Tag Archives: SPD

23Okt/13

Verhandlungen zur Großen Koalition: Die SPD in den Arbeitsgruppen

Die SPD in den Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppen Koalitionsverhandlungen

Jedes Thema soll von jeweils sieben PolitikerInnen verhandelt werden. (Foto: DPA)

Mit dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen steht jetzt auch die Struktur der einzelnen Arbeitsgruppen fest. Jedes Thema wird von Seiten der SPD in der Regel von sieben Politikerinnen und Politikern verhandelt – Fachleute aus der Bundespolitik, aus den Ländern und aus den Kommunen. Eine Übersicht:

  • Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit
    Frank-Walter Steinmeier, Gernot Erler, Rolf Mützenich, Rainer Arnold, Sascha Raabe, Karin Evers-Meyer, Cornelia Füllkrug-Weitzel
  • Finanzen, Haushalt, Finanzbeziehungen Bund-Länder (Kommunen)
    Olaf Scholz, Joachim Poß, Carsten Schneider, Carsten Kühl, Norbert Walter-Borjans, Barbara Ludwig, Sabine Bätzing-Lichtenthaler
  • Unterarbeitsgruppe: Bankenregulierung, Europa, Euro
    Martin Schulz, Lothar Binding, Udo Bullman, Axel Schäfer, Johannes Kahrs
  • Wirtschaft
    Hubertus Heil, Wolfgang Tiefensee, Matthias Machnig, Rita Schwarzelühr-Sutter, Andrea Wicklein, Garrelt Duin, Nils Schmid
  • Energie
    Hannelore Kraft, Torsten Schäfer-Gümbel, Stephan Weil, Heiko Maas, Peter Friedrich, Nina Scheer, Dietmar Woidke
  • Arbeit und Soziales
    Andrea Nahles, Anette Kramme, Erwin Sellering, Guntram Schneider, Gabriele Lösekrug-Möller, Detlef Scheele, Klaus Wiesehügel, Armin Schild
  • Familie, Frauen und Gleichstellungspolitik
    Manuela Schwesig, Dagmar Ziegler, Caren Marks, Kerstin Griese, Elke Ferner, Martin Dulig, Eva Högl
  • Gesundheit und Pflege
    Karl Lauterbach, Carola Reimann, Cornelia Prüfer-Storcks, Kristin Alheit, Alexander Schweitzer, Hilde Mattheis, Günter Baaske
  • Verkehr, Bauen und Infrastruktur
    Florian Pronold, Sören Bartol, Michael Groschek, Torsten Albig, Iris Gleicke, Jutta Blankau, Olaf Lies
  • Wissenschaft, Bildung und Forschung
    Doris Ahnen, Christoph Matschie, Ernst Dieter Rossmann, Swen Schulz, Jens Böhrnsen, Rene Röspel, Ralf Stegner
  • Inneres und Justiz
    Thomas Oppermann, Ralf Jäger, Christine Lambrecht, Angela Kolb, Boris Pistorius, Michael Hartmann, Burkhard Lischka
  • Unterarbeitsgruppe: Integration und Migration
    Aydan Özoguz, Andreas Breitner, Rüdiger Veit, Yasemin Karakasoglu,
  • Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    Ute Vogt, Till Backhaus, Bärbel Kofler, Mattias Miersch, , Anke Rehlinger, Wilhelm Priesmeier, Katrin Budde
  • Unterarbeitsgruppe: Verbraucherschutz
    Ulrich Kelber, Jochen Hartloff, Elvira Drobinski-Weiß, Dirk Becker
  • Kultur + Medien
    Klaus Wowereit, Barbara Kisseler, Siegmund Ehrmann, Oliver Scheytt, Julia Nida-Rümelin, Stephan Dorgerloh, Malu Dreyer, Marc Jan Eumann
  • Unterarbeitsgruppe: Digitale Agenda
    Brigitte Zypries, Gesche Joost, Lars Klingbeil, Björn Böhning

 

http://www.spd.de/110884/20131023_arbeitsgruppen_ausfuehrlich.html

07Nov/10

Tina Schlebusch 25 Jahre bei der Feuerwehr Erkrath

Tina Schlebusch hat eine, nein, zwei, drei, vielleicht sogar vier ganz große Leidenschaften. Die erste ist, dass sie für Feuerwehr schwärmt. Aber eben nicht nur aus der Ferne. Sondern Tina war eine der ersten Frauen im Land, die ihr Interesse an Menschenrettung und Brandschutz auch konkret umsetzte und sich bei der Feuerwehr engagierte.

Dies in einer “Männergesellschaft” zu tun, war 1985 nicht eben einfach. Gemeinsam mit ihrer Kollegin Gesine Kieselbach, heute eine der ranghöchsten ehrenamtlichen Feuerwehrfrauen im Lande, wagte sie den Sprung und sie machten bei der freiwilligen Feuerwehr Erkrath mit. 

Natürlich sind die Beiden, zumal in Erkrath, längst “voll integriert”. Kieselbach hat einen der drei Erkrather Züge der Feuerwehr eigenverantwortlich geführt, längst haben sie durch ihr Vorbild weitere Mädchen und Frauen für die Feuerwehr interessiert und in die Truppe hinein gelockt.

Guido Vogt, Vorsitzender des Vereins der Freiwilligen Feuerwehr und sonst auch im Hauptberuf als Chef der hauptamtlichen Erkrather Feuerwehr unterwegs, lobte die beiden Frauen wie ihren gleichfalls 25 Jahre im Dienst der Feuerwehr tätigen Kollege Ingo Rütjeroth für ihr Engagement.

Nun wäre noch die zweite und und und … Leidenschaft der Tina Schlebusch aufzuklären. Sozialdemokratin ist sie und war nicht nur Ratsmitglied und Vorstandsmitglied in Hochdahl für die SPD, Saxophon spielt sie und last, but not least ist da noch ihr Mann, Heinz Schlebusch, selber bei der Feuerwehr längst “Urgestein”.  

Mehr steht in der WZ: www.wz-online.de/?redid=991266

23Okt/10

103 Kilo Eicheln für das Wildgehege

Bei der diesjährigen Sammelaktion auf Initiative des SPD-Ratsmitglieds Peter Urban kamen immerhin 103 Kilo Eicheln für die Tiere im Wildgehege Neandertal zusammen.

Aber weil die Natur in diesem Jahr schon deutlich “weiter” war, sind Eicheln und Kastanien nicht mehr in so großen Mengen zu finden gewesen wie im Oktober letzten Jahres.

Auf einer Profi-Markt-Waage ermittelte Urban das Gewicht der gesammelten Eicheln, Sabine van de Griend- Lahnstein führte Buch, Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert und Marianne Söhnchen assistierten. Als Dankeschön erhielt jedes Kind eine Tafel Schokolade von Urban.

Außerdem werden Urban und die SPD  ihnen gemeinsam mit dem Wildgehege Neandertal eine Tierpatenschaft schenken. Und der Sozialdemokrat plant einen Ausflug mit den fleißigsten Sammlern ins Schokoladenmuseum nach Köln. Auf den Ausflug freuen können sich Jennifer Kubitzki vom Stadtweiher, Ikram und Yasmin aus der Sandheide, Marek und Joschka Hanten aus Alt-Erkrath sowie Antonia Güldenberg aus Trills.

17Apr/09

SPD-Ratsfrau Tina Schlebusch auch bei der Feuerwehr aktiv

Tina Schlebusch (45), die bei der letzten Kommunalwahl als einzige Kandidatin der Hochdahler SPD ihren Stadtratswahlkreis direkt erobern konnte, ist nicht nur aktives Mitglied der Sozialdemokratie. Sondern sie macht auch an hervorragender Position bei der Freiwilligen Feuerwehr in Erkrath, Löschzug Trills, mit. Ein überzeugendes Beispiel für ehrenamtliches Engagement und Vorbild für junge Leute, sich ebenfalls für das Gemeinwesen einzusetzen.

Mehr lesen Sie hier in der NRZ: www.derwesten.de/nachrichten/staedte/erkrath/2009/4/13/news-116999445/detail.html

06Apr/09

Gründonnerstag mit der SPD

Einen bunten Reigen an Aktionen zu Ostern bietet die SPD-Erkrath in diesem Jahr an.

Am Markt-Donnerstag, 9. April, in Alt-Erkrath auf dem Bavierhof, sowie am Karsamstag, 11. April, wiederum dort, auf dem Hochdahler Markt, in der Sandheide (“Dorfplatz”) und auf dem Neuenhausplatz in Unterfeldhaus werden die Sozialdemokraten Ostereier verteilen – natürlich rote Eier mit dem Schriftzug SPD.

Zusätzlich hat sich die Hochdahler SPD etwas Besonderes einfallen lassen: Sie wird sowohl auf dem Hochdahler Markt wie auch im Subzentrum Sandheide Kinder zum Bemalen hartgekochter Eier einladen. Das macht den Kleinen Spaß und gibt den Eltern Gelegenheit zum “ungestörten” Einkauf oder zum Plausch mit dem Bürgermeisterkandidaten Detlef Ehlert, der alle Stände besuchen wird.

27Mrz/09

SPD aktiv

Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert gestalten die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Erkrath und Hochdahl am Samstag, 28. März, von 9.00 Uhr an auf der Bahnstraße und von 10.00 Uhr auf dem Hochdahler Markt Informationsstände. Sie werben für die Veranstaltung zur angestrebten Schuldenfreiheit Erkraths mit Langenfelds Bürgermeister Magnus Staehler. Aber sie stehen natürlich auch für Fragen zu allen anderen Themen der Politik zur Verfügung.

Wir nutzen die Gelegenheit zu einer Korrektur unserer “Berufsangabe” des Herrn Thomas Heil. Herr Heil ist nicht – wie von uns angegeben – “Bankvorstand”, sondern, da es sich bei dem Bankhaus Lampe um eine KG (Kommanditgesellschaft) handelt, Direktor in dem Hause.

31Jan/09

Herzlichen Glückwunsch Friedrich Faber!

Friedrich Faber ist neuer Vorsitzender des Bürgervereins Hochdahl! SPD-Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert und Stadtverbandsvorsitzender Volker Teich wünschen dem bald 65-jährigen Juristen eine glückliche Hand in der Führung des Vereins und wirksame Interessenvertretung im Sinne der Erkrather Bürgerinnen und Bürger aus Hochdahl.

16Jan/09

Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung

Die SPD-Ratsfraktion Erkrath lädt zu ihren Beratungen regelmäßig fachkundige Gäste ein. Oder sie besucht Vereine und Organisationen in der Stadt, um dort zu erfahren, “wo der Schuh drückt”.

Nachdem letztes Jahr ein Besuch des Netzwerks Hochdahl in den Räum­lichkeiten am Stadtweiher eine Fülle an Informationen zu der Arbeit der vornehmlich älteren Mitglieder dieser Einrichtung gebracht hatte, steht jetzt eine Visite des Planetariums im Bürgerhaus an:

Die SPD wird am Montag, den 19. Januar, um 18.00 Uhr, vom Vorstand des Sternwartenvereins Hochdahl (SNH) über dessen Tätigkeit informiert werden.

Außerdem führt die SNH ihr neues Schmuckstück, die Projektionsanlage im Bürgerhaus, vor.

Anschließend wird Dr. Hartmut Buyken vom Fahrgastverband Pro Bahn über die neuen Pläne der Deutschen Bahn bzw. des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr berichten, die erhebliche Verschlechterungen des Angebotes der S-Bahn-Verbindungen für Erkrath bringen würden.

Diese Sitzung der SPD-Fraktion ist insoweit öffentlich. Es wird – wegen der begrenzten Platzzahl im Planetarium – um Anmeldung Interessierter per Mail unter info@spd-erkrath.de oder telefonisch 02104-957220 gebeten.

Freundliche Grüße

Detlef Ehlert

09Dez/08

Ute Schäfer: IGLU-Ergebnisse sind ein Plädoyer für längeres gemeinsames Lernen

“Die Ergebnisse der nordrhein-westfälischen Grundschülerinnen und Grundschüler beim Bundesländervergleich der Internationalen Grundschulleseuntersuchung (IGLU) zeigen, dass die Grundschulen in NRW eine gute Arbeit leisten. Sie bestätigen nicht nur die rot-grüne Schulpolitik, sondern sind außerdem ein Plädoyer für ein längeres gemeinsames Lernen”,

kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer. Das sei eine der wichtigsten Schlussfolgerungen, wenn man die Ergebnisse der beiden großen internationalen Schulleistungsstudien PISA und IGLU miteinander vergleiche. Die deutschen Grundschülerinnen und Grundschüler liegen insgesamt im internationalen IGLU-Vergleich im oberen Drittel, während die 15- jährigen Schülerinnen und Schüler bei PISA untere Ränge belegen.

“Schülerinnen und Schüler erzielen bessere Ergebnisse, solange sie wie in der Grundschule gemeinsam in heterogenen Gruppen lernen. Die Leistungen werden im internationalen Vergleich erst dann schlechter, wenn sie im Anschluss an die vierte Klasse nach vermeintlichen Begabungen in einzelne Schulformen sortiert werden”,

erklärte Schäfer. Die von der schwarz-gelben Landesregierung gegen massive öffentliche Proteste von Eltern, Schulen und Wissenschaftler durchgesetzten verbindlichen Grundschulgutachten und der Prognoseunterricht führten in die falsche Richtung.

“Wir fordern deshalb ein längeres gemeinsames Lernen, dass allen Schülerinnen und Schülern in Nordrhein-Westfalen mehr Chancen und eine bessere Förderung ermöglicht”,

sagte Schäfer.

05Dez/08

Landesregierung lässt klamme Kommunen im Stich

Hannelore Kraft: Landesregierung lässt klamme Kommunen im Stich – Über 1,8 Milliarden Euro zusätzliche Belastungen seit 2005

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, hat der Landesregierung vorgeworfen, die zahlreichen NRW-Kommunen mit ihren tiefgreifenden finanziellen Problemen im Stich zulassen:

“Immer mehr Kommunen in unserem Land geraten in eine bedrohliche finanzielle Abwärtsspirale, aus der sie sich nicht mehr selbst befreien können. Diese Städte brauchen dringend Unterstützung. Sie stecken in einer Vergeblichkeitsfalle – egal wie viel sie auch sparen und kürzen, rutschen sie trotzdem immer weiter in den Finanzabgrund. Diese Vergeblichkeitsfalle müssen wir durchbrechen. Es ist erschreckend, dass die Landesregierung diese Dramatik nicht erkennt. Statt den Kommunen zu helfen hat ihnen die CDU/FDP-Regierungskoalition seit Amtsantritt 2005 massiv Mittel gekürzt oder vorenthalten und neue Aufgaben ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich aufgebürdet. Diese Sündenliste addiert sich inzwischen auf 1,845 Milliarden Euro.”

Die SPD-Fraktionsvorsitzende kündigte an, die Hilfe für notleidende Kommunen zu einem Schwerpunkt der Arbeit der SPD-Fraktion für das Jahr 2009 zu machen. Kraft erinnerte daran, die SPDhabe bereits einen Vorschlag zur Unterstützung der besonders klammen Kommunen gemacht:

“Wir haben einen Stärkungspakt Stadtfinanzen vorgeschlagen, um den Kommunen zu helfen, die eigentlich keine Luft mehr zum Atmen haben. Das kann aber nur der Auftakt sein. Immer mehr Kommunen sind akut von der Pleite bedroht – die Dominosteine fallen. Doch die CDU/FDP-Koalition verweigert bisher jede Hilfe, obwohl auch der DGB und die kommunalen Spitzenverbände immer lauter Alarm schlagen.”

Der DGB hat ebenfalls an diesem Montag die Finanzsituation der Städte in der Landespressekonferenz thematisiert. Der DGB-Vorsitzende Guntram Schneider stellte ein Papier mit Problem und Lösungsansätzen vor.