Anlieger der Gartenstraße hatten sich mit einem Bürgerantrag an den Stadtrat gewandt: Sie wollen, dass ihre Straße in Steillage und ohne Trennung von Fahrplan und Bürgersteig „künftig wieder von der Stadt im Winterdienst betreut“ werden solle. Der Kampf der Anlieger der Gartenstraße in Alt-Erkrath darum, in der Straßenreinigungssatzung – und natürlich vor allem in der Praxis – wieder mit höherer Priorität ausgewiesen bzw. „behandelt“ zu werden, droht zu einer weiteren unendlichen Geschichte zu werden, in der die Stadtverwaltung und der Bürgermeister einen Fehler auf den anderen häufen.
Die Gartenstr. ist jetzt, beim zweiten Wintereinbruch der Saison, wieder nicht binnen 48 Tage angefahren und geräumt worden. Das verunsichert die Menschen, die den Versprechen des Bürgermeisters geglaubt hatten und das bringt auch die Mehrheit des Stadtrates in Zweifel, was sachlich überhaupt nicht erforderlich wäre.
Detlef Ehlert, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, hat daher den Bürgermeister noch einmal dringlich aufgefordert, jetzt endlich seinen Pflichten nachzukommen und Räumfahrzeuge in die Gartenstr. zu beordern und dort „für Ordnung“ zu sorgen. Der entsprechende Schriftwechsel ist hier beigefügt.
An: „BM Werner“ <arno.werner@nullerkrath.de>
Betreff: Schneeräumung Gartenstr.
Noch ein Anlauf:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
strengen Sie, strengt sich die Stadtverwaltung im Moment besonders an, sich selbst Lügen zu strafen? Es war Ihre Aussage, dass sich mit der Satzungsänderung zum Status der Gartenstr. in Bezug auf die tatsächliche Winterdienstleistung vor Ort nichts ändern werde: gleich ob die Gartenstr. „nach Bedarf“ oder „nachrangig zur Schneeräumung vorgesehen werde, würde sie immer mit hoher Dringlichkeit nach der Säuberung des Hauptstraßen-/Vorrangstraßennetzes aufgesucht werden.
Dass das offensichtlich nicht geschieht, war Anfang Dezember beim ersten Schneefall dieser Saison festzustellen. Heute, nachdem die zweite Schneewelle seit zwei Tagen im Gange ist, ist die Gartenstr. Wiederum und immer noch nicht ist diese Straße geräumt worden. Ich frage noch einmal: Warum nicht?
Die Menschen dort fühlen sich mittlerweile völlig nachvollziehbar verschaukelt oder besser: aufs Glatteis gezogen. Ich verstehe überhaupt nicht, warum die Verwaltung, gerade weil die Anwohner entsprechende Befürchtungen geäußert hatten, hier nicht schon aus dem Interesse ihrer eigenen Glaubwürdigkeit gegensteuert und für eine Räumung zumindest im Verlaufe des ersten Schneetages, mindestens aber am zweiten Tag der Schneefälle erledigt.
Ich erwarte daher, dass Sie morgen, also am Donnerstag für eine Räumung der Gartenstr. Sorge tragen.
strengen Sie, strengt sich die Stadtverwaltung im Moment besonders an, sich selbst Lügen zu strafen? Es war Ihre Aussage, dass sich mit der Satzungsänderung zum Status der Gartenstr. in Bezug auf die tatsächliche Winterdienstleistung vor Ort nichts ändern werde: gleich ob die Gartenstr. „nach Bedarf“ oder „nachrangig zur Schneeräumung vorgesehen werde, würde sie immer mit hoher Dringlichkeit nach der Säuberung des Hauptstraßen-/Vorrangstraßennetzes aufgesucht werden.
Dass das offensichtlich nicht geschieht, war Anfang Dezember beim ersten Schneefall dieser Saison festzustellen. Heute, nachdem die zweite Schneewelle seit zwei Tagen im Gange ist, ist die Gartenstr. Wiederum und immer noch nicht ist diese Straße geräumt worden. Ich frage noch einmal: Warum nicht?
Die Menschen dort fühlen sich mittlerweile völlig nachvollziehbar verschaukelt oder besser: aufs Glatteis gezogen. Ich verstehe überhaupt nicht, warum die Verwaltung, gerade weil die Anwohner entsprechende Befürchtungen geäußert hatten, hier nicht schon aus dem Interesse ihrer eigenen Glaubwürdigkeit gegensteuert und für eine Räumung zumindest im Verlaufe des ersten Schneetages, mindestens aber am zweiten Tag der Schneefälle erledigt.
Ich erwarte daher, dass Sie morgen, also am Donnerstag für eine Räumung der Gartenstr. Sorge tragen.
An: „BM Werner“ <arno.werner@nullerkrath.de>
Betreff: Schneeräumung Gartenstr.
Betreff: Schneeräumung Gartenstr.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
am 11. Dez. 2012 sandte ich Ihnen eine Mail mit dem nachfolgend noch einmal wieder gegebenen Inhalt. Eine Antwort erhielt ich darauf bis heute nicht.
Das ist ärgerlich und es ist besonders verwunderlich, weil, wie ich dem mir zugeleiteten Schriftverkehr der Anwohner entnehmen kann, andere Anfragen von Ratsmitgliedern zu dem Thema längst beantwortet worden sind.
Überdies habe ich Sie in Kopie von meiner Antwort an Familie Haas in Kenntnis gesetzt, worin in ebenfalls eine Beantwortung meiner Frage angemahnt hatte.
Wann ist nunmehr mit einer Antwort zu rechnen?
An: „BM Werner“ <arno.werner@nullerkrath.de>
Betreff: Schneeräumung Gartenstr.
Betreff: Schneeräumung Gartenstr.
„am vergangenen Freitag, 7. Dezember, ist die Gartenstr. nicht schneegeräumt worden. Da an dem Tag u.a. ein Rettungssanitätereinsatz dort notwendig war und zahlreiche andere Hilfsdienste für die dort wohnenden älteren Mitbürger nicht „durch“ kamen, führen die Anwohner nunmehr Klage darüber, dass sie seit der Satzungsänderung zur Winterdienstregelung „vergessen“ würden.
Nach meiner Einschätzung war die Wetterlage an dem Tag durchaus anspruchsvoll für die städtischen Arbeitskräfte, aber vielleicht doch nicht so verheerend, dass eine immerhin sehr steil angelegte Straße wie die Gartenstr. nicht doch im Verlaufe des Tages hätte geräumt werden können und sollen.
Gab es also besondere Gründe, warum das nicht erfolgte?