Tag Archives: Stadtentwicklungskonzept

26Nov/15

Soziale Stadt: Integratives Handlungskonzept wird erstellt

Der Rat der Stadt Erkrath hat heute grünes Licht für den weiteren Fortgang zum Projekt Soziale Stadt beschlossen. Bis auf die Vertretung der Partei mit den Punkten waren alle anderen Ratsmitglieder der Auffassung, dass wir ein „Integratives Handlungskonzept “ brauchen, um weiter im Rennen um die Ausweisung als Soziale Stadt bleiben zu können.
Deshalb wird ein Ingenieurbüro die Ausarbeitung erarbeiten.

Der ursprüngliche Verwaltungsvorschlag von Bürgermeister Schultz war, die Beteiligung Erkraths an der Sozialen Stadt zu kassieren und platt zu machen. Das ist damit glücklicherweise abgebogen.

Schultz und die Verwaltung wurden komplett überstimmt. Der Rat will, dass die Chancen, die in dem Projekt stecken, wahrgenommen werden. Deshalb gehe es jetzt, so SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert, darum zu zeigen, dass und wie Erkrath das Projekt stemmen könne, statt – wie der Bürgermeister es gewollt hatte – die Teilnahme zu beerdigen.

Wir wolen, dass aufgezeigt wird, ob und wie das Projekt angegeangen werden kann, so Ehlert. Die Verwaltung – hier Bürgermeister Schultz -zeige immer nur wieder neu, dass sie das Projekt an der Stadthalle nicht wolle.

Es folgen hier der Antragtext von Bmu und CDU und die Ergänzungen der SPD:

„Die Ausführungen der Verwaltung (193/2015) mit Darstellung der personellen und finanziellen Restriktionen werden zur Kenntnis genommen.
Eine Entscheidung fällt nach Vorlage des in Auftrag zu gebenden Integrierten Handlungskonzeptes.
Das Integrierte Handlungskonzept soll die einzelnen Maßnahmen in Hinsicht auf Personalaufwand und Finanzaufwand, Zuschussfähigkeit, Zuschusshöhe und Folgekosten darstellen.
Das Integrierte Handlungskonzept soll darstellen, inwieweit eine Kürzung des Programmes Soziale Stadt aufgrund der beschränkten personellen und finanziellen Ressourcen um einzelne Elemente möglich ist.
Folgende Einzelaspekte, welche im Laufe des Erarbeitungsverfahrens des IHK noch ergänzt werden können, sollen berücksichtigt werden:
A) Wie die Kurzexpertise richtig ausweist, werden die Klassenräume der Grundschule zurzeit multifunktionell mit Quartiersfunktion genutzt: VHS: Integrations- und Deutschkurse, Sprachkurse, Projekt „Rucksack-Schule“ des DRK, eine Kinderbetreuung und Veranstaltungen der Jugendmusikschule.
Wie hoch ist die Förderung eines mehrfachgenutzten Grundschulneubaus mit Quartiersfunktion auch für z.B. Klassenräume (vielfach auch: Stadtteilschule genannt), im Vergleich mit den dadurch entstehenden Mehraufwendungen zu erwarten?
B) Das IHK hat die Alternativen: KEA positiv oder negativ für die Grundschule alternativ vorzusehen.
E) Der Neubau der Kita Gretenberg soll in räumlicher Vergesellschaftung mit der Grundschule und unter Einbeziehung von Quartiersfunktionen (vgl. Ausführungen zur GS Sandheide) einbezogen werden.
D) Ist das Sozialkaufhaus nur isoliert, oder auch in räumlicher Kombination und unter dem Dach eines Freien Trägers mit Funktionen wie „Die Werkstatt“ „Rundum“ „Die Tafel“ „Schuldnerberatung“ förderfähig und gäbe es dafür einen geeigneten Platz?

Die SPD hatte ihre Ergänzungsvorschläge dazu in der Debatte noch um einen weiteren Punkt ergänzt,damit das Argument der Verwaltung, man habe mit der Integration von Flüchtlingen eine zusätzliche Aufgabe zu stemmen, berücksichtigt werde (Buchstabe G):

wir begrüßen sehr, dass CDU und BmU mit dem vorgeschlagenen Beschlusstext auf unserer gemeinsamen Linie für die Soziale Stadt verbleiben. Wir müssen die Chanvcen nutzen, die in dem Projekt stecken und daher muss die Verwaltung aufzeigen was nötig ist, um an dem Projekt teilnehmen zu können.

In dem versehentlich im CDU/BmU-Antrag benannten Punkt E, der ja eigentlich Buchstabe C sein soll, halten wir für wichtig, eine bereits früher im Zusammenhang mit der Diskussion um den Erhalt der GS Sandheide eingebrachten Vorschlag der SPD zum Kindertagesstättenneubau einzubringen, der lautet:

C. Der Neubau der Kita Gretenberg soll in räumlicher Vergesellschaftung mit der Grundschule und unter Einbeziehung von Quartiersfunktionen (vgl. Ausführungen zur GS Sandheide) einbezogen werden. Dabei sind auch Konzepte eines „Waldkindergartens“ alternativ und additiv zu prüfen.

Wie im Stadtentwicklungskonzept bereits mit höchster Priorität ausgewiesen, bedarf es nicht allein der öffentlichen, städtischen Beteiligung und der sozialen Organisationen in unserer Stadt für eine erfolgreiche Bewerbung, sondern wir sollten auch die Wirtschaft, insbesondere die Wohnungswirtschaft und die Geschäftsleute aus der Sandheide für eine gemeinsame Antragstellung bzw. Zusammenarbeit ansprechen. Deshalb bieten wir an, im Wege durchaus auch eines gemeinsamen Fraktionen-Antrags die Formulierungen der CDU und BmU um einen neuen Buchstaben E zu ergänzen, der lautet:

E. Die Wohnungswirtschaft im Projektgebiet ist – wie im Stadtentwicklungskonzept vorgesehen – im Rahmen des IHK anzusprechen, eigene Beiträge für eine bauliche / energetische Ertüchtigung ihrer Wohnungsbestände und zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur in ihren Häusern vorzunehmen. Dazu sollen zum Beispiel im vom StEK vorgeschlagenen und unverzüglich einzuladenden „Runden Tisch Wohnen“ geeignete Förderkonzepte wie das Landesprogramm „Besser wohnen, Energetische Sanierung plus“ initiiert und in das IHK integriert werden.

Das Projekt Soziale Stadt ist bei weitem nicht nur eine Sache von Baumaßnahmen, von Investitionen in Beton. Sondern es geht um ein Lebensgefühl der Menschen in unserer Stadt, um eine Herzensangelegenheit, was wir unterstützen und befördern sollten. Daher ist nicht allein, wie in dem Antrag schon vorgesehen, auf die Folgekosten baulicher Maßnahmen abzustellen, sondern auch auf die Chancen, die wir als anerkannte Soziale Stadt auf Fördermaßnahmen aus ESF (Europäischen Fördermitteln), Bundes- und anderen Landesprogrammen für konkrete Sozialarbeit generieren können.

Viele Projekte der Jugendarbeit (etwa auch über Treffpunkt Leben und Mosaik), der Schulmüdenarbeit (wie Zündstoff u.a.), der Schuldnerberatung, der Berufsförderung wie in Rundum usw. werden – wenn überhaupt – künftig nicht mehr ohne den Status der Sozialen Stadt mit Drittmitteln (fort-)geführt werden können. Daher sollte bereits im Rahmen der Erstellung des IHK besonderes Gewicht auf diesen Teil der Projektarbeit gelegt werden.

Wir schlagen vor, einen Buchstaben F einzufügen:

F. Das Integrative Handlungskonzept soll schwerpunktmäßig auch auf Projekte und Maßnahmen in der Sozialen Arbeit und damit über die finanzielle Förderung von baulichen Maßnahmen hinaus auf die Unterstützung von Personaleinsatz im Sinne von Prävention und vermiedenen Sozialen Folgekosten eingehen.

G. Die Aufgabe der Integration von Flüchtlingen, die sic haktuell besonders stellt, soll auf Berücksichtigung im IHK geprüft werden.“

Der Koalition aus BmU und CDU „schmeckte“ dabei der Punkt C mit der Ergänzung um die Prüfung eines zudätzlcihen Waldkindergartens nicht, daher wurde der Punkt letzlcih nicht abgestimmt., die anderen Vorschläge wurden mit aufgenommen.

20Aug/15

Hochdahl: Stadtentwicklung auch hier ein Top-Thema

Stadtentwicklung ist Thema in Hochdahl

Stadtentwicklung ist Thema in Hochdahl

Die Hochdahlerinnen und Hochdahler staunten nicht schlecht als sie während ihres Marktbesuches heute auf den überdimensionalen Stadtplan der Erkrather SPD stießen. Auf dem großen Bodenteppich ließen sich Probleme der Straßenbeleuchtung, kaputter Wege genauso gut veranschaulichen wie Entwicklungspotentiale für Wohnen und Gewerbe. Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert und die Vorstandsmitglieder um Paul und Marianne Söhnchen sowie Karin Fink hatten jedenfalls ordentlich zu tun mit der Aufnahme von Lob und Kritik.

Detmar von Foerster

Detmar von Foerster

Interessiert am Thema war auch der Chef der Hochdahler Chöre, Detmar von Foerster, der zugleich die Gelegenheit zum Fachsimpeln mit Paul Söhnchen wahrnahm, denn beide gehören zum Aktiven-Team für das Trillser Straßenfest am letzten August-Wochenende.

Morgen geht es mit der Aktion zur Stadtentwicklung weiter ab 9.00 Uhr in Alt-Erkrath auf dem Bavierhof.

19Aug/15

Stadtentwicklung Thema in Unterfeldhaus

Stand UFH Stadtplan Stadtentwicklung_AusschnittAuf einer guten Grundlage stehen und Erkraths Zukunft fest im Blick haben. Der Erkrather Stadtplan als „Bodenzeitung“ und Basis für das Gespräch zur Stadtentwicklung. Wie auf dem Bild zu sehen, diskutieren Detlef Ehlert und Klaus Bauer mit Bürgerinnen und Bürgern am Neuenhausplatz zum Thema.
Morgen – Donnerstag – um 10 Uhr geht es weiter auf dem Hochdahler Markt und Freitag bereits ab 9 Uhr auf dem Bavierhof.
09Dez/14

Ehlert: Stadtentwicklungskonzept jetzt beschließen!

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert

Detlef Ehlert, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Bürgermeisterkandidat seiner Partei, lässt das Thema Stadtentwicklung auf die Tagesordnung des zuständigen Ratsausschusses und des Stadtrates setzen. Denn, so Ehlert, Pressemeldungen zufolge soll sich mittlerweile auch die CDU-Ratsfraktion in Erkrath für das Stadtentwicklungskonzept in der vorliegenden Fassung nicht nur interessieren, sondern womöglich auch bereit sein, es endlich mit der SPD und der BmU gemeinsam zu beschließen.

Ehlert begrüßt das sehr. Denn in der abgelaufenen Wahlperiode hatte sich die CDU da noch verweigert und damit die Stadtentwicklungsthematik blockiert.

Die SPD will diesen Sinneswandel der CDU gern aufgreifen und nun das hervorragende und unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft erarbeitete Konzept unverzüglich im zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung stellen. Detlef Ehlert: „Damit schaffen wir die Voraussetzung für einen umfassenden Einstieg in die Realisierung erster Projekte und Maß­nahmen, für deren Finanzierung wir zeitnah Haushaltsmittel im Etat für 2015 einplanen wollen.“

21Apr/14

Ein starkes Team am Stadtweiher

Auf das Stadtentwicklungskonzept und die darin enthaltenen Vorschläge zur Attraktivierung des Stadtweihers als zentraler Naherholungsbereich im Zentrum Hochdahls wiesen Volker Teich als „zuständiges“ Ratsmitglied und seine Kolleginnen Marianne Söhnchen und Victoria Greeven sowie Klaus Bauer und Detlef Ehlert von der SPD-Ratsfraktion hin. Mit von der Partie waren bei einem Osterspaziergang vor Ort auch Kreistagsmitglied Paul Söhnchen und zahlreiche Gäste

Am Stadtweiher: Ein starkes Team (Foto: L. Hemp)

Am Stadtweiher: Ein starkes Team (Foto: L. Hemp)

14Apr/14

Wir suchen Ostereier…

Volker Teich lädt zur Ostereiersuche ein

Volker Teich lädt zur Ostereiersuche ein

Volker Teich, Ratsmitglied der SPD, lädt zum Ostereiersuchen am Ostermontag am Stadtweiher in Hochdahl ein.

Der Stadtweiher ist das zentrale Naherholungsgebiet in Hochdahl. Im Stadtentwicklungskonzept wurde mit den Bürgerinnen und Bürgern dazu als eine der wichtigsten Premiumaktionen ein Maßnahmenbündel zur Attraktivitätssteigerung erarbeitet. Das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit des Zukunftsentwurfs für Erkrath wird der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Erkrath, Volker Teich, vorstellen
– am Ostermontag, 21. April,
– bei einem Spaziergang am Weiher,
– Treffpunkt 11.00 Uhr,
– an der Brücke über den Stadtweiher.

Für die kleinen BesucherInnen verstecken Volker Teich und die SPD Eier im Gelände…

25Mrz/14

Stadtrat verabschiedet Haushalt für 2014

Detlef Ehlert

Detlef Ehlert

Der letzte Haushalt in der zu Ende gehenden Wahlperiode des Stadtrates – eine Gelegenheit für die Fraktionssprecher, auch die Gesamtbilanz ihres Wirkens für die Kommunalwahlen am 25. Mai zu ziehen.

Detlef Ehlert verwies für die SPD auf Erfolge bei der Beteiligung der Bürgerschaft an den Entscheidungen, an deutliche Verbesserungen für Kinder und Jugendliche, für Bildung, Betreuung und Sicherheit (Feuerwehr), ließ aber auch nicht Kritik daran aus, dass zum Einen CDU/FDP und BmU  in der Schulpolitik unberechenbare Entscheidungen vom Zaun getroffen hatten, zum Anderen Schwarz-Gelb und Grüne unverantwortlicher Weise das Stadtentwicklungskonzept vor die Wand gefahren hatten. Vor allem aber legte Ehlert Wert darauf, auf eine zügige Verwirklichung der großen Bauprojekte der Stadt zu drängen: Jugendtreff am Skaterpark in Hochdahl, Feuerwehrwache in Hochdahl und Gerätehaus in Alt-Erkrath sowie Klärung des Standorts und entsprechende Bauten für die Gemeinschaftsgrundschule Erkrath und Neubau der Grundschule Sandheide.

Mehr dazu steht hier: Haushalt 2014 -Stellungnahme der SPD

Letztlich verabschiedete eine Mehrheit aus SPD, BmU und Grünen den aktuellen Haushalt, CDU/FDP stimmten – wie immer in dieser Wahlzeit des Rates – dagegen.

28Aug/13

Westdeutsche Zeitung eröffnet Sommerinterview-Reihe

Den Beginn einer Sommerinterview-Reihe in der Westdeutschen Zeitung macht ein jetzt ein Gespräch von Bastian Hamacher mit dem Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Erkrath, Detlef Ehlert. Das ist bei wz-newsline oder in der Druckausgabe der WZ vom 29. August nachzulesen.

26Apr/12

Will die BmU doch eine Bebauung der Neanderhöhe?

Das war ein Hammer im Ausschuss für Stadtentwicklung. Der hatte zu entscheiden über das Leitbild für die künftige Entwicklung unserer Stadt. Im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes waren u.a. Annahmen für die weitere demografische Entwicklung und daraus abgeleitet für notwendige Flächeninanspruchnahmen zu treffen.

Während in weiten Teilen der Debatte SPD und BmU übereinstimmten und lediglich der früher gemeinsame Kooperationspartner von den Bündnis/Grünen aus der bisherigen Übereinkunft ausscherte, zum Beispiel Ersatz für die aufzugebende Planung von Gewerbe an der Neanderhöhe oder Wohnen im Kleinen Bruchhaus zu suchen, platzte eine Bombe: BmU-Vereins- und Fraktionsvorsitzender Bernhard Osterwind wollte für den vorgeblichen Ausweis von Parkplatzflächen für künftige Erweiterungsabsichten eines Unternehmens, das derzeit zur Ansiedlung im Gewerbegebiet Bessemer Feld im Gepräch ist, die Neanderhöhe weiterhin als Gewerbegebiet ausweisen. Weiteres „Hilfsargument“ war, dass man für die Feuerwehr einen Standort für einen Neubau brauche. Der ist dann zwar, wie Detlef Ehlert ausführte, sicher nicht an der Neanderhöhe unter zu bringen, weil von dort aus schon die reine Fahrzeit bis in die obere Willbeck innerhalb der geforderten acht Minuten nicht zu schaffen sei, aber das kümmerte die BmU nicht. CDU und FDP, die die Neanderhöhe möglichst noch bis zum Neandertal bebauen wollen, lachten sich ins Fäustchen und setzten den Status der Neanderhöhe für Gewerbenutzungzwecke durch.

Natürlich müsse ein geeigneter Standort für die neue Zentrale Feuer- und Rettungswache gefunden werden – aber der sei nicht als Gewerbe- sondern als Sondergebiet zu definieren, schon allein, damit nicht durch irgendwelche Hintertürchen doch noch Gewerbe auf die Neanderhöhe gezogen werde.

Ob unter solchen Voraussetzungen noch eine breite Mehrheit für ein Stadtentwicklungskonzept hinzukriegen wäre, ist nunmehr höchst fraglich.