Gemeinsame Pressemitteilung SPD & BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Erkrath:

SPD und Bündnis90/Die Grünen für Detlef Ehlert
Erkrath, 22.11.2008. Mit der gemeinsamen Unterstützung von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen soll Detlef Ehlert bei den Kommunalwahlen 2009 den amtierenden Bürgermeister ablösen.
Nach intensiven Gesprächen und den daraus resultierenden Mitgliederversammlungen verzichten Bündnis 90/Die Grünen auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten und unterstützen den SPD Spitzenkandidaten Detlef Ehlert (49) als Herausforderer des noch amtierenden Bürgermeisters Arno Werner (CDU). Möglich wurde der Verzicht auf einen eigenen Kandidaten für die Grünen, weil sich die Parteien inhaltlich auf ein Nein zur geplanten Gewerbebebauung auf der Neanderhöhe sowie die Aussetzung und Überprüfung der Bauabsichten an den Bruchhauser Feuchtwiesen im Rahmen eines Stadtentwicklungskonzeptes verständigen konnten.
Über die Wahl eines neuen Bürgermeisters hinaus wollen SPD und Grüne zudem die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat ändern. Sie streben eine Gestaltungsmehrheit an, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Ziele der künftigen Entwicklung der Stadt erarbeitet. Im Fokus der neuen Politik in Erkrath wird die Nachhaltigkeit und Vereinbarkeit von Umweltverträglichkeit, wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Gerechtigkeit stehen.

„Die Veränderung, die Erkrath so dringend braucht wird durch unser gemeinsames Vorgehen erst möglich, den nur so können wir nahe an den Bürgern sein“

sagt Detlef Ehlert, der dem Fraktionschef der Grünen, Reinhard Knitsch, für den Rückzug von einer eigenen Kandidatur dankte. Eine Einladung zur Veränderung der Situation in Erkrath wurde durch Detlef Ehlert auch an die BmU ausgesprochen.
Einer der ersten Schritte auf dem Weg zum Bürgermeisteramt ist für SPD und Grüne die Erstellung eine Stadtentwicklungskonzeptes. Darin wird das mögliche Baugebiet „Kleines Bruchhaus“ überprüft. Das laufende Planverfahren soll deshalb bis zum abschließenden Beschluss über das Stadtentwicklungskonzept ausgesetzt werden. Über die weitere Zukunft dieses Gebiets werden die beiden Parteien dann eine einvernehmliche Regelung treffen.
Sofort eingestellt werden aus Gründen des Naturschutzes und der Belange des Neandertals als bedeutendem Kultur- und Naherholungsort die laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans bzw. Aufstellung eines Bebauungsplans für die Neanderhöhe. Es wird geprüft, ob die nördlich der Hochdahler Straße vorhandenen Betriebe mittelfristig in andere Gewerbegebiete umgesiedelt werden können.
Die beiden Parteien halten einen ambitionierten Klimaschutz für eine besonders wichtige und dringende kommunale Aufgabe. Auf der Grundlage des „10-Punkte-Klimaschutzprogramms“ vom Frühjahr 2007 werden sie ein Maßnahmepaket für Erkrath beschließen und umsetzen.
SPD und Grüne stimmen dabei überein, dass die Betreuung unter dreijähriger Kinder – insbesondere in Kindertageseinrichtungen – ausgebaut, die Ausstattung an Kindertagesstättenplätzen bedarfsgerecht gehalten sowie die Ganztagsangebote an den Grundschulen erweitert und an den Realschulen und Gymnasien eingeführt werden sollen.
Die Parteien werden auch auf weiteren Gebieten ihre inhaltliche Übereinstimmung fortentwickeln. Dies gilt insbesondere für den Ausbau von Kinderspielplätzen und Sportmöglichkeiten, die Umsetzung des „Stadttempo Erkrath-Konzepts“, die Förderung des öffentlichen Personennah- und des Radverkehrs sowie die Berücksichtigung der gesellschaftlichen Veränderungen zwischen den Geschlechtern und den Generationen.
Die gemeinsame Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger wie der Parteien konkret gegen die CO-Pipeline des Bayerkonzerns oder Verkehrsplanungen Düsseldorfs sind jetzt und in Zukunft auch Angebot und Einladung an die anderen politischen Parteien in Erkrath zur Zusammenarbeit für das Wohl der Menschen in unserer Stadt, stellen SPD und Grüne abschließend fest.
Für die SPD: Volker Teich, Detlef Ehlert
Für Bündnis 90/Die Grünen: Peter Knitsch, Reinhard Knitsch