Tag Archives: CO-Pipeline

02Sep/14

Glückwunsch an Klaus Bauer zur Wahl als SPD-Chef in Erkrath !

Der Vorstand im Bild, von links: Kjell Richter, Jürgen Hampel, Jan Pfeifer, Klaus Bauer, Adi Franke, Peter Urban, Marleen Buschmann, Toni Nezi, Britta Schicktansky, Paul Soehnchen.

Der Vorstand im Bild, von links: Kjell Richter, Jürgen Hampel, Jan Pfeifer, Klaus Bauer, Adi Franke, Peter Urban, Marleen Buschmann, Toni Nezi, Britta Schicktansky, Paul Soehnchen.

Mit dem besten Ergebnis überhaupt wurde der 58-jährige Sozialdemokrat Klaus Bauer aus Unterfeldhaus jetzt zum neuen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Erkrath gewählt: Einstimmig votierten die Genossen für Bauer. Er wohnt im kleinsten Ortsteil der Stadt, geboren ist er aber in Alt-Erkrath. Politisch unterwegs ist er sowohl in der SPD als Ratsmitglied und stellvertretender Vorsitzender im Ortsverein und bislang im Stadtverband, wo er nun zum Chef wurde, als auch in den Umweltverbänden NABU und BUND im Kreis Mettmann.

Stellvertretender Vorsitzender wurde Peter Urban, die bewährten „Amtsträger“ Jürgen Hampel und Adi Franke wurden als Kassierer bzw. Schriftführer wiedergewählt.

Zu Beisitzerinnen und Beisitzern wählten die Erkrather GenossInnen Marleen Buschmann, Toni Nezi, Jan Pfeifer, Kjell Richter und Britta Schicktansky.

Als Ortsvereinsvorsitzende komplettieren Dieter Becker und Paul Söhnchen satzungsgemäß den Stadtverbandsvorstand der Erkrather SPD.

Neben den Wahlen standen Berichte unter anderem des SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden Detlef Ehlert und des SPD-Landtagsabgeordneten Manfred Krick im Vordergrund. Krick schilderte aktuell die Urteilsgründe des Oberwaltungsgerichts Münster zum CO-Pipeline-Verfahren.

 

28Aug/14

Gute Nachrichten aus Münster ! OVG bestätigt Stopp für CO-Pipeline

OVG hält Rohrleitungsgesetz für verfassungswidrig, Bundesverfassungsgericht soll endgültig entscheiden.

„Das ist DIE gute Nachricht des Tages,“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert, „das Gericht bestätigt damit unsere Zweifel daran, dass es rechtmäßig sein soll, Enteignungen zugunsten eines privaten Konzerns öffentlichrechtlich zu ermöglichen.“ Damit bleibt die CO-Pipeline auf absehbare Zeit unbenutzt in der Erde liegen und kann mithin keinen Schaden anrichten. Und dass, so Ehlert, „ist gut so“.

27Aug/14

Manfred Krick: OVG Münster soll CO-Pipeline endgültig begraben

Manfred Krick-SPD-Landtagsabgeordneter und Stellvertretender Landrat im Kreis Mettmann postete heute aus dem Landtag in Düsseldorf: „Im Landtags-Umweltausschuss fordert die CDU gerade erneut Unterstützung für die CO-Pipeline Dormagen nach Krefeld-Uerdingen. Ich hoffe sehr, dass das OVG Münster in seiner morgigen Verhandlung das Pipeline-Gesetz aus 2006 der damaligen CDU/FDP-Regierung für verfassungswidrig erklärt und die Pipeline damit „begräbt“. Dem ist nichts hinzuzufügen, meinen auch wir von der Erkrather SPD.
Foto: Im Landtags-Umweltausschuss fordert die CDU gerade erneut Unterstützung für die CO-Pipeline Dormagen nach Krefeld-Uerdingen. Ich hoffe sehr, dass das OVG Münster in seiner morgigen Verhandlung das Pipeline-Gesetz aus 2006 der damaligen CDU/FDP-Regierung für verfassungswidrig erklärt und die Pipeline damit "begräbt".
05Apr/14

Detlef Ehlert bei AG Sechzig plus zu Gast

Ulla Petarus, Dieter Becker, Adi Franke, Jürgen & Brigitte Hampel (von links), Vorstand der AG Sechzig +

Ulla Petarus, Dieter Becker, Adi Franke, Jürgen & Brigitte Hampel (von links), Vorstand der AG Sechzig +

Detlef Ehlert, Spitzenkandidat der Erkrather SPD bei den Kommunalwahlen für Stadtrat und Kreistag am 25. Mai, spricht bei der Arbeitsgemeinschaft der lebensälteren Mitglieder und Freunde der SPD, AG Sechzig +, am kommenden Dienstag, 8. April, um 15.00 Uhr, in den Räumen der AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus Hochdahl.

Natürlich steht dabei Kommunalpolitik im Vordergrund, insbesondere die aktuellen Themen wie der städtische Haushalt für 2014, Fracking, CO-Pipeline und  die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen am letzten Maiwochenende.

Daneben kommen aber auch gesellige Unterhaltung sowie Speis‘ und Trank nicht zu kurz. Mitglieder und interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

01Apr/14

Fracking? Nein danke!

Detlef Ehlert, hier bei Gesprächen zur Verbesserung der Spielplatzaustattung in Erkrath

Detlef Ehlert, hier bei Gesprächen mit besorgten Müttern zur CO-Pipeline in Erkrath

Die Rheinische Post machte gestern „auf“ mit dem Skandal-Artikel und sorgte damit für eine ganze Reihe haltloser Spekulationen. Wie Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion in Erkrath und Mitglied zugleich im Kreistag, mitteilte, ist gerade gestern erst im Kreisausschuss dargelegt worden, dass es keinerlei neuen Erkenntnisse zum Fracking im Kreis gebe: Der Kreistag wolle es nicht, die Kreisverwaltung und der Landrat auch nicht und neue Anträge oder Anfragen von Bayer oder Wintershall dazu gebe es entgegen der Rheinischen-Post-Berichterstattung auch nicht.

Also vorläufig jedenfalls, ist Ruhe im Schacht angesagt… Detlef Ehlert, Fraktionsvorsitzender der SPD im Erkrather Stadtrat, hatte schon letzte Woche, als erste Gerüchte aufkamen, dass Fracking nun doch erlaubt werden sollte, klar Einhalt geboten und gefordert, dass Überlegungen zum Fracking ein für alle Mal eingestellt werden sollten. Im dicht besiedelten Nordrhein-Westfalen und erst recht im Kreis Mettman mit seinen Trinkwasservorkommen sei eine solche Technologie völlig unangemessen.

Auch der Stadtverbandsvorstand der SPD-Erkrath, der gestern unter Vorsitz von Klaus Bauer zur Besprechung lokalpolitischer Themen zusammen gekommen war, bekräftigte in einem Beschluss zum Thema seine grundsätzliche Ablehnung gegen Fracking und ähnliche Versuche, giftige Chemiecocktails in die Erde und in das Grundwasser zu verbringen. Das sei eine ähnliche Situaion wie die Einstellung zur CO-Pipeline. Ehlert: „Sowohl bei der CO-Durchleitung wie beim Fracking gilt es bereits den Anfängen zu wehren. Solche Techniken haben hier nichts zu suchen und wir im Kreis Mettmann wehren uns dagegen, Versuchsobjekte zu werden – wir wollen weder die eigentliche Technik hier ausprobieren lassen noch die Leidensfähigkeit der Bevölkerung gegen soche „Versuchsanordnungen“ austesten lassen“.

20Feb/14

Manfred Krick: Warum halten CDU und FDP im Landtag an CO-Pipeline fest ?

Manfred Krick, Landratskandidat der SPD

Manfred Krick, Landratskandidat der SPD

CDU und FDP stellen CO-Pipeline trotz Gutachten nicht in Frage

Dem Landtag NRW wurde am gestrigen Mittwoch das Gutachten „zu Fragen der technischen und wirtschaftlichen Alternativen zur CO-Pipeline“ vorgelegt. Im Ergebnis stellt das Gutachten fest, dass der Bau und die Inbetriebnahme der CO- Pipeline nicht die für die Firma Bayer wirtschaftlichste Alternative darstellt.

Für die direkt gewählten Abgeordneten, deren Wahlkreise von der CO-Pipeline durchschnitten werden, ist das Gutachten ein deutlicher Hinweis, dass die CO-Pipeline nicht für die Aufrechterhaltung der Produktion erforderlich ist und auch nicht für die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten der Standorte.

Sarah Philipp (SPD) für Duisburg, Elisabeth Müller-Witt (SPD) für Ratingen/Heiligenhaus, Manfred Krick (SPD) für Erkrath/Haan/Hilden/Mettmann, Iris Preuss-Buchholz (SPD) für Solingen und Jens Geyer (SPD) für Monheim/Langenfeld/Hilden begrüßen es, dass endlich mit dem Mythos der wirtschaftlich zwingenden Lösung, dem Betrieb einer CO-Pipeline, aufgeräumt wird.
Für Manfred Krick ist es unverständlich, dass sowohl die CDU Landtagsabgeordneten als auch die Abgeordneten der FDP auch angesichts des jetzt vorliegenden Gutachtens vorbehaltlos an der Unterstützung des Projektes CO-Pipeline festhalten.

19Feb/14

CO-Pipeline darf nie in Betrieb gehen!

Manfred Krick und Europaparlamentskandidatin Petra Kammerevert zu Ostern in Erkrath aktiv

Manfred Krick und Europaparlamentskandidatin Petra Kammerevert zu Ostern in Erkrath aktiv

Passend zu den Zeitungsmeldungen über eine nichtöffentliche Anhörung des Oberverwaltungsgerichtes in Münster zu der Klage engagierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Mettmann gegen das Enteignungsgestz des Landes Nordrhein-Westfalen, liegt jetzt auch das im Auftrag der Landesregierung erstellte Gutachten zur Wirtschaftlichkeit verschiedener Alternativen im Umgang mit CO vor.

Unser Landtagsabgeordneter Manfred Krick beschreibt das so:

https://www.facebook.com/manfred.krick über das Gutachten der Landesregierung zur Wirtschaftlichkeit der CO-Produktion bzw. zur CO-Pipeline

Der Erkrather Spitzenkandidat für die Stadtratswahl am 25. Mai, Detlef Ehlert meint: „Ich bin mit Manfred Krick und der SPD hier in Erkrath und im Kreis Mettmann völlig einig: Diese Pipeline darf nie in Betrieb gehen!“

http://www.ehlert-detlef.de/2014/02/19/co-pipeline-nicht-in-betrieb-nehmen/

06Dez/13

Bayer betreibt im Geheimen eine CO-Pipeline zwischen Dormagen und Leverkusen….

Bayer betreibt seit elf Jahren zwischen Dormagen und Leverkusen eine CO-Pipeline. Und das offenbar „behördlich genehmigt“ – das ist ein Skandal, findet Detlef Ehlert, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Erkrath! Wenn die Angaben in der Zeitung „Leverkusener Anzeiger“ und im Fernsehen, WDR-Lokalzeit Düsseldorf, stimmen, wird in einer ursprünglich als CO2-Leitung verlegten Pipeline das hochgiftige Kohlenmonoxyd befördert. Ohne Kenntnis der Öffentlichkeit, ohne Bürgerbeteiligung und offenbar auch ohne Reaktionsmöglichkeit der Menschen auf einen etwaigen Unfall. Da hatte Bayer im laufenden Verfahren um die Genehmigung des Baus und jetzt des Betriebs der Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen doch immer wieder bekundet, alle Fakten offen legen zu wollen und fair mit der Öffentlichkeit umgehen zu wollen. Das passt die Nachricht von der geheim gehaltenen Leitung wie die Faust aufs Auge. Unfaßbar ist das, sagt Ehlert.
http://www.ksta.de/stadt-leverkusen/co-pipeline-bayer-und-bezirksregierung-angezeigt,15189132,25535898.html
http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-aus-duesseldorf/videokompakt4848_size-L.html?autostart=true#banner

04Sep/12

„Pflichtprogramm“ am 12. September: Infoveranstaltung zur CO-Pipeline

Am Mittoch, den 12. September gibt es für Erkrather um 19.00 Uhr einen „Pflichttermin“ im Bürgerhaus Hochdahl: Da laden die Stadt Erkrath und die Interessengemeinschaft (Bürgerinitiative) Erkrath ein, um über das laufende neue, ergänzende Planfeststellungsverfahren zu berichten. Mit dem Verfahren der Bezirksregierung Düsseldorf versucht der Bayer-Konzern, die von ihm gebaute CO-Pipeline rechtlich doch noch abzusichern und ihren Betrieb zu ermöglichen.

Wie und welche Einwendungen Bürgerinnen und Bürger dagegen erheben können wird im Bürgerhaus Thema sein, Hilfestellungen zu Formulierungen und Unterschriftenlisten werden angeboten werden.

Ausführlichere Informationen zur Pipeline und zum Verfahren sind hier auf der Internet-Seite der Stadt Erkrath abzurufen.