Tag Archives: Peer Steinbrück

06Jul/17

Jens Niklaus trifft Peer Steinbrück

Jens Niklaus im Gespräch mit Peer Steinbrück

Jens Niklaus im Gespräch mit Peer Steinbrück

Jens Niklaus und Peer Steinbrück im Gespräch über Trump und die Welt(-politik)

Der Beginn im historischen Ratssaal im Hildener Bürgerhaus verzögerte sich um einige Minuten. Zunächst musste der Raum erweitert und mussten zusätzliche Stühle herangeschafft werden – so groß war der Andrang, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Gespräch über die neue Rolle der USA in der Weltpolitik zu erleben. Steinbrück, der sich nun unter anderem der Helmut-Schmidt-Stiftung gewidmet hat, traf in der Auftaktveranstaltung der Reihe „Jens Niklaus im Gespräch“ seinen Nachfolger im Wahlkreis der Städte Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld, Mettmann und Monheim am Rhein.

„Trump ist nicht vom Himmel gefallen“

„Trump ist nicht vom Himmel gefallen“, so sagt Peer Steinbrück. Die republikanische Partei habe durch das Aufstellen von radikalen Kandidaten der Tea-Party-Bewegung dafür gesorgt, dass der Zuschnitt der Wahlkreise nachhaltig verändert wurde. „Dadurch ist das Land noch tiefer gespalten“. Der Wunsch nach autoritären Parteien sei aber auch in Europa erschreckend offensichtlich. Nicht nur in Polen und Ungarn vollziehen die Regierungen eine teilweise Abkehr von demokratischer Verfasstheit, sondern auch in den Niederlanden, Österreich und sogar in Skandinavien wählten die Menschen neue rechte und rechtspopulistische Parteien, so Steinbrück weiter. „Die historische Beißhemmung ist in Deutschland mit dem Erstarken der AfD leider auch schon teilweise gefallen, aber gemeinsam können wir es schaffen, ihr den Weg in den Deutschen Bundestag zu verwehren.“

Trump als Zeichen für Europa

Jens Niklaus, der als Marketing- und Vertriebsmanager eines US-amerikanischen Unternehmens auch ganz praktische Erfahrungen mit den USA verbindet, stellte heraus, dass die Wahl Trumps ein Warnschuss für Europa war und dass die Europäische Union nun fortentwickelt werden müsse: „Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben wir ein neues europäisches Selbstbewusstsein, was es nun zu schärfen gilt.“ Steinbrück darauf: „Deutschland war in einem Europa immer am stärksten, wenn es den Partner Frankreich auf Augenhöhe hatte. Dies ist nun der Fall. Daran können wir als Deutschland in einer starken Europäischen Union nur wachsen.“

Ausblick in eine Trump-Zukunft

Peer Steinbrück glaubt nicht daran, dass Trump durch den Sonderermittler Mueller ins Schwanken gerät. Vielmehr könnten nur die Mid-Term-Elections zeigen, ob Trump zur Belastung für die Republikaner wird. „Ich würde mich aber auf die volle Legislaturperiode mit einem Präsidenten Donald Trump einstellen.“ Doch einige Fragenzeichen blieben, so Steinbrück: „Wie verhält er sich in Krisensituationen? Was heißt der Umgang mit den Medien für den westlichen Wertekanon? Und wer nimmt den Platz der USA ein, wenn diese sich aus sämtlichen internationalen Abkommen verabschieden?“

„Jens Niklaus im Gespräch“ geht weiter

21Jul/16

Kerstin Griese: Berlin entlastet den Kreis und seine Städte um 28,5 Millionen Euro jährlich

Kerstin Griese, hier mit Peer Steinbrück

Kerstin Griese, hier mit Peer Steinbrück

Der Bund wird die Kommunen im Kreis Mettmann ab dem Jahr 2018 um 28,5 Millionen Euro entlasten, teilt Kerstin Griese mit. „Allein die Kreisverwaltung kann mit 10,8 Millionen Euro rechnen, weitere 17,7 Millionen entfallen auf die zehn Städte im Kreis. Mit dieser dauerhaften jährlichen Entlastung setzt die große Koalition ein Versprechen um, für das die SPD lange gekämpft hat“, betont die SPD-Kreisvorsitzende.

Griese berichtet von zähen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, bis jetzt endlich ein bundesweiter Verteilschlüssel über insgesamt fünf Milliarden Euro gefunden wurde. „Der Bund übernimmt einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose und gibt Umsatzsteueranteile an Länder und Kommunen ab“, erläutert sie das Verfahren. „Von der Übernahme der Wohnkosten profitiert der Kreis Mettmann, die Umsatzsteuerbeteiligung kommt den zehn Städten im Kreis zugute.“

Weiter sagt die Bundestagsabgeordnete: „Neben dieser dauerhaften Entlastung der Kommunen werden in den Jahren 2016 bis 2018 auch die flüchtlingsbedingten Mehrkosten bei den Kosten der Unterkunft vom Bund übernommen. Denn wir dürfen unsere Städte mit den Kosten durch den Flüchtlingszuzug nicht alleine lassen“, so Griese.

Entlastung pro Jahr:

Erkrath 1,2 Mio. Euro
Haan 1,2 Mio. Euro
Heiligenhaus 0,9 Mio. Euro
Hilden 2,2 Mio. Euro
Langenfeld 2,2 Mio. Euro
Mettmann 0,9 Mio. Euro
Monheim 1,4 Mio. Euro
Ratingen 4,2 Mio. Euro
Velbert 2,8 Mio. Euro
Wülfrath 0,6 Mio. Euro
Kreisverwaltung 10,8 Mio. Euro

05Jun/16

Internationales Fest: Tolle Stimmung an den Hochdahl-Arcaden

Volles Haus an den Arcaden

Volles Haus an den Arcaden

Gut besuchtes Fest

Gut besuchtes Fest

Der Integrationsrat hatte zum Internationalen Fest auf den Platz an den Hochdahl-Arcaden geladen und Hunderte Gäste aus Erkrath und aller Welt kamen. Sie feierten Völkerverständigung und gegenseitigen Respekt, aßen und tranken gemeinsam Speisen aus unterschiedlichsten Küchen und erfreuten sich an dem attraktiven Bühnenprogramm. Mit dabei waren auch die für Erkrath zuständigen Bundestags- und Landtagsabgeordneten Peer Steinbrück und Manfred Krick.

Detlef Ehlert, Peer Steinbrück, Max Guder

Detlef Ehlert, Peer Steinbrück, Max Guder

Manfred Krick am SPD-Stand

Manfred Krick am SPD-Stand

Integrationsbeauftragter Max Guder mit Peer Steinbrück und Detlef Ehlert

Integrationsbeauftragter Max Guder mit Peer Steinbrück
und Detlef Ehlert

Max Guder, Interkultureller Berater Mohammed Assila und Peer Steinbrück

Max Guder, Interkultureller Berater Mohammed Assila und Peer Steinbrück

Griechische Tanzgruppe

Griechische Tanzgruppe

Jürgen Hampel, Toni Nezi und Karin Fink

Jürgen Hampel, Toni Nezi und Karin Fink

26Apr/16

Peer Steinbrück: Stadt Erkrath erhält 50.000 € für Planungen des Breitbandausbaus

Peer Steinbrück und Detlef Ehlert

Peer Steinbrück und Detlef Ehlert

Am 26. April 2016 erhält die Stadt Erkrath 50.000 € aus den Mitteln des Breitbandförderprogramms des Bundes. Diese Gelder werden der Stadt die Möglichkeit geben, Beraterleistungen für die Entwicklung förderfähiger Projekte in Anspruch zu nehmen.

Schon im letzten Jahr hat deshalb die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Erkrath eine Projektgruppe gegründet, die sich mit Fragen der Finanzierung des Breitbandausbaus, der Beantragung möglicher Fördergelder sowie der Ausgestaltung eines Betreibermodells befasst.

„Die Versorgung mit Breitbandinternet ist nicht nur für die Einwohner der Stadt wichtig, sondern vor allem ein wichtiger Standortfaktor für Unternehmen. Hier besteht allerdings in ganz Deutschland erheblicher Nachholbedarf, um den Anschluss an die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft nicht zu verschlafen. Umso mehr freue ich mich, dass die Stadt Erkrath nun diese Herausforderung selbst in die Hand nimmt und dafür die ersten notwendigen Mittel erhält“, würdigt Peer Steinbrück die Arbeit der Projektgruppe.

Die Versorgungslage mit Breitbandinternet ist in Erkrath schon länger ein Thema: Nur 49% des Stadtgebietes sind derzeit mit einem Anschluss von 50 Mbit/s oder mehr verbunden. Das Ziel der von der Stadtverwaltung initiierten Projektgruppe ist die möglichst flächendeckende Versorgung Erkraths mit Breitbandinternet.

Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert über den Bescheid: „Endlich gibt es einen Startschuss für konkrete Planungen des Breitbandausbaus in Erkrath, der schon längst überfällig war. Nun müssen schnellstmöglich konkrete Planungen und weitere Förderanträge folgen.“

25Mrz/16

Antrittsbesuch: Peer Steinbrück bei Bürgermeister Schultz

Steinbrück zu Besuch bei Bürgermeister Schultz in Erkrath

Steinbrück zu Besuch bei Bürgermeister Schultz in Erkrath

Zu Besuch bei Christoph Schultz, dem neuen Bürgermeister in Erkrath, war jetzt der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für den Südkreis Mettmann, Peer Steinbrück. Gemeinsam mit Detlef Ehlert, SPD Fraktionsvorsitzender, wurden vielfältig kommunale Themen diskutiert wie aktuelle Flüchtlingsfragen, der dringend benötigte Breitbandausbau und die interkommunale Zusammenarbeit.

29Feb/16

Peer Steinbrück besucht AWO-Begegnungsstätte

Silke Dietz, hier beim "Tischlein-deck-dich" auf dem Hochdahler Markt

Silke Dietz, hier beim „Tischlein-deck-dich“ auf dem Hochdahler Markt

Prominenten Besuch bekommen Silke Dietz und die Hochdahler AWO-Begegnungsstätte im Bürgerhaus am kommenden Dienstag, den 1. März, um 15.00 Uhr.

Der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete für den Südkreis Mettmann, Peer Steinbrück, macht sich ein Bild von der Arbeit eines modernen Seniorentreffs. Die Leiterin der Einrichtung, Silke Dietz, präsentiert ihr Konzept des auf aktives Gestalten und Mittun der lebensälteren Gäste ihres Hauses.

Steinbrück wird begleitet von den Vorsitzenden der Erkrather SPD, Klaus Bauer, Dieter Becker und Paul Söhnchen.

Interessierte Gäste sind herzlich willkommen.

21Aug/15

Aller guten Wochenmärkte in Erkrath sind drei…

Detlef Ehlert & Hans-Ulrich Zastrau vom Seniorenrat

Detlef Ehlert & Hans-Ulrich Zastrau vom Seniorenrat

… und deshalb gab es in dieser Woche auch drei Informationsstände der SPD und ihres Bürgermeisterkandidaten Detlef Ehlert zum Stadtentwicklungskonzept. Zuletzt heute auf dem Bavierhof in Erkrath.

Aber auch am Samstag geht es weiter. Nicht auf dem Hochdahler Markt. Dort veranstaltet die Werbegemeinschaft ein Sommerfest, das Ehlert gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück besuchen wird.

Die Stadtplan-Bodenteppich-Aktion der Sozialdemokraten wird stattdessen am Vormittag vor Rewe in Alt-Erkrath und Unterfeldhaus sowie in der Sandheide (mit Peter Urban) fortgeführt.

11Jul/15

Peer Steinbrück: Unterwegs im Wahlkreis

Am heutigen Samstag (11. Juli) ist Peer Steinbrück in seinem Bundestagswahlkreis unterwegs:
10:00 Uhr: Infostand der Sozialdemokratischen Partei Haan (SPD) auf dem „Haaner Sommer“ – mit Jörg Dürr, Bürgermeisterkandidat für Haan
und anschließend in Erkrath:
13:00 Uhr: Besuch des Bürgerbusses in Erkrath, Zielhaltestelle Bouleplatz
14.00 Uhr: Besuch der Spielplatz-PatInnen um Andrea Bleichert und Bernd Herrmann am Bavierpark-Spielplatz mit dem neuen Magenta-Medienstar der Erkrather Feuerwehr (und dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Detlef Ehlert natürlich…   😉
Kommen Sie doch auch vorbei!