Tag Archives: Haushalt

25Mrz/14

Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2014

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Der letzte Haushalt in der zu Ende gehenden Wahlperiode des Stadtrates – eine Gelegenheit für die Fraktionssprecher, auch die Gesamtbilanz ihres Wirkens für die Kommunalwahlen am 25. Mai zu ziehen.

Detlef Ehlert verwies für die SPD auf Erfolge bei der Beteiligung der Bürgerschaft an den Entscheidungen, an deutliche Verbesserungen für Kinder und Jugendliche, für Bildung, Betreuung und Sicherheit (Feuerwehr), ließ aber auch nicht Kritik daran aus, dass zum Einen CDU/FDP und BmU  in der Schulpolitik unberechenbare Entscheidungen vom Zaun getroffen hatten, zum Anderen Schwarz-Gelb und Grüne unverantwortlicher Weise das Stadtentwicklungskonzept vor die Wand gefahren hatten. Vor allem aber legte Ehlert Wert darauf, auf eine zügige Verwirklichung der großen Bauprojekte der Stadt zu drängen: Jugendtreff am Skaterpark in Hochdahl, Feuerwehrwache in Hochdahl und Gerätehaus in Alt-Erkrath sowie Klärung des Standorts und entsprechende Bauten für die Gemeinschaftsgrundschule Erkrath und Neubau der Grundschule Sandheide.

Mehr dazu steht hier: Haushalt 2014 -Stellungnahme der SPD

Letztlich verabschiedete eine Mehrheit aus SPD, BmU und Grünen den aktuellen Haushalt, CDU/FDP stimmten – wie immer in dieser Wahlzeit des Rates – dagegen.

13Dez/10

Wie geht es weiter mit den Koalitionen in Stadt und Land?

Stadt und Land – Hand in Hand. Das war früher in Nordrhein-Westfalen selbstverständlich. Fünf Jahre lang hatte die Regierung Rüttgers Gelegenheit, das gute Verhältnis zwischen den Städten und Gemeinden des Landes einerseits und dem Land andererseits weiter zu entwickeln. Doch was geschah? Das Land plünderte die Kassen der kommunalen Familie aus, ließ die Städte bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben wie der Wohngeldkosten bei Arbeitslosigkeit im Regen stehen und legten ihnen überdies Fesseln bei der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit ihrer Unternehmungen und Stadtwerke an.

Seit dem Sommer ist nun die neue Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Amt, wie sie mit dem Verhältnis zwischen Stadt und Land umgeht, ist Thema einer Bürgerversammlung der SPD am Dienstag, den 14.12.2010, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Hochdahl, Sedentaler Str. 105-107, 40699 Erkrath.

Als Referent steht Sven Wolf, MdL, zur Verfügung.

Sven Wolf ist u. a. ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik, im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und im Rechtsausschuss, dort auch Sprecher.

 

Im zweiten Teil des Abends geht es um den gegenwärtigen Stand der Kooperation mit Bündnis 90 / Die Grünen und der BmU im Erkrather Stadtrat. Die hier nach den Kommunalwahlen im Herbst 2009 gebildete neue Mehrheit steht vor einer Bewährungsprobe: Zuletzt hat die Frage des weiteren Bestehens der Grundschulen in Alt-Erkrath für Furore gesorgt. Im Dezember kommt der Entwurf des Haushalts für 2011 auf den Tisch und wird neuen Streit um die Handlungsfähigkeit der Stadt und um die Zukunft Erkraths aufwerfen. 

Dazu wird der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, Detlef Ehlert, vortragen.

13Jun/10

Westdeutsche Zeitung: SPD setzt verstärkt auf Schulthemen

Was die WZ – www.wz-online.de/?redid=858191 – über die Hauptversammlung der SPD Erkrath schreibt:

Erkrath. „Wir hoffen, dass wir jetzt erstmal durchatmen können“, zog Volker Teich, der auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbandes in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde, eine Bilanz des zurückliegenden Wahlkampfes.

So ganz scheint das Thema allerdings noch nicht vom Tisch zu sein, nachdem in Düsseldorf bislang alle Koalitionsbemühungen gescheitert sind. Dennoch wollen die Sozialdemokraten ihren Blick zunehmend auf kommunale Themen lenken.

Das politische Miteinander mit Bündnisgrünen und BmU habe sich mittlerweile eingespielt. „Es sind drei Gruppen mit unterschiedlichen Grundeinstellungen. Aber den Haushalt haben wir so hinbekommen, das ein Nothaushalt vermieden werden konnte“, sagte Teich.

Widmen wolle man sich zukünftig vor allem dem Schulentwicklungsplan und dem Stadtentwicklungskonzept.