Tag Archives: Hannelore Kraft

15Mai/17

Keine Große Koalition im Landtag !

Na, das passt doch… Heute haben die Parteivorstände der SPD-Erkrath und die SPD-Ratsfraktion sich zur Wahlnachlese getroffen und das beschlossen:

Wir wollen keine große Koalition!

Armin Laschet ist der Wahlsieger. Er möge sich nun Mehrheiten im Landtag suchen, die SPD darf dafür nicht zur Verfügung stehen.“

Die Gremien der SPD in Erkrath begrüßen den Beschluss des SPD-Landesvorstands, das jetzt auch so zu tun. Sie hatten zuvor – als der angefügte Beschluss des SPD-Landesvorstands noch nicht bekannt war – gefordert, dass das so kommen solle.

Nach der Wahl: Schonungslose Analyse – klare Haltung

04Apr/17

Wahlkampf darf, Wahlkampf muss auch Spaß machen!

In Essen beim Wahlkampfauftakt mit dabei Britta Schicktansky, Henrik Pickardt und Toni nezi aus Hochdahl

In Essen beim Wahlkampfauftakt mit dabei Britta Schicktansky, Henrik Pickardt und Toni Nezi aus Hochdahl

Ja, Wahlkampf darf, Wahlkampf muss auch Spaß machen!
Der zentrale Wahlkampfauftakt der NRWSPD war eine Veranstaltung der etwas anderen Art. Mit Musik, bekannten Gesichtern und einer starken Botschaft fiel der Startschuss.
Auf die Frage, ob sie wegen Martin Schulz in die SPD eingetreten sei, reagiert sie fast etwas stolz. „Ich bin schon im Oktober 2016 eingetreten“, sagt Leonie Hecken (17), „aus Überzeugung und weil vieles in der Partei gut läuft, auch wenn’s runtergemacht wird“. „Und weil Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist“, ergänzt Denis Richter (18), einer ihrer Freunde, selbst seit einem Jahr SPD-Mitglied. Ihr Freund Preety Gill (18) nickt zustimmend.
Zu dritt sitzen die drei Jusos aus Krefeld an diesem Sonntagmorgen in der Essener Straßenbahn auf dem Weg zur Zeche Zollverein, wo in Kürze der Auftakt zur heißen Wahlkampfphase der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beginnt. Etwas aufgeregt seien sie ja schon. Denn bei einer Wahlkampfveranstaltung von dieser Größe seien sie noch nie gewesen. Nach einigem Suchen auf dem riesigen Zechengelände sind sie da. Was heute die Grand Hall Zollverein ist, war einst die Sauger- und Kompressorenhalle der Kokerei. Und einige der riesigen Maschinen und Kräne an der Decke zeugen noch aus dieser Zeit – dazwischen ist in der ansonsten kernsanierten Halle eine Bühne und Platz für knapp 1.500 Menschen. Aber das wohl häufigste Selfie-Motiv an diesem Tag ist nicht die Bühne, sondern ein übergroßes, in weißen Lettern geschriebenes #NRWIR, über einem lastwagengroßen Generator hängend, an der Kopfseite der Halle. „Dat is ja Ruhrpott-Romantik pur“, sagt eine ältere Genossin sichtlich beeindruckt, als sie die Treppe zur Halle hochgeht. Die Verbindung zwischen Arbeitern, Ruhrgebiet und SPD hätte wohl kaum besser dargestellt werden können.
Leonie, Denis und Preety sind fast eine Stunde vor Beginn da, suchen sich aber schon einmal Plätze. „Wir wollen ganz nach vorne“, ruft Leonie noch. Eine gute Entscheidung, denn obwohl draußen schönstes Frühlingswetter herrscht, füllt sich die Halle rasend schnell. Und dann ist es soweit. Unter stürmischem Applaus ziehen Hannelore Kraft und Martin Schulz, gefolgt von Malu Dreyer, Olaf Scholz, Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann ein. Immer wieder halten sie an, um Hände zu schütteln oder abzuklatschen.
Spätestens jetzt ist klar, warum der Wahlkampf-Auftakt sich deutlich von einem normalen Parteitag unterscheidet: Talk mit Gabriel, Dreyer, Scholz und Oppermann statt Diskussionen um die Tagesordnung. Musik von Frida Gold statt Abstimmungen. Akrobatik und Poetry-Slam statt Wortmeldungen. Aber eines haben Parteitag und Auftaktveranstaltung gemeinsam, der Höhepunkt auf Zeche Zollverein sind die Reden der Spitzenkandidaten in Land und Bund: Hannelore Kraft und Martin Schulz.
Zuerst redet der frisch gewählte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Schulz und steigt gleich voll in den Wahlkampf ein. Am Vortag hatte noch die CDU-Chefin Angela Merkel versucht, die SPD von links zu attackieren: Die Sozialdemokraten vergäßen, dass Gerechtigkeit ohne Innovation nicht klappe. Das griff Schulz direkt auf und entgegnete: „Gerechtigkeit ist seit 154 Jahren unser Markenkern“. Innovation hingegen sei nichts für Sonntagsreden. „Innovation braucht man jeden Tag. Sie beginnt in der Kita, in der Ganztagsschule, in der Gebührenfreiheit von Universitäten, wo es dann nicht mehr der Professorentitel der Eltern oder das Einkommen eines Managers einfacher machen, sondern alle Kinder die gleichen Chancen erhalten.“ Und eine Bemerkung konnte er sich nicht verkneifen: „Die Begriffe Innovation und Gerechtigkeit waren auch die, mit denen Helmut Kohl 1998 im Kanzleramt abgelöst wurde.“
Anschließend trat Hannelore Kraft auf die Bühne und auch sie muss erst einmal warten, bis der Applaus einigermaßen abebbt. Wie Schulz nimmt sie sich erst mal die CDU vor. Denn die präsentiere veraltete Zahlen und „jazze jedes Kinkerlitzchen“ zum Skandal hoch. „Das ist Ablenkung von eigener Inhaltsleere, von eigener Konzeptionslosigkeit“, ruft sie den Genossinnen und Genossen zu, die mit Jubel antworten. Was sie vom CDU-Parteitag gehört habe, sei nur Schlechtrederei gewesen, aber eigene Konzepte hätten die Oppositionsführer auch nicht vorgelegt, fährt sie fort. Zudem würden die Konservativen bei wichtigen Themen hin und her wackeln: Mal seien sie für die Wiedereinführung der Studiengebühren, mal wieder nicht so richtig. Mal wolle die CDU einen Internetminister, dann wieder nicht. Mal solle der Nichtraucherschutz aufgeweicht werden, mal wieder nicht. Dann sollten mehr Polizisten eingestellt werden, aber wie viele, wollten sie nicht sagen. „So eine Wackel-Dackel-Truppe darf unser Land nicht regieren“, ruft Kraft.
Weil die CDU selbst nichts Konkretes vorzuweisen habe, beschimpfe sie lieber die SPD. Und dann knüpft sie sich Merkel selbst vor, die die schlechte öffentliche Investitionsquote angeprangert hatte. „Weiß sie etwa nicht, dass der Hauptträger von öffentlichen Investitionen die Kommunen in diesem Land sind?“, fragt Kraft. „Erinnert sie sich nicht, dass es die Regierung Rüttgers von 2005 bis 2010 war, die den Kommunen 3,5 Milliarden weggenommen oder vorenthalten hat?“ Unter ihrem Vorgänger Jürgen Rüttgers hätten 138 Kommunen unter Nothaushalt gestanden, heute seien es nur noch neun.
Kraft weist auch auf Erfolge der SPD-geführten Landesregierung hin: Diese habe für den ersten positiven Haushalt seit 1973 gesorgt und die Studiengebühren abgeschafft. Seit der Regierungsübernahme vor sieben Jahren seien rund 730.000 neue sozialversicherungsbeschäftige Arbeitsplätze in NRW entstanden. Da wolle sie ansetzen und weitermachen. Und einen letzten Seitenhieb gegen die CDU kann sie sich nicht verkneifen, diese hatte die hohe Kinderarmut in NRW beklagt. „Wissen die denn nicht, dass Kinder arm sind, wenn ihre Eltern arm sind?“, fragt Kraft, „Das ist doch der Grund warum wir gegen die Auswüchse bei Zeit- und Leiharbeit kämpfen“. Es ginge jetzt darum, dieses Land noch gerechter und noch lebenswerter zu machen, sagt sie und schließt ihre Rede mit einem „Glückauf!“ – die Halle tobt.
Nach einem letzten Auftritt von Frida Gold werden die Vorhänge beiseitegeschoben, die vorher dunkele Halle erstrahlt weiß im Sonnenlicht und leert sich langsam. Nur vor der Bühne steht noch eine große Traube an Journalisten um Kraft und interviewt sie der Reihe nach.
Aus Erkrath-Hochdahl mit dabei sind auch Britta Schicktansky, Henrik Pickardt und Toni Nezi. Die drei werden über ihre Eindrücke auch Mittwoch, 5. April, 18.30 Uhr, in der Mitgliederversammlung des Erkrather Stadtverbands der SPD berichten.

08Jan/16

Ministerpräsidentin Kraft verurteilt Übergriffe auf Frauen

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält eine Ansprache

5. Januar 2016

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verurteilt Vorfälle am Kölner Hauptbahnhof

Übergriffe in der Silvesternacht

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht scharf verurteilt. „Ich bin entsetzt über die Eskalation der Gewalt in der Silvesternacht in Köln. Für die Opfer, insbesondere die betroffenen Frauen, waren das schreckliche, zutiefst verstörende Erlebnisse. Gegen diese neue Dimension von Gewalt und sexuellen Übergriffen durch Männer-Banden müssen und werden Polizei und Justiz konsequent vorgehen.“

19Mai/15

SPD-Ortsverein Hochdahl: Fracking verbieten!

Toni Nezi

Toni Nezi

Der SPD-Ortsverein Hochdahl fordert ein konsequentes, gesetzliches Verbot von Fracking in Deutschland. Toni Nezi, stellvertretender Vorsitzender, hatte mit einer Arbeitsgruppe mehrere Veranstaltungen zum Thema geplant und schließlich einen Antrag für den Parteikonvent der Bundes SPD formuliert. Dieser Konvent ist das zwischen den Parteitagen höchste Organ der SPD und soll den Antrag am 20. Juni in Berlin beschließen. Der Antrag im Wortlaut:

Fracking verhindern – Gesetzliche Grundlagen schaffen

Die SPD im Kreis Mettmann lehnt die Erdgasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten unter Einsatz der sogenannten Fracking-Methode (Hydraulic Fracturing) ab. Beim Fracking werden giftige Chemikalien in tiefe Schichten des Erdreiches gedrückt, diese Chemikalien verdrängen dann Erdgase, die im Boden eingeschlossen sind. Dieses Erdgas wird dann an der Oberfläche abgeschieden und zur Weiterverarbeitung in Raffinerien transportiert. Die giftigen Chemikalien verbleiben im Erdboden und verunreinigen dort Trinkwasservorkommen. Aufgrund der aktuellen wissenschaftlichen Datenlage ist Fracking unverantwortlich. Die Technologie birgt viele Risiken. Dazu gehören vor allem die Belastung des Grund- und Trinkwassers, die Zerstörung der Landschaft und der hohe Flächenverbrauch sowie Erdbebengefahr. Auch daraus folgende Gesundheitsschäden sind nicht absehbar.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich bereits mit einem einstimmigen Votum gegen mögliche Fracking-Vorhaben der Niederlande entlang der Grenze zu Nordrhein-Westfalen gestellt. Auch die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks verurteilt die Fracking-Pläne der Niederlande und bezeichnet diese als inakzeptabel.

Wir fordern die SPD-Bundestagsfraktion auf, die im Koalitionsvertrag beschlossenen Punkte bei dem nun anstehenden parlamentarischen Beratungsprozess umzusetzen und folgendes zu berücksichtigen:
• Der Schutz von Grund- und Trinkwasser und Gesundheit hat absoluten Vorrang.
• Umwelttoxische Substanzen dürfen beim Fracking nicht zur Anwendung kommen.
• Die Risiken des Frackings, bei der Schiefer- und Kohleflözgasförderung, sind zurzeit nicht abschätzbar. Eine Nutzung dieser Technologie kommt vor diesem Hintergrund bis auf weiteres nicht in Betracht.
• Das Bergrecht zu überarbeiten und eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorzusehen.

Der SPD Unterbezirk Mettmann verweist ausdrücklich auf die Aussage der NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, dass Fracking in NRW verboten wird. Wir fordern den Parteikonvent auf sich dieser Entscheidung der NRW SPD bundesweit anzuschließen.

Darüber hinaus wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, in dem Prozess der Beteiligung auch die europäischen Nachbarstaaten mit einzubeziehen.

Wir lehnen alle Bestrebungen hinsichtlich des Frackings ab und erwarten die schnellstmögliche Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Verhinderung von Fracking in Deutschland.

09Mai/15

Kraft: „Kein Fracking. Solange ich in Nordrhein-Westfalen Ministerpräsidentin bin…

Kraft -Fracking

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft informierte sich in Kanada über Fracking

…wird es hier kein Fracking für die unkonventionelle Erdgasförderung geben!“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich wiederholt klar gegen unkonventionelles Fracking ausgesprochen. Dies konnte Manfred Krick (Landtagsabgeordneter u.a. für Erkrath) auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hochdahl zur Freude der anwesenden Mitglieder und Gäste in seinem Referat zum Thema „Fracking“ verkünden.

Der Nordkreis des Kreises Mettmann und auch Erkrath liegen in einem Gebiet, in dem ein Gasvorkommen vermutet wird. Herkömmliche Verfahren des Frackings können kleinere Vorkommen mit weniger Eigendruck nicht fördern. Daher sind neue Förderungsverfahren unter Zusatz von Chemikalien entwickelt worden. Diese Verfahren, unkonventionelles Fracking genannt, sind aufwändiger und damit teurer, aber bei prognostizierten hohen Öl- und Rohstoffpreise in den nächsten Jahre vermutlich rentabel. Starke Bedenken gibt es vor allem hinsichtlich des Umwelt- und Grundwasserschutzes, da mögliche Gefahren durch die eingesetzten Chemikalien nicht genügend erforscht und letzlich nicht einschätzbar sind.

Manfred Krick, Landtagsabgeordneter

Manfred Krick, Landtagsabgeordneter

Manfred Krick mahnte weiter: „Fracking kann keine dauerhafte Lösung für unsere Energieprobleme sein. Vielleicht mag die Förderung für 20-25 Jahre für Unternehmen rentabel sein, aber sie sollte auf keinen Fall Standbein unserer Energiewende sein. Da gibt es mit Sonnen- und Windenergie viel größere Potenziale!“ Die Bundesgesetzgebung geht der SPD in NRW nicht weit genug und insbesondere mögliche landesrechtliche Erweiterungsspielräume des Verbots von Fracking (beispielsweise nahe Mineralwasserbrunnen, in Steinkohle-Abbau-Regionen etc.) sind für den Kreis Mettmann nicht ausreichend.

Die SPD in Erkrath wird den Gesetzgebungsprozess weiterhin kritisch verfolgen und sich für ein generelles Verbot des unkonventionellen Frackings einsetzen.

Hier folgen die sehr informativen Präsentationsfolien von Manfred Krick.

Manfred Krick, MdL

Manfred Krick, MdL, referierte zum Thema Fracking

Sachstand Fracking – Präsentation Manfred Krick MdL

23Jul/14

Norbert Meesters: „NRW lehnt Fracking in niederländischer Grenzregion ab“

Norbert Meesters

Norbert Meesters

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lehnt das Fracking-Projekt der niederländischen Regierung ab. Dazu erklärt Norbert Meesters, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Wir begrüßen die klare, ablehnende Haltung der Landesregierung. Nachdem Ministerpräsidentin Kraft klargestellt hatte, dass es unter ihrer Führung keine Fracking-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen geben wird, ist die Ablehnung von entsprechenden Vorhaben im Grenzgebiet der Niederlande konsequent.“

Berichte über die Absicht der Niederlande, die Gewinnung von Schiefergas durch die umstrittene Fracking-Technologie zu prüfen, hatten besonders im grenznahen Raum in NRW für Unruhe gesorgt und viel Bürgerinnen und Bürger verunsichert. Mit der nun an die niederländische Regierung übersandten Stellungnahme positioniert sich die Landesregierung eindeutig gegen entsprechende Gasgewinnung. Norbert Meesters: „Es bleibt dabei: Der Schutz unseres Trinkwassers hat höchste Priorität. Giftstoffe machen nicht an Grenzen halt. Daher unterstützen wir nachdrücklich die Haltung der Landesregierung.“

Dabei sei es wichtig, dass die Landesregierung mit der niederländischen Regierung im Gespräch bleibe und Umweltminister Johannes Remmel weiterhin im Kontakt zu den Verantwortlichen auf niederländischer Seite steht. „Die Landesregierung hat in der nun abgegebenen Stellungnahme deutlich gemacht, dass es keine nachteilige Veränderung des Grund- und Trinkwassers in NRW geben darf und angemahnt, dass auch in allen weiteren Verfahrensschritten ein intensiver Austausch stattfinden soll“, so Norbert Meesters.

14Jul/13

150 Jahre SPD: Prominenter Besuch beim Stand der Erkrather SPD

Hannelore Kraft und Peer Steinbrück beim Stand der Erkrather SPD

Hannelore Kraft und Peer Steinbrück beim Stand der Erkrather SPD

150 Jahre SPD – das feierten auch die SozialdemokratInnen im Kreis Mettmann mit einem großen Fest in der Kreisstadt. Alle Ortsvereine aus dem Kreis leisteten ihre Beiträge.

Die Einen boten – wie die Erkrather – Rückblicke auf ihre Geschichte, andere versorgten die Gäste mit Speis‘ und Trank. Aber alle hatten gemeinsam viel Spaß und Unterhaltung und alle hatten ihre Freude am Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten und Abgeordneten für den Kreis Mettmann, Peer Steinbrück. Zu seiner Unterstützung war auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft angereist.

SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese hatte die Gäste sowohl begrüßt als auch durch eine kluge Moderation Informationen zur Wahl am 22. September präsent gemacht. Es lohnt sich, SPD zu wählen und es ist auch nötig das zu tun!

14Jun/12

Landtagsabgeordneter Manfred Krick bei der AG Sechzig +

MdL Manfred Krick, links, bei einer Pflanzaktion auf dem Neuenhausplatz, zusammen mit - von rechts: AG-Sechzig+Vorstandmitglieder Adi Franke und Dieter Becker. In der Mitte SPD-Fraktionvorsitzender Detlef Ehlert und SPD-Kreisvorstandsfrau Ulrike Haase

Ganz frisch und aktuell zur anstehenden Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen wird der hier im Wahlkreis neu gewählte Landtagsabgeordnete Manfred Krick bei der Arbeitsgemeinschaft Sechzig + der Erkrather SPD berichten.

Die agilen lebensälteren Mitglieder der SPD treffen sich am Dienstag, den 19. Juni, um 15.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus Hochdahl, Sedentaler Straße 105.

Dort wird außer dem Bericht des SPD-Abgeordneten Krick aus Mettmann die Neuwahl des Arbeitsgemeinschaftsvorstands auf der Tagesordnung stehen. Vorsitzender Adi Franke und sein Vorstandsteam aus Brigitte und Jürgen Hampel sowie Dieter Becker soll nach dem Wunsch der Mitglieder wieder gewählt werden.

Nicht zu kurz kommen soll bei der Begegnung aber auch das gesellige Beisammensein. Daher ist wie immer bei der AG auch für Kaffee und Kuchen zu sozialen Preisen gesorgt.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

12Jun/12

Doppelglückwunsch an Hannelore Kraft: Zum Geburtstag natürlich und auch zum gelungenen Koaltionsabschluss!

Hannelore Kraft sagt Danke

Der Titel des Koalitionsvertrages: „Verantwortung für ein starkes NRW. Miteinander die Zukunft gestalten.“ Wir stellen den Vertrag, der noch von den Parteitagen der SPD-NRW und der Grünen verabschiedet und nächste Woche dann unterzeichnet werden soll, hier zur Verfügung:

https://www.dropbox.com/s/wlocij3894z8vhp/Koalitionsvertrag_2012-2017.pdf oder

http://nrwspd.de/meldungen/-1/116611/Koalitionsvertrag.html

Und die Pressekonferenz zur Vorstellung des Vertragswerks ist hier aufzurufen:

13Mai/12

Alle vier Wahlkreise in Mettmann sind wieder rot!

Elisabeth Müller-Witt, in Ratingen und Heiligenhaus, Jens Geyer in Monheim, Langenfeld und Teilen Hildens, Manfred Krick in der Mitte des Kreises und schließlich Volker Münchow im Norden – sie haben es alle geschafft und sind direkt in den Landtag gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch! Macht Eure Arbeit gut im Landtag, in der Unterstützung für Hannelore Kraft und hier in Euren Wahlkreisen!

Mehr steht hier in der Westdeutschen Zeitung