Tag Archives: Tempo 30

27Jan/12

Dieter Becker: Zieht jetzt doch wieder eine große Spedition nach Unterfeldhaus?

Dieter Becker, SPD-Ratsmitglied für Unterfeldhaus und SPD-Ortsvereinsvorsitzender, ist empört: Nach seinen Informationen soll jetzt doch wieder eine große Spedition nach Unterfeldhaus ziehen. Dabei hatte der Stadtrat eigens ein Bebauungsplanverfahren auf den Weg gebracht, mit dem just die Ansiedlung solcher unerwünschter, unter anderem Lärm erzeugender, Betriebe und von Speditionen in unmittelbarer Nachbarschaft der Wohnbereiche der Max-Planck-Str. oder des Lohbruchweges verhindert werden sollte.

Doch nachdem der Planungsausschuss des Rates im Juni 2010 mit der „Offenlage“ des Planes Nr. U 1 einen wichtigen Verfahrensschritt als letzten Step vor dem eigentlichen Satzungsbeschluss auf den Weg gebracht hatte, stockte das Ganze. Die Stadtverwaltung jedenfalls hat das Verfahren nicht zum Satzungsbeschluss weiter geführt.

Deshalb will Becker nun in einer Anfrage an den Bürgermeister von dem wissen, warum das Verfahren seit nunmehr anderthalb Jahren „auf Eis liegt“. Denn er hat die Information, dass genau das, was der Stadtrat hatte ausschließen wollen, nun zu geschehen droht: eine derzeit im Gewerbegebiet Kempen ansässige Spedition soll das Grundstück Max-Planck-/Otto-Hahn-Str. angemietet haben und bald dort einen Speditionsbetrieb einrichten.

Becker fragt, ob das zutrifft und was die Verwaltung  unternommen hat, um eine solche Ansiedlung zu verhindern. Dieter Becker: „Wenn der B-Plan nicht in Kraft gesetzt worden ist, werden auf die Anwohner in der Nähe am Lohbruchweg wohl harte Zeiten zukommen. Und das nur, weil die Verwaltung ihre Aufgaben nicht erledigt.“

Der Sozialdemokrat fragt weiter, ob die Verwaltung wenigstens zur zeitlichen Eingrenzung der zu erwartenden Lärmemissionen an dem früher bestehenden Betriebsverbot in den Nachtstunden festgehalten hat bzw. welche Betriebszeiten vorgegeben worden sind.
Da die betreffende Spedition bislang in Kempen mit zwei anderen Fuhrunternehmen in Kooperation tätig war, befürchtet Becker, dass der Vorgang insgesamt sogar noch „unter dem Strich“ zu einer zusätzlichen Verkehrsmenge und entsprechenden Beeinträchtigungen in der Stadt führt. Und dies, so Becker, wo die Mehrheit des Stadtrates vor Gericht gegen Bürgermeister Werner darum kämpft, das Nachtfahrtverbot für Lkw im Bereich des Wohngebietes Max-Planck-Str. sowie die Höchstgeschwindigkeitsvorgabe von 30 km/h dort auch auf die Tagesstunden auszuweiten.

09Nov/11

Max-Planck-Straße: Stadtrat klagt gegen Landrat Hendele und Bürgermeister Werner (beide CDU) wegen deren bürgerfeindlicher Verkehrspolitik

Für die SPD ist es seit langem Programm für die geplagten Anwohner der Max-Planck-Straße, sagt Sabine Schimke, planungs- und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion: „Die planungsrechtlichen Fehlentscheidungen der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts sind in der Tat aus dem letzten Jahrhundert. Mitten zwischen zwei Gewerbegebiete ein reines Wohngebiet in Unterfeldhaus zu platzieren, war falsch. Jetzt muss es darum gehen, die üblen Folgen daraus für die Menschen zu vermindern.“ Dazu gehört, Lkw-Verkehre aus den Gewerbegebieten Kempen bzw. Unterfeldhaus jeweils unmittelbar auf die Autobahn zu bringen und nicht durch das Wohngebiet Max-Planck-Str. zum „entgegengesetzten“ Autobahnanschluss zu leiten. Und die Höchstgeschwindigkeit auf der Straße muss tags wie nachts auf höchstens 30 km/h festgesetzt werden.

(Verkehrsberuhigung der Max-Planck-Straße). Der Rat der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr (PlUV) der Stadt Erkrath hat vor allem auch auf Betreiben der SPD in den Jahren 2010 und 2011 mehrfach Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Max-Planck-Straße in Erkrath beschlossen. Gegenstand der Beschlussfassung war das beschriebene ganztägige Lkw-Verbot und eine ganztägige Tempo-30-Zone. Die Forderungen dazu sind bereits vor mehreren Jahren auch von dem Bürgervotum Max-Planck-Straße erhoben worden. Die Beschlüsse wurden jedoch durch den Bürgermeister der Stadt Erkrath beanstandet. Nach einer Zurückweisung der Beanstandung durch den Rat der Stadt Erkrath hob der Landrat des Kreises Mettmann die Beschlüsse durch Verfügung vom 30.8.2011 auf. Die Beschlüsse seien rechtswidrig, weil durch die beiden beschlossenen Maßnahmen (Tempo-30-Zone ganztägig und Lkw-Verbot) gegen die straßenrechtliche Widmung der Max-Planck-Straße verstoßen worden sei. Außerdem seien die Belange anderer Verkehrsteilnehmer vor allem aus dem benachbarten Gewerbegebiet nicht ordnungsgemäß abgewogen worden.

(Klage). Gegen die Aufhebungsverfügung des Landrates ist inzwischen rechtzeitig Klage vor dem VG Düsseldorf erhoben worden, deren Begründung ansteht. Dabei soll dargelegt werden, dass die aufgehobenen Beschlüsse des PlUV und der den Widerspruch des Bürgermeisters zurückweisende Ratsbeschluss rechtmäßig waren. Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit im Stadtrat, SPD, BmU und Grüne, empfehlen dazu, den für die Aufhebung der Beschlüsse geltend gemachten Gründen nachzugehen und die Verwaltung zu beauftragen, entsprechende Beschlüsse des PlUV durch entsprechende Unterlagen vorzubereiten. Dazu gehört eine Abwägung aller im Zusammenhang mit den beabsichtigten Maßnahmen betroffenen Belange einschließlich der des benachbarten Gewerbegebietes. Das hierzu ergangene Urteil des OVG Münster ist einzuarbeiten. Zudem sind ggf. Maßnahmen vorzubereiten, eine Teilentwidmung der Max-Planck-Straße vorzunehmen.

(Antrag PlUV/Rat). Die Fraktionen der SPD, BmU und Grünen stellen daher diesen Antrag: „Der PIUV hält an seiner Absicht, die in den Beschlüssen vorgesehenen verkehrsberuhigenden Maßnahmen an der Max-Planck-Straße durchzuführen, fest.

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Aufhebungsverfügung des Landrates des Kreises Mettmann vom 30.8.2011 geltend gemachten Bedenken in entsprechenden Vorlagen Rechnung zu tragen und so eine ergänzende Beschlussfassung im PIUV vorzubereiten.

Der PlUV bzw. falls für nötig befunden: der Rat der Stadt Erkrath erteilt der Rechtsanwaltskanzlei Prof. Dr. Stüer (Münster) den Auftrag, die Stadt Erkrath im gerichtlichen Verfahren gegen die Aufhebungsverfügung des Landrates des Kreises Mettmann zu vertreten und den PIUV hinsichtlich der Ergänzung der beanstandeten Beschlüsse zu beraten. Zugleich wird die Anwaltskanzlei beauftragt, gemeinsam mit der Verwaltung die für die Beratung des PIUV benötigten Unterlagen vorzubereiten.“

Über den Antrag wird der PlUV in seiner Sitzung am 10. November, 17.00 Uhr, im Rathaus, entscheiden.

02Apr/11

Hochdahl: Dritte Runde der Stadttempo-Diskussionen

Heftige und kontroverse Diskussionen zum Stadttempo-Konzept gab es jetzt im Bürgerhaus. Fast fünfzig Gäste informierten sich unter der Leitung von SPD-Fraktionschef Detlef Ehlert über unterschiedliche Möglichkeiten und Chancen, in Hochdahl aus Gründen der Verkehrssicherheit, des Lärmschutzes und der Wohnqualität mehr geschwindigkeitsreduzierte Bereiche auszuweisen.

Während das Konzept für die Wohnbereiche unstreitig war, gab es heftigen Widerstand gegen eine Tempo-30-Regelung zum Beispiel auf der Fuhlrottstraße oder der Sedentaler Straße.

Die drei Ratsfraktionen der SPD, der BmU und der Grünen wollen jetzt die Debatten aus den Ortsteilen auswerten und daraus einen Vorschlag erarbeiten, der in weiteren Versammlungen vorgestellt werden soll, bevor daraus Anträge für den Verkehrsausschuss des Stadtrates abgeleitet werden.

Was zu dem Abend in der Rheinischen Post steht, lesen Sie hier: <a href=“http://www.rp-online.de/duesseldorf/mettmann/nachrichten/erkrath/Tempo-30-in-der-Kritik_aid_982800.html?utm_source=partnerprogramm&utm_medium=permalink&utm_campaign=regional“>Erkrath: Tempo 30 in der Kritik  (RP ONLINE, 02.04.2011)</a>

Ihre Meinung ist gefragt. Schreiben Sie uns. Hierhin – Artikel im Pfeil anklicken und ins Dialogfenster schreiben.

23Mrz/11

Stadttempo Erkrath: Heute geht es um Unterfeldhaus

Darum geht es in Unterfeldhaus: nicht markierte und gelb gezeichnete Straßen sind bereits oder sollen noch mit Tempo 30 km/h ausgewiesen werden, rot gekennzeichnete Straßenzüge sollen mit bis zu 50 km/h befahren werden dürfen und blau angestrichen sind die Straßen, für die zu entscheiden ist, ob sie künftig mit maximal 30 oder 50 Stundenkilometern befahren werden dürfen

Darum geht es in Unterfeldhaus: nicht markierte und gelb gezeichnete Straßen sind bereits oder sollen noch mit Tempo 30 km/h ausgewiesen werden, rot gekennzeichnete Straßenzüge sollen mit bis zu 50 km/h befahren werden dürfen und blau angestrichen sind die Straßen, für die zu entscheiden ist, ob sie künftig mit maximal 30 oder 50 Stundenkilometern befahren werden dürfen

Gestern stellten auf Initiative der SPD die Kooperationspartner im Erkrather Stadtrat – die Ratsfraktionen der SPD, BmU und der Grünen – Ideen für die Weiterentwicklung des Alt-Erkrather Straßennetzes hin zu mehr Verkehrssicherheit, weniger Lärm- und Abgasemissionen und zu mehr Lebensqualität vor. Heute ist Unterfeldhaus „dran“.

Um 19.30 Uhr geht es im TABS-Gebäude (früher Bast) am Niermannsweg 11-15 los. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen!

Auf unserer Homepage hier können – und sollen! – Sie auch Ihre Kommentare, Wünsche und Forderungen zum Thema anbringen: Rufen Sie den entsprechenden Artikel auf (z.B. über Anklicken der Pfeile in den Artikelüberschriftszeilen), dann erscheint ein Kommentarfenster, und Sie können loslegen.

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22Mrz/11

Bürger sollen über Stadttempo Erkrath entscheiden

SPD, BmU und Bündnis 90/Die Grünen laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt gemeinsam zu Infor­mationsveranstaltungen zum Thema Tempo 30 km/h in Erkrath ein. Zusammen wollen die drei Kooperationspartner der Gestaltungsmehrheit im Stadtrat Pläne vorstellen für eine Entwicklung des Straßennetzes mit

 – mehr Verkehrsberuhigung in Wohnbereichen,

– mehr Sicherheit für „schwächere“ VerkehrsteilnehmerInnen wie z.B. Kinder, Ältere, Menschen mit Behinderungen,

– weniger Verkehrslärm,

– weniger  Beeinträchtigungen durch Abgase und Staub aus Autoverkehr.

 Immer mehr Menschen fordern auch in Erkrath von der Politik, dass sie für diese Ziele vor „ihrer“ Haustür sorgt. Die SPD will dies mit ihren Kooperationspartnern grundsätzlich aufgreifen und statt weiter über Einzelanforderungen zu streiten über eine Stadttempo-Diskussion für die Stadtteile Erkraths insgesamt führen.

 Dazu werden unterschiedliche Möglichkeiten und Chancen vorgestellt, über die die Bürgerinnen und Bürgern letztlich entscheiden sollen.

 Der erste von drei Bürgerforum-Abenden ist heute am

  • Dienstag, den 22. März, 19.30 Uhr, Rathaus Erkrath (Stadtteil Alt-Erkrath).

Morgen geht es weiter, also am 

  • Mittwoch, den 23. März, 19.30 Uhr, TABS-Gebäude, Niermannsweg 11, (Stadtteil Unterfeldhaus).

In der nächsten Woche erfolgt am

  • Donnerstag, den 31. März, 19.30 Uhr, Bürgerhaus (Stadtteil Hochdahl).

die Abschlussrunde.

Einer der Vorschläge - hier für Alt-Erkrath - sieht ein Grundnetz vor, auf dem 50 km/h gefahren werden darf (in rot dargestellt); nicht markierte Straßen sind Wohnbereiche, in denen höchstens 30 gefahren werden soll; offen ist die Tempo-Ausweisung für die blau markierten Straßen.

Einer der Vorschläge - hier für Alt-Erkrath - sieht ein Grundnetz vor, auf dem 50 km/h gefahren werden darf (in rot dargestellt); nicht markierte Straßen sind Wohnbereiche, in denen höchstens 30 gefahren werden soll; offen ist die Tempo-Ausweisung für die blau markierten Straßen.

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12Feb/10

SPD verfolgt zielstrebig „Stadttempo Erkrath“

Das Stadttempo Erkrath – als geschlossenes Verkehrskonzept von der SPD Anfang der Neunziger Jahre entwickelt – bleibt Ziel der Sozialdemokraten im Stadtrat:

Wohngebiete und reine Anliegerstraßen sollen als „Spielstraßen“ ausgewiesen sein, wenn sie baulich entsprechend gestaltet sind (keine Trennung zwischen Bürgersteigen und Bereichen für den Kraftfahrzeugverkehr usw.);

andere Bereiche zum Wohnen, die in dem Sinne nicht entsprechend ausgebaut sind, werden mit Höchstgeschwindigkeit 30 belegt in Tempo-30-Zonen oder – wo u.a. die damit verbundene rechts-vor-links-Regelung nicht „funktioniert“ – mit partiell ausgewiesenen 30-km/h-Schildern.

Nur die Hauptverkehrsstraßen, insbesondere die, auf denen der Öffentliche Personennahverkehr/Buslinien rollt, sollen noch mit maximal 50 Stundenkilometern befahren werden dürfen.

Das bringt ein Höchstmaß an Sicherheit insbesondere für die schwächeren Verkehrsteilnehmenden wie Kinder und ältere Menschen, das bedeutet mehr Lärmschutz und weniger CO2- und Staubemissionen.

Für Erkrath steht aus dem Konzept die weitere Umsetzung z.B. für die Schubert- und die Wagnerstr. in Alt-Erkrath, für den Millrather Weg und die bewohnten Teile der Max-Planck-Straße aus. Für Hochdahl hat der Planungs- und Verkehrsausschuss soeben auf unsere gemeinsame Initiative mit BmU und Grünen Tempo 30 für die Sandheider Straße (südlicher Ring) beschlossen, für die Fuhlrottstraße werden noch geeignete Lösungen gesucht.

Gerade weil für Unterfeldhaus SPD, BmU und Grüne die noch offenen Bereiche der Max-Planck-Str. auf die Tagesordnung des Planungs- und Verkehrsausschusses gesetzt haben, muss auch der Millrather Weg „angepackt“ werden. Ein entsprechender Antrag, um besonders auch den Standort der Grundschule und des Kindergartens sicherer zu machen, ist daher jetzt ebenfalls als Antrag auf den Weg gebracht worden.

Die SPD knüpft damit an ihren zuletzt im Oktober 2007 zu dem ThemaMillrather Weg  gestellten Antrag an: www.ratsinfo-erkrath.de/document/Anlage_zur_Beschlussvorlage_194-2007.pdf?id=MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuAUrBOn6Re1MewEbuCav9Pq4Pn.Pe-IXw8aqBOn6Qm4PcwCfwCSm8Uk4OnyGcwCfsCSn6Qi9Re1McyCXsHTs6Ti0Nf-McvDcwCSm8Uk4OnyGcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Ri4MiyHczCWsHTs6Xj6MhyKcxCasFSq7Qm9MiyHcyCXsHTs6Ti0MhyKGJ

und beweist damit auch auf diesem Gebiet ihre bürger- und umweltorientierte Position und zielstrebige Verfolgung der von den Menschen gewollten und anerkannten Politikziele für unsere Stadt.

04Dez/09

Warum die Max-Planck-Str. in so schlechtem Zustand ist…

erklärte jetzt Tiefbauamtsleiter Heinz-Peter Heffungs dem staunenden Beitriebsausschuss des Abwasserbetriebes der Stadt Erkrath.

SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Ehlert hatte bereits Ende 2008 und dann immer wieder nach den Gründen für die Verwerfungen des Asphalts auf dieser Hauptverkehrsstraße in Unterfeldhaus gefragt. Die Verwaltung wußte keine Antwort, konnte sich die erheblichen Bodenwellen nicht erklären. Aber sie sagte zu, ein Ingenierbüro mit der Klärung des Mysteriums zu beauftragen. Das war im Frühjahr 2009.

Und die Wellen hatten zur Folge, dass das Straßenverkehrsamt der Stadt vor einem Jahr aus Sicherheitsgründen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Max-Planck-Str. von der Heinrich-Hertz-Straße bis Am Tönisberg auf 30 km/h begrenzte. Im Bereich des eigentlichen Wohngebietes, wo die SPD und andere das gemeinsam mit den Anliegern immer gefordert hatte, war das von der Verwaltung abgelehnt worden.

Im Sommer gab es noch immer keine Antwort auf die Frage nach den Gründen gegeben worden, denn Heffungs hatte den Auftrag noch nicht vergeben, weil der Haushalt noch nicht genehmigt sei und er demzufolge kein Geld hätte. Ohne Kenntnis über die Gründe sollte allerdings auch nichts wirklich repariert werden. Also blieb es bei der Schaukelstrecke und der Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung.

Im Spätsommer hieß es dann, dass es vielleicht Winterschäden seien, aber Genaues wüsste man noch nicht. Jetzt aber ist das Geheimnis gelüftet: Gas. Gas? Ja, Gas.

Als die Straße gebaut wurde – in den 70er Jahren (?) – so erläuterte Heffungs jetzt, seien Schlacken im Unterbau verwendet worden, die noch nicht völlig ausgegast gewesen wären. Dieser Prozess hätte dann „unterirdisch“ statt gefunden und den Straßenoberbelag aufgeworfen. Aber jetzt sei die Ausgasung beendet und je nach Arbeitskapazität der Mitarbeiter des städtischen Bauhofes werde man diese Bodenwellen in den nächsten Wochen einzeln angehen und beseitigen… Wenn das mal nicht eine gute Nachricht ist, jedenfalls eine interessante…

16Apr/09

Tempo 30 auf der Max-Planck-Straße

Auf der Max-Planckstraße gilt im Bereich des Wohngebietes eine Tempo-30-Höchstgeschwindigkeit – leider nur in den Nachtstunden, aber angesichts des langjährigen Widerstands des amtierenden Bürgermeisters und seiner CDU-, FDP-Mehrheit im Stadtrat immerhin schon ein Fortschritt.

Helmuth Vorholt, engagierter Vorkämpfer des Bürgervotums Max-Planck-Straße, einer der ältesten Bürgerinitiativen in der Stadt, fragte dazu gestern bei einer Veranstaltung des Bürgervereins Hochdahl zur Sicherheitslage in Erkrath nach, ob diese straßenverkehrsrechtliche Vorgabe denn auch mal kontrolliert werde. Bekanntlich „funktionieren“ Verkehrsregeln dann am besten, wenn sie nicht nur den Verkehrsteilnehmern einleuchten, sondern möglichst auch noch kontrolliert werden.

Die Polizei habe dazu in der Regel nicht die personellen Möglichkeiten, hatte Vorholt bei vorangegangenen Anfragen von der Erkrather Polizeiwache zur Antwort bekommen. Landrat Hendele als Chef der Kreispolizeibehörde antwortete gestern, er wolle sich des Themas annehmen und sehen, ob eine Radarmessung möglich sei.

Bürgermeisterkandidat Detlef Ehlert regte an, dass auch die Stadt Erkrath selbst tätig werden könne. Im zuständigen Tiefbauamt gibt es eine mobile Messeinrichtung, die insbesondere vor Kindergärten und Schulen zum Einsatz komme und die Autofahrer durch Anzeigen ihrer konkret gefahrenen Geschwindigkeiten mahne, sich an die Regeln zu halten.

Diese Anlage soll zu Messzwecken – zunächst ohne die Warnanzeige – auf der Max-Planck-Straße aufgebaut werden um zu kontrollieren, in welchem Maße sich Kraftfahrer an die Höchstgeschwindigkeitsvorgabe halten. Ehlert dazu: Wird die Tempobegrenzung eingehalten, sollte sie auf die Tagesstunden ausgeweitet werden. Wird sie nicht eingehalten bedarf es polizeilicher Kontrollen zu ihrer Durchsetzung.