem maßgeblich an der Einführung des „Kein Abschluss ohne Anschluss“-Projektes beteiligt, dass Jugendlichen mit Startschwierigkeiten den Übergang von der Schule in den Beruf erleichtern soll. Mit Guntram Schneider als Minister hat Nordrhein-Westfalen zudem bundesweit eine Vorreiterrolle im Punkt Integration eingenommen mit der Einführung des ersten Teilhabe- und Integrationsgesetz eines Flächenlandes.“

21Dez/19

Stichwahl abzuschaffen war rechtswidrig

„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist ein Sieg für die kommunale Demokratie und ein klares Signal gegen die willkürliche Machtpolitik von Ministerpräsident Laschet und seiner Koalition aus CDU und FDP“, erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der SGK NRW und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen.

Die SGK NRW begrüßt die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW gegen die Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober-)bürgermeister- und Landratswahlen. Die vom Landtag beschlossene Abschaffung der Stichwahl ist damit für die Kommunalwahlen 2020 vom Tisch!

Wir brauchen mehr Demokratie, nicht weniger!

In einem völlig überhasteten Verfahren wollten sich Ministerpräsident Laschet und die Koalition aus CDU und FDP mehr Macht in den Rathäusern des Landes sichern. Dem hat der Verfassungsgerichtshof einen deutlichen Riegel vorgeschoben. Ministerpräsident Laschet muss sich und seiner Regierungskoalition nun höchstrichterlich attestieren lassen, dass eine politische Mehrheit das Wahlrecht nicht verbiegen kann, wie es ihr beliebt.

„Der Verfassungsgerichtshof hat jetzt sichergestellt, dass sich die gewählten Spitzen der Gemeinden, Städte und Kreise in ihrem Amt auf eine breite Basis bei den Wählerinnen und Wählern stützen können. Damit ist ausgeschlossen, dass ein Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin mit 30 % oder weniger der Wählerstimmen im ersten Wahlgang ins Amt gehoben wird“, so Frank Baranowski weiter.

Dennoch merkt Frank Baranowski an, dass es weiterhin eine zentrale Aufgabe aller politischen Ebenen sei, gerade die Kommunalpolitik in den Fokus zu rücken. Denn hier würden die Entscheidungen getroffen, die die Menschen vor Ort direkt betreffen und hier können die Bürgerinnen und Bürger mitgestalten durch politisches Engagement und durch eine hohe Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 und dann zwei Wochen später auch in der Stichwahl.

„Kommunalpolitik ist die Basis unserer Städte- und Gemeinden. Hier können und wollen wir Demokratie leben und das können wir nur, wenn eine breite Basis an Wählerinnern und Wählern hinter den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und den tausenden von ehrenamtlichen engagierten Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern steht. Diese Grundlage hat das Gericht nun gesichert“, ergänzt Frank Baranowski abschließend.

Hintergrund:

Die Stichwahlen wurden erstmalig im Jahr 1994 eingeführt und haben sich bewährt. 2007 schafften CDU und FDP sie ab. Die rot-grüne Minderheitsregierung erreichte, dass sie 2011 mit den Stimmen der Linken und der FDP – die sie jetzt wieder abschaffen will – wieder eingeführt wurde. Hintergrund war, dass bei der Kommunalwahl 2009 in einigen Kommunen Kandidatinnen und Kandidaten mit weniger als einem Drittel aller Stimmen gewählt wurden. Die niedrigen Stimmenanteile der Wahlsieger gewährleisteten keinen ausreichenden Rückhalt durch die Wählerschaft.

19Dez/19

Ulrike Haase als Schul- und Baudezernentin des Kreises Mettmann verabschiedet

Verabschiedung Uli Haase

Nach zehn Jahren scheidet Ulrike Haase nun aus dem Dienst aus, 2009 hatte sie den “Bauchladenjob” mit einem Dezernat aus Schule, Bau- und Straßenabteilung, Gesundheit und Behindertenintegration übernommen. Jetzt geht sie in den wohlverdienten Ruhestand.
Uli Haase war zuvor in der Stadt Düsseldorf in der Sozialverwaltung und davor als Personalrätin beschäftigt.
Politisch war sie bis zum Dienstantritt im Hauptamt SPD-Kreistagsabgeordnete und ehrenamtliche Landrätin und davor SPD-Ratsmitglied sowie stellvertretende SPD-Vorsitzende in Erkrath.
Landrat Hendele schenkte ihr an ihrem letzten Arbeitstag ein handsigniertes Wimmelbild von Jacques Tilly. Die offizielle Abschiedsveranstaltung wird am 10. Januar erfolgen.

17Dez/19

Dieter Becker verabschiedet sich aus dem Stadtrat

Dieter Becker, Ratsmitglied seit 2004, Ortsvereinsvorsitzender der SPD zuerst in Unterfeldhaus, dann im vereinten Ortsverein Erkrath bis 2019, verabschiedet sich aus dem Stadtrat.
Dieter Becker ist eine der “Säulen” unserer Ratsfraktion: Als Vergabespezialist im Innenministerium für Polizeibeschaffung und als Personalrat dort Fachmann für viele öffentlichrechtliche Themen beruflich unterwegs gewesen, vertritt er uns im Haupt- und Finanzauschuss, im Rechnungsprüfungs- und im Betriebsausschuss sowie im Stadtwerke-Aufsichtsrat.
Zum Jahreswechsel legt er als Ratsmitglied für Unterfeldhaus – mit gelebter Verantwortung für unsere Stadt insgesamt – das Mandat nieder. Aus gesundheitlichen Gründen.
Er leidet an der heimtückischen Krankheit Krebs, er kämpft tapfer dagegen.
Wir sind an deiner Seite, lieber Dieter, lasse dich nicht unterkriegen!

13Nov/19

Busverbingungen nach Hilden werden besser

Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat und Mitglied im ÖPNV-Ausschuss des Kresitages hatte vorgestern noch einmal nach der längst überfälligen Verbesserung der Bus-Verkehrsangebote zu den Schulen in Mettmann und Hilden gefragt und diese Antwort der Kreisverwaltung bekommen, die uns in der Sache schon weiter bringt, aber dennoch den Betroffenen – bis der neue Bus nach den Weihnachtsferien hoffentlich auch fährt – noch einige Geduld abfordert:

“… mit Blick auf den Dienstag in Erkrath für 17:00 Uhr terminierten Planungsausschuss darf ich Sie zum Thema „Schüler*innen-Verkehr Erkrath – Hilden“ aktuell darüber informieren, dass die Rheinbahn AG eine Lösung zur Beseitigung des hohen Fahrgastaufkommens im Schülerverkehr zwischen Erkrath und Hilden erarbeitet hat:

Um das hohe Fahrgastaufkommen auf der Linie 741 an Schultagen zu kompensieren wird die Rheinbahn AG ab Dienstag, 07.01.2020 einen zusätzlichen E-Wagen um 7:06 Uhr ab Erkrath-Hochdahl S einrichten, der dann 2 Minuten vor dem jetzt überfüllten Schülereinsatzwagen aus Richtung Mettmann fahren wird.

Ab Erkrath-Hochdahl S wird dieser E-Wagen über den Fahrweg der Linie 741 fahren, dann ab der Haltestelle „Kleef“ (Hilden) über den Weg der Linie 782 und ab Mozartstraße über die Linie 781 bis zum Schulzentrum Gerresheimer Straße (Ankunft um 7:29 Uhr), dann weiter bis zur Endstelle Hilden, Gabelung.

Für Fahrgäste/Schüler*innen aus Alt-Erkrath besteht die Möglichkeit, mit der Linie O6 bis Neuenhausplatz zu fahren und dann in die Linie 781 Richtung Hilden umzusteigen. Die Umsteigezeit beträgt im 20-Min.-Takt 6 Minuten und wurde extra so geplant.

15Okt/19

Aufstellung der Ersatzcontainer für Lummerland verzögert sich

Ersatzbau für KiTa Lummerland

Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Detlef Ehlert, hatte nach der Bürger*innen-Info zum Schulcampus Sandheide bei der Verwaltung nachgefragt, was denn nun mit den Übergangsersatzbauten für den abgebrannten Kindergarten Lummerland los ist, wann die mobilen Unterbringungsgebäude endlich kommen, die für den Oktober versprochen waren.
Die Antwort ist nicht erfreulich: Weil Vergabevorschriften Zeit gekostet hätten und vor allem, weil auf dem Aufstellungsgelände, also dem Bolzplatz Kempener Str., Belastungen im Untergrund festgestellt worden seien, die nun erst ausgebaggert werden müssten, verzögere sich das alles bis in den Februar 2020.
Das ist sehr ärgerlich. Alle KiTa-Beteiligten leiden unter den derzeitigen Unterbringungsrealitäten.
Gesundheitsbeeinträchtigen durch die frühere Nutzung des Bolzplatzes sind grundsätzlich nicht zu fürchten, meint die Verwaltung, aber für die Zukunft soll der Boden besser ausgetauscht werden, was auch wir richtig finden.
Hoffentlich halten sich alle Beteiligten jetzt weiter “ran” und realisieren das Projekt dann zum Februar und schaffen es nebenher, den eigentlichen Ersatzbau auf dem Ursprungsgelände voran zu bringen.

29Sep/19

Es ist wieder soweit: Peter Urban sammelt für Wildtierfütterung

Kastanien und Eichel Sammelaktion!

Es ist wieder Herbst und die Früchte der Natur fallen zu Boden.
Wie in den letzten 10 Jahren auch, rufe ich wieder auf zur Sammelaktion von Kastanien und Eicheln zu Gunsten der Tiere im Wildgehege Neandertal.
Die gesammelten Kastanien und Eicheln können dann am Samstag den 05.10.2019 von 09:30 Uhr bis 12:00 Uhr bei mir an meinem Stand am Sandheider Markt abgegeben werden.
Auch in diesem Jahr winkt wieder, für die besten Sammler eine Tierpatenschaft. Als weitere Preise werden Buchgutscheine an die jeweiligen zweit und drittplatzierten übergeben.
Gewinner soll auch das Kinderhaus Sandheide sein. Mit meinem Aufruf Kastanien und Eicheln zu sammeln, suche ich Sponsoren die so wie ich und Kerstin Doege jeweils 10 Cent pro gesammeltem Kilo Spenden.
Interessiert, ich freue mich über eine Nachricht